Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts haben rund 50 Menschen in Stuttgart an einer ihnen zunächst untersagten Demonstration teilgenommen. Die Stadt sah sich durch den Richterspruch veranlasst, das von ihr erlassene Verbot des Treffens am Samstag auf dem zentralen Schlossplatz zurückzunehmen. Unter der Beachtung eines Abstandes von 1,5 Metern zwischen den Teilnehmern und einer Distanz zu Passanten von 2 Metern könne die Versammlung am Samstagnachmittag stattfinden, teilte die Stadt mit. Ein Privatmann hatte die Demonstration gegen die Einschränkung der Grundrechte in der Corona-Krise mit maximal 50 Teilnehmern angemeldet. Die Demonstration lief friedlich ab.

Das Gericht hatte dem Eilantrag des Klägers gegen das Verbot der Demonstration in Stuttgart stattgegeben (Az. 1 BvQ 37/20). Der Beschluss verpflichtete die Kommune, über die Anmeldung neu zu entscheiden.

Der Kläger war zuvor mit Eilanträgen bei den Verwaltungsgerichten gescheitert (ka-news.de). Das Bundesverfassungsgericht dagegen hielt den Erlass einer einstweiligen Anordnung für geboten. „Eine Verfassungsbeschwerde wäre nach gegenwärtigem Stand offensichtlich begründet“, heißt es in dem Beschluss vom Freitag.

Die Stadt hatte dem Gericht in einer Stellungnahme mitgeteilt, es sei ihr nicht möglich, Auflagen festzusetzen, die der aktuellen Pandemielage gerecht würden. Das war den Richtern viel zu pauschal. Es sei zwar richtig, dass die Infektionszahlen gerade in Stuttgart in den vergangenen Wochen stark gestiegen seien. Das befreie aber nicht davon, „möglichst in kooperativer Abstimmung mit dem Antragsteller alle in Betracht kommenden Schutzmaßnahmen in Betracht zu ziehen und sich in dieser Weise um eine Lösung zu bemühen“.

Auch Hunderte bei Demo in Berlin. Nach einem Gespräch mit dem Kläger habe der Versammlung unter Auflagen nichts mehr entgegengestanden, teilte die Stadt mit. Sie betonte jedoch: „Das Versammlungsrecht ist wie der Gesundheitsschutz ein hohes Gut. Bei unseren Entscheidungen haben wir beide Güter entsprechend der geltenden gesetzlichen Vorgaben abzuwägen.” Derzeit stehe der Schutz vor Ansteckungen im Vordergrund.

Trotz geltender Kontaktbeschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie haben in Berlin-Mitte am Wochenende wieder Menschen gegen die von ihnen befürchtete Einschränkung von Grundrechten demonstriert. Von 79 Teilnehmern nahm die Polizei am Samstagnachmittag am Rosa-Luxemburg-Platz die Personalien auf, wie die Polizei mitteilte. Einzelne Teilnehmer wurden demnach weggetragen. Zwei Demonstranten seien vorübergehend in Gewahrsam genommen worden.

Die Gruppe einte unter anderem die Sorge um die Grundrechte, die nach Meinung der Teilnehmenden durch die Corona-Erlässe in ganz Deutschland (Reiseverbot, quasi Versammlungsverbot, Kontaktsperre) in unangemessen drastischer Art eingeschränkt werden. Wie schon bei der Kundgebung der aus der Psychiatrie entlassenen „Corona-Anwältin“ Beate Bahner in Heidelberg hörte man auf dem Rosa-Luxemburg-Platz immer wieder lautstarke „Wir sind das Volk“-Sprechchöre. Auch „Grundgesetz, Grundgesetz!” wurde skandiert (nordkurier.de).

In Gießen hatten am Freitag dann mehrere Menschen unter Auflagen gegen Grundrechtseingriffe im Zuge der Corona-Krise protestiert, nachdem das Bundesverfassungsgericht ein Verbot der Demonstration gekippt hatte. Die Polizei zählte bis zu 50 Teilnehmer (dpa) bei der Kundgebung unter dem Motto „Gesundheit stärken statt Grundrechte schwächen – Schutz vor Viren, nicht vor Menschen“.

