Jeder kennt Hans Christian Andersens Märchen vom Kaiser und seinen neuen Kleidern. Ein gieriger, selbstherrlicher Machthaber, der letztlich bloßgestellt wird, weil er nackt und beschämt vor seinem Volke steht. Ähnlich könnte es in Zeiten der Corona-Krise mit aktuell regierenden Populisten ablaufen. Trump, Erdogan, Bolsonaro, Putin – bloßgestellt als unfähig und selbstherrlich.

Die Wirklichkeit sieht anders aus. Denn was passiert, wenn Populisten nicht mit Scham, sondern mit Wut und Ignoranz darauf reagieren, bloßgestellt zu werden, war vor wenigen Tagen in Brasilien zu beobachten. Dort sollte der rechtsextreme Präsident Jair Bolsonaro eigentlich für zwei Wochen in Isolation sein. Denn nach einem Staatsbesuch in den USA waren 13 Mitglieder seiner Delegation, darunter Bolsonaros Kommunikationschef Fabio Wajngarten, positiv auf Corona getestet worden.

Bolsonaro schüttelte Hände, posierte für Selfies, umarmte Menschen. Und das als unmittelbare Kontaktperson zahlreicher Corona-Infizierter. Fahrlässiger geht’s nicht.

Die Corona-Krise entfacht eine bezeichnende Nebenwirkung: Sie greift das “zentrale Nervensystem” (sueddeutsche.de) des Populismus an. So wie im Märchen von des Kaisers neuen Kleidern stehen seine Leitfiguren politisch plötzlich ohne Hemd und Rock da. Ihre Destruktivität, Konzeptlosigkeit und Inkompetenz sind für jedermann sichtbar.

Die Kur, die Großbritanniens Brexit-Premier Boris Johnson vorschwebt, erinnert an spätmittelalterliche Quacksalber; diese predigten gern Selbstgeißelungen als Vorbeugung gegen den Schwarzen Tod, die Pest. Und US-Präsident Trump schiebt wie stets anderen die Schuld zu, nämlich der EU. Er sieht sinistre Kräfte am Werk, die US-Demokraten, und erzählt, was seinen Zwecken gerade dient.

Diesmal könnte der Erfolg ausbleiben. All das eigensüchtige Gebaren hat nur eines erreicht: Die USA, das Vereinigte Königreich, Brasilien verloren noch mehr wertvolle Zeit im Kampf gegen die Pandemie als andere.

Die USA in Zeiten des Coronavirus sind ein gutes Beispiel, warum Populismus gefährlich sein kann. Denn Trump hat die Epidemie von Anfang an nicht als Gesundheits-, sondern als “Public-Relations-Problem“ (welt.de) begriffen. Das Virus war für Trump eine Gefahr für sein Image und seine Wiederwahlchancen. Deshalb hat Trump das Problem und den wahren Ernst der Lage verschleiert, statt sein Amt dazu zu nutzen, die Bürger zu den nötigen Verhaltensänderungen aufzurufen, die eine Verbreitung des Virus verlangsamt hätten.

In den sozialen Medien kann die AfD in Deutschland nicht mehr wie gewohnt Themen setzen. AfD-Politiker Georg Pazderski versuchte es mit einer Polemik gegen junge Leute und speziell Fridays-for-Future-Aktivisten, da diese angeblich keine Rücksicht auf Risikogruppen nehmen würden. Dazu teilte Pazderski ein Video, in dem sich Jugendliche nacheinander einen Lutscher in den Mund steckten. Der Haken an der Sache: Das Video dieser „Lolli-Challenge“ stammt nicht aus Deutschland und ist bereits fünf Monate alt (tagesschau.de).

In der aktuellen Krise suchen die Menschen offenbar nach sachlichen Informationen und gesicherten wissenschaftlichen Erkenntnissen statt nach populistischer Stimmungsmache und alternativen Fakten. Die Einschätzungen von Virologen und anderen Forschenden sind derzeit so gefragt wie nie. Zwar kursieren Falschmeldungen, doch die speisen sich eher aus Gerüchten.

