„Politische Sprache“ ist nicht mit der Sprache der Politiker gleichzusetzen. Nicht nur Politiker vermögen politisch zu sprechen, sondern auch Führungskräfte in der Wirtschaft, wenn sie ihr Handeln öffentlich legitimieren oder Intellektuelle, wenn sie Ideologien kritisch entlarven und so den Nährboden für den Machtzuwachs mancher Kräfte austrocknen und manch anderer düngen. Die Sprache der Politiker hingegen umfasst stilistische Eigenheiten, liebgewonnene Formulierungen und gewöhnliche Floskeln, die teils individuell gefärbt sind und nur schwach mit Steuerung von Öffentlichkeiten oder Lenkung von gesellschaftlichem Handeln zusammenhängen.

Es fällt auf, dass Begriffe wie „Heimat“, „Volk“ und „Identität“ Konjunktur haben. Nicht nur bei Rechtspopulisten.

„Heimat“ ist eine Art Begriff, den viele Gruppen versuchen zu besetzen – oder sich davon abzugrenzen. Ein anderer wichtiger Begriff – aus dem entgegengesetzten politischen Spektrum – ist „Nachhaltigkeit“. Den findet man in den letzten zehn, zwanzig Jahren sehr viel häufiger als zuvor (zeit.de, 10.09.2019).

Wo Sprache ist, ist auch Subtext. Vor allem dort, wo Sprache politisch wird. Zur Analyse dieser Subtexte hat sich in der Forschung unter anderem das Konzept des Framings etabliert. Framing meint einen Assoziations- und damit Deutungsrahmen für Begriffe: Wer „Zitrone“ hört, denkt an „sauer“ oder „gelb“. Dieser Mechanismus lässt sich politisch instrumentalisieren. Frames definieren nämlich oft ein Problem – und liefern, wenigstens implizit, auch gleich die passende Lösung (sueddeutsche.de).

„Rassenunruhen“ … In Deutschland ist der Begriff „Rasse“ aufgrund unserer Vergangenheit eindeutig nationalsozialistisch und damit negativ besetzt. Unser Deutungsrahmen ist relativ klein. Das Wort „Rasse“ muss daher – abgesehen vom Tierreich – vermieden werden. Der Begriff ist im Deutschen eindeutig biologisch konnotiert.

Anders verhält es sich mit dem Wort „race“ im englischen Sprachraum. Dieser Terminus meint laut dem Cambridge Dictionary etwas gänzlich anderes als in Deutschland: „A group, especially of people, with particular similar physical characteristics, who are considered as belonging to the same type, or the fact of belonging to such a group“. Eine Gruppe von Menschen, denen einende physische Charakteristika zugeschrieben werden. Man spräche hierzulande am ehesten von der Ethnizität. In einer engeren Bedeutung meint der Begriff einfach Personen, die dieselbe Sprache und Geschichte und gewisse Eigenschaften teilen.

„Political Correctness“ hat mittlerweile eine negative Konnotation (jetzt.de). Gerade Konservative und rechte Lager nutzen den Ausdruck als Beleidigung, um Bemühungen gegen Diffamierung lächerlich zu machen. Eine altbewährte Rechte Taktik, Begriffe, die im peripheren, meist linken Bereich ihren Ursprung finden, zu spiegeln und für ihre Interessen zu adaptieren. 

Doch gäbe es diese Debatte überhaupt, wenn man „Political Correctness“ mit „Respekt“ oder „Empathie“ ersetzen würde? Wäre die künstliche Panikmache rund um Meinungsfreiheit genauso groß? Obwohl wir uns dessen oft nicht bewusst sind, ist Sprache immer auch politisch, da sie zwischenmenschliche Beziehungen definiert und daraus resultierende Machtverhältnisse festlegt. 

Rassismus, gerade im Alltag, hat viele unterschiedliche Ausprägungen. Eine wichtige Facette bildet die Sprache. Denn die Sprache ist und bleibt ein wichtiges Machtinstrument. Heute, da jeder über Soziale Medien selbst zum Sprachrohr werden kann, ist sie mächtiger denn je. Und hier zeigt sich auch das Problem: Wenn rassistisches Sprache gebraucht wird, ist dies laut Wissenschaftlern (mainpost.de) ein Ausdruck des Beharrens auf den bestehenden Machtverhältnissen, ein Ausdruck verbaler Gewalt.