Mitten in der Coronavirus-Pandemie legt US-Präsident Donald Trump die Beitragszahlungen für die Weltgesundheitsorganisation (WHO) auf Eis. Er habe die Regierung angewiesen, die Beitragszahlungen zu stoppen, während überprüft werde, welche Rolle die WHO bei der “schlechten Handhabung und Vertuschung der Ausbreitung des Coronavirus“ gespielt habe, sagte Trump am Dienstagabend (Ortszeit) im Rosengarten des Weißen Hauses.

Durch das Missmanagement der WHO und deren Vertrauen auf die Angaben aus China habe sich die Epidemie dramatisch verschlimmert und rund um die Welt verbreitet, sagte Trump. Die zahlreichen Fehler der Organisation seien für “so viele Todesfälle“ verantwortlich, sagte Trump. Der Präsident kritisierte insbesondere, dass die WHO sich gegen Einreisesperren aus China ausgesprochen hatte. Diese Politik habe bei der Eindämmung der Epidemie “wertvolle Zeit“ (ksta.de) vergeudet, kritisierte Trump weiter.

Im Besonderen beschuldigt Trump die WHO, die Angaben der chinesischen Regierung nicht kritisch und zeitnah überprüft zu haben. “Hätte die WHO ihren Job gemacht und medizinische Experten nach China geschickt, um die Situation vor Ort objektiv zu beurteilen und hätten sie den chinesischen Mangel an Transparenz angeprangert, hätte der Ausbruch an seiner Quelle mit sehr wenigen Toten eingedämmt werden können”, kritisierte Trump (zeit.de). Die WHO habe stattdessen jedoch die “Aktionen der chinesischen Regierung verteidigt”.

Die Weltgesundheitsorganisiation wehrte sich gegen die Anschuldigungen Trumps. Das Coronavirus für politische Zwecke zu missbrauchen, sei das Schädlichste, was jetzt passieren könne, sagte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus vergangene Woche in Genf (faz.net).

Die in Genf ansässige WHO ist die wichtigste Sonderorganisation der Vereinten Nationen im Gesundheitsbereich. Die Institution war 1948 im Rahmen der Vereinten Nationen gegründet worden und zählt 194 Mitgliedsstaaten. Amerika ist ihr größtes Geberland, Japan die Nummer drei. Während Amerika mehr als 400 Millionen Dollar zahlt, kommt China mit 44 Millionen Dollar weg (faz.net).

Trumps Verhalten zeugt von Ratlosigkeit. Lange hatte der POTUS die Gefahr der Corona-Pandemie für sein Land geleugnet. Er sprach von einem “chinesischen Virus” und spielte die drastischen Folgen der Krise herunter. Am 29. März 2020 (rnd.de, 30.03.2020) dann die Kehrtwende: Möglicherweise könnten in den Vereinigten Staaten 100.000 Menschen an Sars-CoV-2 sterben.

Das Gebaren ist unverantwortlich. Ein Mann, der am 15. Januar nach einer Reise aus der chinesischen Stadt Wuhan nach Seattle in die amerikanische Westküstenmetropole zurückkehrte, trug das Coronavirus in sich. Wenige Tage später wurde er positiv getestet – der erste bestätigte Fall in den USA. Es bestehe aber nur ein sehr geringes Risiko, dass er weitere Menschen angesteckt haben könnte, hieß es damals aus offiziellen Kreisen.

Jetzt soll die WHO schuld sein. Mag sein, dass es Versäumnisse gab. Aber zum jetzigen Zeitpunkt die Angelegenheit politisch zu instrumentalisieren, ziemt sich nicht. Die Einstellung der Beitragszahlungen an die WHO ist unsolidarisch, geht nicht zuletzt zu Lasten der Weltgemeinschaft und gerade der Erkrankten.