Was wir gar nicht brauchen können, ist unqualifiziertes Propagandageschwätz …

Es war eine Frage der Zeit, wann die außergewöhnlichen Maßnahmen von Politik und Wirtschaft zur Eindämmung der Corona-Epidemie auch den Datenschutz betreffen. Nachdem das öffentliche Leben durch den Shutdown in Deutschland und der Welt stark eingeschränkt wurde, arbeiten Forscher mit ungewöhnlicheren Methoden zur Bekämpfung der Ausbreitung. Wissenschaftler des Robert-Koch-Instituts (RKI) haben nun von der Deutschen Telekom die Daten von Mobilfunkteilnehmern für die Zeit der Coronavirus-Pandemie bekommen. Der Grund: Die Forscher erhoffen sich dadurch Informationen über unsere Mobilität in Zeiten von Corona.

Wissenschaftler könnten mit den Informationen der 46 Millionen Mobilfunkkunden Bewegungsströme abbilden, um Prognosen über die Ausbreitung von Covid-19 in Deutschland zu treffen, sagte eine Telekom-Sprecherin (tagesschau.de). Die Informationen ließen sich auf Bundesländer, wie auch Kreisebene herunterbrechen.

Am Dienstagabend wurden einmalig und unentgeltlich Daten im Umfang von fünf Gigabyte an das RKI übermittelt. Ob es weitere Datenlieferungen geben werde, müsse sich noch zeigen. Ob Vodafone und Telefonica Deutschland künftig auch Daten zur Verfügung stellen, war zunächst unklar.

Das Verfahren zur Datenübergabe an das RKI wurde der Telekom zufolge zusammen mit den Datenschutzbehörden entwickelt und 2015 von der Bundesdatenschutzbeauftragten abgenommen. Es handelt sich demnach nicht um individuelle Informationen, sondern um Massendaten, die keine Rückschlüsse auf den einzelnen Nutzer oder auch Infizierten ermöglichen. Dies verbietet in Europa die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).

In Asien hingegen beobachten die Regierungen ihre Bevölkerung deutlich genauer. So werden in Südkorea GPS-Daten von Smartphones und Autos, Kreditkarteninformationen, Einreiseinformationen sowie Bilder von Überwachungskameras genutzt, um zu schauen, ob sich Infizierte an die strikten Kontaktregeln halten. Die Informationen werden teils auch öffentlich gemacht, damit sich andere Menschen mit Ansteckungsverdacht testen lassen können.

Solange in Deutschland anonymisierte und zusammengefasste Daten genutzt werden, besteht aus datenschutzrechtlicher Sicht kein Problem. Streng genommen handelt es sich nicht um persönliche Daten.

Es handelt sich um anonyme Standortdaten, anhand derer Bewegungsströme nachvollzogen werden können. Um die Anonymisierung zu gewährleisten, werden etwa bei der Erhebung mindestens 30 Datensätze zusammengefasst. Eine nachträgliche Personalisierung ist nicht möglich, ein sogenanntes Tracking Einzelner deshalb auch nicht. Die Telekom erhebt die Daten ohnehin (faz.net).

Sensibler als anonyme Standortdaten sind personalisierbare Daten, vor allem solche, die Auskunft über die Gesundheit geben. Wer derartige Informationen erhebt oder verarbeitet, muss sich der besonderen Verantwortung bewusst sein. Solange die Maßnahmen verhältnismäßig sind, steht der Datenschutz der Infektionsbekämpfung nicht im Weg.

Während andere Staaten den Datenschutz gerade vernachlässigen, besteht in Deutschland keine Gefahr der Datenschutzverletzung. Alle Lösungen lassen sich grundrechtskonform gestalten. Aus China, Südkorea und Israel hingegen wurde bekannt, dass Infizierte gezielt per Handyortung überwacht werden.

 

 

Warum eigentlich Toilettenpapier? Das fragt man sich in Anbetracht der Virus-Hamsterkäufe. Nudeln, Reis, Linsen, klar. Aber warum nicht Küchenrollen, Taschentücher oder Zahnpasta!? Zumal es an Wasser in den Badezimmern auch unter schlimmsten Quarantäne-Bedingungen nicht mangeln wird.

Was sagen die Toilettenpapierhamsterkäufe über die psychische Verfasstheit unserer Gesellschaft, über die der Deutschen? Muss man von einer analen Fixierung sprechen?

