Putin hat anscheinend keinen Bock mehr auf Realität. Kann man so besser die Knute ansetzen oder ist es Amtsmüdigkeit? What happened?!

Es ist einerseits die Vergangenheit, die ihn quält. Und andererseits eine etwas abgewandelte Frage: Sekt oder Selters? Putin nennt es Krimsekt oder Champagner?

Kann das Prestige nicht gehalten werden?

Präsident Putin unterzeichnete die Tage ein Gesetz, das unter anderem ein Gleichsetzen von Sowjet- und NS-Handlungen während des Zweiten Weltkriegs unter Strafe stellt. Historiker haben in der Vergangenheit bereits kritisiert, dass diese Regelung theoretisch weit ausdehnbar sein könnte. Ein Vorwurf lautete auch, dass der Kreml sich ein „Monopol auf die Wahrheit“ (zeit.de) sichern wolle und auf eine strikte Gesetzgebung setze, um historische Lesarten vorzugeben.

Putin hingegen begründete das Vorhaben mit dem Kampf gegen Geschichtsfälschung. Empört reagierte er etwa auf eine Resolution des Europaparlaments von 2019, die der Sowjetunion eine Mitschuld am Ausbruch des Zweiten Weltkriegs gab.

Hintergrund ist der deutsch-sowjetische Nichtangriffspakt von 1939. Mit dem Hitler-Stalin-Pakt haben die beiden Diktatoren vor Beginn des Kriegs Polen unter sich aufgeteilt. Erst hat Deutschland Polen angegriffen, dann die Sowjetunion. 

Szenenwechsel:

Ab sofort ist es in Russland verboten, alkoholische Erzeugnisse aus dem Ausland als Champagner zu etikettieren. Unter dem Label „Champagner“ darf nur noch Sekt verkauft werden, der in Russland hergestellt wird. Während die berühmten Tropfen aus dem französischen Landstrich Champagne nur noch als schnöde Schaumweine bezeichnet werden sollen.

Dass der Begriff Champagner durch die Appellation d’Origine Controlée geschützt ist und somit den Regeln der kontrollierten Herkunftsbezeichnung unterliegt, interessiert Putin schlichtweg nicht. In 120 Ländern der Welt dürfen sich nur Schaumweine Champagner nennen, die aus Trauben hergestellt werden, die nach streng festgelegten Regeln in dem Weinbaugebiet Champagne in Frankreich gelesen werden. 

Eine naheliegende Erklärung ist, dass die russische Sekt-Produktion angekurbelt werden soll. Anfang 2021 ging die Produktion in Russland um ein Drittel zurück (stern.de). 

Kein Geheimnis ist auch, dass viele von Putins Vertrauten und Freunden in den Weinbau investieren.

Die Beispiele zeigen, wohin es in Russland geht. Vielfalt und Meinungsfreiheit sind passé.

Also immer geradeaus, in den Ausbau der Diktatur!

Posttraumatic joy …

Alle bekloppt,

Alle Spaß gehabt?!

Wo stehen wir heute?

Schaltet das Hirn ein!

Der ganze Spaß

Verursacht Trauma.

Brainwashed,

Lenkbar wie ein Lemming.

Brave new world ….

Die Freude eingefroren,

Sucht, Junkie!

Wir rennen nach Lust,

Trunken und geblendet von

Reklame.

Der letzte Post,

Perfekter als der vorherige.

Alles Individualisten,

Cowboys der Selbstdarstellung.

Immer der Sonne nach ….

Perfekt ist die Messlatte.

Fehler verboten!

Geld auf den Tisch,

Danach gibt´s nichts mehr!

Ramsch, Ausverkauf!

Streich das Wort Perspektive

Im Wörterbuch.

Perspektive gleich Alternative,

Letztere: nicht gewollt!

Es geht vorwärts!

Advertised life,

Fremdbestimmt von oben.

Der Moloch spricht.

Wir bitten um Aufmerksamkeit:

Das Niveau sinkt.

Addicted to fun.

Neuhochdeutsches Gequatsche

Für „vollkommen Banane“.

Es reicht uns,

Jeder ist sich selbst der Nächste.

