Schlagwort: IS

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Die meisten Flüchtlinge, die nach Europa drängen, stammen aus Syrien. Der Konflikt schwelt schon seit geraumer Zeit. Was ist der Hintergrund?

Die Regierungsform von Syrien ist eine Diktatur. Gleichzeitig ist das Land ein Einparteienstaat. Seit 1970, also seit über 45 Jahren, wird Syrien von der Baath-Partei als einziger politischer Partei beherrscht. Es gab nur zwei Herrscher, jene gehören zur gleichen Familie: Bis zur Jahrtausendwende herrschte Hafez al-Assad. Als er im Jahr 2000 starb, ging die Macht an seinen Sohn Bashar al-Assad über. Er regiert bis heute. Alle anderen Parteien sind der Baath-Partei untergeordnet. Die Baath-Partei ist die einzige Partei mit Macht und Einfluss in Syrien.

Die Assad-Familie gehört zur Glaubensrichtung der sogenannten Alawiten. Die Alawiten sind in Syrien in der Minderheit. Aus diesem Grunde hat die Assad-Familie zwecks Machtsicherung beim Regierungsantritt die Alawiten mit vielen Sonderrechten ausgestattet.

Rund 90 Prozent der syrischen Bevölkerung sind Araber, gehören überwiegend der Glaubensrichtung der Sunniten an. Sie wurden bzw. werden unterdrückt. Menschen werden verschleppt, eingesperrt, gefoltert und getötet. Breite Bevölkerungsschichten leiden Hunger und Armut. Man kämpft ums Überleben. Unmut machte sich vor langem bei dem Großteil der Bevölkerung in Syrien gegenüber der Regierung breit. Forderungen nach besseren Lebensbedingungen, mehr Freiheit und vereinzelt nach Demokratie wurden laut. Öffentliche Proteste gegen die Regierung hat man jedoch mit Gefängnis geahndet.

2011 kam es zum Arabischen Frühling. Mit Hoffnung auf Reformen begannen nach den Umwälzungen in Tunesien und Ägypten im Jahr 2011 die Proteste in Syrien. Doch der Konflikt zwischen Oppositionellen und Präsident Assad hat sich zum Bürgerkrieg ausgeweitet. Gekämpft wurde auch mit Giftgas. US-Präsident Obama warnte vor dem „Überschreiten der roten Linie“. Nur die Einmischung von Kremlchef Wladimir Putin und die Vernichtung der Chemiewaffen konnte Assad vor einem Militärschlag der USA bewahren. Assad schlug gewaltfreien Demonstrationen mit brutaler Gewalt nieder, hieraufhin gründete sich aus den Protestbewegungen die Freie Syrische Armee, welche die Regierung unter Assad bekämpft. Durch den Bürgerkrieg entstanden Machtvakua, die Terrorgruppen wie der Islamische Staat ausnutzten. Der IS hatte in der Folgezeit große Gebietsgewinne zu verzeichnen. In jenen Regionen besteht eine Terrorherrschaft. Unter anderem Andersgläubige werden öffentlich hingerichtet, meist durch Köpfen. Die Lebensumstände haben sich für die in diesen Gebieten lebende Bevölkerung noch ein weiteres Mal verschlechtert. Wir alle haben noch die Bilder der überladenen Flüchtlingsboote aus Syrien und Libyen vor Lampedusa vor Augen.

Die Vereinigten Staaten riefen am 5. September 2014 beim NATO-Gipfel im walisischen Newport (Gwent) die internationale Allianz gegen den IS ins Leben. Seitdem werden in den letzten Monaten immer wieder Luftangriffe gegen IS-Stellungen in Syrien und Irak geflogen. Wladimir Putin hat jetzt verstärkt militärische Hilfe für die Regierungstruppen in Syrien in die Wege geleitet. Er will eine internationale Allianz zur Unterstützung Präsident Assads gegen den IS. Washington lehnt dies ab, da man Assad nicht unterstützen wolle.

Die Moskauer Führung hat viele Gründe dafür, Assad treu zu bleiben. Zwar ist er kein enger Verbündeter, aber ein verdienter Geschäftspartner im Nahen Osten. Assad ist einer der letzten Herrscher der Welt, der Jagdflugzeuge und Luftabwehrraketen bedingungslos in Russland einkauft.