Schon im Byzantinischen Reich stritten die Menschen um Bildnisse. „Ikonoklasmus“, das Zerbrechen der Bilder (wikipedia.org), nannten die Griechen das. Bilderstürmerei zog sich auch durch die Reformation, als Luther, Zwingli, Calvin und andere Reformatoren gegen Heiligenbildchen, Ikonen und Reliquien und das Geschäft damit wetterten. Es waren Aufstände gegen das Abbild, aber eigentlich ging es um das Ganze, das System, den Geist der Epoche und die Frage, wie wir leben wollen.

Es ist seltsam, dass man sich um Marmor, Sandstein und Bronze streitet, wenn man für die Rechte von Menschen eintritt, für das überfällige Ende von Diskriminierung und Rassismus. Die Denkmalstürze zeigen, dass es um mehr geht: den öffentlichen Raum und das „Bild einer Gesellschaft“ (zeit.de) von sich selbst. Denkmäler sind Symbole, Denkmäler sind Kunst und zwischen Gebäuden eine Art Kleinmöbel in der Stadt.

Nehmen wir die Erinnerungskultur in den USA: Statuen sind im Ziel der derzeitigen Proteste gegen Rassismus.

Die symbolische Tragkraft vieler Denkmäler, die oftmals weiße Sklavenhalter darstellen, spielt in dem Konflikt eine entscheidende Rolle. Nancy Pelosi, Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, forderte die Entfernung von elf Statuen in der Hauptstadt Washington. Die Statuen stellen elf Soldaten und Vertreter der aus dem Sezessionskrieg (1861-1865) hervorgegangenen Konföderierten Staaten von Amerika dar, die nach Pelosis Meinung nicht die höchsten Werte der Vereinigten Staaten von Amerika vertreten würden. „Ihre Statuen sind eine Hommage an den Hass, nicht an das Erbe“, so Pelosi in einem Brief an den Kongress. Die Männer seien für „Grausamkeit und Barbarei“ eingetreten (fr.de). 

Das große Denkmalstürzen folgte auch auf die Auflösung des Ostblocks und der Sowjetunion 1989 bis 1991. Damals legten Demonstranten Seile um die Hälse der sozialistischen Größen, manche kamen mit Traktoren und Kränen. Es stürzten die Ebenbilder des Revolutionsführers Wladimir I. Lenin, des Geheimdienstgründers Felix Dserschinski und anderer sozialistischer Helden. Mit den Denkmälern brach ein System zusammen, das in über siebzig Jahren gewachsen und in weiten Teilen der Welt verbreitet war.

Wollen wir jetzt alle Kolonialherren, Sklavenhändler und Apartheitsapostel entsorgen? Was machen wir mit Christoph Kolumbus? Er ermöglichte die Kolonisierung Amerikas durch Europäer, wird als Entdecker gefeiert. Seine Methoden des Vorgehens sind sehr umstritten. Und dann Bismarck, der in Berlin und anderswo als ehrwürdiger Staatsgründer steht, aber während dessen Regierung das kurzlebige deutsche Kolonialreich entstand.

Was diese Menschen – hauptsächlich Männer, deren steinerne Relikte wir nun entsorgen, getan haben, war aus unserer heutigen Sicht nicht richtig. Es gibt viele Gründe, sie abzulehnen: Verstoß gegen die Menschenwürde, gegen die Menschenrechte, Freiheitsberaubung usw. Keine Diskussion!

Aber: Es sind Denkmäler! Male des Denkens, Objekte, die von früheren Zeiten Zeugnis ablegen. Sie sind Stätten der Erinnerung. Salopp könnte man auch sagen: „Denk mal!“. Die „gute alte Zeit“ war nicht nur gut. Wir sollten uns dessen bewusst sein, damit wir die Fehler nicht wiederholen. Verschwinden die Denkmäler, verschwindet auch die Erinnerung. Schon in zwei Generationen sind sich weniger Leute bewusst, was seinerzeit geschehen ist.

„Wer sich nicht seiner Vergangenheit erinnert, ist verurteilt, sie zu wiederholen“ (George Santayana, Philosoph).

US-Präsident Donald Trump twitterte gestern: „Wer seine Geschichte verleugnet, ist dazu verdammt, sie zu wiederholen!“ (fr.de). Das läuft in etwa aufs Gleiche hinaus.

