Kategorie: Thomas´ Gartenzaun

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Die Bundeswehr rüstet sich für die Kriegsführung der Zukunft.

„Bundesministerin der Verteidigung stellt neues Kommando Cyber- und Informationsraum auf“, so die Pressemitteilung. Ursula von der Leyen wird das Kommando im Rahmen eines feierlichen Appells in Bonn in Dienst stellen und Generalleutnant Ludwig Leinhos zum ersten Inspekteur ernennen. Damit ist ein weiterer Meilenstein erreicht, „um die Bundeswehr künftig modern und innovativ gegen Bedrohungen aus dem Cyber- und Informationsraum aufzustellen“.

So die offizielle Verlautbarung. Man kann es allerdings auch anders ausdrücken: Die Bundeswehr stellt sich für die Kriegsführung der Zukunft ein.

Diese Zukunft hat mit ihren Bedrohungen und Risiken bereits begonnen.

Schon jetzt sind die IT-Systeme der Bundeswehr massiven Angriffen ausgesetzt. Laut Bundeswehr wurden ihre Rechner in den ersten neun Wochen des Jahres mehr als 284.000 Mal attackiert. Mit der Cyber-Bedrohung hat man es mit einer sehr ernst zu nehmenden Waffe zu tun. Dies liegt auch daran, dass Cyber-Waffen „kostengünstig“ sind und sich Angreifer schwer zuordnen lassen. Ein modernes Sicherheitsthema!

Die Bundeswehr stellt sich dieser Herausforderung nun mit ihrer neuen Cyber-Truppe, die künftig gleichberechtigt mit Heer, Luftwaffe und Marine agieren soll. Wobei man es sich nicht so vorstellen darf, dass auf einen Schlag Hunderte oder gar Tausende neue IT-Soldaten eingestellt werden. Stattdessen ist die Neuaufstellung vor allem eine Umstrukturierung und Bündelung vorhandener Kapazitäten – die allerdings für die Zukunft ausgebaut werden sollen.

So werden dem neuen Kommando zunächst lediglich 260 Soldaten angehören. Zum 1. Juli 2017 werden ihm dann mehrere Dienststellen und damit 13.500 Soldaten unterstellt. Bis 2021 sollen es rund 15.000 sein.

Es handelt sich hierbei nicht um Hacker in Uniform. Stattdessen wird ein Großteil der Soldaten etwa für Schutz und Betrieb des IT-Systems der Bundeswehr zuständig sein. Doch es gibt auch eine kleine Einheit namens Computer-Netzwerk-Operationen, kurz CNO, die von 60 auf 80 Personen wachsen und „wirken“ soll. In „Bundeswehrsprech“: Netzwerke knacken, sabotieren, ausschalten.

Das Thema ist heikel und hat bereits heftige Debatten ausgelöst. So wie folgt: Es gebe im Cyberraum keinen Unterschied zwischen Offensive und Defensive. Wenn man Systeme verteidigen will, muss man auch wissen, wie ein potenzieller Angreifer agiert. Das Wissen darum, wie Angriffe funktionieren, kann in Krisensituationen zur Analyse von Angriffen und zur Wiederherstellung der Funktionsfähigkeit der IT-Systeme genutzt werden.

Wann dürfte die Bundeswehr überhaupt tätig werden? Schließlich entscheidet hierzulande das Parlament über deren Einsatz. Hierzu Staatssekretärin Katrin Suder im Verteidigungsministerium: Daran solle sich auch angesichts der Bedrohungen im Cyber-Raum nichts ändern. Man agiere ausschließlich im Rahmen der Einsätze und des Mandats. Es gebe keinen rechtsfreier Raum.

Diese Art der Landesverteidigung ist eine Option, Menschenleben zu schonen. Kritiker denken allerdings weiter. Manche fordern schon jetzt die „dringend gebotene internationale Abrüstung im Cyberspace“ (Thomas Reinhold, Informatiker). Auch die Cyber-Rüstung berge „erhebliche Gefahren und ein großes Eskalationspotenzial“, so die Grünen im Bundestag.

Die Frage ist, welche Qualität die Angriffe haben. Um Artikel 5 des NATO-Vertrages auszulösen – den Bündnisfall – muss eine Schwelle überschritten werden, die bewusst nicht abschließend definiert ist. Ob die Voraussetzungen erfüllt sind, kann nur im Einzelfall entschieden werden.

Die Grenzen zwischen innerer und äußerer Sicherheit verschwimmen angesichts der Cyber-Bedrohung – entsprechend wird es zu Kompetenzgerangel zwischen Verteidigungs- und Innenministerium kommen.

Woher kommt der Nachwuchs? An der Bundeswehr-Universität München entsteht derzeit ein Studiengang „Cybersicherheit“ samt einem Forschungszentrum. Es soll auch eine „Cyber-Reserve“ geben, um auf Experten aus der Industrie zurückgreifen zu können.

Nicht vermieden werden kann, dass Geheimdienste und Bundeswehr künftig verschärft um geeignete Bewerber konkurrieren.

Die Schlachten der großen Armeen auf weiten Ebenen sind ein für allemal geschlagen.

