Sunday morning, I wake up with a hangover. In my head and my ears yet the music of yesterday evening. I comb my hair, put on my best used shirt, goin´ down the stairs out on the streets. The smell of Sunday in the empty lane. Sun awakening my spirit, the city, mildly greeting me. In the park a mom and a little girl, dancing and laughing on the grass. Singing songs of yesterday, Echoing in the canyon, like a fading dream. #
Kategorie: Thomas´ Gartenzaun
AfD kann nicht Wirtschaft
Die AfD wird als wirtschaftsfeindlich angesehen, ihre Politik soll den deutschen Unternehmen schaden. Das ist das Ergebnis einer Umfrage unter den Mitgliedern des Leaders Parliament von Roland Berger und der „Welt-Gruppe“. 54 Prozent der Befragten in Chefetagen sind der Meinung, dass die Anti-Euro-Haltung ein Risiko für die Wirtschaft ist. Weitere knapp 30 Prozent halten die AfD für eine wirtschaftsfeindliche Partei, da viele ihrer Positionen denen der Linkspopulisten ähneln.
Die Aussagen sind bemerkenswert. Die Partei wurde dazumal von einem Wirtschaftsprofessor mitgegründet, bei dem man von ökonomischer Kompetenz ausgehen kann. Die Umfrage, an der regelmäßig Führungskräfte der ersten und zweiten Managementebene teilnehmen, offenbart aber, dass lediglich eine Minderheit von zwölf Prozent der AfD eine wirtschaftsfreundliche Attitüde attestieren, weil jene eine positive Haltung zur Marktwirtschaft einnehme bzw. sich gegen die Vergemeinschaftung von Euro-Risiken ausspreche.
Anfänglich hatte die Partei Anhänger unter den Firmenlenkern. Insbesondere Familienunternehmer fühlten sich angezogen von einer Partei, die die Euro-Rettungsprogramme geißelte und das Projekt Euro-Zone am liebsten gestoppt hätte. Die Eurokrise war mit der Gründungsstoff, der die AfD groß machte.
Inzwischen haben Flüchtlingskrise und Gefahren des radikalen Islamismus das einstige Thema verdrängt. Die Verschiebung mag in gewissen Bevölkerungskreisen durchaus verfangen. Bei den jüngsten Landtagswahlen im März hat die AfD durchweg zweistellige Ergebnisse eingefahren. Bei der Wirtschaftselite kommt das Programm hingegen weniger gut an.
Viele Manager und Ökonomen fürchten nicht die AfD an sich. Sie allein könnte sicherlich kein ökonomisches Desaster über Deutschland und Europa bringen. Das Problem seien vielmehr die zahlreichen populistischen Strömungen auf dem Kontinent. Sei es die Anti-EU-Partei Ukip in Großbritannien, der in Frankreich stimmenstärkste Front National oder die neue polnische Regierung von Ministerpräsidentin Szydlo.
In Österreich ist Kanzler Faymann zurückgetreten, nachdem der Kandidat der populistischen FPÖ in der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen die meisten Stimmen erzielte. Die etablierten Parteien spüren derzeit gewaltigen Druck von rechtslastigen Konkurrenten.
Wachsender Populismus ist ein weltweites Phänomen. Auch Donald Trump, Kandidat der Republikaner bei den US-Präsidentschaftswahlen, betreibt eine populistische Politik. Die Programme ähneln sich länderübergreifend. Die volksnahen Newcomer kämpfen und stehen für geschlossene Grenzen, ein Ende des Freihandels – einige wollen sogar ein Ende der Europäischen Union!
Die meisten Ökonomen sind sich einig, dass solche Einschränkungen der wirtschaftlichen Freizügigkeit extrem schädlich sind. Etwa 100 Milliarden Euro könnte die Wiedereinführung von Grenzkontrollen Europa bis 2020 kosten, so das holländische Wirtschaftsforschungsinstitut CPB. Das entspricht 0,7 Prozent der EU-Wirtschaftsleistung! „Prognos“ erwartet für die kommenden zehn Jahre eine Belastung von 470 Milliarden Euro wegen höherer Importpreise.
Nicht Tsipras oder Griechenland, nicht die Schulden sind das größte Risiko für Europa. Das sind Populismus und Nationalismus.
Die wirtschaftliche Elite bangt um den Kontinent. Jeder zweite Vorstandschef fürchtet, dass Europa politisch und ökonomisch auseinanderdriftet.