Vorschlag: Wir können die Vergangenheit nicht „entsorgen“. Wenn wir sie schon nicht im öffentlichen Raum haben wollen, warum bringen wir sie als Kompromiss nicht in Museen? Auch die sind Stätten der Erinnerung.

Faunenschnitt

Corona hat uns fest im Griff. Die Öffentlichkeit und die Presse interessiert es nicht. Trump, Fallzahlen, Wirtschaftsdaten … Ansonsten: Was wir nicht in harten Währungseinheiten messen können, ist für den Menschen uninteressant. Eine Definition bei wikipedia:

„Ein Massenaussterben, auch Faunenschnitt oder Faunenwechsel genannt, ist ein in geologisch kurzen Zeitabschnitten von einigen tausend bis mehreren hunderttausend Jahren stattfindendes großes Artensterben, das sich vom normalen sogenannten Hintergrundaussterben ebenso deutlich abhebt wie von Massensterben: außergewöhnlichen, drastischen Verlusten von Individuen einer oder vieler Populationen einer Art innerhalb kurzer Zeit“.

Ein Beispiel, dass kaum jemand interessiert: Vor fast 106 Jahren ging im Zoo von Cincinnati eine Ära zu Ende. Am 1. September 1914, gegen ein Uhr Mittag, starb Martha im Alter von 29 Jahren (focus.de, 01.09.2014). Sie war die letzte ihrer Art – eine Wandertaube (Ectopistus migratorius). Noch gut 50 Jahre zuvor hätte es kaum jemand für möglich gehalten, dass ausgerechnet die Wandertaube – die häufigste Vogelart Nordamerikas, vielleicht sogar der ganzen Welt – einmal von der Erdoberfläche verschwinden könnte. Doch genau dies geschah. Der Mensch machte Massenjagd auf die Tiere, Zehntausende starben am Tag. Das Dutzend wurde zu 50 Cent damals als Nahrungsmittel verhökert.

Heute gilt Martha Umweltschützern als Symbol für das rasante Artensterben, das seit einigen Jahrhunderten auf der Erde festzustellen ist. Von den fünf bis neun Millionen Tier- und Pflanzenarten, die es schätzungsweise auf der Erde gibt, sterben einer aktuellen Untersuchung zufolge bis zu 58.000 pro Jahr aus – viele von ihnen, bevor der Mensch sie überhaupt entdeckt und beschrieben hat. Denn bekannt im wissenschaftlichen Sinne sind gerade einmal 1,5 Millionen Arten.

Viele Experten bezeichnen das, was gerade passiert, als das sechste Massenaussterben (wikipedia.org) der Erdgeschichte – mit der Besonderheit, dass der Mensch dieses Massensterben wissentlich verursacht. Ja, eine weitere Frage sei gestellt: Sind wir die einzige Gattung, die andere ausrottet und am Ende sich selbst?

Die grundlegende Frage lautet: Können 7,804 (Stand: 08.06.2020) – und schon bald 8 oder 9 – Milliarden Menschen gemeinsam mit all den Arten, die es momentan noch gibt, auf diesem Planeten leben? Oder befinden wir uns auf einem Kollisionskurs, der auch darin begründet ist, dass wir viele Ressourcen verbrauchen, die andere Lebewesen ebenfalls gerne konsumieren würden?

Innerhalb unserer Gattung sagen Untergangs-Experten Kriege um Wasser voraus, die um Öl finden bereits statt. Schon heute bleiben Millionen Menschen auf der Strecke, weil sie sich auf den Weg in eine bessere Zukunft machen. Sie stranden irgendwo an Europas Küsten, wenn sie nicht vorher ertrinken. Ihre Boote sind längst voll. Sie haben nichts verbrochen, sondern nur das Pech gehabt, zufällig in einem falschen Teil des Globus auf die Welt gekommen zu sein.

Am Ende der vorangegangenen fünf „Weltuntergänge“ ging es immer wieder bergauf. Nach jedem der fünf Desaster der vergangenen 541 Millionen Jahre hat sich die globale Diversität des Lebens auf der Erde nicht nur wieder erholt, sondern sich oft zu neuen Höhen aufgeschwungen (faz.net, 20.09.2016). Wie sieht es diesmal aus? Es steht zu vermuten: traurig …

Es kann durchaus sein, dass die Menschheit nie wieder in einer Welt leben wird, die sich nicht irgendwie von einem „Aussterbeereignis“ (nationalgeographic.de, 09.11.2017) erholt – oder gerade mittendrin befindet.

