Kategorie: Thomas´ Gartenzaun

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Viele Anhänger von Putin und Trump – nach deren eigenen Bekundungen in den sozialen Netzwerken zu urteilen – hegen Misstrauen gegenüber Vertretern anderer Kulturen und Rassen, verachten sexuelle Minderheiten, sind sexistisch gegenüber Frauen und überzeugt von der eigenen rassischen, nationalen und konfessionellen Überlegenheit.

Putin und Trump machen sich gegenseitig Komplimente. Sie sind sich in vielem ähnlich. Zum Beispiel der zur Schau gestellte Hurrapatriotismus oder die Neigung zu einfachen Machtentscheidungen. Eine der wichtigen Losungen von Trump lautet: „Amerika an erster Stelle!“ Auch Putin bemüht sich, den Patriotismus zur neuen nationalen Idee Russlands zu machen, und spricht es direkt aus. Wobei sich in Russland die Fremdenfeindlichkeit durch alle Schichten der Gesellschaft zieht, einschließlich vieler gut gebildeter Menschen. Die Mehrheit der Russen unterstützt die These „Russland den Russen“, nur ein Viertel der Befragten meint, es solle keine Einschränkungen geben für den Aufenthalt von Menschen anderer Nationalität. Deshalb ist es auch nicht erstaunlich, dass laut aktuellen Umfrageergebnissen eine Mehrheit in Russland als einzigem der Länder der G 20 bei einer Stichwahl Trump/Clinton für Trump stimmen würde und ihn sehr positiv bewertet.

Obgleich weder Putin noch Trump Antisemiten sind, so befinden sich unter ihren Anhängern dennoch nicht wenige, die Juden hassen. Bei Trump wurde es deutlich, als er gegen die Journalistin Julia Ioffe, die es gewagt hatte, mit mangelnder Pietät über seine Frau zu berichten, eine von Judenhass vergiftete Kampagne lostrat. Dass auch Putins typische Anhänger Antisemiten sind, weiß man nicht nur vom Hörensagen. Die Mehrheit der Schmähkommentare auf Putin-kritische Artikel von Journalisten jüdischer Herkunft im russischsprachigen Internet bezieht sich nicht auf die Sache, sondern gerade auf deren Herkunft.

Die „Dunkelmänner“ aus dem berühmten deutschen humanistischen Pamphlet des 16. Jahrhunderts, die anfällig sind für jegliche klerikalen und nationalistischen Vorurteile, existieren bis heute. Genau auf sie stützen sich Putin, Trump, auch die AfD und andere rechte Populisten. Die Politik der russischen Machthaber unterstützt auf verschiedenste Weise die Zunahme der Popularität solcher Kräfte in der gesamten Welt.

Die offene und ungestraft gebliebene Verletzung internationaler juristischer Normen durch Russland im Konflikt um die Krim und den Donbass demonstriert dem westlichen Wähler, dass, wie seit Hunderten von Jahren, auch heute der Stärkere immer Recht behält. Also sollte man auch für seine „starken Leute“ stimmen, die vor der Bedrohung von Seiten des „Fremden“ beschützen können. Der Kreml ist das verführerische Beispiel für die Rückkehr zum Nationalismus, zum „Führertum“, zum Kult der Gewalt in der Politik. In einer Welt, in der Putin Präsident ist, hat Trump mit seiner Kandidatur – vorbehaltlich seiner Aussetzer bei einigen Wahlveranstaltungen und den Ergebnissen des jüngsten TV-Duells – große Chancen auf einen Sieg.