Man könnte mutmaßen, dass ganz Deutschland wegen einer Virus- Pandemie regrediert, dass das Land zurück auf das Entwicklungsniveau von Zwei- bis Dreijährigen möchte, also schnurstracks in die anale Phase. Vielleicht muss es das sogar, weil es inzwischen gar eine Zwangsstörung ausgebildet hat. Als ordnungsliebend, sparsam, penibel, starrsinnig und zwanghaft hat Freud (tagesspiegel.de) den analen Charakter beschrieben.

Was ist eine Krankheit? Die einfache Erklärung: Die Krankheit ist eine Tatsache. Sie ist das Wirklichste, was einem Menschen widerfahren kann. Die Krankheit, wie man so sagt, bringt ihn auf den Boden der Tatsachen zurück (zeit.de). Aus allen Bereichen der Politik, Ökonomie und Kultur auf den Körper. Zu seinem ohnmächtigen Zorn gegen die Natur oder gegen die Götter und vielleicht zu einer neuen Form der Demut. Die subjektive Antwort auf die unmoralische, unvernünftige und unästhetische Tatsache der Krankheit ist eine biografische und soziale Wahrheit. Die Wirklichkeit der Krankheit führt zu einer Wahrheit ihrer Subjekte. Es kommt, bei einer Person wie bei einer Gesellschaft, nicht allein auf die Krankheit an, sondern auch darauf, wie man mit ihr umgeht, wie man sie erträgt, wie man ihr begegnet, was sich durch sie verändert und was nicht.

Zweifellos ist der Umgang mit der Krankheit ein Reflex politisch-ökonomischer Grundeinstellungen. Zwischen “selbst schuld” und Unterstützung ist einiges möglich. Wenn wir nicht von Krieg oder Liebe erzählen, dann erzählen wir von Krankheit. Es ist das Dreieck dessen, was den Menschen immer noch unabdingbar an die Natur bindet: die Sexualität, die Aggressivität und die Krankheit.

Jede Krankheit hat eine mythische und vielleicht religiöse Transzendenz. Nicht nur, weil die Krankheit die Gegenwart des Todes im Leben ist, sondern auch, weil sie nach der Erklärung im Jenseitigen verlangt, die in der Welt der Tatsachen nicht zu haben ist. Krankheit muss Prüfung und Strafe sein, sonst ergibt sie keinen Sinn. Es wäre immer noch besser, die Götter hätten die Krankheit geschickt, als dass sie ihr gegenüber gleichgültig wären.

Das Eis der Zivilisation ist dünner, als wir im Alltag denken. Sobald etwas Ungewohntes, nicht sicher Einzuschätzendes passiert, bemerken wir, dass wir nicht wissen, wie lange es uns trägt. Überall herrscht Tauwetter. Wenn alle die Nudelregale stürmen, sichert man sich lieber auch seinen Anteil. Wenn alle mit Atemmasken rumlaufen, wird schon irgendwas dran sein. Entsprechend warnen Ökonomen bereits vor gefährlichem Herdenverhalten, das sich angesichts des schockierenden Anblicks leerer Regale immer weiter selbst befeuere.

Der Mitmensch wird in erster Linie als potenzieller Krankheitsträger wahrgenommen und nicht als jemand, den man theoretisch auch selber anstecken könnte. Abschottung verstößt gegen internationales Recht Doch nicht nur der Umgang von Menschen untereinander kann sich verändern. Epidemien könnten die Beziehungen zwischen Staaten verschlechtern.

Dabei gibt es ein ganz starkes Narrativ, das die Mitgliedsstaaten vereint: ein Erreger, der alle bedroht und den man gemeinsam eindämmen will und muss.

 

In Frankreich gilt seit Dienstagmittag eine Ausgangssperre. Wer seine Wohnung verlassen will, muss seither ein Formular mit sich führen. Dort müssen Name, Adresse, Geburtsdatum und der Grund für den Schritt vor die Haustür mit einer Unterschrift bezeugt werden. Erlaubt sind Einkäufe, Arztbesuche, die Unterstützung Hilfsbedürftiger, das Ausführen von Haustieren sowie sportliche Betätigung – allerdings allein und in der Nähe des Wohnorts. Auch Personen, die nicht von zu Hause aus arbeiten können, dürfen weiterhin an ihren Arbeitsort. Busse und die Metro verkehren weiter.