Wenn man bei Wirbeltierarten (zu denen wir gehören) von einer durchschnittlichen Lebenszeit von einer Million Jahren ausgeht und eine Spezies, die bereits seit 200.000 Jahren existiert, ein Massenaussterben hervorruft, kann man – selbst wenn man die Frage ausklammert, ob wir Opfer unseres eigenen Massenaussterbens werden – nicht davon ausgehen (a.a.O.), dass diese Art noch vertreten ist, wenn sich der Planet erholt hat.

„In God we trust“, heißt es auf der Dollar-Note. In den Vereinigten Staaten glaubt immer noch eine Mehrheit der Bevölkerung, in einem von Gott auserwählten Land zu leben, das weltweit ein „Leuchtfeuer“ der Hoffnung ist. Die amerikanische Demokratie ist keine Ausnahmeerscheinung und könnte – wie andere Demokratien auch – eines langsamen Todes sterben. 

Früher brachen Demokratien oft in einem Putsch oder einer Revolution zusammen. Heute sterben Demokratien langsam und es fällt uns noch nicht mal auf.

Spätestens seit der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten vor vier Jahren fragen sich immer mehr Menschen, ob das Land nicht zu einem autokratisch geführten Staat zu werden droht.

Anfangs demokratisch legitimierte Autokraten bauen die Institutionen eines Staates so um, dass grundlegende demokratische Rechte außer Kraft gesetzt, individuelle und politische Freiheiten eingeschränkt werden und die Opposition kriminalisiert wird. Als aktuelle Beispiele hierfür seien auch die Türkei, Polen oder Ungarn genannt.

Die Demokratie stirbt. Und das Erstaunlichste daran ist, wie wenig ganz normale Leute sich deswegen Sorgen machen. Stattdessen teilen wir das Problem in Stücke. Die US-Amerikaner, die sich über die gegenwärtige Situation Sorgen machen, sorgen sich normalerweise wegen Trump – und nicht etwa deshalb, weil die am stärksten fetischisierte Verfassung der Welt sich so anpassungsfähig an die Machtausübung eines Kleptokraten (freitag.de, 02.08.2017) zeigt. Politikerinnen der EU drücken höflich ihr diplomatisches Missfallen darüber aus, dass der Parteiapparat von Erdogans AKP versucht, ihre eigenen Demokratien herabzuwürdigen. Wie in den 1930ern scheint der Tod der Demokratie immer irgendwo anders stattzufinden. 

Eine Technik besteht darin, Kritik dadurch zu unterbinden, dass man seinen Gegner bis ins Kleinste kujoniert. Erdogan hat über die Jahre nicht nur Zehntausende von missliebigen Akademikern entlassen und einige von ihnen ins Gefängnis gesteckt, sondern sie auch ihrer Rechte auf soziale Absicherung, ihrer Lehrerlaubnis und in manchen Fällen ihrer Reisefreiheit beraubt. Trump versucht auf ähnliche Weise, gegen sogenannte sanctuary cities (Städte der Zuflucht) vorzugehen. Ungefähr 300 US-amerikanische Gemeinden haben – völlig legal – erklärt, nicht mit der Bundesbehörde für Zuwanderung (ICE) zusammenarbeiten zu wollen.

Neoliberale Eliten verfolgen nicht etwa gezielt ein autokratisches Projekt. Vielmehr werden die wirtschaftlichen Mikrostrukturen, die in den vergangen dreißig Jahren geschaffen wurden, „jede Sphäre des menschlichen Lebens und jedes menschliche Bemühen, einschließlich der Menschen selbst, nach einer bestimmten Vorstellung des Ökonomischen“ (Wendy Brown, Politikwissenschaftlerin an der UC Berkeley in „Undoing the Demos“) umgewandelt. Jede Handlung wird nach ökonomischen Gesichtspunkten beurteilt: Meinungsfreiheit, Bildung, politische Teilhabe. Wir lernen stillschweigend das, was Prinzipien sein sollten, wie Waren abzuwägen und zu fragen: Lohnt es sich, manchen Städten zu erlauben, illegale Migranten zu beschützen? Worin besteht die wirtschaftliche Kehrseite davon, zehntausende Akademiker zu entlassen und zu diktieren, was sie erforschen können? Ist der Weg erst hier einmal geebnet, bröckeln Asylrecht und Freiheit der Wissenschaft und Forschung.