Das Beispiel Polen macht deutlich, dass populistische Parteien schnell ökonomischen Schaden anrichten können. Die polnische Wirtschaft ist im ersten Quartal 2016 um 0,1 Prozent geschrumpft, erstes Quartalsminus seit 2012. Ein Grund für das Minus sind schwächere Investitionen aus dem Ausland und die generell niedrigere Kreditnachfrage.
Der Wahlsieg der nationalkonservativen Partei „Recht und Gerechtigkeit“ im Herbst 2015 hat das Vertrauen in die Ökonomie geschwächt. Anfang des Jahres haben führende Ratingagenturen mit Blick auf die politischen Risiken Polen das A-Rating aberkannt und die Bonität auf BBB+ zurückgestuft. Die Kreditwürdigkeit ging runter von „stabil“ auf „negativ“ (Moody´s).
Capital Punishment
The drugs to execute criminals cost hundreds of thousands of US-Dollars. This is a lot of money!
Internal California prison agency records suggest the state might have to pay hundreds of thousands of US-Dollars to buy execution drugs for lethal injection, according to documents released by a civil liberties group.
Public records obtained by the American Civil Liberties Union (ACLU) of Northern California, show that prison officials were busy in 2014 trying to find suppliers of execution drugs, which many manufacturers have refused to sell to authorities for the purpose of lethal injection.
At the time, court rulings had blocked executions, and the state planned to propose a new single-drug execution method. The last execution in California took place ten years ago.
An email, received in May 2014, obtained in the public records by the ACLU said a compounding pharmacy agreed to provide Pentobarbital, one of four proposed execution drugs, at an initial cost of 500,000,– US-Dollars – and only if the company’s name was not released to the public.
Another email said the state had found a different source for buying Pentobarbital. That email noted that 18 inmates had exhausted their appeals and about 324 grams of the drug would be required to execute them all.
The email said the costs would raise up to 1,109,– US-Dollars for 500 milligrams in addition to fees to cover “service costs” and pay for lawyers.
“This is likely a one-time window to acquire this drug because of pharmaceutical anti-death penalty activity,” wrote Kelly L. McClease, identified as an attorney in the legal division of the California Department of Corrections and Rehabilitation.
There was no indication that the state purchased the drug, which would have cost about 718,632,– US-Dollars for 18 executions, in addition to the unspecified fees. The email said the drug had a shelf life of 24 months.
A Department of Corrections and Rehabilitation spokeswoman said she could not comment on the documents because of “ongoing litigation.” The protocol may be challenged in court if approved by the state.
California unveiled a new single-drug execution method last November. The ACLU sued the state to obtain internal records about how the new method was chosen. Public comment on the proposed lethal injection protocol, which was supposed to end in January, has been extended to July this year.
Ana Zamora, who is criminal justice policy director for the ACLU chapter, said the emails about the drug costs contradicted statements in the department’s proposed lethal injection regulatory package. It estimated the drugs would cost about 4,193,– US-Dollars for each execution, based on what the state spent during past executions.
Zamora said the documents suggest that drugs for a single execution could cost between 133,080,– US-Dollars and 150,000,– US-Dollars.
The president and CEO of the pro-death penalty Criminal Justice Legal Foundation, Michael Rushford, said the corrections department could obtain the drugs at even less than 4,000,– US-Dollars for each execution, if it used prison compounding pharmacies to make them.
The question is whether death penalty is still justified. In times of ailing state budgets, the US national debt amounts currently over 19 trillion US-Dollars. That is 60,060, –– US–Dollars per capita! Instead of discussing which drug kills people at best conditions, one should think about how to reform the health system. After ObamaCare there is still a lot to do. In fact: The responsibility for one´s own health is not enough. You also have to have the money!
Braindrain
Menschen erfinden und nutzen technische Geräte mit dem unbewussten Ziel, den Energieaufwand in Form eigener Anstrengungen zu verringern, um etwas, was sie tun, künftig noch leichter und effizienter tun zu können. Bei den im vorigen Jahrhundert noch vorherrschenden „Kraftmaschinen“ ging es zunächst noch um mehr Bequemlichkeit und das Erzielen größerer Leistungen mit immer geringerem körperlichem Kraftaufwand. In diesem Bestreben haben wir es ziemlich weit gebracht. Für fast alle Tätigkeiten gibt es inzwischen arbeitserleichternde Geräte und Maschinen. Beim Vormarsch der heutigen digitalen, durch Algorithmen gesteuerten „Kombinationsmaschinen“ geht es nun, im zweiten Schritt, um mehr Bequemlichkeit und Effizienzsteigerung im Gehirn, also um die Verringerung des eigenen geistigen Denkaufwandes.