 

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Donald Trump hält nicht viel von Umweltschutz!

Anordnungen zur Rücknahme von Obama-Gesetzen gefährden Pariser Abkommen, helfen angeblich Kohlegruben, Donald Trump legt nun energiepolitisch den Schalter um: Mit einem letzte Woche unterzeichneten Dekret hat der US-Präsident die Klima-Agenda seines Vorgängers Barack Obama praktisch ausgehebelt. Strengere Auflagen für Kohlekraftwerke, das ist der Kern seiner Anweisung, werden damit hinfällig. Es bedeutet, dass sich die USA von Verpflichtungen verabschieden, die sie im Dezember 2015 mit dem Pariser Klimaschutzabkommen eingegangen waren. Es ist noch keine zwei Jahre her, dass Obama seinen – später von den Republikanern juristisch angefochtenen – „Clean Power Plan“ präsentierte und damit den Weg zum Erfolg der Klimagespräche in der französischen Hauptstadt ebnete. Demnach sollten die Kohlendioxid-Emissionen amerikanischer Kohlekraftwerke bis 2030, gemessen an den Werten des Jahres 2005, um rund ein Drittel sinken. In der Praxis lief es darauf hinaus, die ältesten, schmutzigsten Kraftwerke zu schließen, während sich der Anteil erneuerbarer Energien an der Stromerzeugung auf 28 Prozent verdoppeln sollte. Das Weiße Haus wollte ihn also noch verstärken, den Strukturwandel, der in der amerikanischen Energiewirtschaft bereits eingesetzt hatte: weg von der Kohle, hin zu Erdgas, Solaranlagen, Windrädern. Der „Krieg gegen die Kohle“ ist vorbei. Dass Trump den Trend umzukehren versucht, hat nicht zuletzt politische Gründe. Kohlestaaten wie West Virginia, Kentucky oder Wyoming gehören zu jenen, in denen Trump das Präsidentschaftsduell gegen Hillary Clinton besonders klar für sich entschieden hat. Gerade in West Virginia, über Jahrzehnte eine Hochburg der Demokraten, zuletzt immer mehr ins republikanische Lager gewechselt, gab sich der Milliardär als Sprecher verunsicherter Kumpel. In der Pose eines Retters in höchster Not versprach er ihnen beizustehen im „Krieg gegen die Kohle“, den die liberale Küstenelite vom Zaun gebrochen habe. So gesehen, belohnt er nun schlicht ein Milieu, das ihm im November zum Sieg verhalf. Ob seine Regierung den Pariser Klimavertrag auch offiziell aufkündigen wird, bleibt abzuwarten. De facto hat sie es mit dem Energiedekret bereits getan, wobei der Schritt schon deshalb nicht überrascht, weil jenes Pamphlet bei Trump auf dem Merkzettel stand. Bereits vor Jahren hat er den Klimawandel als Erfindung der Chinesen bezeichnet, in die Welt gesetzt, damit sich China gegenüber den USA Wettbewerbsvorteile sichern konnte. Alternative Fakten … Die Annahme, er könnte sich, einmal ins Oval Office gewählt, eines Besseren besinnen, erweist sich einmal mehr als Trugschluss. Umso schärfer fällt der Protest seiner Kritiker aus. Der Präsident habe kein Dekret unterschrieben, sondern eine Kriegserklärung, wettert Ed Markey, ein Senator aus Massachusetts, im Kongress einer der lautesten Mahner vor den Folgen globaler Erwärmung. Er habe Amerikas Führungsrolle im Kampf gegen den Klimawandel den Krieg erklärt. Ob die Direktive der Kohle tatsächlich zu neuen Höhenflügen verhilft, wird von Experten bezweifelt. Die Krise im Grubenmilieu hat schließlich mehr mit den Gesetzen des freien Marktes zu tun als mit politischen Vorgaben Obamas. Vielerorts hat sich Erdgas als Energieträger Nummer eins durchgesetzt, zumal der Fracking-Boom die Gaspreise purzeln ließ und die oft teurere Kohle hiermit nicht konkurrieren konnte. Von Alaska bis Florida sind es bereits 14 Bundesstaaten, die ihren Energiebedarf hauptsächlich durch Erdgas decken. Zum anderen haben die Grubenbetreiber auch deshalb massenhaft Leute entlassen, weil bessere Technik manchen Job überflüssig macht. Beschäftigten sie im Jahr 2008 noch 88.000 Bergarbeiter, so waren es 2015 nur noch 66.000 Kumpel. Wie der Präsident die Automatisierung zu stoppen gedenkt, hat er mit keinem Wort erklärt. Klar ist für die Kritiker indes eines: Trump will die Amerikaner energiepolitisch zurück ins 19. Jahrhundert schicken.

Scheinbar unbeeindruckt von seinen politischen Niederlagen arbeitet Donald Trump den Plan zum Umbau Amerikas ab. Nun steht die Schwächung des Umweltschutzes auf dem Zettel. Doch der Widerstand organisiert sich schnell. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Lage weiter entwickelt. Nach Wochen der Misserfolge, einer an der eigenen Partei gescheiterten Gesundheitsreform und nicht endend wollender Gerüchte um Trumps Verbindungen zu Russland.