Die russischen Machthaber versuchen, aktiv die rechtspopulistische Welle zu nutzen, um die Welt dem eigenen Land „ähnlich“ zu machen. Dazu korrumpieren sie die westlichen Polit- und Wirtschaftseliten, kaufen Medien, „Intellektuelle“ und Werbefachleute, wie z. B. Trumps neuen Kampagnenchef Paul Manafort, der unter anderem den ehemaligen ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch beraten hat. Im Kreml träumt man anscheinend von einer Welt, in der sich Präsident Putin, Trump, Marine Le Pen und Frauke Petry mit den Führern Chinas über die Einteilung des Planeten in Einflusssphären verständigen. Ein furchtbarer Gedanke …

Viele russische Intellektuelle haben die Gefährlichkeit von Putin nicht sofort erkannt. Die brutalen Drohungen gegen die „Feinde Russlands“ schienen nur die übliche politische Demagogie zu sein. Geschockt war man, als es nach politisch unkorrekten Sprüchen zu massenweiser Verletzung von Menschenrechten und zu Krieg kam. Doch es war schon zu spät, um die Situation zu ändern. Bleibt zu hoffen, dass zukünftig Intellektuelle energischer kämpfen und auf humanitäre Werte in ihren Ländern pochen werden.

Hurrapatriotismus und einfache Machtentscheidungen – Wladimir Putin und Donald Trump ähneln sich nicht nur zufällig.

Seien wir gewarnt! Auch wenn das aktuelle TV-Duell zu Hillary Clintons Gunsten ausging.

Erst am 8. November stimmen US-Bürger darüber ab, ob Hillary Clinton oder Donald Trump den Posten von Barack Obama übernehmen werden.

 

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So viel Verwirrung am Markt gab es die letzten dreißig Jahre nicht. Die Marktteilnehmer wollen nicht noch mehr „vom Gleichen“ – das spürt auch die Federal Reserve. Die globalen Märkte weisen seit längerem eine ungesunde Konstellation auf: Die Verschuldung, die Arbeitslosigkeit und die Aktienmärkte steigen, während die Produktivität sinkt. Das ist in der Finanzbranche nicht neu.

Der Fed geht es momentan darum, die Glaubwürdigkeit und die Handlungsfähigkeit zurückzuerhalten. Im letzten Sitzungsprotokoll war gar zu lesen, dass in der Fed Befürchtungen wegen einer Bewertungs-Blase aufgekommen sind. Die schärfste Waffe, die eine Notenbank hat, ist die Überraschung. Die Federal Reserve will und soll stets vermeiden, politischen Einfluss zu nehmen.

Doch die Zinsen vor den Präsidentschaftswahlen nicht zu erhöhen, wäre diesmal ein deutliches Signal dafür, dass die Politik es nicht geschafft hat, die Wirtschaft anzukurbeln.

Zudem wäre eine Erhöhung ein Paradigmenwechsel. Seit der Ära Greenspan hatte die Fed bei Entscheidungen immer auch den Aktienmarkt im Blick. Die Präsidentin des Federal Reserve Board, Janet Yellen, hat noch einen externen Fokus eingebaut und berücksichtigt zudem globale Umstände, wie unter anderem den Brexit bzw. das Wachstum in China. Solcher Rücksichtnahme würde mit einem heutigen Drehen an der Zinsschraube eine Absage erteilt.

Janet Yellen kämpft um ihre Zukunft. Im Jahr 2018 muss sie sich der Wiederwahl stellen. Unter einem Präsident Trump hätte sie keine Chance. Nicht wenige Ökonomen rechnen damit, dass Trump die Wahlen gewinnen wird, Die Amerikaner wollen Veränderung und Clinton sei hier „more of the same“. Auch wenn die Börse steigt und die Teuerung angeblich tief ist, sieht der US-Durchschnittsbürger vor allem, dass beispielsweise Gesundheitswesen und Schulen massiv teurer werden, das verfügbare Einkommen aber seit Jahren schrumpft.

Doch je näher die Zinssitzungen an die Präsidentschaftswahl heranrücken, desto schwieriger wird der Plan der Fed, die Zinsen zu erhöhen. Der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump hat die Federal Reserve vergangene Woche lautstark beschuldigt, in die Politik einzugreifen, indem die Zinssätze niedrig blieben. Sie sollten die Wirtschaft ankurbeln und die Chancen für die Demokratin Hillary Clinton verbessern, die starke Verbindungen zur Regierung von Barack Obama hat. Die Fed sei „sehr politisch“.