Kritiker Trumps sehen deshalb im Druck des Präsidenten auf die WHO einen Versuch, von seinen eigenen Versäumnissen in der Corona-Krise abzulenken. Ihm wird vorgeworfen, die Virus-Gefahr lange kleingeredet zu haben. Wochenlang hatte er versichert, die Lage sei unter Kontrolle. Inzwischen ist die USA das Land mit den meisten Coronavirus-Infizierten weltweit. Mehr als 614.451 Menschen wurden positiv getestet, über 29.897 Menschen (bing.com, 15.04.2020 10:57 Uhr) starben an den Folgen einer Coronavirus-Infektion.

Japan, Indien und auch die Australier kritisieren die Organisation seit Wochen erheblich – vor allem, weil sie zu China-hörig sei: Es sei unglaublich, außergewöhnlich, dass die WHO es für richtig halte, die offenen Lebensmittelmärkte (wet-markets) in China wieder öffnen zu lassen – sie seien die Quelle des Ausbruchs der Pandemie gewesen (Josh Frydenberg, australischer Schatzkanzler).

Es ist bei uns in Europa üblich: Bei der Begrüßung gibt man sich die Hand. Genannt wird es der “Händedruck” oder das “Händeschütteln”.

Es war üblich … Seit Corona gelten wegen der Ansteckungsgefahr andere Regeln, “Lasst es!”. Wo kommt das Shake Hands eigentlich her? Warum machen wir das?

Höflichkeitsregeln und Grußrituale waren Schutzmaßnahmen gegen Gewalt in einer gefährlichen Gesellschaft. Sie stammen aus Zeiten, in denen kein staatliches Gewaltmonopol die Kontrolle über das Alltagsleben ausübte und ein ständiger Kampf aller gegen alle herrschte. Da jeder Mitmensch entweder Freund oder Feind war, mussten die Verhaltensweisen und Gesten deutlich zeigen, zu welcher Gruppe der Betreffende gehörte (Ari Turunen, finnischer Journalist).

Was heute absurd anmutet, war in Zeiten wie dem Mittelalter eine berechtigte Sorge. Auch wenn die katholische Kirche Nächstenliebe predigte und die tierische Natur des Menschen zu zähmen versuchte, zählten Menschenleben in dieser Epoche nur wenig. So wie die frühe Neuzeit war das Mittelalter eine der gewalttätigsten Phasen der Geschichte. Es herrschte der Ritter mit dem Schwert, nicht der Mönch mit dem Federkiel. Und in den Jahrhunderten danach dominierte eine in heutigen Augen makabre und abstoßende Faszination für Folter und drakonische Strafen. Gewalt war Schauspiel und wurde öffentlich zelebriert.

Mit dem Händeschütteln gingen Menschen nicht nur Freundschaften ein, sondern vereinbarten auch Geschäfte. Das “Hand drauf“ als Vorstufe der Unterschrift verweist auf die Welt der Wirtschaft und ist als Formulierung heute noch gebräuchlich. Das Händeschütteln war in der Vergangenheit auch ein Protest gegen Affektiertheit, gegen eine ausufernde Selbstdarstellung, gegen das Überbetonen von Rang- und Standesunterschieden. Die englischen Quäker, eine Variante des Protestantismus, wollten sich im 17. Jahrhundert nicht vor anderen verbeugen, niederknien und den Hut ziehen. Das Händeschütteln empfanden sie als christlich schlichte, angemessene Art der Begrüßung in einer Gemeinschaft von Gleichberechtigten.

Bereits im Römischen Reich war die Tradition des Händeschüttelns bekannt. Auf römischen Münzen lässt sich das Händeschütteln als Symbol der Eintracht wiederfinden. In der Zeit der Republik war die Geste nur bei einem Wiedersehen nach längerer Abwesenheit oder als Ausdruck besonderer Verbundenheit üblich. Erst in der Kaiserzeit wurde sie gängiger (wikipedia.org). Im Neuen Testament wird im Brief des Paulus an die Galater (ca. 50 n. Chr. verfasst) erwähnt, dass Paulus beim Abschied in Jerusalem die “rechte Hand der Freundschaft“ gereicht wurde.