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Im Oktober 1867 versammelten sich Repräsentanten des russischen Kaiserreiches und der Vereinigten Staaten an der Küste Alaskas. Sie hatten Masten aufgestellt, an einem wehte die mit dem Doppeladler bestickte Flagge des Kaiserreiches, an dem anderen sollte die amerikanische gehisst werden – als Symbol für die Übergabe der Souveränität über Alaska. Doch die russische Flagge verhedderte sich auf 20 Metern Höhe und kam nicht herunter. Ein Matrose musste hinaufklettern und sie freischneiden. Erst fiel sie auf die Bajonette der Ehrengarde, dann fiel Prinzessin Maksutowa, die Frau des letzten russischen Gouverneurs, in Ohnmacht.

Russland übergab am 30. März 1867, vor 150 Jahren, das, was Zar Alexander II. an die Amerikaner verkauft hatte: Alaska, größte Exklave der Welt. Die 7,2 Millionen amerikanische Dollar waren ein Freundschaftspreis, die Staaten waren verbündet. Russland wollte verhindern, dass Großbritannien, sein damals größter Rivale, die verwundbare Kolonie in einem militärischen Konflikt an sich reißt. Das Reich war nach dem verlorenen Krimkrieg 1853-56 geschwächt, der Zar besann sich auf innere Reformen wie die Aufhebung der Leibeigenschaft für die Bauern. So groß der Reichtum Alaskas an Seeotter-Fellen und anderen Schätzen war, fraß doch der weite Transportweg die Gewinne auf.

Seit dem Verkauf ist viel Zeit vergangen. Dennoch finden sich in Alaska noch Spuren von Russisch-Amerika – etwa in Dörfern auf der Kenai-Halbinsel. In dem Gebiet sprechen heute schätzungsweise 500 Menschen Russisch. Auf den Grabkreuzen neben einer orthodoxen Kapelle stehen russische Namen.

Das sichtbarste Zeugnis der russischen Ära sind die russisch-orthodoxen Gemeinden und Kirchen. Dutzende hiervon sind im Land verstreut – mancherorts ist das einzige Gotteshaus weit und breit ein orthodoxes. Allerdings ist der Einfluss Russlands in Alaska nie sonderlich groß gewesen. Kaum mehr als 800 Russen lebten je in Russisch-Amerika.

Der Verlust des Landes bereitet dem modernen Russland heute kaum Phantomschmerzen – anders als der Abfall der ehemaligen Sowjetrepubliken. In der Ukraine, im Kaukasus und in Zentralasien will Moskau seinen Einfluss um jeden Preis halten. Viel Geld hätte Russland in Alaska verdienen können. Es gab eigentlich keinen wirtschaftlichen Anlass, das Land zu verkaufen. Doch die eisbedeckten Lande waren schwer zu verwalten, mit dem Schiff dauerte die Reise von Sankt Petersburg über ein halbes Jahr. Russland habe kein großes Interesse gehabt, Alaska zu bevölkern und Bürgern per Gesetz verboten, permanent überzusiedeln.

Der Armee-Fernsehsender Swesda stellte 2016 das Gedankenspiel an, wie sich russische Atomraketen in Alaska ausnehmen würden. Ergebnis: Den russischen Teil der Arktis könne man vom eigenen Gebiet aus sichern.

Die Offiziere im entlegenen Fernen Osten Russlands sind froh, dass sie nicht jenseits der Beringstraße dienen müssen, so Swesda. Deshalb laute ihr traditioneller Trinkspruch: „Auf Sascha!“, auf den Zaren, der Alaska verkauft habe. Gleichwohl sind die Russen stolz auf etwa 130 Jahre Kolonialgeschichte auf dem amerikanischen Kontinent. Russisch-Amerika reichte sogar bis in das heutige Kalifornien. Fort Ross, 80 Kilometer nördlich von San Francisco, war von 1812-41 der südlichste russische Stützpunkt.

Für die Vereinigten Staaten ist Alaska, das sie vor 150 Jahren als Schnäppchen erworben haben, von unschätzbarem Wert. Es gilt als letzte Wildnis und letzte Grenze. Dabei hatten es manche nach dem Kauf als „Gefriertruhe“ oder „Eisbärengehege“ verspottet. 1959 wurde Alaska der 49. Bundesstaat der Vereinigten Staaten. Alaska ist reich an Gold, und auch das „schwarze Gold“ gibt es reichlich. Das größte in der amerikanischen Geschichte entdeckte Ölvorkommen liegt unter der Prudhoe Bay im Norden des Landes.

Sollte das Eismeer des Nordpols wegen des wärmer werdenden Klimas weiter schmelzen, läge Alaska auf der Hauptschifffahrtsroute für Nordeuropa und Asien. Der Wert Alaskas steigt mit der Zeit erheblich.