Trump attackierte auch die Fed-Chefin persönlich. Janet Yellen solle sich für das schämen, was sie dem Land angetan habe. Schon vor Monaten hatte er angekündigt, Yellen abzulösen, sobald er Präsident sei. Er will einen Schuldenschnitt für die USA, Ausgaben erhöhen und Steuern senken. Für eine widerborstige unabhängige Notenbank ist da kein Platz.

„Die Fed hat sich in den vergangenen anderthalb Jahren in eine schwierige Lage gebracht. Sie hat immer wieder angekündigt, in Kürze die Zinsen erhöhen zu wollen, um dann im letzten Moment doch davor zurückzuschrecken. Das macht sie angreifbar, auch für Tiraden eines Donald Trump“, sagt Holger Schmiedring, Chefvolkswirt der Berenberg Bank gegenüber einem Nachrichtensender.

Die US-Notenbank ist sozusagen in den Wahlkampf geraten. Was immer sie nun tut, wird kritisiert werden. Die nächsten Termine für eine mögliche Zinserhöhung werden nicht weniger heikel sein, als in dieser Woche. Im Gegenteil: Die nächste Gelegenheit hätte die Fed am 2. November. Nur knapp eine Woche später ist Präsidentschaftswahl. Das letzte Mal in diesem Jahr werden die Geldpolitiker Mitte Dezember tagen. Dann sollte das Wahlergebnis feststehen.

Es wird also nicht leichter!

Zwei Szenarien zeigen die Zwickmühle, in der sich die Fed befindet: Wird Trump zum nächsten US-Präsidenten gewählt und Yellen hebt die Zinsen an, wird es heißen, sie wolle ihm schaden. Heißt die nächste Präsidentin Hillary Clinton und die Fed tut nichts, wird es heißen: typisch, es sei ja auch nicht anders zu erwarten gewesen.

Die Fed muss jetzt ihre Unabhängigkeit beweisen. Sie darf sich nicht in die politische Ecke drängen und lähmen lassen.

Niedrige Zinssätze sind zwar schön zu haben, aber irgendwann nehmen die Finanzmarkteilnehmer der Fed einfach nicht mehr ab, dass es mit Amerika vorangeht.

Die US-Notenbank muss jetzt entscheiden!

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Im globalen Kampf gegen die tödlichen Krankheiten Malaria, Tuberkulose und Aids stehen für die kommenden drei Jahre 12,9 Milliarden Dollar zur Verfügung, umgerechnet etwa 11,6 Milliarden Euro. Diese Summe versprachen die Geberländer des Globalen Fonds letzten Samstag im kanadischen Montreal. Bis 2019 sollen mit dem Geld acht Millionen Menschenleben gerettet und 300 Millionen Neuinfektionen verhindert werden.

Deutschland sagte 800 Millionen Euro zu. Die USA kündigten an, die Spenden anderer bis zu einer Summe von umgerechnet 3,6 Milliarden Euro zu verdoppeln.

Kein Geringerer als Microsoft-Mitgründer Bill Gates, dessen Stiftung einen besonderen Fokus auf den Kampf gegen Malaria, HIV und Tuberkulose legt, lobte den finanziellen Beitrag Deutschlands. Er mache „die Welt ein Stück weit gesünder, gerechter und stabiler“, sagte Gates. Die „Bill and Melinda Gates Stiftung“ kündigte an, in den kommenden drei Jahren bis zu 538 Millionen Euro zu spenden. „Ich glaube, dass der Globale Fonds als eine der größten Errungenschaften der Menschheit in die Geschichte eingehen wird“, so Gates.

Neben Dutzenden Vertretern aus Afrika und Südasien nahmen auch U2-Sänger Bono und UN-Generalsekretär Ban Ki Moon teil. Der Globale Fonds, den es seit 15 Jahren gibt, habe im Kampf gegen Aids, Malaria und Tuberkulose geholfen, rund 20 Millionen Menschenleben zu retten, bestätigte der Ende 2016 aus dem Amt scheidende Ban.

Der Sprecher des Globalen Fonds, Seth Faison, drängte die Länder dazu, den Fokus trotz anderer Infektionskrankheiten wie Zika und Ebola weiter auch auf die in Montreal thematisierten Leiden zu richten. „Aids, Tuberkulose und Malaria sind nicht so sehr in den Nachrichten, weil sie uns schon bekannt sind“, so Faison. Sie träfen aber jedes Jahr Millionen Menschen. Zika und Ebola seien furchteinflößend, aber die Zahl derjenigen, die betroffen seien, liege noch in den Tausenden.