Menschen sind enorm anpassungsfähige Lebewesen, und unser zeitlebens lernfähiges Gehirn ist das anpassungsfähigste Organ, das wir besitzen. Ungünstig ist nur, dass wir den eigenen Anpassungsprozess oft erst dann bemerken, wenn er bereits sehr weit fortgeschritten ist. Wir können mit unserem Körper oft jahrelang Auto fahren, den ganzen Tag in bequemen Sesseln hocken und uns kaum noch bewegen, bis die Folgen der Nutzung dieser komfortablen Fortbewegungs- oder Sitzmöglichkeiten schließlich als lästige Rückenschmerzen spürbar werden. Die meisten von uns schaffen es sogar, diese Signale aus ihrem eigenen Körper so lange zu überhören, bis sie beim Arzt landen. Das ist dann nicht mehr so bequem und energiesparend und kann dazu führen, dass wir nun doch lieber bewusst die Treppe benutzen anstelle eines Fahrstuhls, also den kurzzeitigen eigenen Energieaufwand in Kauf nehmen und uns wieder selbst bewegen, statt von einem Gerät bewegt zu werden. Offenbar sind Menschen also bereit, ihr Gehirn zumindest gelegentlich wieder einzuschalten, um allzu weitreichende Anpassungsprozesse auf körperlicher Ebene zu vermeiden, indem sie ihren Körper wieder selbst entdecken und reaktivieren.
Inzwischen nutzen wir aber nicht nur diese arbeitserleichternden Maschinen und Geräte, sondern zunehmend solche, die uns das eigene Denken erleichtern. Auch das hat Folgen, die auch wieder nicht sofort, aber dafür – wenn sich unser Gehirn erst einmal hinreichend gut an diese energiesparenden Erleichterungen angepasst hat – umso fataler zutage treten.
Weil sie völlig schmerzlos sind, bemerken wir sie erst sehr spät. Los geht es meist damit, dass man sich keine Telefonnummern mehr merken kann. Die sind ja im Smartphone gespeichert! Adressen und Namen auch. Wer wohin will, nutzt das GPS, und wenn das jemand lange genug so gemacht hat, können die Neurobiologen dann eine Schrumpfung des dorsalen Hippocampus in seinem Gehirn beobachten, also derjenigen Hirnregion, die für den räumlichen Orientierungssinn zuständig ist. Nutzungsabhängige Plastizität nennen das die Hirnforscher. Was nicht mehr regelmäßig im Hirn genutzt wird, schrumpft eben sukzessive dahin. Manche Vernetzungen werden bei intensiver Nutzung digitaler Medien auch intensiver beansprucht und deshalb entsprechend stärker ausgebaut. Etwa diejenigen, die bei der Bedienung eines Handys für die Regulation der Daumenbewegungen zuständig sind, oder die für die Hand-Augen-Koordination, wenn jemand viel mit seiner Computermaus arbeitet. Sinnvoll sind diese Anpassungen allemal, sie erleichtern dem Hirn die Arbeit, und so wird dort oben Energie gespart.
Was nicht mehr regelmäßig im Hirn genutzt wird, schrumpft dann weg.
Und sehr zweckmäßig ist es auch, dass diese „nutzungsabhängige Plastizität“ des Gehirns während der Phase der Hirnentwicklung – bei Kindern und Jugendlichen – besonders stark ausgeprägt ist. Je jünger die Personen sind, die ihr Hirn mithilfe dieser das eigene Nachdenken und Erinnern erleichternden Geräte entlasten, desto stärker passt sich die innere Organisation ihres Gehirns an diese Art der Nutzung an.
Angesichts der vielfältigen und interessanten Möglichkeiten, die digitale Möglichkeiten heute in unserer digitalen Welt bieten, dürfte ein etwas geschrumpfter Hippocampus oder eine etwas ausgeprägtere Daumenrepräsentanz im sensomotorischen Cortex von der Mehrzahl der Nutzer mit einem Schulterzucken in Kauf genommen werden.
Was bleibt von uns?
Auch durch Verbote oder Nutzungsrestriktionen wird sich der Siegeszug der digitalen Medien nicht mehr aufhalten lassen. Er hat längst alle Lebensbereiche erfasst. Absehbar ist, dass jede menschliche Leistung, die sich in Form digitaler Algorithmen darstellen und gerätetechnisch umsetzen lässt, künftig von diesen Apparaten übernommen werden wird.