Der evolutionäre und kulturelle Ursprung des Händeschüttelns liegt im Dunkeln. Bei Schimpansen gibt es den “Grooming Handclasp”: Beide sitzen sich gegenüber, und jeder von ihnen reckt einen seiner Arme empor. Beide Affen greifen sich oben in die Hände und unterstützen sich so gegenseitig, während sie gegenseitig Fellpflege betreiben (deutschlandfunk.de, 15.12.2016).

2017 hatte der damalige Bundesinnenministers Thomas de Maizière (CDU) das Händeschütteln in seinen Zehn-Punkte-Katalog für eine deutsche Leitkultur hineingeschrieben.

Und jetzt das Virus … Also mindestens ein, besser zwei Meter Abstand halten und auf alle Begrüßungsrituale wie Händeschütteln und Umarmungen verzichten. Und natürlich gilt immer: konsequent Hände waschen!

Bin gespannt, was Freiherr Knigge aus der Coronakrise machen wird. Was bleibt nach der Pandemie von unseren Begrüßungsritualen üblich?

Das Fest mit dem Hasen … Ostern hat kein festes Datum. Der Termin für den Ostertag wechselt von Jahr zu Jahr, er kann auf 35 verschiedene Daten zwischen dem 22. März und dem 25. April fallen (wikipedia.org). Und um diese 35 Tage verschieben sich auch die Termine, die direkt an Ostern geknüpft sind – die Sonntage der Zeit vor und nach Ostern, Feste wie Himmelfahrt, Pfingsten und Fronleichnam.

Von Februar bis Juni geht es unruhig zu im Kirchenjahr, es herrschen Turbulenzen. Woher kommt dieser Wechsel zwischen beweglichen und unbeweglichen Festen, woher kommt diese Unruhe im Jahr? Muss das wirklich sein? Könnte nicht vor allem Ostern, das höchste Fest der Christen, jedes Jahr am gleichen Tag gefeiert werden, so wie es bei Weihnachten längst der Fall ist?

Am 30. September 1930 forderte die Industrie- und Handelskammer Köln ihre Mitglieder zu einer Stellungnahme auf. Es ging um die damals weltweit geführte Diskussion um eine Kalenderreform, die (nach verschiedenen Modellen) erstens das Jahr in gleichmäßig wiederkehrende Wochen und Monate gliedern und zweitens das Osterfest auf einen festen Termin legen sollte. Unter dem Rücklauf der Befragung befindet sich auch ein Brief der Firma Stollwerck. Die Geschäftsleitung des Schokoladenherstellers hielt die Reform „aus Gründen statistischer Gegenüberstellungen“ für “sehr notwendig“. “Begrüßt“ wird auch die Festlegung von Ostern. All dies freilich bei “lebhaften Zweifeln“ daran, dass sich die Kurie einverstanden erklären werde (welt.de, 30.03.2013). Die Reform kam nicht!

Seit wann gab es diese ebenso aufgeregte wie heute völlig vergessene Diskussion? 1895 hatte Wilhelm Förster, Direktor der Berliner Sternwarte und Präsident des Internationalen Komitees für Maße und Gewichte, den Vorschlag gemacht, Ostern auf den Sonntag nach dem 4. April zu fixieren. Dieser Tag lag ungefähr in der Mitte zwischen dem 22. März und 25. April als den bislang gewohnten Eckdaten. Denn Ostern geht auf das Passahfest der Juden zurück, das auf den ersten Frühlingsvollmond datiert. Im mehrtägigen Verlauf dieses Festes war nach der Bibel Jesus Christus gestorben und auferstanden.

Wann genau starb Jesus? Die vier Evangelien der Bibel, die die Ereignisse in allen Einzelheiten berichten, weichen ausgerechnet im Verlauf voneinander ab. Nach Matthäus, Markus und Lukas starb Christus am Hauptfesttag (dem Mazzotfest). Nach Johannes starb er dagegen am Tag zuvor (dem Sederabend). In beiden Fällen war es ein Freitag, aber nur Johannes verlegt diesen Freitag auf die Zeit, in der die Juden die Ankunft des Messias erwarteten (und dabei ihre Lämmer schlachteten). Die entscheidende Nacht war nicht zufällig eine Vollmondnacht gewesen.