Die innere Sicherheit des chinesischen Staates bröckelt. Ein weiterer Bruch des Völkerrechtes und der chinesisch-britischen gemeinsamen Erklärung zu Hongkong.

Als Reaktion auf die prodemokratischen Massenproteste in Hongkong 2019 hatte die Führung in Peking vor einem Jahr ein sogenanntes Sicherheitsgesetz erlassen, das den Behörden in der Sonderverwaltungszone ein rigoroses Vorgehen gegen alle Aktivitäten erlaubt, die aus ihrer Sicht die nationale Integrität Chinas bedrohen.

Seit Inkrafttreten des Gesetzes wurden zahlreiche Aktivisten festgenommen und angeklagt; Peking-kritische Äußerungen wurden kriminalisiert. Zuletzt wurde auf Druck der Behörden die der Demokratiebewegung nahestehende Zeitung „Apple Daily“ geschlossen. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International warnte angesichts der Lage vor einem „Menschenrechtsnotstand“ (focus.de) in Hongkong.

Die Zeitung „Apple Daily“ ist Geschichte: So verlor die Demokratiebewegung in Hongkong ihre lauteste Stimme.

Spätestens seit der Razzia in der Redaktion im vergangenen Sommer zeigt sich, dass Peking und die Hongkonger Regierung mit dem neuen Gesetz über die nationale Sicherheit die Medienfreiheit und andere demokratische Grundrechte untergraben. Mit unbequemer Berichterstattung hatte sich die schrille Boulevardzeitung „Apple Daily“ dagegen gewehrt. Aber nach zahlreichen Verhaftungen und finanziellen Messerstichen musste das Blatt jüngst doch schließen.

Am 24. Juni 2021 erschien die letzte Ausgabe von „Apple Daily“ – nach 26 Jahren.

Der Druck der chinesischen Behörden auf die prodemokratische Tageszeitung „Apple Daily“ war zuletzt drastisch erhöht worden: Chefredakteur Ryan Law und Herausgeber Cheung Kim-hung wurden angeklagt und sitzen in Untersuchungshaft (deutschlandfunkkultur.de). Auch die Vermögenswerte der Zeitung wurden eingefroren. Die Behörden werfen dem Blatt „Verschwörung mit dem Ausland“ vor. Nun gab die Hongkonger Mediengruppe Next Digital, bei der „Apple Daily“ erscheint, das Ende bekannt.

„Apple Daily“ gehörte zu den letzten großen chinesischsprachigen Medien, die es wagten, Informationen und Leitartikel zu veröffentlichen, die der Propaganda des Regimes in Peking widersprechen und die autoritäre Politik kritisieren. 

Dementsprechend war die Zeitung für demokratisch gesinnte Menschen in Hongkong ein wichtiges Informationsmedium und damit ein Dorn im Auge der chinesischen und der Hongkonger Propagandamaschine.

Für die innere Stabilität und den Machterhalt nimmt die kommunistische Führung internationale Kritik und Sanktionen in Kauf. Sie ist bereit, sich über das Abkommen mit Großbritannien von 1985 hinwegzusetzen. Das Vorgehen hat sich bisher ausgezahlt für Peking. 

„Das Aus von „Apple Daily“ in Hongkong offenbart die Paranoia der chinesischen Regierung“ (Katrin Büchenbacher, 23.06.2021 in nzz.ch).

Die Vorfälle machen klar, dass auch die Unternehmensfreiheit in Hongkong beschnitten wird. Next Digital, die Mutterfirma von „Apple Daily“, ist ein privates, börsennotiertes Unternehmen. Nachdem die Behörden die Gelder der Firma eingefroren und Banken eingeschüchtert hatten, konnte Next Digital weder Löhne noch Stromrechnungen bezahlen. Ohne vorgängiges Urteil!

Es gibt keine Zweifel mehr: Der Wille zur Sicherheit der Kommunistischen Partei triumphiert über allem …

Wenn es um die Geschäftsinteressen des Verbandes geht, ist die Europäische Fußball-Union UEFA nicht zimperlich beim Eingriff ins Hoheitsgebiet souveräner Staaten. Dann dürfen gerne auch die Quarantäne-Regeln für Fußball-Funktionäre und Inhaber von Sponsoren-Tickets außer Kraft gesetzt werden. Ein Stadion in Regenbogenfarben hingegen will die UEFA Viktor Orbán nicht zumuten.