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MESZ: Mitteleuropäische Sommerzeit! Die Idee hierzu ist ein altes Steckenpferd fanatischer Energiesparer: Schon 1783 wollte der amerikanische Staatsmann und Erfinder Benjamin Franklin seine Mitbürger mit Kanonenschüssen zu Frühaufstehern umerziehen, mit dem Ziel, weniger Kerzen zu verbrennen. Im Journal de Paris erklärte er, dass das ausgedehnte Nachtleben Energie durch künstliches Licht vergeude. Dagegen helfe früheres Aufstehen und Zubettgehen. Die Idee einer staatlich verordneten Sommerzeit kam etwa ein Jahrhundert später auf. Unabhängig voneinander schlugen George Vernon Hudson 1895 und William Willett 1907 eine saisonale Zeitverschiebung vor (Wikipedia).

Der Insektenforscher Hudson stellte seine Idee erstmals in einem Vortrag 1895 vor der Royal Society of New Zealand vor. Weder sein Vortrag noch die Veröffentlichung seiner Ideen drei Jahre später fanden damals Anklang, so dass er bald in Vergessenheit geriet.

Noch bis Ende des 19. Jahrhunderts hatte jeder Ort seine eigene Zeit, die sich am Stand der Sonne orientierte. Selbst innerhalb des deutschsprachigen Gebietes gab es Zeitunterschiede. In Bayern richtete man sich nach „Münchener Ortszeit“, in Preußen nach der „Berliner Zeit“ – und war damit den Bayern um sieben Minuten voraus. Aber mit dem Ausbau des europaweiten Eisenbahnnetzes wurde eine einheitliche Zeit immer wichtiger. Eine Vereinheitlichung der Zeit wurde erstmals 1884 angestrebt, als in Washington DC die Einteilung der Welt in 24 Zeitzonen beschlossen wurde. Seit dem 1. April 1893 gilt in Deutschland die Mitteleuropäische Zeit.

Das heißt: nicht ganz. Seit 1916 wurde immer wieder mit der Einführung einer Mitteleuropäischen Sommerzeit (MESZ) experimentiert. Die alte Faustregel „Mittag ist dann, wenn die Sonne ihren höchsten Punkt erreicht hat“ kann mittlerweile nicht mehr angewandt werden. Die Sommerzeit hat den natürlichen Zeitrhythmus durcheinander gebracht und stiftet international Verwirrung.

Deshalb gab und gibt es einige Kritiker, die sich vehement gegen die von Staat verordnete Sommerzeit wehren. Die Geschichte der Sommerzeit hat aus diesem Grund viele Hoch- und Tiefpunkte.

Der erste Versuch eine Sommerzeit einzuführen, wurde 1916 zu Kaisers Zeiten gestartet. Drei Jahre lang stellte man die Uhren von Ende März bis Ende September eine Stunde vor. Doch 1919, zu Beginn der Weimarer Republik, wurde diese Regelung wieder rückgängig gemacht. Auch während der Anfangsjahre des Dritten Reiches behielt man das ganze Jahr die Mitteleuropäische Zeit bei.

Zu Kriegsbeginn allerdings wurde die Sommerzeit aus ökonomischen Gründen wieder eingeführt. Eine Stunde mehr Tageslicht bedeutete auch eine Stunde mehr Arbeitszeit – ein nicht unbedeutender Aspekt in der damaligen Rüstungsindustrie.

In der unmittelbaren Nachkriegszeit begann in Deutschland ein kleines Zeitchaos. Die drei westlichen Besatzungszonen bekamen die Sommerzeit verordnet. In der sowjetischen Besatzungszone und in Berlin galt die Moskauer Zeit. Moskau ist uns – zeitlich gesehen – zwei Stunden voraus. Zwischen Ost- und Westdeutschland klaffte also eine Zeitlücke von zwei Stunden.

Darüber hinaus gab es zwischen 1947 und 1949 noch eine Hochsommerzeit (11. Mai – 29. Juni) während der die Uhren noch einmal eine Stunde vorgestellt wurden. Dieses Zeitchaos wurde vor allem durch die bessere Ausnutzung des Tageslichts legitimiert. Denn in der Nachkriegszeit mit der weitgehend zerstörten Infrastruktur war die Abhängigkeit vom Tageslicht viel stärker als heute.

Zwischen 1950 bis 1979 drehte Deutschland nicht an den Uhren. Und stand mit dieser Haltung in Europa auf verlorenem Posten. 1978 wurde erstmals wieder über die Einführung der MESZ diskutiert, was man 1980 schließlich umsetzte. Dieses Mal waren die Gründe sowohl politischer als auch ökonomischer Natur. Zum einen beugten sich beide deutsche Staaten dem Druck des europäischen Auslandes, zum anderen zog die Ölkrise von 1973 ihre Spuren nach sich. Man erhoffte sich eine bessere Energieeinsparung – was sich allerdings nicht bestätigte.

1996 markiert den bisherigen Schlusspunkt in der Geschichte der Sommerzeit. In diesem Jahr wurden sämtliche Sommerzeiten Europas vereinheitlicht. Seitdem stellt Deutschland die Uhren von Ende März bis Ende Oktober um.