Und er steht dafür, dass Russland immer noch Bedeutung in der Welt hat. Andere Großmächte klingeln immer häufiger im Kreml an, um die Syrien-Krise zu lösen. Russland möchte seinen Ruf als treuer Verbündeter im Nahen Osten bewahren. Dass das weltweite Ansehen Russlands durch die Unterstützung Assads leidet, nimmt Moskau in Kauf. Ein abrupter Wechsel an die Seite der westlichen Staaten und der syrischen Opposition würde das kaum ändern. Da bleibt der Kreml offensichtlich seiner Linie lieber treu.

Ein gemeinsames militärisches Vorgehen Russlands und des Westens gegen den IS scheitert also an der Frage der Unterstützung Assads. Russland will ihn vor Ort an der Regierung halten, der Westen will einen Regimewechsel.

Die Bevölkerung kann das Ergebnis dieses Machtgerangels um politische Pfründe allerdings nicht mehr abwarten. Für sie geht es um Tod oder (Über-)Leben. Wir werden Syrien wahrscheinlich militärisch befrieden müssen, um für Menschen dort wieder ausreichende Lebensbedingungen zu schaffen. Bis dahin werden allerdings die Flüchtlingsströme weiter fließen.

© Thomas Dietsch

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Noch vor kurzem hat man den Islamischen Staat (IS) als Terrormiliz oder Dschihadisten bezeichnet. Dies lässt sich nunmehr nach Expertenmeinung nicht mehr halten.

Der Nachrichtensender n-tv brachte die Tage die erschreckende Erkenntnis: Der IS kontrolliert ein Gebiet so groß wie Italien. Er baut Straßen, hat ein Steuersystem, überwacht Grenzen und hat eine Armee. Und in der Bevölkerung sind die Islamisten angesehener als die korrupten Schergen der Vorgängerregime – zum Beispiel in Syrien unter Assad. Das Gebiet, das 300.000 Quadratkilometer umfasst, ist ein funktionierender Staat.

Der IS soll den staatlichen Systemen, die er im Irak und in Syrien abgelöst hat, inzwischen sogar voraus sein. Neben einem funktionierenden Steuersystem, der Überwachung der Grenzen und dem Aufbau einer Armee preise man in Propaganda-Veröffentlichungen außerdem Erfolge beim Ausbau der Infrastruktur in den kontrollierten Gebieten und biete eine Gesundheitsfürsorge an.

Erschreckend ist, dass die Bevölkerung in den kontrollierten Gebieten und die Anrainerstaaten des Islamischen Staates die Tatsachen zum Teil anerkennen und ein Auge zudrücken, wenn es etwa um schwarze Handelsbeziehungen zu den Islamisten geht. So gilt die Türkei etwa als größter Absatzmarkt für den IS, um illegal gehandeltes Erdöl in den Weltmarkt zu speisen. Bis zu dem Anschlag in Suruc vor einigen Tagen, bei dem mehr als 30 Menschen ums Leben kamen, war ein Grenzverkehr zwischen der Türkei und dem vom IS kontrollierten Gebiet fast ungehindert möglich.

Ein syrischer Geschäftsinhaber erzählt laut n-tv: „Ehrlich gesagt sind beide brutal – das Regime (Assad) und Daesh (eine andere Bezeichnung für den IS), doch der IS ist hier in Al-Rakka mehr akzeptiert“. Er war aus Angst vor Luftschlägen in die Stadt geflohen, die als eines der Machtzentren des IS gilt. Das Leben unter dem IS könne brutal sein, doch es biete mehr Stabilität und Verlässlichkeit als unter Assad. Und in puncto Stabilität und Sicherheit erzählt ein weiterer Zeuge vor Ort: Man sei nicht glücklich, aber zufrieden. „Sie können mit einer Million Dollar von Al-Rakka nach Mossul reisen und niemand wird sie stören. Niemand würde es wagen, nur einen Dollar anzurühren“, so der Zeuge, der anonym bleiben wollte. Ein Unding in Syrien oder Irak; deren Sicherheitskräfte gelten als extrem korrupt. Ein Hinweis darauf, dass sich der Islamische Staat in seinem Umfeld als staatliche Struktur etabliert hat. Seit der IS im Besitz von Ölquellen ist, hat er eine stabile Einnahmequelle. Hinzu kommen die Steuereinnahmen. Man wird ihn mit Bombardements nicht mehr aufhalten können. Nur noch mit einer groß angelegten Bodenoffensive. Und selbst mit dieser wahrscheinlich nur dessen Entstehung bzw. Entwicklung verzögern können. Die Menschen vor Ort schätzen bereits die „Vorzüge“ des Terrorstaates. Schuld daran sind die korrupten und instabilen Vorgängerregime im Irak und Syrien. Das Neue steht immer im Licht dessen, was man kennt. Und die Menschen in diesen Ländern kennen in den letzten Jahren bzw. Jahrzehnten nicht viel Gutes.