Mögen die bunten Scheinwerfer in der Münchner Arena ausgeschaltet bleiben, leuchten sie um so greller auf das skandalöse Gesetz seiner Regierung, das ohne die Debatte unter Europas Radar geblieben wäre. Die Empörung über die UEFA-Entscheidung hat erst sichtbar gemacht, wogegen jetzt sogar die EU-Kommission vorgehen will. Dafür muss man München und der UEFA dankbar sein.

Die Europäische Fußball-Union (Uefa) hatte auch Ermittlungen, ob Nationaltorwart Manuel Neuer seine Regenbogen-Kapitänsbinde weiter tragen darf, eingestellt. Das teilte der Deutsche Fußball-Bund (DFB) bei Twitter mit. „In dem Schreiben wird die Regenbogenbinde als Zeichen der Mannschaft für Vielfalt und damit für good cause bewertet“ (SPON).

Die EM-Trikots der ukrainischen Nationalmannschaft sorgen für hitzige Debatten. Die von Russland beanstandete Abbildung der Krim darf zwar weiter auf den Hemden bleiben, dafür fordert die UEFA eine andere Änderung bei den Jerseys.

Die UEFA hat das in Russland umstrittene EM-Trikot der Ukraine weitgehend genehmigt – aber auch eine Änderung gefordert. Auf den gelb-blauen Hemden ist eine Silhouette des Landes mit der von Russland annektierten ukrainischen Krim abgebildet. Der Konflikt um die Schwarzmeer-Halbinsel schwelt zwischen beiden Nationen seit 2014. Von der UEFA hieß es zu den Trikots am Donnerstag: „In Anbetracht der Tatsache, dass die Resolution 68/262 der Generalversammlung der Vereinten Nationen, die von den Mitgliedsstaaten weitgehend angenommen wurde, die territorialen Grenzen als grob durch das Design dargestellt anerkennt, verlangt die UEFA keine Änderungen dieses Designelements“ (sportbuzzer.de, 10.06.2021).

Es ist ein schwieriges Terrain, auf dem sich die UEFA bewegt, zumal Russland im europäischen Fußball über viel Einfluss verfügt, nicht zuletzt über das Sponsoring des staatlich kontrollierten Energieunternehmens Gasprom. Ganz grundsätzlich untersagen die Statuten der UEFA, dass auf den Trikots von Teilnehmern politische Motive zu sehen sind. Aber nun ist die entscheidende Frage, was alles als politisches Motiv einzustufen ist.

Nehmen wir den Schlachtruf: „Ruhm der Ukraine, unseren Helden Ruhm“ ist seit 2018 der offizielle Schlachtruf der ukrainischen Polizei und des ukrainischen Militärs. Einige Jahre vorher war dies die Losung der protestierenden Menschen auf dem Kiewer Maidan gewesen, die sich zur Revolution gegen das Regime zusammenfanden. Mit dieser Zeit wird die Formel besonders verbunden. Zugleich hat sie aber auch noch eine zweite Vorgeschichte, weil sie in den Dreißiger- und Vierzigerjahren auch von einer Gruppe ukrainischer Nationalisten genutzt wurde, die zudem zeitweise mit den Nationalsozialisten kollaborierte.

Das Bild ist erschreckend!

Ist es nicht Aufgabe der UEFA, modernen Fußball zu fördern, diesem ein Terrain zu bieten?!

Stattdessen schert man sich doch viel um die gestrigen Ansichten verkrusteter Oligarchen.

Cui bono?!

Es bleibt ein bitterer Beigeschmack: Geld regiert die Welt!

 

Zwischen den russischen Streitkräften und der britischen Marine ist es im Schwarzen Meer zu einem Zwischenfall gekommen. Ein Schiff der russischen Küstenwache und ein SU-24-Kampfflugzeug hätten Warnschüsse in Richtung eines Zerstörers der britischen Marine abgefeuert, hieß es in einer von russischen Nachrichtenagenturen (tagesschau.de) verbreiteten Mitteilung des Verteidigungsministeriums in Moskau. Das Schiff sei nahe der Halbinsel Krim drei Kilometer weit in russische Hoheitsgewässer gefahren, meldete die Staatsagentur Tass unter Berufung auf das Ministerium.