Heute besteht die Tragödie darin, dass es nicht eine einzige demokratische Regierung auf der Welt gibt, die darauf vorbereitet wäre, unsere demokratischen Prinzipien zu verteidigen. Sicher, es werden Erklärungen abgegeben, in denen das Missfallen bekundet wird.

Aber man weigert sich, auf der Universalität der Prinzipien zu beharren.

Der Kampf um universelle Rechte muss bei den Individuen anfangen (Stéphane Hessel, Indignez-Vous, 2010). Wir müssen uns selbst und unseren Mitmenschen immer wieder klarmachen, dass unsere Menschenrechte gleich und unveräußerlich sind.

Für die NASA und SpaceX hat mit diesem Testflug eine neue Ära der kommerziellen bemannten Raumfahrt begonnen. Schon ab dem kommenden Jahr soll SpaceX quasi alle Linienflüge zur Internationalen Raumstation übernehmen. Für die US-Raumfahrt hat das den Vorteil, nicht länger auf die Mitfahrgelegenheiten bei den Russen angewiesen zu sein. Das Unternehmen SpaceX von Milliardär Elon Musk darf jubeln.

Nach rund 19 Stunden Flug mit der „Crew Dragon-Raumkapsel“ sind zwei US-Astronauten an der Raumstation ISS angekommen. Die Kapsel mit den Raumfahrern Robert Behnken und Douglas Hurley an Bord dockte an der ISS an, wie die US-Raumfahrtbehörde NASA und das private Raumfahrtunternehmen SpaceX mitteilten. Wenig später kamen die beiden Männer in der ISS an. Die Schleuse zwischen der SpaceX-Raumkapsel „Crew Dragon“ und der ISS öffnete sich problemlos.

Die kooperierende US-Raumfahrtbehörde hatte ihr Shuttle-Programm 2011 wegen hoher Kosten und nach zwei Unglücken eingestellt. Seitdem fliegen die US-Astronauten mit russischen Raketen zur ISS. Der Erfolg von SpaceX könnte nun eine neue Ära der kommerziellen bemannten Raumfahrt einläuten, mit der zukünftig auch Privatpersonen ins All gelangen könnten. Behnken und Hurley sollen nun erst einmal mindestens 30, maximal 120 Tage als Besucher auf der Raumstation verbringen.

Beim Weltraumrennen des 20. Jahrhunderts ging es nicht um Geld, sondern um Rekorde. Die jeweiligen finanziellen Stärken des amerikanischen und des sowjetischen Systems spielten sicherlich eine Rolle, aber wenn es um Nationalstolz geht, ist Leistung wichtiger als Kosten.

Aber Musk und SpaceX verstehen implizit etwas, das staatliche Weltraumprogramme nicht akzeptiert haben: Erfolg bei der Erforschung des Weltraums bedeutet letztendlich nicht, den ersten Platz wie die Mondlandung zu erreichen.

Es konzentriert sich vielmehr auf die Errichtung von Mondkolonien (hernenews.com). Um dieses Geschäft aufzubauen, muss SpaceX beweisen, dass die Raumfahrtprogramme der Länder mit ihren teuren Raketen, Kapseln und Auftragnehmern nicht dort ankommen. Der Samstag war erfolgreich.

Ein Ansatz, der sich erheblich von traditionellen Luft- und Raumfahrtunternehmen unterscheidet, die Jahre und Geld damit verbringen, ein Design zu verfeinern, bevor sie es fliegen (der „Ferrari“ -Ansatz). In ähnlicher Weise konzentrierte SpaceX, befreit von politischen Zwängen, sein Design und seine Tests auf einzigartige Standorte, anstatt es geografisch zu erweitern. Es ist das, was jeder vernünftige Hersteller für Profit tun würde.

Jetzt wird viel darüber geredet, dass Amerika die russischen RD-180-Triebwerke aufgeben und die Zusammenarbeit auf der ISS beenden könnte, weil es jetzt keine Partnerschaft braucht, obwohl die NASA Sitze in russischen Raumschiffen bis 2021 (sputniknews.com) gekauft hat. 

Der Milliardär Elon Musk will vor allem mit Touristen Geld verdienen – sein Unternehmen hat bereits einen Vertrag mit dem ersten Raumfahrtbüro in den USA unterzeichnet. Zuvor waren bereits sieben Menschen als Touristen ins All gereist, und die russischen Sojus-Raumschiffe brachten sie zur ISS und zurück.