Gates sei zuversichtlich, dass es ein Erfolg werde. Man werde für die Jahre 2017 bis 2019 mehr Geld eintreiben als beim letzten Mal. Damals waren es 11,7 Milliarden Dollar. Nach den USA hat ein Drittel der beteiligten Länder angekündigt, seine Beiträge zu erhöhen; und das bei angespannten Haushalten. Nur wenige wollen ihr Engagement herunterfahren, die meisten wollen mindestens den Status Quo halten. Wenn man am Ende zwischen zwölf und 13 Milliarden Dollar erhalte, sei das ein schöner Fortschritt. Als größter Privatgeber werde man selbstverständlich nennenswert aufstocken. Die Summe wird die Tage in Montreal bekanntgegeben.

Was wird von Deutschland erwartet? Deutschland hat bisher 2,15 Milliarden Euro in den Fonds eingezahlt. Berlin hat neulich die Summe von 800 Millionen Euro in Aussicht gestellt.

Die Hoffnung trägt, dass Deutschland signifikant erhöht. Zuletzt kamen für die Jahre 2014 bis 2016 rund 665 Millionen Euro aus Berlin. Bundeskanzlerin Merkel hatte 2015 schon eine sehr erfolgreiche Konferenz für den Impfstoffe-Fonds geleitet. Die Ankündigung von Entwicklungsminister Gerd Müller gestern hat das Projekt einen wichtigen Schritt vorangebracht. Es ist ein Signal, dass Deutschland einen so bedeutenden Beitrag leisten will, um den Gesundheitszustand der Menschen weltweit zu verbessern. Die Bundesrepublik gilt in dieser Hinsicht als Zugpferd.

Ausreichende Ernährung, Gesundheitsschutz, Bildung und ökonomische Entfaltungsmöglichkeiten sind am Ende entscheidend. Der „Global Fund“ ist in diesem Zusammenhang eine Erfolgsstory. Es gibt viele Helden. Länder haben klug zusammengearbeitet. Aber das Ganze bleibt eine Herausforderung. Die Aufgabe der Initiatoren ist es, das Projekt im öffentlichen Diskurs zu halten. Terroristische Aktivitäten dürfen nicht ablenken. Steuerzahler und Wähler müssen immer wieder davon erfahren, welche Fortschritte der „Global Fund“ macht.

Der Schlüssel zum Erfolg ist die Großzügigkeit!

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Die Lichter der Großstadt

glimmen in den Fenstern,

verlöschen.

Er schlägt den Mantelkragen hoch

und geht in die Nacht hinaus.

Für ihn ist es spät,

für viele in den Hochhäusern früh.

Zeit, sie begleitet ihn,

leistet ihm Gesellschaft.

Ein unzertrennliches Paar.

Wie oft fühlte es sich an,

als sei er ihr vor die Füße gefallen?!

Wenn er durch die morgendlichen

Straßen ging.

Heim, und doch nach Nirgendwo.

Die Gitarre über den Schultern,

der letzte Gig vorbei.

Lange haben sie geklatscht, lange,

nach dem letzten Anschlag

der Gitarrensaite.

Volle Kneipen, kleine Bühnen,

ein Leben als Tramp.

Die bunten Strahler, die Gesichter.

Seine Gitarre und er. Genau wie jetzt:

In den grauen Straßen der Stadt.

Der Wind pfeift um die Straßenecke,

er zieht seine Mundharmonika.

Hält kurz an der Straßengabelung,

nimmt dann die rechte Seite.

Der Weg nach Osten:

In den Sonnenaufgang.

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Die Panik vor Chemie … Wer steckt dahinter und warum? Unter den Unterstützern sind neben vielen anderen die Arbeitsgemeinschaft bäuerlicher Landwirtschaft, die Globalisierungsgegner von Attac, der Ökobauernverband Demeter, Slow Food, Greenpeace, die Partei ÖDP und einige mehr. Kurz: Es sind Antipathien gegen „Transatlantiker“ jeglicher Art.