Hat Russland die Krim völkerrechtswidrig annektiert oder sie rechtmäßig in sein Hoheitsgebiet eingegliedert? Im Zuge der Auseinandersetzung um den Status der Halbinsel und des anhaltenden bewaffneten Konflikts in der Ostukraine ist die internationale Staatengemeinschaft erneut mit komplexen Entwicklungen im postsowjetischen Raum konfrontiert.

Am 11. März 2014 erklärte die Halbinsel Krim ihre Unabhängigkeit. Nur fünf Tage später wurde ein Referendum abgehalten, in dem laut Veranstalter bei einer Wahlbeteiligung von 83,1 Prozent aller Wahlberechtigten 96,7 Prozent für einen Anschluss an die Russische Föderation stimmten. Der wurde dann auch in einer alles und alle überrumpelnden Eile vollzogen.

Mit einer Volksabstimmung über Gebietsabtretungen müssen beide Seiten einverstanden sein, so das Völkerrecht. Die Ukraine war mit der Abspaltung der Krim in keinster Weise einverstanden.

Ein weiterer Aspekt ist, dass Volksabstimmungen in dieser Hinsicht international überwacht werden müssen. Auch das war nicht der Fall.

Die neue Macht auf der Krim ist unter rechtswidrigen Umständen zustande gekommen, und die Abstimmungskampagne fand unter bewaffneter Aufsicht des russischen Militärs statt. Die Behörden waren nicht neutral, eine unabhängige internationale Beobachtung fand nicht statt, nicht alle Bürger hatten wirklich gleiche Chancen, und letztlich gab es überhaupt keine Wählerverzeichnisse. Kurz: Das „Referendum“ war ein „Hohn“ (taz.de, 12.05.2020) auf alle rechtsstaatlichen Regeln.

Das zweiwöchige Manöver „Sea Breeze“ (Seebrise) im Schwarzen Meer soll nach US-Angaben an diesem Montag beginnen. Mit 32 beteiligten Ländern aus sechs Kontinenten, 5000 Soldaten, 32 Schiffen, 40 Flugzeugen sowie 18 Spezialoperationen und Tauchteams sei es die bisher größte derartige Übung. Die Ukraine ist Austragungsort des Manövers. Diese jährlich angesetzten Übungen gibt es bereits seit 1997. Diesmal wird das Manöver vor dem Hintergrund neuer Spannungen zwischen Moskau und dem Westen abgehalten.

Das angegriffene britische Schiff befand sich somit im Zeitpunkt des Angriffs in ukrainischen Hoheitsgewässern und stellte mitnichten eine Bedrohung für Russland dar. Die russische Behauptung ist in völkerrechtlicher Hinsicht schlichtweg dummes Zeug. Im Gegenteil: Russland hat sich mit dem Angriff völkerrechtswidrig verhalten, gegen das Gewaltverbot verstoßen.

Das Schwarze Meer ist längst zum Areal geworden, in dem Russland und der Westen um ihren Einfluss kämpfen, Zeichen setzen, ihre Interessen verteidigen. Mehr Schiffe auf Übungsreise bedeuten eben mehr Risiken. Ein großes Problem dabei ist, dass dort, wo eigentlich klare internationale Regeln gelten, Russland allein seine eigene Sichtweise demonstriert. 

Der Himmel grau,

die Sonne ist weg.

Sieht nach Regen aus,

es wird kühler.

Chaotische Welt!

Es fängt an beim Wetter.

Ende Frühjahr schweineheiß,

zum Sommeranfang bedeckt.

Die Gletscher schmelzen,

mit meine Konzentration.

Nein, nicht bewegen!

In Starre schwitzen.

Der Bildschirm redet mit mir,

Modus: Home-Office.

Die Katze daneben,

schläft in Präsenz.

Der Mensch schleppt sich,

während der Fußball rollt.

Die EM 2020 auf Hochtouren,

das im Jahr 2021!