Rund 100 000 Polizisten und Gendarmen sind damit betraut, die Einhaltung der Ausgangssperre zu überwachen. Bei Verstoß können sie Bussen von zunächst 38 und später 135 Euro verteilen; das ist deutlich weniger als in Spanien oder Italien. Die Regierungssprecherin sagte am Dienstag, man setze zunächst darauf, dass die Präsenz der Polizisten eine disziplinierende Wirkung habe, ähnlich wie bei Geschwindigkeitskontrollen im Verkehr.

Freiheit in Schranken … Ein bisschen mulmig wird einem schon in solchen Situationen. Vor fast 71 Jahren wurde das Grundgesetz der Bundesrepublik verabschiedet. Seitdem genießen die Deutschen unabänderlich: die Freiheit, sich zu versammeln, ihre Religion auszuüben in Gottesdiensten, die Freizügigkeit, zu gehen, wohin sie möchten. All das wird nun eingeschränkt, so massiv wie nie zuvor.

1968 wurde das Grundgesetz geändert, um im Notfall, etwa “zur Bekämpfung von Seuchengefahr”, Grundrechte beschränken zu können. Notstandsgesetze hieß das und es stieß auf Widerstand. Steine flogen, Polizisten knüppelten und am 11. Mai protestierten 50.000 Menschen im Bonner Hofgarten vor der Universität. Die Wiese dort dient seit dem Wegzug der Regierung nach Berlin eher der Naherholung der Studenten.

Noch hat die Verbotsliste der Bundesregierung und der Bundesländer viele Ausnahmen: Daher sind weitere Verschärfungen in den kommenden Tagen denkbar, geradezu sicher – man blicke nur nach Frankreich, Italien oder Spanien. Da gibt es inzwischen richtige Ausgangssperren. Und nur eine bestimmte Anzahl Menschen darf gleichzeitig in die Märkte zum Einkaufen. Zustände, die ich nur von Erzählungen meiner Eltern und Großeltern aus der unmittelbaren Nachkriegszeit kenne.

Das alles will niemand, und es kann – wenn überhaupt – auch nur eine vergleichsweise kurze Zeit funktionieren. Seien wir also ehrgeizig: Wir müssen versuchen, es ohne noch mehr Verbote zu schaffen, indem wir bestehende Regeln endlich ernst nehmen. Ja, wir alle zahlen dieser Tage einen hohen Preis mit der Einschränkung unserer Freiheit. Einen deutlich höheren Preis zahlen aber alle die, deren wirtschaftliche Existenzen durch diesen Ausnahmezustand zerstört werden. Ihre Zahl wird umso kleiner sein, je kürzer dieser Zeitraum bleiben kann.

Wir sind im Krieg” (tagesspiegel.de) war das wohl bisher stärkste Bild, das in diesem Zusammenhang genutzt wurde, und es kam vom französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron. “Wir kämpfen weder gegen Armeen noch gegen eine andere Nation. Aber der Feind ist da, unsichtbar – und er rückt vor“, beschrieb er die Bedrohung, die durch das neue Virus entstanden sei.

Macron leitete damit eine weitere Verschärfung der schon bestehenden Restriktionen in seinem Land ein, nach Italien und Spanien gilt nun auch in Frankreich eine Ausgangssperre für die Bürger – unter anderem in Österreich ist das öffentliche Leben schon sehr stark eingeschränkt.

Es wirkt, als sei vielen nicht bewusst, um was es tatsächlich geht. Sollte sich das Virus unkontrolliert ausbreiten und je unvernünftiger die Menschen damit umgehen, desto wahrscheinlicher wird der Lockdown, werden die Kliniken bald an ihre Grenzen kommen. Niemand weiß im Moment wirklich, wie viele Menschen sich in Deutschland schon angesteckt haben. Die Fallzahlen hinken dem tatsächlichen Verlauf hinterher, die Dunkelziffer ist nach Ansicht der Fachleute enorm.

Es ist gerade mal ein paar Wochen her, da tobte in Deutschland ein heftiger Streit darüber, ob der Staat mehr Schulden machen sollte. Die Corona-Krise hat die Debatte in kürzester Zeit beendet. Niemand zweifelt daran, dass die Bunderegierung jetzt erst mal ohne Rücksicht auf die Schuldenquote viel Geld bereitstellen muss. Gleichzeitig werden viele froh darüber sein, dass die Bundesregierung so lange die schwarze Null gehalten hat. Jetzt kann sie klotzen. Bei aller Kritik im Detail: Im Wesentlichen hat Deutschlands Finanzpolitik in den vergangenen Jahren so funktioniert, wie John Maynard Keynes es einst gefordert hat – in den guten Zeiten sparen, in den schlechten Zeiten Geld ausgeben.