Die Nacht der Nächte, die Nacht der erwarteten Ankunft des Messias, wurde bei den Christen dann die Nacht der erfüllten Erlösung. In den ersten nachchristlichen Jahrhunderten folgte man noch der jüdischen und damit lunaren Datierung. Aber das christliche Ostern war kein Wallfahrtsfest mehr. Und tatsächlich finden sich von früh an auch solare Feiern, in Gallien zum Beispiel am 25. März. Das wichtige Konzil von Nicäa im Jahre 325 gab allerdings der lunaren Datierung den Vorzug (wikipedia.org).

Im Jahr 525, also 200 Jahre nach dem ersten Konzil von Nicäa, wirkte in Rom der skythische Abt Dionysius Exiguus (“der Kleine”) – ein “Computist” (nzz.ch). Er berechnete die Ostersonntage für fünf neunzehnjährige Mondzyklen voraus. Und er verband zugleich – historisch folgenreich –die Ostertafeln mit einer neuen Zeitrechnung. An die Stelle der diokletianischen Ära, die bisher in Geltung war, setzte er eine christliche Ära – eine Zeitrechnung nach Christi Geburt. Sie ist bis heute in Kraft – im Westen unmittelbar geltend, in der übrigen Welt zumindest als Zweitrechnung anerkannt, von der Historie bis zum Flugverkehr.

Ja, so pendelt es bis heute, das “Schaukelfest” (Martin Luther). Mit ihm kommt der Frühling, wir feiern es gerne. Ein unstetes Datum stört dabei wenig.

Schönen Ostersonntag!

 

 

Die Sonne scheint,

der Vogel zwitschert.

Der Kapitalist im Stuhl,

macht sich Gedanken.

Katze und Vogel schauen zu.

Ruhige Straßen, Autos stehen,

Ameisen auf ihrem Weg.

Der Kommunist reibt sich die Hände,

endlich die Zeitenwende.

Hunde begrüßen den Tag.

Ein laues Lüftchen

umspielt die Nase.

Der Fabrikant in Not,

kalkuliert seine Bücher.

Hühner gackern im Hof.

Laub raschelt in den Bäumen,

Knospen sprießen, es wächst.

Die Bürofrau liest die Nachrichten,

der Bildschirm flackert.

Ein Kaktus am Fenster, verweilt.

Chrom glitzert im Raum.

Die Uhr an der Wand, sie tickt.

Der Friseur im Laden wischt Staub,

die Schere ruht vorm Spiegel.

Das Türschild spricht: “Closed!”.

Tauben gurren und picken,

Versammlung bei Litfaß.

Die Rentnerin lächelt auf dem Balkon,

die Hausarbeit ist getan.

Die Turmuhr schlägt halb zwei.

Hasen im Garten,

hoppeln und mümmeln.

Der Manager schaut gelangweilt

aus dem Fenster: “Nichts los!”.

Ein Frosch hüpft in den Teich.

Andere Zeiten, andere Sitten!

Kaum Veränderung, wen schert´s?!

Die Welt dreht sich,

Besinnung und Demut.

Eine Biene besucht die Blüte.

 

 

 

Das Ausmaß dieser Epidemie überschreitet alles, was die Menschheit bisher erlebt hat. Selbst bei der Pest im Mittelalter waren nur bestimmte Gegenden betroffen, jetzt ist es gleichzeitig die ganze Menschheit. In einem Jahr wird unsere Welt gewiss eine andere sein. Manches, was bisher selbstverständlich war, wird es nicht mehr sein. Man kann vermuten: das Leben wird wohl etwas weniger oberflächlich sein.

Warten wir es ab. Dass Menschen nach solchen Katastrophen zur Besinnung kommen können, das sieht man an so herrlichen Kulturleistungen wie der Kirche Santa Maria della Salute am Ende des Canale Grande in Venedig, die zum Dank für das Ende der Pest (wikipedia.org) gestiftet worden war. Aber nach dem schrecklichen Ersten Weltkrieg gab es auch zunächst ein Abgleiten in eine gewisse Vergnügungssucht. Übrigens wird es für die Politiker erheblich schwieriger sein, die Schulen und andere Institutionen wieder zu öffnen.