Was uns Menschen ausmacht, ist die Fähigkeit, etwas wollen zu können.
In einer Gemeinschaft selbstbestimmter Subjekte könnten wir unser Gehirn nutzen, um in einem co-kreativen Prozess nach Lösungen für die von uns selbst geschaffenen und durch die Digitalisierung rascher zutage geförderten Probleme zu suchen. Auf diese Weise ließe sich viel der in unserem gegenwärtigen Zusammenleben verbrauchten Energie einsparen.
Die Witwe des Diktators
Die ehemalige Volksbildungsministerin der DDR, Ehefrau von Staats- und Parteichef Erich Honecker, ist mit 89 Jahren in Chile gestorben.
Den DDR-Bürgern ist vor allem ihre Unerbittlichkeit haften geblieben.
Die Linke, die Nachfolgepartei der PDS, die wiederum aus der SED hervorging, musste sich am 6. Mai 2016 sortieren. Mit Margot Honeckers sei man nicht bewandert und könne auch nichts Qualifiziertes sagen. Heuchelei pur!
Anders die Gegenseite. „Margot Honecker war unbelehrbar bis zum letzten Tag“, sagte der Vorsitzende der Union der Opferverbände Kommunistischer Gewaltherrschaft (UOKG), Dieter Dombrowski. Jeder Mensch frage sich doch mal, ob es richtig war, was er getan habe. „Diese Leute gehören nicht dazu. Margot Honecker lebte bis zum Schluss unter ihresgleichen und unter einer Sozialismus-Scheinweltglocke“. In gewissem Sinne tragisch!
Die frühere DDR-Ministerin für Volksbildung ist tot. Die Witwe des DDR-Staatsratsvorsitzenden und SED-Parteichefs Erich Honecker starb fernab von Deutschland im chilenischen Exil im Alter von 89 Jahren.
Mehr als ein Vierteljahrhundert hatte die Ex-Funktionärin mit eiserner Hand sozialistische Ideologie an Schulen und in Kindergärten der DDR durchgesetzt. Sie war die heimliche, die wahre Machthaberin im Arbeiter- und Bauern-Staat. Ihren Mann soll sie wie eine Marionette geführt haben.
Margot Honecker war Tochter eines Schuhmachers. Die Familie, in die sie 1927 in Halle an der Saale geboren wurde, gab ihr den Weg vor. Der Vater, Gotthard Feist, gehörte der KPD an. Ebenso ihre früh verstorbene Mutter. Beide Eltern engagierten sich nach 1933, der Machtübernahme durch die Nazis, für die KPD, illegal und hoch gefährdet.
Der Vater war zwei Jahre lang im Konzentrationslager Buchenwald interniert. Tochter Margot war kaum zwanzig, als sie nach einer Kindheit und Jugend im nationalsozialistischen Deutschland 1945 der KPD beitrat. Sie wurde schnell zu einer interessanten Figur im neuen Deutschland – in der SED, der Zwangsvereinigung von KPD und SPD.
Schnell stieg sie zur Vorsitzenden der Kinderorganisation „Junge Pioniere“ auf, wurde mit 22 Jahren jüngste Abgeordnete der Volkskammer. Die Arbeit brachte sie mit Erich Honecker zusammen, 1953 heirateten sie. Schon 1951 wurde die gemeinsame Tochter geboren. Von 1963 bis zum Herbst 1989 war Margot Honecker Ministerin für Volksbildung – sie blieb in dieser Funktion nachhaltig in Erinnerung. Gegen den Widerstand der Kirchen führte sie 1978 an den Schulen Wehrunterricht ein.
Christlich engagierte Schüler wurden benachteiligt und bekamen häufig keinen Studienplatz. Noch 1989 hielt Honecker eine „Erziehungsrichtlinie“ hoch, dass der Sozialismus wenn nötig mit der Waffe verteidigt werden müsse.