Und was die Grausamkeit angeht: Fassen wir uns im Westen doch einmal an die eigene Nase! Die Herrschaft vieler westlicher Staaten ist auf Gewalt, Folter und Unterdrückung gegründet. Das Britische Empire unterdrückte und mordete Menschen auf nahezu einem Drittel der weltweiten Landfläche. Die Amerikaner, beim Aufbau der Vereinigten Staaten in Nordamerika, massakrierten die Urbevölkerung und ließen sie verhungern. Weitere Beispiele sind die Sowjetunion, China, Saudi-Arabien und Israel.

Aber das liegt auch mindestens ein halbes Jahrhundert zurück. Das Welt- und Menschenbild hat sich im 21. Jahrhundert gewandelt. Kolonialismus und Sklaverei sind Ausbeutung und Verbrechen. Vor zweihundert Jahren galten beide noch als legitime Wirtschaftsinstrumente.

Wir sollten darauf achten, wie es in den von dem Islamischen Staat kontrollierten Gebieten weitergeht. Die Eingehung offizieller Handelsbeziehungen würde die Anerkennung eines Terrorstaates bedeuten. Das kann man nicht machen. Und ein weiteres Problem tut sich in Zukunft auf: Der IS stellt sich als Gottesstaat dar, ein unter religiösen Prinzipien geführter Staat. Religion und Wirtschaft geht genauso wenig wie Religion und Politik. Hier liegt ein weiteres Pulverfass begraben.

© Thomas Dietsch

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Es war zu Zeiten, als das Nachrichtenmagazin FOCUS noch in den Kinderschuhen steckte: Ein Journalist vertrat die Ansicht, dass im arabischen Raum, dem des Islam, das Leben Teil der Religion sei. Bei uns in der westlichen Hemisphäre hingegen sei die Religion Teil des Lebens. Ein Wortspiel? Nein! Lebt man nach letzterer Devise, ist die Angst zu sterben groß. Die Religion ist ein Leitfaden, wie ich mein Leben meistern kann, sie gibt mir Hoffnung, dass danach noch etwas kommt und nicht das Nichts. Eine Hoffnung im Sinne einer Erwartungshaltung. Bei ersterer Alternative ist unser Leben in die Religion eingebunden, ein Schritt oder Teil des Ganzen. Nach dem irdischen Leben, das zur Religion gehört, kommt noch etwas. Das ist eine innere Sicherheit, nicht nur eine Erwartung. Militärisch ausgedrückt: zu Zeiten des Kalten Krieges war es gut, dass beide Seiten über Atomwaffen verfügten. Ziel war nicht, sie zu zünden, sondern die Abschreckung. „Tust Du mir böse, tue ich Dir böse!“. Ergebnis: die Welt wäre für beide Parteien unwiderruflich zerstört worden. Also kein atomarer Schlag! Dazu leben wir viel zu gerne. Verfügte eine fundamentalistisch ausgerichtete islamische Regierung über Atomwaffen, wäre es für diese kein Problem, jene zu zünden. So wichtig ist das Leben nicht, hiernach kommt das Paradies. Eine ellenlange Kette von Selbstmordattentätern belegt diese These. Weiterlesen →