Die Stärke des Kapitalismus ist nicht, Vorräte anzulegen. Er schafft etwas ganz anderes: aus knappen Mitteln das meiste herauszuholen – und schnell auf neue Bedingungen zu reagieren. Das belegen gerade in diesen Tagen wieder viele Nachrichten. Es fehlt an Mundschutz? Eine Matratzenfabrik in Thüringen stellt ihre Produktion um. Die Krankenhäuser brauchen mehr Desinfektionsmittel? Schon verhandelt die Chemieindustrie mit der Regierung darüber, dass zusätzliche Unternehmen aushelfen dürfen. Im Supermarkt ist das Nudelregal leer? Keine Sorge, im Kapitalismus ist es zwei oder drei Tage später wieder voll, nämlich sobald der nächste Lastwagen kommt. Rewe hat am Montag nach Beginn der Hamsterkäufe Nudeln sogar im Sonderangebot verkauft (faz.net). Dauerhafte Versorgungsengpässe sind nicht in Sicht – nicht mal in Italien, wo das neuartige Coronavirus sich schon viel weiter verbreitet hat als hier.

Die Impfstoff-Firma CureVac steht im Mittelpunkt eines Streites zwischen den USA und Deutschland. Offenbar bietet Donald Trump dem Tübinger Unternehmen, das an einem Impfstoff gegen das Coronavirus Sars-CoV-2 arbeitet, einen hohen Betrag, um sich deren Arbeit exklusiv zu sichern. Das Bundesgesundheitsministerium bestätigte einen entsprechenden Bericht der „Welt am Sonntag“.

Die Sorgen um die ökonomischen Folgen der Coronavirus-Epidemie wachsen. Die Börsen weltweit reagierten zunächst am Montag (09.03.2020) mit großen Verlusten, Händler sprachen von einem „Schwarzen Montag“. Der deutsche Leitindex Dax sackte um fast acht Prozent ab. Das ist der stärkste Verlust binnen eines Tages seit den Terroranschlägen auf das New Yorker World Trade Center und das Pentagon in Washington im September 2001. An der New Yorker Wall Street wurde der Aktienhandel zu Handelsbeginn wegen abstürzender Kurse für 15 Minuten ausgesetzt – ein automatischer Mechanismus, sobald der Index S&P 500 der 500 größten börsennotierten US-Unternehmen um sieben Prozent abstürzt. Der Kurssturz setzte sich am Donnerstag (12.03.2020) fort (deutschlandfunk.de). An der Frankfurter Börse fiel der Deutsche Aktienindex zeitweise um mehr als zehn Prozent. Deutliche Verluste gab es auch beim Gold und Öl. An der Wall Street wurde der Aktienhandel zu Handelsbeginn auch wieder ausgesetzt.

Die Corona-Epidemie ist komplex. Durch die Ausbreitung und Produktionsstopps zunächst in China, sind globale Lieferketten gerissen. Wir hätten aben es mit einer Art Blitzkrise zu tun, bei der sich die Konjunkturerwartungen schlagartig eingetrübten, sagt der Chefvolkswirt der Deka Bank, Ulrich Kater (zdf.de). In dieser Krise greifen die bisherigen wirtschaftspolitischen Maßnahmen nicht – oder nur begrenzt. Denn durch wochenlange Produktionsstillegungen – vor allem in China – fehlen auch andernorts auf der Welt Teile für die Produktion.

Die Corona-Pandemie hat durch die Zerstörung von Lieferketten gravierenden Einfluss auf die Weltwirtschaft. Das genaue Szenario ist noch nicht abzuschätzen, aber eine globale Rezession wird immer wahrscheinlicher. Der IWF und die US Federal Reserve Bank haben bereits reagiert. Die G7 will die Entwicklung genau beobachten. Das reicht aber nicht aus (dgap.org). Ein abgestimmtes Stimulierungspaket der G7 ist notwendig, um die bestehende Unsicherheit auf den Märkten zu beruhigen.