Aus Expertenkreisen hört man, dass die Zusammenarbeit von SpaceX mit dem russischen Weltraumunternehmen Roskosmos höchstwahrscheinlich nicht direkt sein wird. Es hängt von der Position des Roskosmos ab. Aber es kann durch die NASA gemacht werden. 

Die Erfolge der Raumfahrt – bemannt oder nicht – kommen uns allen zugute. Wir haben schon eine internationale Raumstation. Das alles spricht auch für internationale Zusammenarbeit; anders, als im letzten Jahrhundert.

Mitte letzter Woche veröffentlichte der Kurznachrichtendienst Twitter zum ersten Mal einen Faktencheck direkt neben einem Tweet des US-Präsidenten Donald Trump. Schon einen Tag später unterzeichnete Trump ein Regierungsdekret, das nicht nur staatliche Stellen davon abhalten soll, Werbekampagnen auf Twitter zu buchen, sondern auch die Interpretation der sogenannten Section 230 des Communications Decency Acts von 1996 auf den Kopf stellen will.

Der Paragraf gilt als eine der wichtigsten juristischen Grundlagen für Internetkonzerne in den USA. Man nannte das Gesetz schon „die 26 Worte, die das Internet schufen“ (Jeff Kosseff, Professor der Rechtswissenschaft), andere sprechen gar von dem „Ersten Verfassungszusatz für das Internet“ (aitnews24.com). Denn die Vorschrift erlaubt es Internetkonzernen, Inhalte zu veröffentlichen, ohne für sie im Einzelnen verantwortlich zu sein. So wurde die Grundlage für das scheinbar grenzenlose Wachstum der Internetgiganten geschaffen.

Die Vorschrift ist ein „historischer Unfall“ (SPON). Als der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten die wesentlichen Vorschriften wegen Unvereinbarkeit mit der verfassungsrechtlich garantierten Redefreiheit zusammenstrich, überlebte mit Section 230 ausgerechnet die Ausnahmebestimmung.

Trump liebt Twitter, wo er Widerspruch ignorieren und direkt zu seinen Fans sprechen kann, ohne Mikro und Moderator und auch mitten in der Nacht. Nun hat das Unternehmen die Tweets des Präsidenten mit Kontext versehen. Als Trump schrieb, Briefwahl sei Betrug, setzte das Medium ein kleines blaues Ausrufezeichen hinzu: „Hier die Fakten zur Briefwahl“ (faz.net). Verlinkt sind Artikel verschiedener Zeitungen (auch konservativer), die Trumps Behauptung widerlegen. Und als der Präsident nach Ausschreitungen in Minneapolis drohte: „Wenn es mit Plünderungen losgeht, beginnt das Schießen“, bemerkte Twitter, dass der Beitrag gegen die Regeln zur Gewaltverherrlichung verstoße, aufgrund des öffentlichen Interesses aber zugänglich bleibe.

Trump beschimpfte das Unternehmen als „verrückt“, drohte gar, Twitter zu schließen. Er unterzeichnete eine „Verordnung“ genannte Kriegserklärung an Twitter, rüttelte damit an dem vorgenannten Gesetz, das die Plattformen vor Klagen schützt, wenn Nutzer dort illegale Inhalte veröffentlichen. 

Fast alle Experten sind sich einig, dass Trumps Versuch, die Regeln des Internets neu zu schreiben, scheitern wird. Das Dekret sei „schlicht illegal“ (sueddeutsche.de), sagte etwa der demokratische Senator Ron Whyden, der vor rund 25 Jahren entscheidend an jenem Gesetz mitgearbeitet hat, das Trump nun angreift.

Das Verhalten des POTUS wirft grundlegende Fragen auf. Wie viel Verantwortung sollen soziale Netzwerke für Kommentare, Fotos und Videos tragen, die Nutzer in die Welt setzen? Sind Facebook, Instagram und Google nur Dienstleister, die lediglich eine Plattform zu Verfügung stellen? Oder sollte man sie wie Medien behandeln, die für Inhalte haften?