Die Vorstellung, dass die Zivilisation nur eine ganz dünne Schutzschicht sei, existiert in unserer westlichen Kultur tatsächlich seit langem. Dass wir uns von unserer schlechtesten Seite zeigten, sobald irgendetwas Schlimmes geschieht, sagen wir, ein Krieg, eine Naturkatastrophe oder eine Epidemie wie jetzt. Dann entblößen wir unser wahres, animalisches Selbst. Das ist eine uralte Annahme in der westlichen Geistesgeschichte, die sich zu den klassischen Griechen, den Gründungsvätern der christlichen Kirche und den Philosophen der Aufklärung zurückverfolgen lässt. Und es ist eines der zentralen Dogmen unseres kapitalistischen Gesellschaftsmodells (Lutger Bregman, dw.com 30.03.2020).

Die Not … Sie wird uns Menschen heute inmitten der Corona-Krise erfinderisch machen. Zwangsweise! Unsere Art zu leben stößt nun an eine empfindliche Grenze. Wir haben es nicht nur mit einer medizinischen Krise zu tun, sondern auch mit einer gesellschaftlichen und wirtschaftlichen. Ein “Weiter so!” gibt es auf absehbare Zeit nicht und wird es vielleicht auch nicht mehr geben.

Die Wirtschaft mit den Grundsätzen “höher – schneller – weiter” hat spürbar Sand im Getriebe. Plötzlich wird sie entschleunigt, kommt zum Teil sogar zum Stillstand. Abstand bedeutet Respekt, Zeit kann zu “In-sich-Gehen“ führen, und Not macht erfinderisch. Vielleicht können nun offene Konfliktfelder völlig neu durchdacht werden und eine lebenswerte Zukunft mit einer für alle lebensfreundlichen Wirtschaft entworfen werden?!

Bei vielen läuft jetzt eine Gedankenkette ab – vom Verlust des Lebensstandards und der Gesundheit, drohende Arbeitslosigkeit bis hin zum Bankrott. Und leider ist im Moment noch nicht klar, wo diese Gedankenkette unterbrochen werden könnte, weil wir nicht wissen, wie die Krise letztendlich verlaufen wird.

Mit ihren Maßnahmen hat die Politik den Menschen eine Orientierung gegeben. Sie lernen jetzt, sich innerhalb dieser Regeln zu bewegen und wie weit der Spielraum geht. Es ist menschlich, dass dieser Spielraum mehr und mehr genutzt wird. Das ist ein Anpassungsprozess (Enno Maaß, deutsche-handwerks-zeitung.de). Neue Regeln treffen auf “Das haben wir schon immer so gemacht”; warum also etwas verändern?!

Wir müssen! Neue Situationen erfordern neue Verhaltensregeln in der Gemeinschaft. Das Problem bei der Akzeptanz ist hier, dass die neuen Normen mit Freiheitsentzug – zumindest teilweise – verbunden sind. Wie viel Freiheit kann dem Durchschnittsbürger entzogen werden bis er rebelliert?! Wieviel Einsicht in die Notwendigkeit ist vorhanden, um die “Durststrecke” – die es hoffentlich sein wird – zu überstehen?

In Krisenzeiten werden Grundbedürfnisse wie Wohlstand, Existenz und Sicherheit neu reflektiert und der Weg zur Befriedigung dieser Bedürfnisse hinterfragt (Maaß, a.a.O.).

 

 

 

Polen, Ungarn und Tschechien haben laut Europäischem Gerichtshof EU-Recht gebrochen, als sie die Übernahme von Asylbewerbern aus Griechenland und Italien verweigerten. Das entschied der EuGH am Donnerstag in Luxemburg. Der Streit um die Flüchtlingsumverteilung hatte die europäische Asylpolitik jahrelang mitgeprägt (Az: C-715/17, C-718/17 und C-719/17).