 

Lieber Pierre,

dein letzter Brief hat bei mir für Entsetzen, Sorge, Kopfschütteln und Lächeln gesorgt. Immerhin – wenn man die ersthaften Sorgen und den offenkundigen Verfall nahestehender Menschen miterlebt. So hart es klingen mag und wir es niemandem wünschen, so wahr ist es auch, dass wir alle eines Tages den Hut nehmen und uns verabschieden müssen. Der eine früher, der andere später. Der eine mit langjährigen Schmerzen und Entbehrungen, der andere plötzlich und unerwartet oder durch einen tragischen Unfall. Wie schnell es gehen kann, sehen wir derzeit an der unglaublichen Pandemie des Corvid-19-Virus, der weltweit um sich greift und bereits mehrere tausend Menschen das Leben gekostet hat. Dennoch: Lebewesen sind angreifbar und alles, was lebt, stirbt eines Tages. Ich komme zurück zu dir und bitte, Pierre gestatte mir die ehrliche Aussage, dass es mir unendlich leid tut, einen dermaßen hochintelligenten, intellektuellen Mann, der so vieles in seinen Fernseh-Dokumentationen und Bühnenstücken bewegt hat, in den Abgrund rudern zu sehen. Wie viele Jahre haben wir beide philosophiert und uns auf hoher geistiger Ebene ausgetauscht, Themen nachts am Telefon gewälzt und höchst kreative Outputs gehabt? Wenn mir einer in den letzten Jahren das Rüstzeug für gute Regiearbeit oder kulturelles Wissen oder auch in psychologischen Dingen mitgegeben hat, dass warst du im Wesentlichen auch daran beteiligt. Es war ein wahres Wunderwerk an gemeinsamer Arbeit, die wir in den Jahren, seitdem du auf mich aufmerksam wurdest, erschaffen haben. Doch es fehlt mir seit einiger Zeit sehr, denn diesen Pfad haben wir nun verlassen. Es geht seit über zwei Jahren ausschließlich um deine Gesundheit und ich verstehe das absolut. Das alles überschattet die Kreativität, den Impuls, der einst fiktive und reale Welten bewegte und aus dem überaus fruchtbare Projekte entstanden sind. Du erinnerst dich? Es fehlt mir, das sage ich aus vollem Herzen, denn mein Bekanntenkreis hat nicht viele solcher Menschen, die auf jedem Parkett aktiv und firm sind und mit denen man sich so hochqualitativ und inspirierend austauschen kann. Leider haben die Wenigsten ernsthaft was selbst zu sagen – sie saugen auf, was andere sagen.

Ach, Pierre – es tut mir so leid, zu sehen, wie dein brillanter Geist Federn lässt, du zu einer „Ich-Figur“ mutierst und der Mittelpunkt nur noch für dich selbst geworden bist. Austausch adé, Philosophie adé, Kreativität adé. Aber solche geistig verwöhnten Menschen wie ich müssen wohl akzeptieren, dass es nur wenige Mentoren gibt, die einen im Leben begleiten. DU bist einer davon und dafür nochmals meinen ehrlichen Dank. Übrigens: Ich sehe keinen Affen, der Viagra schluckt. Ich sehe einen verzweifelten Mann, der die Hoffnung nie aufgeben möchte, aber ich sehe auch eine letzte Etappe deines Weges, der unserer langjährigen Freundschaft noch einiges abverlangen wird. Sei sicher – ich bin dabei!

 

Eine herzliche Umarmung,

 

Petra

© Petra M. Jansen

 

http://literatourpoetictext.blogspot.com/

 

Das russische Parlament hat die größte Verfassungsänderung der Geschichte des Landes abgeschlossen und damit auch neue Amtszeiten für Kremlchef Wladimir Putin möglich gemacht. Der 67-Jährige könnte mit dem neuen Grundgesetz, das die Vollmachten des Präsidenten ausweitet, nun bis maximal 2036 regieren. Die Duma nahm die “Putinsche Verfassung” mit 383 von 450 Stimmen an.

43 Abgeordnete der Kommunisten enthielten sich wie am Vortag. Sie hatten kritisiert, dass Putins bisherige vier Amtszeiten bei Inkrafttreten der neuen Verfassung nicht gezählt werden und er wieder kandidieren könne.