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Islamischer Staat

Der „Islamische Staat“ ist kein Staat im staats- oder völkerrechtlichen Sinne. Ein Staat kennzeichnet sich durch Staatsgebiet, Staatsgewalt und Staatsvolk. So die Drei-Elemente-Lehre von Georg Jellinek.
Eine Staatsgewalt im Sinne einer Führung mag rudimentär vorhanden sein. Einen ausgebauten Verwaltungsapparat gibt es nicht. Auch an einem Staatsgebiet mangelt es. Der IS hält einige dünn besiedelte Wüstenregionen im Osten Syriens und im Westen des Iraks, wie der Spiegel zu berichten weiß. Faktisch leben dort Menschen, die aktuellen, tatsächlichen Grenzen sind völkerrechtlich nicht anerkannt und werden dies auch in Zukunft nicht werden. Ein Staatsvolk gibt es nicht. Die Staatsbürgerschaft „Islamischer Staat“ oder wie auch immer sucht man vergeblich. Die in vorgenannten Gebieten lebenden Einheimischen sind nach wie vor irakische beziehungsweise syrische Staatsbürger. Der IS braucht also Bürger!
Laut Spiegel Online arbeitet man seitens der Miliz daran. Im besetzten Teil Syriens versucht man, mögliche Bürger unter dem Motto „Flitterwochen im Kalifat“ in die Region zu locken. Man bietet Sex und Geld. Die Kämpfer des IS haben aus militärischen Gründen kaum Zeit, sich eine Braut zu suchen. Auch fehlt ihnen das Geld für die Mitgift, viele sind bettelarm. Und der Region fehlt es an heiratswilligen Frauen. Mit Versuchungen à la „Tausend und eine Nacht“ sollen intelligente junge Frauen, gegebenenfalls mit entsprechender Bildung, ins Kalifat gelockt werden. Geht es nicht freiwillig, werden die Frauen versklavt. Der IS braucht Nachwuchs! Und das lässt er sich etwas kosten. So wurde die Hochzeit eines 28-jährigen Milizionärs mit einer 24-jährigen Tunesierin gesponsert. Flitterwochen in Rakka, Spaziergänge am Euphrat. Hiernach war die Ehefrau schwanger und der Kämpfer musste wieder an die Front. Nach letzten Berichten ist er noch am Leben.
Die Versorgung der Kämpfer und deren Familien ist nach wie vor schlecht. Indem man die Kriegsbeute an die Milizionäre verteilt versucht man, diese bei Laune zu halten. Unter anderem leben IS-Kader in Villen, die einst Angehörigen des syrischen Regimes gehörten. Nach Recherchen des Nachrichtenmagazins Siegel Online erhält ein Soldat der Miliz eine monatliches Salaire von umgerechnet 50,– Dollar. Die Ehefrau zu Hause eine ähnliche Summe.
Es ist mager, was nach den Flitterwochen bleibt. Wer einen Staat aufbauen will, braucht Männer und Frauen für die Gründung und den Erhalt des Staatsvolkes. Zudem, in den von dem IS gehaltenen Gebieten herrscht Armut und entsprechend schlechte Bildung, muss man mit den Neubürgern auch Know-How und berufliche Qualifikation importieren. Bildung kostet, und das Geld hierfür hat der Islamische Staat nicht. Als Miliz ist die Gruppierung eine der reichsten, vielleicht die reichste der Welt. Als Staat wäre sie schlichtweg arm. Ein Steuersystem fehlt völlig, Geld wird über Kriegsbeute und Kriminalität – wie Zwangsprostitution und Drogenhandel – beschafft.
Bringen wir es auf einen Nenner: Einen Islamischen Staat im eigentlichen Sinne gibt es nicht.
Das Ziel, einen von weltlichen Einflüssen freien Gottesstaat zu gründen, dürfte unerreichbar sein. Schon in der Gründungsphase bedient man sich profaner, krimineller Mittel wie Prostitution, Mord, Drogenhandel und Zerstörung von Kulturdenkmälern.

© Thomas Dietsch

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Giovane

I giovani, per lo più uomini, si entusiasmano visibilmente per il terrorismo come la IS. Cosa c’è di così speciale? Che muove il musulmano? Che gli europei? Negli stati arabi questo dipende delle condizioni. I ragazzi sono educati presto al coraggio, obbedienza, e la misoginia. Le famiglie hanno molti figli. Il primo e il secondo figlio, l’erede della famiglia, si mettono a volte sulle orme del padre. Patriarcato! E il quinto figlio? Non ha prospettive future, è fissato sul paese, povero ed ignorante. E educati secondo le direttive indicate sopra. Un macho che non può vivere i suoi sogni. Egli è suscettibile di promesse come la lotta giusta contro gli infedeli, l’azione ai sensi della religione. Egli va in giro, vede altre regioni e vive avventure. Fino alla ingiunzione finale: Farti saltare in aria e tu arriverai al paradiso. Una corda chiara, poche persone traggono vantaggio a carico di molti per i loro scopi.
Come disorientato, ignorante e ingenuo deve essere una società occidentale che i giovani cercano la loro salvezza nel terrorismo?