Die Politikerin Renate Künast wirbt für Spenden für das „von der Zivilgesellschaft organisierte Gericht“. Manche der Monsanto-Ankläger sehen sich durch die Agrarindustrialisierung in ihrer Existenz bedroht, andere haben prinzipielle Abscheu gegen Chemikalien.

Es gibt Argumente. Über Monsanto – in St. Louis ansässig und von Bayer übernommen -, das Saatgut, Pflanzenmerkmale und Pflanzenschutzmittel herstellt und vertreibt, lässt sich einiges erzählen.

Dass in Südamerika praktizierte „Monsanto-Landwirtschaft“ schnell Resistenzen erzeugt, dass sie zum Artenschwund beiträgt, den Strukturwandel der Landwirtschaft beschleunigt und zur Landflucht beiträgt. Dass Verheißungen nicht wahr wurden: von gentechnisch veränderten Sorten, die höhere Erträge bringen und gegen Trockenheit resistent sind.

Dass die Agrarkonzerne an einem Geschäftsmodell festhalten, das nicht mehr lange taugt, weil die nächste biotechnologische Revolution im Gange ist. Dass die Produktivitätssteigerung keine Antwort auf Verteilungsfragen bietet.

Aber es lässt sich auch Positives berichten:

Genveränderte Pflanzen brauchen weniger chemische Pestizide; die Industrialisierung der Landwirtschaft hat den größten Produktivitätssprung der Geschichte gebracht; Milliarden werden satt, die sonst nicht satt geworden wären.

Was einige Feinde des Konzerns nun vor dem Tribunal verhandeln wollen, ließe sich gegen jeden Chemiekonzern konstruieren, etwa gegen BASF und Bayer, auch gegen Rohstoffkonzerne wie Shell. Letztlich ließe sich ein „Ökozid“ auch Milliarden Menschen vorwerfen: dass sie durch ihr Leben anderes Leben zerstören.

Die vielen essenden und reisenden Menschen verdrängen Wälder und Tierarten. Sieht man das Verhältnis von Mensch und Natur streng ökozentrisch, ist das Bild vom Ökozid nicht weit. Fatalistisch betrachtet, könnte es tatsächlich so kommen, dass der Mensch die Erde zerstört.

Gifte, etwa Kohlenstoffverbindungen aus dem Pflanzenschutz, Stickstoff vom Dünger haben negative Auswirkungen auf Ökosysteme. Doch die Wahrheit ist auch, dass längst ein Großteil der Menschen davon lebt.

Die Dosis macht das Gift! Die Semantik vom Ökozid erstickt jede Hoffnung auf technische Lösungen. Sie bringt nur platte Schuldzuweisungen.

Einige mögen solchen politischen Protest gegen die Agrarlobby rebellisch finden und im Kern berechtigt. Originell ist er nicht. Seiner Sprache wirkt wie die der Verschwörungstheoretiker. Die agitatorische Wortwahl, mit der hier schlechthin Böses verdammt werden soll, erinnert fern an das im Mittelalter verbreitete Stigma der Juden als Brunnenvergifter.

Der Feind ist dieses Mal die industrielle Landwirtschaft, aber auch: die Gier, die Profite, der Kapitalismus. Die Aktivisten schreiben „Mon$anto“ mit Dollarzeichen. Dieser symbolische Exorzismus nährt eine Hybris, die die Aktivisten daran glauben lässt, als „Zivilgesellschaft“ gerechter zu urteilen als die Justiz.

Die Umweltbewegung kehrt sprachlich in ihre Jugend in den 1980er Jahren zurück, als die Öko-Apokalypse nur eine Frage der Zeit war. Schon 1962 hatte das Buch „Der stumme Frühling“ von Rachel Carson suggeriert, der Mensch führe Krieg gegen die Natur.

Darin gründet die Vorstellung, Notwehr sei geboten. Die Initiatoren des Tribunals bedienen dieses Lebensgefühl. Sie sind nicht mehr die Jüngsten: zwischen 55 oder 65 Jahre alt, Gentechnikgegner, Wissenschaftler und Aktivisten. Für sie geht es um „die Verteidigung“ unseres Planeten.