Wie mir ein Landwirt vor vielen Jahren erzählte: Wie erklärt man Kühen, dass die Melkzeit ab heute eine Stunde vorverlegt ist?! Merke: Nicht jeder hat für solche Experimente Verständnis! In diesem Sinne: Drehen wir an der Uhr!

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Zwei Monate ist Donald Trump im Amt, jetzt steht der neue US-Präsident mit dem Rücken an der Wand. Vor allem die Abhör- Affäre, die Trump seinem Vorgänger Obama anhängen wollte, könnte für den streitbaren Milliardär zum Bumerang werden.

Trump hatte Anfang März den Vorwurf erhoben, Obama habe ihn während des Wahlkampfs im New Yorker Trump Tower abhören lassen. Trump präsentierte jedoch keinerlei Belege für die schwerwiegende Anschuldigung, sondern stützte sich nach eigenen Angaben lediglich auf Medienberichte.

Die Äußerungen von FBI-Chef James Comey vor dem US-Kongress bringen Präsident Donald Trump in eine schwierige Lage. Bald schon könnten Rufe nach einem Impeachment – also einem Amtsenthebungsverfahren – lauter werden.

Aber auch politisch musste Trump bereits einige Niederlagen einstecken. Seine Einreiseverbote wurden zumindest vorerst von Gerichten gestoppt, nun droht ihm eine neuerliche Schlappe. Der von Trump unterstützte Entwurf der Fraktionsführung droht bei der Abstimmung am kommenden Donnerstag zu scheitern. Die Ablösung von „Obamacare“ war eines von Trumps zentralen Wahlkampfversprechen.

Mehreren Medienberichten zufolge soll Trump nun gegen Vertreter seiner eigenen Partei vorgehen und diese unter Druck setzen. So soll er Parteikollegen sogar gedroht haben. Wenn das Projekt scheitere, „dann werde ich mir Euch vorknöpfen“, so Trump laut Washington Post.

Dem rechten Parteiflügel geht die Demontage der von Präsident Barack Obama eingeführten Gesundheitsreform nicht weit genug. Den Demokraten und Teilen des liberalen Flügels der Republikaner ist sie bereits zu weitreichend. Ob es am Donnerstag zu einer Mehrheit für die Gesetzesvorlage reicht, ist offen. Im Erfolgsfalle muss sie dann die noch größere Hürde im Senat nehmen. Unabhängige Analysen gehen davon aus, dass im Falle der Umsetzung der bisherigen Pläne mehrere Millionen Amerikaner ihre Gesundheitsversorgung verlieren.

Am vergangenen Dienstag verabschiedete der Stadtrat von Richmond in Kalifornien einstimmig eine Resolution, worin er den US-Kongress auffordert, ein Impeachment-Verfahren aufzunehmen. „Dies ist unser Land, wir haben das Recht, uns zu äußern“, sagte Stadträtin Gayle McLaughlin dem Nachrichtensender ABC 7. Die progressive Stadt hofft, dass andere Gemeinden dem Pionier-Akt nachfolgen.

Im Kongress gibt es unter den Demokraten genug Abgeordnete, die Trump am liebsten absetzen würden.

Es ist nicht einfach, einen Präsidenten seines Amtes zu entheben. Die amerikanische Verfassung sieht bei ihm oder dem Vizepräsidenten eine Entmachtung vor, falls sie sich „Verrat, Bestechung oder andere hohe Verbrechen und Vergehen“ zuschulden kommen lassen.

Das Absetzungsverfahren hat zwei Stufen: Zuerst muss das Repräsentantenhaus mit einfacher Mehrheit dem sogenannten „Impeachment-Artikel“ zustimmen. Die große Kongresskammer fungiert wie eine staatsanwaltliche Instanz und verfertigt die Anklageschrift. Die zweite Stufe ist schwieriger: Jetzt muss der Senat über die Anklage zu Gericht sitzen. Für eine Verurteilung und Absetzung des Amtsträgers braucht es eine Zweidrittelmehrheit der hundert Senatsmitglieder.

In der US-Geschichte ist es noch nie gelungen, diese Hürde zu überspringen. Der Demokrat Andrew Johnson wurde 1868 zwar „impeached“ (angeklagt), doch im Senat fehlte für eine Verurteilung eine Stimme. Auch gegen den demokratischen Präsidenten Bill Clinton kam 1998 die Anklage zustande, er habe unter Eid gelogen und die Justiz behindert. Der Senat weigerte sich dann aber, Clinton zu verurteilen.

Einzig bei Richard Nixon wäre im Zusammenhang mit dem Watergate-Skandal ein Impeachment wohl erfolgreich gewesen. Doch der Republikaner kam dem Absetzungsverfahren zuvor, indem er 1974 als bisher einziger Präsident zurücktrat.

Bei Donald Trump wird das Repräsentantenhaus am ehesten Anklagepunkte im Bereich der Kontakte zu Russland und der Interessenkonflikte finden.

Damit ein Impeachment überhaupt denkbar wird, müssen sich erst die über beide Kongresskammern herrschenden Republikaner von Trump lossagen. Bislang ist von einer breiten Distanznahme nichts zu spüren. Die Gegner Trumps hoffen, dass sich dies ändert.