Junger Mann

Junge Menschen, hauptsächlich Männer, begeistern sich zusehends für den Terrorismus wie den IS. Was ist daran so besonders? Was bewegt den Muslim? Was den Europäer? In den arabischen Staaten liegt es an den Voraussetzungen. Jungs werden früh zu Mut, Gehorsam und Frauenfeindlichkeit erzogen. Die Familien sind kinderreich. Der erste und der zweite Sohn sind die Stammhalter der Familie, treten irgendwann die Nachfolge des Vaters an. Patriarchat! Was ist mit dem fünften Sohn? Er hat keine Zukunftsaussichten, ist auf das Dorf fixiert, arm, ungebildet. Und nach den genannten Richtlinien erzogen. Ein Macho, der seine Träume nicht ausleben kann. Er ist empfänglich für Versprechungen wie den gerechten Kampf gegen die Ungläubigen, das Handeln im Sinne der Religion. Er kommt herum, sieht andere Gegenden und erlebt Abenteuer. Bis zur finalen Aufforderung: Sprenge dich in die Luft und Du kommst ins Paradies. Klare Richtlinien, einige Wenige nutzen viele für ihre Zwecke aus.

Wie orientierungslos, ungebildet und naiv muss eine westliche Gesellschaft sein, dass junge Menschen ihr Heil im Terrorismus suchen?

© Thomas Dietsch

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Search versus Fear

It has arrived in our lives long ago: the terror! We are still not aware of the fact that fear rules our social life. A modern form of war. No more tanks rolling to the border, no more armies being mobilized. The terror is focused on the unexpected, even the improbable. Like one day the young female suicide bomber. It confuses us, this can not be true. Such things never happened before! They can! Here and now! We think too old-fashioned, one can no more provide or prepare oneself. The enemy is among us, not across the border. Boko Haram, IS, Taliban: they don´t concern me, they are far away? Far from that! Time to redefine our order and ourselves. How do we respond to terror? Let’s be honest: the terrorists threaten, rethreatened by us. Our state can not be blackmailed. Many people are dying and we stand by, just watching! We are ruled by terrorists. In Cologne, the Charlie-Hebdo-Waggon has been canceled for this year´s carnival. There is an imminent danger of an attempt on the carnival. We need to redefine us to respond to such threats. Do the carnival revelers of Düsseldorf dare more? There, the car motives are never announced before the procession. So why not react with the unexpected to a terrorist´s threat?!

Suche gegen Angst

Er hat längst in unserem Leben Einzug gehalten: der Terror! Man ist sich dessen noch nicht bewusst, aber die Angst regiert unser gesellschaftliches Leben. Eine moderne Form des Krieges. Es rollen keine Panzer mehr in Richtung Grenze, es werden keine Armeen mehr mobilisiert. Der Terror setzt auf das Unerwartete, ja sogar das Unwahrscheinliche. So wie neulich die junge Selbstmordattentäterin. Es verwirrt, so etwas kann es nicht gegeben. Das gab´s doch noch nie! Doch! Im Hier und Jetzt! Wir denken viel zu antiquiert, man kann sich nicht mehr vorsehen oder vorbereiten. Der Feind ist unter uns, nicht jenseits der Grenze. Boko Haram, IS, Taliban: betrifft mich nicht, ist weit weg? Weit gefehlt! Zeit, uns und unsere Ordnung neu zu definieren. Wie begegnen wir dem Terror? Sind wir ehrlich: Die Terroristen drohen, wir drohen zurück. Der Staat lässt sich nicht erpressen. Es sterben viele Menschen und wir sehen zu! Wir werden von Terroristen beherrscht. In Köln wurde der Charlie-Hebdo-Wagen für den Karneval abgesagt. Die Gefahr eines Attentates auf den Karnevalszug ist zu groß. Wir müssen uns neu definieren, um auf solche Gefahren zu reagieren. Traut sich der Düsseldorfer Karneval mehr? Dort werden die Wagenmotive vor dem Umzug nie bekanntgegeben. Warum also nicht mit dem Unerwarteten auf die Terrorgefahr reagieren?!

© Thomas Dietsch