Corona, was tust Du?!

Hast uns fest im Griff.

Gewohntes zerbricht,

Was sind die neuen Maßstäbe?

Maske, Desinfektion

und Abstand sind´s.

Wir sind weiter weg,

um uns näher zu sein.

Was uns fehlt,

ist der Abstand im Geiste.

Die Welt betrachten,

aus neuen Perspektiven.

Was nutzt es uns,

die Zeit zusammen totzuschlagen?

Vieles bleibt liegen,

unbeachtet, am Wegesrand.

Spaß ist gut,

aber Details sind wichtig.

Da ist er:

Der Umbruch.

Der nächste Sturm wird kommen,

nach ihm die Ruhe.

Neue Konditionen,

leben wir damit!

Das Thema ist nicht neu … Merkwürdigerweise interessieren die regelmäßigen Appelle von Millionären und Milliardären die Politik herzlich wenig.

Man ignoriert, im gleichen Atemzuge startet man das politische Geschrei nach Vermögenssteuer und höherem Spitzensteuersatz auf der einen und das Lamento betreffend die Ungerechtigkeit auf der anderen Seite.

Sind die Appelle aus der Wirtschaft nicht genehm?

Sie würden unter Umständen die politischen Ambitionen erledigen.

Schweigen, um die eigene Politik, ja, die Existenz der Partei zu sichern?!

Worum geht´s im Einzelnen?

In einem gemeinsamen Appell haben 36 Millionärinnen und Millionäre aus Deutschland und Österreich eine höhere Besteuerung von Millionenvermögen gefordert. Unter dem Schlagwort „taxmenow“ veröffenlichten sie ein gemeinsames Schreiben an die Politik. Darin heißt es: „Wir sind Vermögende und setzen uns für eine höhere Besteuerung von Vermögen ein“ (md.de).

Seit Jahrzehnten nimmt die Ungleichheit in Deutschland und international zu.

Deshalb schlagen die 36 Millionärinnen und Millionäre eine ganze Reihe an Maßnahmen vor: die Wiedereinführung der Vermögenssteuer für Millionen- und Milliardenvermögen, die Begrenzung von Ausnahmen für Betriebsvermögen und anderen Sonderregelungen bei der Erbschafts- und Schenkungssteuer, progressive Steuersätze statt Einheitssatz bei der Kapitalertragssteuer, eine Vermögensabgabe für Millionen- und Milliardenvermögen im Falle einer Schuldenbremse sowie striktere Regeln gegen Steuervermeidung und -hinterziehung und bessere Ausstattung der Steuerbehörden.

Die Initiatoren sind überzeugt, dass mehr Steuergerechtigkeit der zukunftsweisende Weg zu einer Gesellschaft ist, die sich an den Werten Gemeinwohl, Chancengleichheit und Zusammenhalt orientiert. Diejenigen, die viel besitzen, könnten einen höheren Beitrag leisten, um die großen Herausforderungen unserer Zeit anzugehen: Klimawandel, Digitalisierung, demografischer Wandel, Wohnungsmangel, Bildungsgerechtigkeit und Förderung einer effektiven Vermögensbildung für alle.

Die bevorstehenden Wahlen böten „eine einmalige Gelegenheit“, die Orientierung von Vermögen am Wohle der Allgemeinheit zu stärken, heißt es. Unterzeichnet haben den Appell unter anderem der IT-Firmengründer Ralph Suikat, Antonis Schwarz, Erbe der Schwarz Pharma AG, und die Unternehmenserbin Stefanie Bremer (Pseudonym) (n-tv.de).

Die Debatte um die Besteuerung großer Vermögen war zuletzt durch Enthüllungen aus den USA angeheizt worden. Danach zahlten die 25 reichsten Amerikaner im Schnitt gerade einmal 3,4 Prozent Steuern pro Jahr. Wie ein Steuerexperte des Ifo-Insituts sagte (SPON), seien solche Fälle auch in Deutschland denkbar.

Der Spielraum wohlhabender Menschen bei der Steuergestaltung sei in Deutschland noch größer als in den USA und anderen Industrieländern. In den USA etwa betrage der Unterschied zwischen den Brutto-Jahreseinkünften und dem am Ende tatsächlich versteuerten Einkommen 12 Prozent, im OECD-Schnitt seien es 10, in Deutschland über 20 (ifo.de).