Die Vorstellung, dass Social-Media-Unternehmen neutral sein können, führt in die Irre. Zum einen treffen sie bereits jetzt viele Millionen Entscheidungen pro Tag, gleichen Inhalte mit ihren eigenen Gemeinschaftsstandards ab und löschen Beiträge. Zum anderen sortieren und gewichten sie Inhalte nach ihrer angeblichen Relevanz. Diese Algorithmen orientieren sich an Hunderten unterschiedlichen Signalen und sollen Nutzer möglichst lange auf der Plattform halten – das ist das Gegenteil von Neutralität.

Die Internetkonzerne lassen Milliarden Menschen Inhalte erstellen, Presseverlage beispielsweise produzieren diese selbst. Beide gleich zu behandeln, wäre unverhältnismäßig und würde die Meinungsfreiheit im Netz gefährden.

Es ist richtig, Social Media zu regulieren. Der Angriff auf Section 230 ist aber der falsche Weg. Die Unternehmen müssten dann noch mehr inhaltliche Entscheidungen treffen, die eigentlich in der Hand von Gerichten liegen sollten. 

Und man bedenke: Trumps Tweets könnten strafbar sein, sodass sich Twitter gezwungen sähe, die Unterstellungen des US-Präsidenten nicht nur mit einem Faktencheck zu ergänzen, sondern gleich zu löschen …

Es gibt Stimmen, die sagen, dass uns das Corona-Virus eventuell nicht mehr verlässt. Seit Jahrhunderten tragen wir Kleidung. Was, wenn wir ab jetzt auch noch Masken tragen?

Noch vor Kurzem wären Menschen, die hier in Europa eine Gesichtsmaske in der Öffentlichkeit tragen, als besonders ängstlich oder paranoid abgetan worden. Jetzt sind die Produkte allgegenwärtig, und die Einkäufer vieler Luxus-Stores müssen überlegen, ob die Gesichtsmaske großes kommerzielles Potential als neue Accessoire-Kategorie bekommen wird.

Der Effekt, die Anonymität ist immer zweiseitig: Den Träger, die Trägerin schützt die Maske gewissermaßen, dem Gegenüber macht sie Angst, weil wir es nicht gewöhnt sind, uns nicht gleich erkennen zu können. In vielen Staaten, beispielsweise in Deutschland, herrscht das sogenannte Vermummungsverbot (religiöse Bedeckungen wie die Burka ausgenommen).

Schon vor der Corona-Pandemie gab es ganze Labels, die sich auf Face Masks spezialisiert hatten – sie heißen „Vogmask“, „Freka“ oder „Lekkowear” (vogue.de).

Trendforscher gehen davon aus, dass sich die Fashion-Industrie durch die „Quarantäne des Konsums“ (umwelt-panorama.de) stark verändern wird. Die Konsumenten werden vor allem die Modebranche wieder mehr schätzen lernen. Dies könnte zur Folge haben, dass die Billigproduktionen nicht mehr gefragt sind. Stattdessen wird wieder mehr auf Qualität und den Bezug von Produkten aus dem eigenen Land geachtet. Auch wird sich der Konsum verändern. Die Menschen werden Mode nicht mehr in Masse, sondern mit Klasse kaufen.

Masken haben eine alte Geschichte.

Als der Mensch die Idee eines übernatürlichen Wesens entwickelte, entstanden die ersten Masken. Es gibt sie in allen Kulturen.

Die älteste Maskendarstellung ist circa 11.000 Jahre alt und stammt aus Israel. Gefunden wurden Überreste von Stein- oder Metallmasken, Zeichnungen belegen, dass auch andere nicht so haltbare Materialien wie Stoff, Pflanzen, Federn, Leder oder Papyrus zum Maskenbau verwendet wurden.

Die Magie lag dabei in der Maske selbst. Schon die Herstellung unterlag magischen Zeremonien. Die Maskenbauer waren häufig besonderen Anforderungen und Tabus unterworfen.

In Europa wurden weitgehend Gesichtsmasken verwendet, andere Kulturen, zum Beispiel in Afrika, benutzten häufig Ganzkörpermasken oder auf dem Kopf getragene Maskenstatuen, die auch in Menschenmengen gut zu sehen waren und so eine Bühne überflüssig machten.

Beliebt waren vor allem die komischen und auch die obszönen Masken mit grotesk verändertem Körperbau, wie sie auch in den Masken der Commedia dell’Arte (wikipedia.org) zu finden sind.

In diesem Mitte des 16. Jahrhunderts in Italien entstandenen Stegreif-Volkstheater charakterisierte die Maske die jeweilige Figur: Der freche, immer liebestolle Arlecchino zeichnete sich zum Beispiel durch eine überlange Nase aus.