Auf dem Höhepunkt der Flüchtlingsbewegung hatten die EU-Innenminister im September 2015 per Mehrheitsvotum zwei Beschlüsse gefällt. Damit sollten ursprünglich 160 000 Asylbewerber aus Italien und Griechenland in die übrigen EU-Staaten umgesiedelt werden. Am Ende wurden aus verschiedenen Gründen laut EU-Kommission nur rund 35 000 Menschen umverteilt, viele davon nach Deutschland (sueddeutsche.de).

Polen, Ungarn und Tschechien nahmen keine oder fast keine der Menschen auf. Die EU-Kommission verklagte sie darum vor dem EuGH. Dort führten die Länder eine Reihe von Argumenten ins Feld. Ungarn und Polen machten insbesondere die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und den Schutz der inneren Sicherheit geltend. Tschechien argumentierte, dass es wirksamere Maßnahmen zur Bewältigung der Migration unternommen habe, etwa Unterstützung beim Schutz der EU-Außengrenzen.

Die drei Staaten verteidigten sich vor dem EuGH auch mit dem Argument, dass die Menschen, die da kämen, möglicherweise gefährliche Islamisten seien. Auch sei die Zusammenarbeit mit Italien und Griechenland schlecht gewesen, diese Länder hätten sie nicht gut informiert.

Die Richter am EuGH hatten dafür aber kein Verständnis. Sie sahen einen Verstoß gegen die Solidaritätsverpflichtung innerhalb der Europäischen Union. Die Mitgliedsstaaten, die Menschen aufnehmen sollen, könnten sich zwar im Einzelfall weigern, wenn sie eine konkrete Person für gefährlich halten. Sie müssten dies aber genau begründen. Ganz allgemein kategorisch “Nein” zu sagen, weil ihre Gesellschaften durch solche Umsiedlungen gefährdet seien, sei nicht zulässig.

Was droht den Staaten?

Den Ländern drohen nun hohe Geldstrafen. Dazu müsste die EU-Kommission den EuGH allerdings noch einmal anrufen und auch finanzielle Sanktionen beantragen. Dann würde der Gerichtshof die Höhe der Strafe berechnen. Dabei werden Dauer und Schwere des Verstoßes berücksichtigt, aber auch die Wirtschaftskraft des Landes.

Die EU ist seit Jahren zerstritten über ihre Asylpolitik. Staaten wie Griechenland, Italien und Spanien an den südlichen Außengrenzen fordern eine Reform der sogenannten Dublin-Regeln. Danach ist meist jener Staat für einen Asylantrag zuständig, auf dessen Boden die Schutzsuchenden zuerst europäischen Boden betreten haben. Länder wie Ungarn, Polen oder auch Österreich lehnen es jedoch kategorisch ab, verpflichtend Asylbewerberinnen und Asylbewerber aufzunehmen. Nach Ostern will die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen einen neuen Migrationspakt (zeit.de) vorlegen.

Seit Jahren ist klar: Die Asyl- und Migrationspolitik der EU muss reformiert werden. Und seit Jahren geht es kaum voran. Staaten wie Griechenland und Italien an den südlichen Außengrenzen wollen die sogenannten Dublin-Regeln ändern. Danach ist meist jener Staat für einen Asylantrag zuständig, dessen Boden der Schutzsuchende zuerst in Europa betreten hat.

 

 

 

 

Wie bei jeder Seuche, die Weltgeschichte schrieb: Erst seit wenigen Jahren weiß man, dass es das Pest-Bakterium Yersinia pestis war, das ab 536 das Byzantinische Weltreich und den Nahen und Mittleren Osten entvölkerte. Die Krankheit, der bis zu 50 Prozent der Bewohner zum Opfer fielen, verurteilte die Rückeroberung Westroms zum Scheitern und bereitete dem Siegeszug des Islam den Weg. Wieder sahen die Menschen Gottes Hand im Spiel. Inzwischen haben Wissenschaftler erkannt, dass schwere Vulkanausbrüche die Durchschnittstemperatur auf der Erde dramatisch senkten. Hungersnöte und Kriege taten ein Übriges zur Ausbreitung der Seuche.