Die Metaphorik ist erfolgreich: Ohne das Bild vom Weltvergifter Monsanto wäre die Kampagne der Grünen gegen das Pestizid Glyphosat kaum geglückt.

Dabei urteilte die Weltgesundheitsorganisation: kein Krebsrisiko.

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Lettin´go all sorrow,

just shine like the sun.

No more rainy day,

just sweep all clouds away.

Lettin´go all darkness,

just feel like lightening.

The flood of the light,

all time shining bright.

Lettin´ go all blue,

just turn to happiness.

In days no more gloom,

in nights we´ll watch the moon.

Darker than darker,

we need to hide our eyes.

Gotta care for each other,

like sister and brother.

A little less bark,

a little more bite.

This world is not at its end,

just needs a managing hand.

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Vietnam am 08. Juni 1972: die Bewohner des Dorfes Trang Bang flüchten nach einem Napalm-Angriff. Das Mädchen Kim Phuc in der Bildmitte hat sich die brennenden Kleider vom Leib gerissen. Die Aufnahme des Fotografen Nick Ut wurde mit dem Pulitzer-Preis ausgezeichnet und zum Pressefoto des Jahres 1972 gewählt.

Für Facebook ist eine der wichtigsten Kriegsfotografien der Welt ein Fall unerlaubt veröffentlichter Nacktheit. Erst zensierte das soziale Netzwerk das Profil eines norwegischen Autors, dann das einer Zeitung, schließlich das der Ministerpräsidentin.

Die E-Mail kam am Morgen des 07. September 2016: Die norwegische Zeitung „Aftenposten“ solle ein Bild aus ihrem Facebook-Auftritt löschen oder es verpixeln, hieß es aus dem Hamburger Büro des weltweit größten sozialen Netzwerks. Nacktheit sei nicht erlaubt und wenn diese Vorgabe gelegentlich Kunstprojekte oder Kampagnen beeinträchtige, die einer guten Sache dienten, entschuldige man sich für die Unannehmlichkeit.

Was „Aftenposten“ veröffentlicht hatte, war weder ein Kunstprojekt noch Teil einer Kampagne. Es war auch kein digital bearbeitetes Bild, das in erzieherischer, humoristischer oder satirischer Absicht veröffentlicht wurde – auch in solchen Fällen behält sich Facebook vor, Ausnahmen zu gestatten. Es ist eine der wichtigsten Kriegsfotografien der Welt: Nick Uts Aufnahme fliehender Kinder vor den Napalm-Bomben in Vietnam aus dem Jahr 1972, in der Mitte ein neun Jahre altes Mädchen, schreiend, nackt.

Der norwegische Autor Tom Egeland hatte es ein paar Wochen zuvor als eines von sieben Bildern auf Facebook beschrieben und veröffentlicht, die das Bild vom Krieg verändert haben. Facebook entfernte das Bild umgehend, und als nicht nur der Schriftsteller, sondern auch Kim Phuc selbst, vor 44 Jahren als Neunjährige im Zentrum des berühmten Fotos, den Eingriff Facebooks kritisierte, wurde Egeland gesperrt. „Aftenposten“ berichtete, veröffentlichte das Bild abermals, und wurde wieder von Facebook zensiert.

Die hat er sich nun genommen für seinen Brief, der mehr ist als die Protestnote eines Journalisten, der sich gegen vermeintliche Unannehmlichkeiten wehrt. Es ist eine erhellende Analyse der Macht, die Zuckerbergs Medienimperium inzwischen besitzt, der unerträglichen Oberflächlichkeit, mit der Facebook Stellung bezieht, und der Gefahr, die vom sturen Durchsetzen seiner weltweit geltenden Regeln ausgeht.