Einer der Betroffenen, der CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp Lengsfeld, sagte: „ … ihre Untaten sprechen für sich. Das von Margot Honecker verantwortete Bildungssystem war die DDR im Kleinen: vernormt, dogmatisch, unfrei.“
Nach dem Zusammenbruch der DDR lebte Margot Honecker mit deutscher Rente in der chilenischen Hauptstadt Santiago de Chile. Gerne wetterte sie gegen den Kapitalismus vor laufender Kamera, in der Hand eine Flasche Coca-Cola. Schlagzeilen machte sie noch, als sie vor dem Bundessozialgericht Nachzahlungen von mehreren tausend Mark erstritt. Auch Erich Honecker reiste Anfang 1993 nach Chile aus, nachdem in Deutschland der Prozess gegen ihn wegen Totschlags von DDR-Flüchtlingen aufgrund seiner Krebserkrankung eingestellt worden war. Er starb 1994 im Alter von 81 Jahren.
Die Staatsanwaltschaft ermittelte gegen Margot Honecker wegen ihrer Verantwortung für Zwangsadoptionen von Kindern, deren Eltern wegen „Republikflucht“ oder „Spionage“ verhaftet worden waren. Auch ihr Prozess wurde 1994 eingestellt.
Die Ex-Ministerin verteidigte bis zum Schluss ihre sozialistischen Überzeugungen ohne Wenn und Aber. Sie stehe zur DDR und lege ihre Sicht nicht auf dem Altar der Zeitgeschichte nieder, auch wenn man sie als „Unbelehrbare“ verleumden würde, beharrte sie.
So wie sie am Beginn der DDR für einen Aufbruch stand, so galt sie ab den späten 1970er-Jahren bis zum Mauerfall als Symbolfigur für den verknöcherten, autoritären Staat. Ein Staat, den sie noch verteidigte, als er längst untergegangen war – und den sie 1964 so charakterisierte: „Bei uns besteht die volle Freiheit, das Leben so zu gestalten, wie es richtig ist.“ Zynischer geht´s kaum!
Goodbye Germany?
Nach der Jahrtausendwende wurde Deutschland weltoffen und entspannt und damit endlich ein normales Land Europas. Die Masseneinwanderung droht dieses Erfolgsmodell nun infrage zu stellen.
Die großen Anstrengungen nach 1990 liegen hinter uns, vieles ist gelungen, manches auch nicht. Die gute Konjunktur und die anhaltende Produktivität lassen vieles vergessen. Das Land ist ein Land der Älteren, Gesetzteren, und das bekommt ihm gut. Keine Militanz, weder außen- noch innenpolitisch, vom rechten und linken Rand abgesehen. Im Vergleich mit den europäischen Nachbarn ist Deutschland fremdenfreundlich und weltoffen, rechte Parteien und Bewegungen sind marginalisiert, und für die Utopie eines geeinten Europa haben wir – wenn auch mit verhaltenem Grummeln – dazumal sogar auf die D-Mark verzichtet. Wir sind hilfsbereit, das Elend anderer rührt uns, Gerechtigkeit geht uns über alles, und Solidarität lassen wir uns was kosten. Deutschland ist im Ausland beliebter geworden, was wir Deutschen selbst kaum glauben wollen.
Doch jetzt sieht es so aus, als ob das Land seine besten Jahre hinter sich hätte. Führende Politiker und Meinungsmacher jedenfalls möchten, dass Deutschland sich verändert, ja sie sehnen dies sogar herbei: Bunter soll es werden, jünger, vielfältiger, weltoffener. Ganz anders eben.
«Deutschland wird sich durch die Flüchtlingskrise verändern», so Angela Merkel in Sommer 2015, sekundiert von Innenminister Thomas de Maizière. Verändern soll es sich, natürlich, zum Positiven.
Die, die sich darüber freuen, werden weniger. Warum? Weil sie keine Veränderung wünschen? Oder weil sie nicht glauben können, dass das so ziemlich beste Deutschland, das es je gab, dank überwiegend muslimischen Migranten noch strahlender und schöner wird?
Mit Veränderung kennen wir uns aus. Kaum ein Land hat so viel Übung damit – auch Abschied von Deutschland hat seine Bevölkerung mehr als einmal genommen. Vielleicht haben wir sogar eine Art Abschieds-Tick? Mit jeder Veränderung ist irgendwo auch eine Änderung der Kultur verbunden.
Wir haben das Kaiserreich von 1871 hinter uns, die Monarchie, das kurze Aufblühen der Demokratie in der Weimarer Republik, in einem Land, das noch nicht reif dafür war. Danach kam die Nazi-Zeit, gefolgt von der Zeit der Teilung in Bundesrepublik-West und DDR.