 

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In Großbritannien hat ein Ringen um die Zukunft Schottlands und des ganzen Vereinigten Königreichs begonnen. Während die schottische Regierung ein neues Unabhängigkeits-Referendum für ihr Land noch vor dem britischen Austritt aus der EU verlangt, will die Regierung in London den Schotten eine solche Volksabstimmung verweigern – zumindest für die nächsten Jahre, und möglicherweise bis ins Jahr 2021 hinein. Die Tory-Regierung des Vereinigten Königreichs (UK) hat sich für einen harten Brexit entschieden, das UK aus dem Europäischen Binnenmarkt herauszuführen und die Arbeitnehmerfreizügigkeit zu beenden. Das macht es zum Gegner der schottischen Regierung, die sich für beides ausspricht. Die Erste Ministerin Schottlands Nicola Sturgeon hat ein zweites Unabhängigkeitsreferendum für dieses Jahr zwar ausgeschlossen, aber der Druck für eine solche Abstimmung 2018 steigt. Letzte Umfragen zufolge sind in Schottland 49 Prozent für die Unabhängigkeit, 51 Prozent dagegen.

Die Denkfabrik Common Weal erstellt Schriften, „Weißbuchprojekt“ genannt, das die „Strukturen und Systeme eines unabhängigen Schottlands“ untersucht. Dieses ist auf Fragen ausgerichtet, mit denen sich die Unabhängigkeitsbefürworter im letzten Referendum konfrontiert sahen, darunter die Frage nach der Währung Schottlands, die gemeinsamen Mittel zum UK, und die Grenzen zum Rest des UKs. Das alles wird begrüßt, es gibt allerdings noch einige Hürden zu überwinden, wenn ein zweites Referendum erfolgreich ausfallen soll.

Angefangen beim Zeitplan und dem eigentlichen Wesen aller zukünftigen Kampagnen, die in fester Hand der SNP liegen. Jede Kampagne, der die SNP vorsteht, wird Unabhängigkeit in Europa im Herzen tragen. Die von der SNP unterstützte Freizügigkeit der Menschen wird begrüßt, zeigt doch die Zustimmung der Partei zum Binnenmarkt deren Nähe zu Wirtschaft und neoliberalem Kapitalismus.

Das hat sie in Konflikt mit den Gewerkschaften in Schottland gebracht. Die RMT-Gewerkschaft steht mit der schottischen Regierung fast durchgehend im Streit, wegen Sicherheitsproblemen und den Bedingungen auf den Schienen selbst, und zog auch eine Kampagne für Mindestlöhne der Nicht-EU-Ausländer auf, die auf den „Northern Isle Seatruck Service“ arbeiten.

Die pro-EU-Einstellung der SNP löst auch Konflikte mit ihren Anhängern aus, bis zu einem Drittel haben für den Austritt des UKs aus der EU gestimmt.

Weiterhin gibt es noch das zentrale Problem, dass die schottische Regierung sich durchgehend weigert, der Kürzungs- und Sparpolitik der Tories entgegenzutreten. Mag sich die SNP auch noch so viel drehen und wenden: die Tatsache, dass ernsthafte Kürzungen der Gemeindeausgaben aufgrund der Gesamtkürzungen im Budget auftreten werden, kann sie nicht verbergen. Glasgow alleine wird 50 Millionen £ im kommenden Jahr einzusparen haben.

Die schottische Labour-Partei hat die SNP wegen der Sparpolitik angegriffen, doch Labour ist selbst involviert in Haushaltskürzungen, in der Vergangenheit wie aktuell. Ihr fehlt jegliche ernstzunehmende Glaubwürdigkeit, eine Opposition zur SNP darzustellen. Folglich werden die Leistungen der Partei mit ziemlicher Sicherheit in den Gemeinderatswahlen im Mai diesen Jahres vergessen sein.

All das offenbart Widersprüche für die von der SNP angeführten Unabhängigkeitsbewegung. Einerseits bleibt die Unabhängigkeit ein populäres Thema in den Gemeinschaften der Arbeiterschaft, über ganz Schottland verteilt, da diese am meisten vom Sparen betroffen sind. Andererseits bedeutet das Beharren der SNP-Regierung auf „finanzielle Verantwortung“, dass die Menschen, von denen das „ja“ zur Unabhängigkeit abhängt, auch genau jene sind, die am meisten zu leiden hatten.

Anti-Trump-Proteste sind in Schottland beliebt, große Demonstration fanden in Glasgow und Edinburgh statt. Die Ablehnung von Rassismus, die Unterstützung für Flüchtlinge sind weit verbreitet und es gibt eine übergreifenden Widerstand gegen das Angebot von Premierministerin Theresa May, dem US-Präsident im Namen des UKs einen Staatsbesuch abzustatten.

Die Verurteilung dieses Plans durch die schottische Regierung bedeutet, dass Trump relativ sicher Schottland nicht besuchen wird, wenn er ins UK kommt.

Zweifelsfrei: das Engagement vieler, für ein „Aye“ (Ja) in einem zweiten Unabhängigkeitsreferendum zu stimmen, verstärkt sich.