„Falls Freiheit überhaupt etwas bedeutet, dann bedeutet sie das Recht darauf, den Leuten das zu sagen, was sie nicht hören wollen“, so das berühmte Vorwort von Orwells „Farm der Tiere“. Medien haben die schwerwiegende Verantwortung, in jedem einzelnen Fall abzuwägen, was veröffentlicht werden müsse – eine Pflicht und ein Recht, das nicht durch Facebooks Algorithmen unterlaufen werden dürfe. Statt die Menschen einander näher zu bringen, wie es sich Facebook auf die Fahnen geschrieben hat, wird lediglich der Verdummung Vorschub geleistet, wenn das Unternehmen nicht zwischen Kinderpornographie und einem Dokumentarfoto aus einem Krieg unterscheidet.

Eingriffe wie Bildersperrung sind Machtmissbrauch. Facebook muss seine Richtlinien nicht nur an die unterschiedlichen Weltregionen anpassen, sondern die Arbeit von Redakteuren von Veröffentlichungen anderer Facebook-Nutzer unterscheiden.

Mit Bildern wie dem Nick Uts und Berichten, die der offiziellen Darstellung entgegenstanden, haben die Medien zum Ende des Vietnam-Kriegs beigetragen. Es ist eine wichtige Aufgabe der freien, unabhängigen Presse, auch unangenehme, manchmal sogar unerträgliche Informationen zu veröffentlichen, um zu einer offenen, kritischen Debatte beizutragen. Mit Facebooks jüngstem Fehlgriff ist es Zeit für eine offene, kritische Debatte über das Freiheitsverständnis und die Verantwortung eines sozialen Netzwerks.

Facebook äußerte sich auf Anfrage zunächst noch nicht dazu, ob der gelöschte Post erneut veröffentlicht wird. Man sei sich bewusst, dass es sich um ein ikonisches Foto handele. Dennoch sei es schwierig, Unterscheidungen zu treffen, in welchen Fällen das Foto eines nackten Kindes zugelassen werde und in welchen nicht, erklärte ein Sprecher der Seite. Es gelte, die richtige Balance zu finden, um Menschen die Möglichkeit zu geben, sich selbst zu äußern und gleichzeitig einen sicheren und respektvollen Umgang für unsere globale Gemeinschaft zu garantieren.

Facebook werde seine Standards weiter verbessern, um die bestmögliche Anwendbarkeit sicherzustellen. Viele Worte, denen Taten folgen mögen.

Laut Süddeutscher Zeitung hat Facebook nach der massiven Kritik das Posting eines Zeitungsberichts mit einem berühmten Foto aus dem Vietnam-Krieg (1955 bis 1975) wieder online gestellt. Obwohl auf dem Bild ein unbekleidetes Kind zu sehen sei, erkenne das Online-Netzwerk die historische Bedeutung des Fotos an. Wollen wir hoffen, dass es nicht bei dem Einzelfall bleibt. Und auch, dass es nicht jedes Mal eines Shitstorms bedarf, damit das Netzwerk sich seiner sozialen Verantwortung bewusst ist.

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Dem Tuch auf den Grund gehen:

Burka-, Niqab- und Burkini-Verbot … Was steckt dahinter? Die Burka, der hellblaue Ganzkörperschleier, kommt in Deutschland quasi nicht vor. Der Burkini: das Kopf, Arme und Beine bedeckende Schwimmkleid. Es ist mehr aus den Nachrichten als aus dem Freibad bekannt. Schließlich der Niqab: der Vollschleier, der nur einen Streifen für die Augen freilässt. Etwa 100 bis 300 Frauen sollen ihn in Deutschland tragen, sagen Islamwissenschaftler. Diese Zahlen sind lächerlich klein, um Grundlage für eine nationale Debatte zu sein.

Doch der Schleier bietet genug Streitstoff. Alice Schwarzer nennt ihn ein „Leichentuch für Frauen“, im Niqab erkenne man die von Ehemännern und Vätern unterdrückte Muslima. Einen Ausdruck individuellen Glaubens sagen jene, die ihn selbst tragen oder die religiöses Leben nicht einschränken wollen. Für ein verfassungsfeindliches Symbol halten ihn weitere. Alles aus dieser Debatte mag ein wenig zutreffen. Trotz ihrer äußerlichen Uniformität sind die Motive der Trägerinnen individuell.