Das heißt zu deutsch: In unserem Lande haben Reiche mehr Möglichkeiten, sich arm zu rechnen.

Ob im Marketing, in der Medizintechnik oder im Privatleben, die künstliche Intelligenz hat sich in die verschiedensten Branchen geschlichen und wird dort erfolgreich angewendet und geschätzt. Im Alltag dienen uns digitale Butler wie Siri und Alexa und beantworten all unsere wissbegierigen Fragen. Der Mensch dient hierbei der KI (Künstliche Intelligenz) als Vorbild. Das Handeln der KI basiert auf dem des menschlichen und würde ohne diesen gar nicht existieren.

Ist die künstliche Intelligenz allen voraus, spielt der vermeintlich unterlegende Gegenspieler Mensch noch eine Rolle in der technischen Zukunft? Viele Definitionen der KI besagen, dass hierbei das menschliche Verhalten nachgeahmt wird. Der Mensch ist also die Basis aller Entwicklungen von künstlicher Intelligenz. Ohne diesen würden bestimmte Vorgehensweisen im beruflichen oder im privaten Kontext nicht wie gewohnt ablaufen. 

Die Frage, ob KI den Menschen in der Zukunft gänzlich ersetzen kann, erübrigt sich somit nahezu, auch wenn KI in einigen Bereichen bereits die Aufgaben des Menschen übernommen hat. Dabei handelt es sich jedoch um Bereiche, in denen keine interpretativen Fähigkeiten benötigt werden.

Arbeitsprozesse, die lediglich die Ausführung von Befehlen umfassen, können bereits ohne weiteres automatisiert werden. Das ist jedoch nichts Neues. Interessant wird es dort, wo der persönliche Kontakt, individuelle Expertise oder dynamisches Handeln wichtig ist. Diese Bereiche sind deutlich schwerer von künstlicher Intelligenz zu erfassen, sodass der Mensch derzeit weiterhin unersetzbar bleibt. 

Aber – und das ist kein Science Fiction mehr: Künstliche Intelligenzen sind in der Lage, sich selbst zu übertrumpfen. Zum Beispiel in der Bildanalyse: Google-Forscher haben die KI AutoML entwickelt, eine Software, die künstliche Intelligenzen programmiert (business-punk.com, 02/2018). Diese Software hat wiederum ein KI-System geschaffen, das die Fähigkeiten von menschlichen Entwicklern in den Schatten stellt. Herausgekommen ist Nasnet, ein Bildanalyse-Tool, das auf das Erkennen von Objekten ausgerichtet ist. In einem Test zur Bilderkennung erreichte Nasnet bei der Kategorisierung von Bildinhalten eine Trefferquote von 82 Prozent. Damit hat die KI, die von einer KI codiert wurde, besser abgeschnitten als bislang

jede von einem Menschen entwickelte KI.

Der Mensch setzt die Ziele für das Denken der KI, überwacht die Maschine.

Unsupervised Learning: Beim unüberwachten Lernen, das von Computern schnell und selbstständig durchgeführt werden kann, kommen keine vorgegebenen Zielwerte und keine Belohnung für richtige Entscheidungen zum Einsatz. Die Systeme identifizieren selbst ähnliche Merkmale und verändern dem entsprechend die Gewichtungen zwischen den Knoten, jedoch ohne zu wissen, worum es sich handelt welytics.ai, 29.03.2019). Das unüberwachte Lernen eignet sich besonders für das Bilden von Clustern und die Komprimierung von Daten.

Nur ein Übergangsstadium … ?! Die Angst des Ersetzt-Werdens hatte immer schon  zwei Seiten: Soziale Verelendung, aber auch die utopische Sehnsucht nach einem wunderbaren Reich der Freiheit.  Die Zukunftsbilder der 1960er Jahre zeigen unisono ein Reich der durch die Maschinen endlich erreichten ewigen Freizeit. 

Bleibt also nur zu hoffen, dass KI-Systeme nicht doch noch eines Tages die Weltherrschaft an sich reißen möchten.