Ähnlich folgenreich wurde der ebenfalls von Yersinia pestis verbreitete “Schwarze Tod”, der 1347 von der Krim, einem Endpunkt der Seidenstraße, nach Europa gelangte und mindestens ein Drittel der europäischen Bevölkerung dahinraffte. Diesmal zerstörte die Pest die mittelalterliche Feudalordnung, denn mit ihren Opfern raubte sie dem Rittertum die Arbeitskräfte.

Seit es den Menschen gibt, wird er von Viren heimgesucht. Das Pocken-Virus zum Beispiel macht schon den alten Ägyptern Probleme. Die Mumie von Pharao Ramses dem Fünften hat: Pockennarben. Das Virus soll auch Goethe, Mozart, Haydn und Beethoven befallen haben und Ludwig der XV. und Zar Peter der II sogar dahingerafft haben. Im 15. und 16. Jahrhundert stirbt jedes zehnte Kind an Pocken. Nur wenn die Kinder das Virus überstehen, zählt man sie überhaupt zur Familie. Über 400.000 Menschen fallen jedes Jahr den Pocken zum Opfer (daserste.de).

Ein besonders unberechenbares Virus: das Grippevirus Influenza. 1918 tötet die „Spanische Grippe“ geschätzt 50 Millionen Menschen (wikipedia.org) – mehr als der gerade überstandene Erste Weltkrieg. Mangelnde Hygiene, enge Schützengräben, verwundete und schwache Menschen, die aus aller Welt zusammenkommen – all das sind Faktoren, die dem Virus helfen, sich schnell auszubreiten und Millionen zu infizieren. Eine ähnlich schwere Epidemie hat es seitdem nicht mehr gegeben – doch gerade das Grippevirus birgt ein hohes Risiko: Es verändert sich ständig, kombiniert sich genetisch neu.

Einen Zusammenhang zwischen der äußeren Umwelt und dem Auftreten von Krankheiten erkannte schon Hippokrates im 5. Jahrhundert v. Chr. (bpb.de) in seinem Buch „Lüfte, Gewässer, Orte“. Er beschrieb unter anderem den Einfluss des Wetters, der Wasserqualität und der Wohnsituation auf die physische und psychische Gesundheit. Die Grundidee der Epidemiologie ist somit so alt wie die Medizin selbst. Allerdings vermutete Hippokrates damals Miasmen (giftige Ausdünstungen des Bodens) als Auslöser von Infektionskrankheiten; eine Theorie, die noch bis ins 19. Jahrhundert verbreitet war und – trotz falscher Grundannahme – vielen Menschen durch Isolations- und Hygienemaßnahmen das Leben rettete.

Das Gefährdungspotenzial einer Krankheit für die globale Gesundheit abzuschätzen, ist auch in Zeiten von Corona keine leichte Aufgabe. Gefahr geht nicht nur von den direkten gesundheitlichen Auswirkungen einer Krankheit aus; auch die Begleiterscheinungen – wie Panik, soziale Unruhen und wirtschaftliche Folgen – tragen zur Gefährdung bei. In der subjektiven Wahrnehmung wird die Gefährdung von stark symptomatischen, unbekannten und hochinfektiösen Krankheiten eher über- als unterschätzt.

Global gesehen, besteht in vielen Bereichen Grund zur Besorgnis. Aufkommende Medikamentenresistenzen sind schon jetzt bei Malariaparasiten, Tuberkulose-Erregern und MRSA (gefährliche resistente Keime) ein großes Problem.

Eindringen in unberührte Naturgebiete und die Rodung der Regenwälder sowie der damit verbundene Kontakt von Mensch und Tier bieten Übertragungspotenzial für bisher unbekannte Zoonosen. So sind vor allem Fledermaus- und Nagetierarten Reservoir diverser humanpathogener Viren, oder solchen, deren Gene humanpathogenen Viren ähnlich sind.

Und eine Fledermaus soll ein Verdächtiger für den Ursprung von Corona sein.