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Wir alle kennen die Story von „Jurassic Parc“: Die Idee oder der Traum, die Vergangenheit wieder aufleben zu lassen. Konkret geht es in Jurassic Parc um das Wiederauflebenlassen der Urzeit.

Ein russischer Wissenschaftler hatte seinerzeit ein einmaliges Experiment begonnen: Er will auf ewigem Frostböden eine Tier- und Pflanzenwelt entstehen lassen, wie sie vor 10.000 Jahren in dieser Region existierte.
Vor 30 Jahren galt der damals junge Wissenschaftler Sergej Simow als ein Abenteurer – bestenfalls ein Träumer, im schlechtesten Fall ein Verrückter.

Seine kühne Idee wurde als phantastisch aufgenommen, doch kaum jemand glaubte daran. Aber vom Schicksal wird bekanntlich bald Schmähung, bald Lob ausgeteilt. Der russische Wissenschaftler ist bei Umweltschützern, Biologen und Klimatologen sehr beliebt. Er hat viele Studien verfasst, mit welchen er seine Ideen propagierte, und sein Projekt hat auch lebhaftes Interesse erweckt. Letztlich ist er nirgendwo mit ernsthaftem Opponieren seitens der wissenschaftlichen Gemeinschaft konfrontiert gewesen.

Das ökologische Experiment des Sergej Simow in der Dauerfrostzone auf dem Territorium der Republik Sacha-Jakutien wird weltweit von Wissenschaftlern aufmerksam verfolgt. Das Projekt „Pleistozän-Park“ ist beispiellos: An einem Abschnitt der rauhen Tundra lässt Simow ein gewisses lebendiges Modell der fernen Vergangenheit der Erde – die Quartärperiode – entstehen. Es handelt sich um eine Epoche von vor 10.000 Jahren, als das Klima, die Vegetation und die Tierwelt die uns vertraute Gestalt bereits angenommen und unsere Entwicklung als moderne Menschen begonnen hatte.

Das beispiellose Experiment hatte noch zu Sowjetzeiten mit Unterstützung des Pazifik-Institutes für Geographie begonnen, dessen Mitarbeiter Sergej Simow war. Das einzigartige und für Jakutien ehrenvolle Projekt wurde von den Behörden der Republik unterstützt. Für diesen Zweck wurde ein 16.600 Hektar großes Gebiet, 1.500 Kilometer nordöstlich von der Hauptstadt Jakutsk, nahe der Wohnsiedlung Cherski am Kolyma-Ufer bereitgestellt. Hier, in der öden Tundra wurde die Nordöstliche Forschungsstation eingerichtet.

Die ersten Ansiedler – Pferde, Moschusochsen, Elche, Marale, Rentiere und verschiedene kleinere Tiere – gewöhnen sich gut an die Bedingungen des Parks. Erwartet wird die Ankunft von „Ausländern“ – in Kanada gekauften Bisons. Zu den Grasfressern werden sich bald Raubtiere – Vielfraße, Wölfe und Luchse – gesellen. Ohne natürliche Auswahl kann keine gesunde Population gesichert werden. Die Bewohner des „Pleistozän-Parks“ sind gegen Hunger und menschliche Aggression geschützt. Zunächst müssen sie für Anpassungszwecke in einer Umzäunung gehalten werden und Mischfutter bekommen, solange natürliche Tundra-Gräser nicht hochgewachsen sind.

Grasland-Ökosysteme sind biologisch wesentlich produktiver als Tundra und Taiga. Nicht nur der Artenreichtum ist größer. Aufgrund der hohen Individuenzahl ansässiger Herden binden sie wesentlich mehr Kohlenstoff. Das könnte entscheidend werden, wenn der Permafrost jetzt weiter auftaut. Dieser Gedanke war neben dem Wunsch, die einstige Artenvielfalt wieder herzustellen, einer der Paten, die an der Wiege des Pleistozän-Parks standen.

In der Nähe Cherskis nimmt der Park inzwischen langsam Gestalt an. Auf einem eingezäunten Grasland-Überrest werden die Reste der eiszeitlichen Tierwelt wie Elche, jakutische Wildpferde und Moschusochsen konzentriert und vom Jagddruck befreit, der nach Simows Angaben immer noch hoch ist. Wenn sich die Herden nach und nach vergrößern, soll das Land des Parks ausgedehnt werden. Schließlich denkt man neben den noch vorkommenden Raubtieren wie Wolf, Fuchs und Luchs auch daran, den sibirischen Tiger wieder heimisch zu machen. Kleinere Tiger-Populationen haben im Südosten Sibiriens in der Amur-Region überlebt.

Ist das Projekt erfolgreich, so wäre es nicht nur ein interessantes ökologisches Experiment, an dem die Wechselwirkung zwischen Flora, Fauna und Mensch studiert werden könnten. Simow erhofft sich auch einen Beitrag gegen die globale Erwärmung.