Begründet wird die Annullierung der Amtszeiten damit, dass das Amt des Präsidenten im Grunde mit neuen Vollmachten ausgestattet wurde. Demnach soll auch Putin die Möglichkeit haben, sich um den praktisch neuen Posten zu bewerben. Kremlkritiker werfen Putin, der die Grundgesetzänderung angestoßen hatte, einen “Verfassungsumsturz” vor (n-tv.de).

Wer sich ein Russland ohne Putin wünscht, muss nun länger warten. Faire Wahlen sind unwahrscheinlich, solange Putin antritt. Wer sich nach Wandel und Freiheit sehnt, der klammerte sich bisher an das Jahr 2024. Nach jetzigem Recht endete Putins Präsidentschaft dann. Doch diese Frist ist nun obsolet, die Hoffnung auf ein demokratischeres Russland nicht mehr realistisch. Putins Schritt ist daher nicht völlig ohne Risiko. Die Aussicht auf weitere zwölf Jahre mit ihm könnte mehr Menschen auf die Straße bringen als jede andere Reform bisher. Deswegen tut Putin zwar, was er will, aber er will es nicht so aussehen lassen. Anders ist das Schauspiel der vergangenen Wochen, sind die Nebelkerzen und falschen Versprechungen der letzten Jahre nicht zu erklären. So oft hatte Putin erklärt, dass die Verfassung keinesfalls angerührt werden dürfe (sueddeutsche.de). Trotzdem ist seit Langem spekuliert worden, dass er genau das irgendwann tun werde, um das Ende seiner Präsidentschaft aufzuschieben. Als Wladimir Putin Mitte Januar plötzlich von Verfassungsänderung sprach, hielten alle den Atem an und starrten gebannt auf den Passus, der die Amtszeit russischer Präsidenten auf zwei aufeinanderfolgende Perioden begrenzt.

Die Verfassungsänderung wird Putin als ehemaligem Präsidenten in spe einen lebenslangen Sitz im Föderationsrat und damit Immunität garantieren.

Erstmals soll Gott in der Verfassung Russlands erwähnt werden. Das orthodoxe Moskauer Patriarchat begrüßte Putins Vorschlag.

Mit der Verfassungsänderung soll es künftig ein gesetzlicher Verstoß sein, russisches Territorium aufzugeben. Damit dürfte auch die Kritik an der Annexion der ukrainischen Krim gemeint sein. Sie wird von vielen Staaten und Organisationen als Bruch des internationalen Rechts gewertet. Dem Entwurf der nun angenommenen Verfassung zufolge soll auch der “Schutz der historischen Wahrheit“ gelten (deutschlandfunk.de). Moskau wirft vor allem Polen und den baltischen Staaten vor, die Rolle der Sowjetunion im Zweiten Weltkrieg verzerrt darzustellen.

Es sei nicht zweckmäßig, die Begrenzung der Anzahl der Amtszeiten des Präsidenten in Russland aufzuheben, da ein Machtwechsel notwendig sei, um die Dynamik der Entwicklung des Landes zu gewährleisten, soll Präsident Putin am Dienstag in einer Rede vor der Staatsduma noch erklärt haben. An diesem Tag fand die Lesung des Gesetzentwurfs zur Änderung der Verfassung statt.

Die Frage ist nun, was man ihm noch glauben kann. Putin wird wohl sein eigener Nachfolger …

 

 

 

Wertloser Plunder,

liegt rum.

Kriegst Du´s hin?!

Man zählt auf Dich.

Stahlgewitter, Einschläge.

Die 16 steht auf dem Kalender.

Nur eine Zeitangabe,

umgeben von Leid.

Puppenköpfe, Lappen.

Staub setzt sich an.

Was wollen wir eigentlich?!

Keiner kennt die Antwort.

Marcel, Elsa, irgendwer …

Alltagsgegenstände überall.

Ist normal Kunst oder umgekehrt?

Was für eine Zeit!

Die zerrissene Briefmarke,

Schatten auf ihrem Gesicht.

Die Lippen schwarz,

sie klagt uns an, seht Ihr´s nicht?!

Dada oder nichts,

eine Fontäne steht in der Aula.

Jeder ist entsetzt,

beherrscht von kontrolliertem Wissen.

Die wilden Zwanziger,

die 16 ist vorbei.

Wirklich alles?

Frag die schwarzen Lippen.