Der ganze Streit ist eine Stellvertreterdiskussion aus theologischer und historischer Sicht.

Das eigentliche Problem sind nicht ein paar Quadratzentimeter Haut zu wenig am Strand oder Stoff zu viel vor Gesichtern. Anstatt sich auf den Niqab zu stürzen, sollte man überlegen, welche islamischen Geisteshaltungen zu Deutschland gehören und welche Grenzen aufgezeigt werden müssen. Diese Diskussion wird schon seit Jahren verweigert. Jetzt aber, nach den Terrorerfahrungen der jüngeren Vergangenheit, treibt etwas anderes die Diskussion an. Der Islamwissenschaftler Udo Steinbach meint: Der Niqab sei zum konkreten Symbol für abstrakte Gefahren geworden. Je stärker sich die Gesellschaft Bedrohungen ausgesetzt fühle, desto mehr geraten deren augenscheinliche Manifestationen ins Visier. Ein guter Zeitpunkt, einmal hinter den Schleier zu blicken!

Der Niqab ist eine radikale Absage an unsere Gesellschaft. Ein normales Kopftuch ermöglicht einer gläubigen Muslimin, sich in der Öffentlichkeit zu bewegen. Ähnlich – so Steinbach – sei es mit dem Burkini. Ein Niqab hingegen zeige, dass eine Frau sich nicht integrieren könne, entweder, weil es durch familiäre Repression verhindert werde oder es am grundlegenden Verständnis der deutschen Kultur fehle. Diese Analyse trifft aber eher auf Migrantinnen zu. Für manche in Deutschland geborene Muslima oder Konvertitin ist der Niqab jedoch ein bewusstes Zeichen, wo die Trägerin sich sehen will: außerhalb dieser Gesellschaft.

Saudi-Arabien war die ursprüngliche Verbreitungsregion des Niqab. Der dort praktizierte strenge wahabitische Islam wird seit dem Ölboom von rückkehrenden Gastarbeitern in deren muslimische Heimatländer gebracht, zudem unterstützen Stiftungen und Privatpersonen aus der Golfregion Institutionen, die den ultrakonservativen Islam des Salafismus fördern. Ihm zufolge bieten der Koran und das Beispiel des Propheten ein Paket an Vorschriften, die das Leben bis ins kleinste Detail regeln. Von Menschen gemachte Gesetze sind im Prinzip überflüssig. Ziel sei die vollständige Umgestaltung von Staat, Rechtsordnung und Gesellschaft nach einem salafistischen Regelwerk, quasi als „gottgewollte Ordnung“, teilt der Verfassungsschutz in einer Stellungnahme mit.

Strenge Verschleierung bis hin zum Niqab bei Frauen, Gebetsmale auf der Stirn, Vollbärte mit freirasierten Oberlippen und knöchellange Hosen bei den Männern sind Codes in der Szene. Um ihr Ziel zu erreichen, ist die Mission eines der Kerngeschäfte der Salafisten, auf arabisch heißt sie „Da’wa“ („Ruf zu Gott“ (Wikipedia)). Die Fixierung darauf erinnere an ein Rabattkarten-System, so die Feministin Sineb El Masrar. „Für einen Muslim, den Du auf den rechten Weg führst, gibt es zehn Punkte bei Allah, für einen Konvertiten zwanzig“.

So initiieren salafistische Vereine Aktionen wie die „Lies!-Kampagne“, bei der sie den Koran in deutscher Übersetzung in Fußgängerzonen verteilen. Sie sind grundsätzlich da aktiv, wo sich junge Menschen Fragen zu ihrer Identität und zu ihrem Glauben stellen, vor allem im Internet.

In den vergangenen Jahren wuchs ein Netzwerk aus Vereinen, Firmen, Moscheegemeinden und Organisationen zur Spendensammlung. Mit bedenklichem Erfolg: Zählte der Verfassungsschutz vor fünf Jahren noch 3.800 Szenegänger, waren es im Juni letzten Jahres bereits 7.500.

Eines bleibt festzuhalten: Nicht alle Salafisten sind gewaltbereit, nicht alle Salafistinnen tragen Niqab!