Zum einen könnte das Ökosystem, wenn es denn im großen Maßstab ausgedehnt werden kann, einen nicht unwesentlichen Tel des Kohlenstoffs binden, der derzeit im Permafrost gespeichert ist. Andernfalls würde dieser beim Auftauen in die Atmosphäre gelangen und den Treibhauseffekt verstärken. Die Herden, so Simow würden zudem im Winter größere Teile der meist dünnen Schneedecke beseitigen und den Boden kälteren Temperaturen aussetzen. Das Auftauen des Permafrosts würde somit verzögert. Außerdem – wie oben angedeutet – sei die Reflektivität des Graslandes höher als jenes der bemoosten Tundra. Im Sommer würde also mehr der einfallenden Sonnenstrahlung direkt in den Weltraum zurückgeworfen.

Wünschen wir dem Projekt Glück!

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Wie wichtig war Karl Marx – und lohnt es sich, immer noch über ihn zu streiten?

Dass Karl Marx ein Kind der Stadt Trier war, wird ab dem nächsten Jahr für jeden Besucher sichtbar sein: Zum 200. Geburtstag des Philosophen am 5. Mai 2018 soll eine bronzene Statue aufgestellt werden. Dabei handelt sich um ein Geschenk der Volksrepublik China.

Nach dem bisherigen Entwurf des chinesischen Künstlers Wu Weishan soll die Statue 6,30 Meter hoch sein.

Was das Geschenk und dessen Standort angeht, ging es in der Stadtratsdebatte kontrovers zu. Das Geschenk sei eine Anerkennung für die Geburtsstadt des Philosophen, argumentierte der kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Markus Nöhl. Auch der Fraktionsvorsitzende der CDU, Udo Köhler, zeigte sich froh über das Angebot, weil damit eine Diskussion über den kontroversen Umgang mit Marx entstehe. Grüne und FDP forderten dagegen, das Geschenk nicht anzunehmen, um ein Zeichen gegen Menschenrechtsverletzungen in China zu setzen.

Am Ende stand der Entschluss, die Schenkung anzunehmen. Dem Grundsatzbeschluss stimmte mit 42 von 53 anwesenden Ratsmitgliedern eine große Mehrheit zu. Über den endgültigen Standort und die entstehenden Kosten soll nach dem Beschluss erst im weiteren Verfahren entschieden werden.

Viele betrachten das Geschenk für die Stadt Trier als Bereicherung. Die Statue aus China sei eine Anerkennung für die Geburtsstadt des großen Philosophen Marx. Sie könne Anlass zum Diskurs sein. Genau dafür sei Kunst da.

Trier will im Jubiläumsjahr 2018 mit der ganzen Welt in Diskussion treten, auch mit chinesischen Besuchern.

Die Linken in Trier sehen die Statue als eine Gelegenheit zur kritischen Auseinandersetzung mit dem Werk des Philosophen. Trier solle die Größe haben, zu einem ihrer bekanntesten Kinder zu stehen. Das Werk von Marx, insbesondere seine treffende Analyse des Kapitalismus, habe Menschen auf der ganzen Welt bewegt und tue dies auch weiterhin.

Die Grünen hingegen appellierten an den Stadtrat, das Geschenk abzulehnen. Wer ein Geschenk annehme, ehre den Schenkenden. Die Kommunistische Partei Chinas sei keine Ehre wert. Wenn Trier die Statue ablehnte, könnte damit ein Zeichen gegen Menschenrechtsverletzungen in China gesetzt werden.

Auch die AfD äußerte sich während der Stadtratssitzung kritisch. Marx habe die parlamentarische Demokratie abgelehnt. Zum Judentum habe Marx ein schwieriges Verhältnis gehabt. Marx sei kein Humanist gewesen, sondern ein antidemokratischer Revolutionär.

Die von dem chinesischen Künstler Wu Weishan geplante inklusive Podest 6,30 Meter hohe Marx-Statue soll in der Nähe der Porta Nigra auf dem Simeonstiftplatz stehen. Der „Riesen-Marx“ und der geplante Standort haben neben dem Stadtrat auch unter den Trierer Bürgern bereits jetzt schon heftige Kritik ausgelöst.

Als die Idee der Schenkung aufgekommen sei, habe die Stadt überlegt, ob eine Statue dieser Größe passend sei. Dann habe man das einfach bauen lassen, um zu sehen, wie groß das eins zu eins werde – das habe viele Ängste genommen. Bis zu Marx‘ 200. Geburtstag werde die Statue stehen.

Kann Kunst über die Grenzen der Politik verbinden? Die Frage zu stellen, heißt sie wohl zu bejahen. Nicht zuletzt – ähnlich wie im Sport – gelten für die Kunst andere Gesetze als in der Politik. Schon in der Antike schwiegen zu Zeiten der Olympischen Spiele die Waffen. Warum soll es in der Kunst anders sein?! Politik ist Staatsangelegenheit, Kunst und Kultur – zugegeben auch ein Feld der Politik – ist aber in erster Linie Angelegenheit des Menschen selbst. Kunst soll auch kritisch sein. Um Horaz zu zitieren: „Delectare et prodesse!“.

Wie der Diskurs in Stadtrat und unter den Bürgern zeigt, wirft die Statue bereits in der Planung lange Schatten voraus …