1989 brachte den Abschied von Bundesrepublik und DDR. Auf beiden Seiten gab es welche, die damit nicht einverstanden waren, es war doch nicht alles schlecht gewesen vorher, oder? Die europäischen Nachbarn fürchteten sich mal mehr, mal weniger vor der neuen deutschen Großmacht und bemühten sich, sie einzuhegen – mit dem Ersatz der D-Mark durch den Euro, womit man Deutschland, so hieß es damals im Elyséepalast, seine „Atombombe“ genommen habe.
Vielleicht kriegen wir ja auch noch die Sache mit der Selbstabschaffung hin. Wenn man dem britischen Historiker Brendan Simms folgt, tun wir dem Rest der Welt damit einen Gefallen: Noch immer und schon wieder gehe es in Europa um die „deutsche Frage“. Also weg damit, auf welche Weise auch immer? Nun, Simms bevorzugt die Lösung fortschreitender europäischer Vereinigung. Doch die wird wohl daran scheitern, dass keiner der Nachbarn Deutschlands seine nationalstaatliche Souveränität aufgeben will. Dann bliebe, sofern seine These stimmt, wirklich nur eines: weg mit Deutschland.
Sind wir damit nicht bereits auf bestem Weg?
Ein weitgehend entspanntes Land, in dem mehrheitlich Menschen wohnen, die schon aus Altersgründen friedlich sind, hat neuerdings mit einem Problem zu tun, das Gesellschaften seit Menschengedenken zerreißt. Die Mehrheit der Zugewnserten besteht aus jungen Männern ohne Familie und ohne Arbeit und deren Religion oder Nationalgefühl nicht zu einem säkularen und wenig national gestimmten Deutschland passt. Mit ihrer Frustration ist zu rechnen, wenn die Versprechen, die sie aus der deutschen Willkommensseligkeit herausgelesen haben, nicht eingelöst werden. Die wenigsten bringen zudem die Voraussetzungen mit, die ihre baldige Integration in den Arbeitsmarkt wahrscheinlich machen – einmal abgesehen davon, dass noch lange unklar sein wird, wer bleiben darf und wer gehen muss, was alle Integrationsbemühungen voreilig oder sinnlos macht. Jung sein allein ist keine hinreichende Qualifikation.
Die Push-Faktoren, also das, was Menschen aus ihrer Heimat vertreibt, bleiben bestehen, und der größte Pull-Faktor, das vergleichsweise bestens ausgestattete soziale Netz Deutschlands, wird dem Ansturm nicht standhalten, sollte es so weitergehen. Radikalliberalen Reformern dürfte diese Veränderung noch am ehesten gefallen: der Abschied vom Sozialstaat.
Brauchen wir Veränderungen, die an die Substanz gehen?
Es gibt sie, die Deutschen mit dem notorischen Selbsthass, die das begrüßen würden. Soll sich Deutschland doch abschaffen – dann gibt es ein Problem weniger.
Sei es, wie es sei! Es ist ein Missverständnis, unser Land auf das dreckige Dutzend Jahre von 1933 bis 1945 zu reduzieren. Wir können mehr, unser „Ländle“ ist zäh.
Auch bunt und weltoffen? Mal sehen, wohin die Reise geht …
re:publica
Die Internet-Konferenz re:publica in Berlin ruft nach Privatsphäre im Netz und schaltet Whistleblower Edward Snowden aus Moskau zu. Das offene Internet „verschließt sich gerade“, konstatiert re:publica-Mitgründer Markus Beckedahl.
8.000 Gäste, 400 Stunden Programm, 770 Sprecherinnen und Sprecher aus 60 Ländern und 17 Bühnen. Am Montag ist in Berlin die zehnte re:publica eröffnet worden, die größte Digitalkonferenz Europas, die dieses Jahr unter dem Motto Selbstreflexion steht, aber auch einen Blick in die digitale Zukunft werfen soll. Was vor einem Jahrzehnt noch Nischenveranstaltung, ist sie inzwischen nicht mehr wegzudenken: Drei Tage wird daher in der Station in Kreuzberg zwischen Robotern, Kaffeeinseln und 3-D-Druckern über Netzpolitik, Social Media, Hate Speech oder Virtual Reality geredet, gelernt, gewundert, getwittert und gestreamt.
„Seit zehn re:publicas feiern wir das offene Internet, doch das verschließt sich gerade. Unsere Kommunikation wird zunehmend überwacht. Und wir machen uns immer mehr abhängig von immer weniger Plattformen, die uns ihre Regeln vorschreiben“, sagte Markus Beckedahl, Chefredakteur von Netzpolitik.org. Eine offene Gesellschaft braucht ein offenes Netz!