Das individuelle Gesicht gilt als Spiegel der Persönlichkeit. Nicht nur in Asien bedeutet der „Gesichtsverlust“ (planet-wissen.de) höchste Schande. Jemand buchstäblich seines Gesichts zu berauben, ist somit eine schwere Entehrung.

Im 17. und 18. Jahrhundert wandten Gerichte überall in Europa die Bestrafung durch Schandmasken an. Vor allem Frauen wurden wegen Ehebruchs oder Verleumdung zum Tragen einer Schandmaske verurteilt.

Wahren wir unser Gesicht in den heutigen Zeiten, schützen wir uns und andere. Und geben vielleicht der Mode eine Chance …

Wer auf Internetseiten Cookies setzen will, mit denen ein Anbieter das Verhalten des Nutzers im Internet erfasst, ein Nutzerprofil von ihm erstellt und ihm dann darauf abgestimmte Werbung zusendet, der braucht in jedem Fall die aktive Zustimmung des Nutzers. Ein voreingestellter Haken im Feld zur Cookie-Einwilligung benachteilige den Nutzer unangemessen.

Cookies speichern beim Surfen im Internet Daten auf der Festplatte des Nutzers. Bei einem späteren Besuch der Webseite werden mit ihrer Hilfe die Nutzer und ihre Einstellungen wiedererkannt. Cookies werden auch dazu verwendet, Verbrauchern individuelle Werbung zu präsentieren.

Erwartungsgemäß hat der Bundesgerichtshof (BGH) in einer am Donnerstag verkündeten Entscheidung Cookie-Banner für unrechtmäßig erklärt, wenn diese nur „weggeklickt“ werden können (Urteil vom 28.05.2020, Az.:  I ZR 7/16) Nutzer müssen ihre Einwilligung vielmehr durch aktives Ankreuzen entsprechender Felder erklären. Sonst ist das vorformulierte Einverständnis zum Setzen von Cookies unwirksam, so der BGH. 

Das Urteil markiert den Abschluss eines bereits 2014 begonnen Rechtsstreits zwischen der Verbraucherzentrale Bundesverband und dem Gewinnspielanbieter Planet 49. Zwar drehte sich das Verfahren auch um die Frage, ob eine von Planet 49 vorformulierte Werbeeinwilligung rechtmäßig war. Nach Ansicht des BGH war sie dies nicht, unter anderem weil die Einwilligung auf eine aus Sicht des BGH unüberschaubare Liste von Partnerunternehmen verwies. Bedeutung über den konkreten Fall hinaus hat die Entscheidung aber insbesondere deshalb, weil der BGH eine Cookie-Einwilligung zu prüfen hatte. Solche Einwilligungen finden sich in ähnlicher Form auf vielen Webseiten (lto.de). 

Laut Cookie-Richtlinie der Europäischen Union ist die Speicherung von Informationen auf dem Endgerät eines Nutzers nur gestattet, wenn dieser seine Einwilligung gegeben hat (sogenanntes „opt-in“). Eine Ausnahme gilt nur für essentielle Cookies, ohne die die Webseite nicht funktioniert (etwa zum Merken eines Warenkorbs). 

Planet 49 hielt mit dem deutschen Telemediengesetz (TMG) von 2007 dagegen. Der Wortlaut dieses Gesetzes ließ sich so verstehen, dass das Setzen von Cookies zwecks Profilbildung zulässig ist, solange der Betroffene nicht widersprochen hat (sogenanntes „opt-out“). Damit stand das TMG in offensichtlichem Widerspruch zu den europäischen Vorgaben.

Die Entscheidung aus Karlsruhe ruft Kritiker auf den Plan. Das BGH-Urteil hat Konsequenzen für die Internetwirtschaft, die sich über Werbeeinnahmen finanziert. Je weniger die Firmen über die Nutzer wissen, desto ungenauer werden die Werbebotschaften verteilt. Die Daten dieser Unternehmen, zu denen beispielsweise auch Verlage gehören, verlieren an Wert (handelsblatt.com).

Die Werbewirtschaft steht vor einem Paradigmenwechsel und muss ihre Einnahmen anders gestalten. Für Verlage kann dies bedeuten, dass sie künftig stärker auf Abo-Modelle setzen.

Also,

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