Immer wiederkehrend die Themen Vorratsdatenspeicherung, Zensur, Überwachung, Netzsperren, Geheimdienste, Urheberrecht, Netzneutralität. Gleichzeitig kommen immer weitere netzpolitische Themen hinzu: Algorithmen treffen Entscheidungen über unser Leben, ohne dass wir dies nachvollziehen können. Wir haben aber ein Recht darauf! Jeder will die neuen Technologien nutzen, aber sie sollten nicht gegen einen verwendet werden.
Zur Media Convention: Einer der wichtigsten Medienkongresse in Europa. Da sie aber seit drei Jahren als Subkonferenz der re:publica stattfindet, ist festzustellen, dass ihre Panels oft einfach als bloßer Teil der re:publica wahrgenommen werden. In diesem Jahr war der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD), selbst bei der Media Convention anwesend, um größtmögliche Aufmerksamkeit zu sichern.
Jede Menge Prominenz im Saal. Der italienische Philosophie-Professor Luciano Floridi hielt einen Vortrag darüber, warum es ein Gebot der Menschenrechte ist, die Privatheit im Netz zu verteidigen. Aufgrund der Ankündigung, dass Whistleblower Edward Snowden live zugeschaltet würde, standen die Zuhörer in langen Schlangen vor dem Saal. Snowden forderte die Zuhörer auf, sich bei ihren Regierungen dafür einzusetzen, dass Whistleblower bei ihnen Asyl finden könnten. Den Anspruch auf Privatheit im Netz verglich er mit dem Recht auf freie Meinungsäußerung. Zitat: „Wer sagt, er habe keine Geheimnisse und brauche daher keine Privatsphäre im Internet, kann genauso gut sagen, er brauche keine Freiheit der Rede, weil er nichts zu sagen hat“.
Ein Jurastudent ist aus Hamburg angereist, um sich auf der re-publica weiterzubilden. Sensibilisiert durch seine Ausbildung nutzt er social networks nur passiv, nicht aktiv. Der „normale“ Nutzer wisse oft gar nicht, was er alles von sich preisgebe und wie seine Daten ausgewertet werden würden. Private Fotos bei Facebook? Ein No-Go! Die Bildrechte liegen hiernach bei Facebook, was kaum einer wisse, sich aber aus den Allgemeinen Bedingungen des Netzwerks ergebe.
Private Bloggerinnen und Blogger gab es vor Ort en masse. Für sie spielt der Schutz im Netz ebenfalls eine große Rolle: Als Autoren, die online viel Privates auch über ihre Kinder preisgeben, sehen sie sich immer wieder der Kritik ausgesetzt. Was im Netz sei, bleibe auch dort. Private Fotos von Kindern sind immer ein heikles Thema. Und Echtnamen werden heiß diskutiert. Viele Blogger arbeiten unter einem Pseudonym.
Die nächste re:publica wird nicht lange auf sich warten lassen. Sie findet bereits am 20. Oktober 2016 in Dublin statt. „Wir wollen ein neues Projekt im Ausland probieren“, sagte Andreas Gebhard, Mitbegründer der re:publica.
Utopia
Utopia
Die Zeit von 1914 bis 1989: sie war geprägt von Utopien. Eine Utopie, definiert als „der Nicht-Ort“, aus dem Altgriechischen οὐ- ou- „nicht-“ und τόπος tópos „Ort“. Sie gilt als der Entwurf einer fiktiven Gesellschaftsordnung, die nicht an zeitgenössische historisch-kulturelle Rahmenbe-dingungen gebunden ist (Wikipedia). Im alltäglichen Sprachgebrauch wird Utopie auch als Synonym für einen von der jeweils vorherrschenden Gesellschaft vorwiegend als unausführbar betrachteten Plan oder Vision benutzt.
Nach der Zeit der Monarchien – viele von ihnen haben über Jahrhunderte, ja vielleicht tausend Jahre Bestand gehabt; immer unter verschiedenen Herrscherhäusern – brauchte man eine neue Vision. Im Nachhinein haben sich diese Visionen als Illusionen herausgestellt. Kurzum: mit den Utopien der oben genannten Epoche war es nicht weit her. Gerade eben, weil sie eine Utopie waren.
Wir haben es mit Sozialismen versucht. Es kam 1933 der Nationalsozialismus, reiflich die innere Haltung der Deutschen ausnutzend. Jene waren Jahrhunderte lang – erst in ihren Herzogtümern und Königslanden, dann als Bürger des Deutschen Reichs von Bismarck – zuerst einmal eines: Untertanen! Und der Untertan gehorcht. Das kam den Nationalsozialisten sehr zu Pass. Auch das war eine Utopie. Und das Schlimme an diesen Utopien ist, dass sie irgendwann in Terror enden. Gerade dieser Umschwung von der Vision zur Tyrannei zeigt, dass ein Konzept gescheitert ist. Und wenn Wahnsinnige entgegen aller Vernunft – vor allem gegen das eigene Volk – ihre Ideen durchsetzen wollen, dann passieren Dinge wie in Deutschland zwischen 1933 und 1945.
Der eine Sozialismus wurde im Osten Deutschlands von dem anderen abgelöst, dem linken Sozialismus, der, aus dem der Kommunismus werden sollte. Eine Vision auch dieser Gedanke! Fußend auf den Ideen von Marx und Engels, ist das Kommunistische Manifest erschienen am 21. Februar 1848 in London, kurz vor der Februarrevolution in Frankreich und vor der Märzrevolution im Deutschen Bund. Das Manifest der Kommunistischen Partei wurde in mehr als 100 Sprachen übersetzt, im Juni 2013 wurde es in das UNESCO-Dokumentenerbe aufgenommen. Die Gedanken zweier Philosophen, die eigentlich nur die Welt gerechter machen, den Menschen freier und die Armut abschaffen wollten. Eine knallharte Kritik der damaligen gesellschaftlichen Verhältnisse. Man hat den Schritt gewagt, die Idee in die Praxis umzusetzen. Mit den üblichen Folgen: aus Vision wurde Diktatur, am Ende stand man wieder vor den Scherben. Staat nach Staat stand vor der Staatspleite. Die Bürger flohen in Scharen.
Es ist klar: wo der Staat eine Idee verfolgt, möchte er auch Erfolg sehen. Jede Idee ist flankiert von Vorgaben, die man nun einmal einhalten muss, sonst ist die Vision bereits am Anfang zum Scheitern verurteilt. Gerade das ist das Problem: zu der Utopie gehört auch das Menschenbild, ein Konzept des Lebens, das eingehalten werden muss. Und der Mensch ist intellektuell fähig, eigene Konzepte zu entwickeln und wird dies auch tun. Verfolgt der Bürger aber nicht das staatliche Konzept, kann der Staat nicht funktionieren. Da sind wir wieder bei der alten Geschichte: die Diskrepanz zwischen Gesellschaft und Staat! Der Staat hat seine Vorstellungen, wie zum Beispiel die kommunistische Gesellschaft zu funktionieren hat, letztere kocht „ihr eigenes Süppchen“. So geht das nicht! Und ja, deswegen ist die Utopie ein unausführbarer Plan, eine Illusion. Conclusio: die Utopie bleibt eine theoretische Idee, gefangen in der „Hülle des Staates“. Die praktischen Lebenskonzepte entwickeln sich in der Gesellschaft. Learning by doing …
Heute sind wir ständig am meckern, dass die Jugend keine Ziele bzw. Zielvorstellungen hat. Keiner gibt mehr etwas auf Traditionen. Man muss sich fragen: Sind unsere Konzepte gescheitert? Oder sind sie einfach nur zu alt geworden? Zu einem großen Teil besteht sicherlich Reformbedarf. Wir stehen nach wie vor am Anfang eines neuen Jahrtausends. Mit den Ereignissen von 1989 sind wir in ein Loch gefallen. Konzeptlosigkeit steht an der Tagesordnung! Man nehme nur die aktuelle Völkerwanderung, den IS-Terror oder die Deflationsproblematik. Viel Wallung – dauerhafte Konzepte haben wir nicht. Eigentlich wird nur repariert und improvisiert. Zum Beispiel ist sicher, dass an den mit Stacheldraht geschlossenen Grenzen mittelfristig keine weinenden Kinder mehr, sondern Panzer stehen werden. Sind wir darauf gefasst? Nein! Wir neigen zu Panikreaktionen, anstatt die Ursachen der Probleme anzupacken.
Utopien können unsere Probleme nicht lösen. Aber die Gesellschaft – sie ist anpassungsfähig – sie kann das.
Zur Zeit ist unsere Gesellschaft aber bequem geworden. Der Staat soll´s richten … Das ist nicht gut!