Nach der Erstürmung des Kapitols durch Anhänger Donald Trumps hat der Kurznachrichtendienst Twitter das wichtigste Konto des abgewählten US-Präsidenten nach eigenen Angaben dauerhaft gesperrt. Grund sei das „Risiko einer weiteren Anstiftung zur Gewalt“, teilte Twitter mit (welt.de). Twitter ist die wichtigste Kommunikationsplattform Trumps gewesen. Er hatte sich über die Plattform meist mehrfach täglich direkt an seine Anhänger und die Weltöffentlichkeit gewandt. Mehr als 87 Millionen Menschen folgten dem Präsidenten auf dessen Account.

Twitter wertete Trumps Tweets als geeignet, um Menschen zu gewalttätigen Akten im Stile der Stürmung des Kapitols zu inspirieren. Der Kurznachrichtendienst argumentierte unter anderem, Trumps Hinweis, dass er selbst nicht an der Vereidigungszeremonie teilnehme, könne für jene, die möglicherweise Gewalttaten in Betracht zögen, als Ermutigung dienen, „dass die Vereidigung ein ‚sicheres‘ Ziel sei“, weil Trump selbst dort nicht anwesend sei.

Weiterhin hat das Repräsentantenhaus am 13. Januar 2021 die Einleitung eines Impeachment-Verfahrens beschlossen. Verhandelt wird das Verfahren nun im US-Senat – frühestens am 19. Januar. An diesem Tag steht die nächste reguläre Sitzung des Senats an.

Was bringt ein Impeachment-Verfahren kurz vor Amtsübergabe an Joe Biden am 20. Januar?

„Nie mehr Trump!“ lautet die Devise der US-Demokraten. Kurz vom dem Ende der Amtszeit von US-Präsident Donald Trump wollen sie mit dem zweiten Amtsenthebungsverfahren sichergehen, dass dieser nicht erneut ins Weiße Haus einziehen kann.

Eine Amtsenthebung hätte eine hohe symbolische Bedeutung (Sheri Berman, Politikwissenschaftlerin am Barnard College, einer Schwester-Uni der Columbia University/New York). Die Demokraten wollen klarmachen, dass niemand über dem Gesetz steht (dw.com).

Und die Sperre von Trumps Twitter-Account?

Es mag überraschend geklungen haben, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel sich über die Sperre des Twitter-Kontos des POTUS äußerte. Sie halte die dauerhafte Suspendierung von Trumps Account für problematisch. Soziale Netzwerke seien zwar verantwortlich dafür, dass auf ihren Plattformen kein Hass oder Anstiftungen zur Gewalt gepostet werden. Aber die Meinungsfreiheit einzelner dürfe nicht von privaten Unternehmen eingeschränkt werden (Regierungssprecher Steffen Seibert). 

Aber an dieser Stelle offenbart sich das Problem: In der Praxis löschen die Unternehmen viele Inhalte, die zwar unfreundlich und unerwünscht, aber deshalb nicht gleich verboten sind.

Verbote ergeben sich aus dem Hausrecht der Anbieter, das strenger ist als das Gesetz. Nach dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz findet keine Prüfung mehr statt. Dies verträgt sich aber nicht mit der Freiheit der kritischen Meinung, die auch unsere Verfassung bei Twitter schützt, selbst wenn sie unbequem ist.

Der Fall Trump und der Sturm auf das Kapitol zeigt einerseits, dass die Betreiber der sozialen Netzwerke nicht tatenlos zusehen dürfen, wenn Worte zu Waffen werden. Auf der anderen Seite offenbart sich hier ein Dilemma.

Denn darüber, wo die rechtlichen Grenzen der Äußerungsfreiheit liegen und nach welchen Regeln sie gewahrt werden, muss im Rechtsstaat der demokratisch legitimierte Gesetzgeber entscheiden.

WikiLeaks? Julian Assange, Whistleblower? Das ist schon einige Jahre her und immer noch aktuell.

Die USA wollen seine Auslieferung, u.a. wegen Geheimnisverrats. Jetzt ist es raus:

Wikileaks-Gründer Assange darf einem britischen Gericht zufolge nicht an die USA ausgeliefert werden.

Zur Begründung verwies die Londoner Richterin auf den schlechten psychischen Gesundheitszustand des 49-Jährigen. Wegen der zu erwartenden Haftbedingungen in den USA bestünde die Gefahr eines Suizid. Die Organisation „Reporter ohne Grenzen“ begrüßte die Gerichtsentscheidung im Grundsatz. Anlass zur Sorge sei aber, dass die Richterin in ihrer Begründung nicht von einem politischen Verfahren ausgegangen sei. Der Deutsche Journalisten-Verband sieht in dem Urteil einen Erfolg für alle, die mit brisantem Material arbeiteten. Die USA wollen Assange unter dem Vorwurf der Spionage anklagen und kündigten Berufung gegen das britische Urteil an. Wikileaks hatte im Jahre 2010 geheime militärische und diplomatische Dokumente auf seiner Plattform veröffentlicht.

Die Medienlandschaft war schon vor Beginn der Assange-Geschichte sehr eingeengt. Die Horizonte schlossen sich, als der „Krieg gegen den Terror“ erklärt und der Irak unter falschen Vorwänden angegriffen wurde. Wenn die Medien als „vierte Gewalt“ gehandelt und den anderen drei genau auf die Finger geschaut hätten, wäre es möglicherweise überhaupt nicht zu einem Angriff auf den Irak gekommen, die von Assange veröffentlichten Informationen hätte man nicht von Whistleblowern erhalten müssen, und Wikileaks wäre überhaupt nicht erforderlich (Tomaž Mastnak, Soziologe in eurotopics.net).

Die Vorgeschichte macht das Londoner Urteil zu einer faustdicken Überraschung. Seit April 2019 sitzt Assange im Londoner Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh. Er war wegen Verstoßes gegen Kautionsauflagen zu 50 Wochen Haft verurteilt worden. Zuvor hatte er sieben Jahre Zuflucht in der Botschaft von Ecuador gesucht, um einer Auslieferung nach Schweden zu entgehen. Inzwischen wurden die Ermittlungen der schwedischen Behörden eingestellt, der Vorwurf der Vergewaltigung hatte sich als konstruiert erwiesen.

Das Londoner Urteil basiert hauptsächlich auf zwei humanitären Argumenten, die von vielen Beobachtern als „formal“ bewertet werden. Erstens den barbarischen Zuständen in US-Supermax-Gefängnissen und zweitens den möglichen Auswirkungen dieser Verhältnisse auf die labile Psyche Julian Assanges; die Richterin folgert daraus, dass er extrem selbstmordgefährdet sei und äußert Zweifel daran, dass präventive Maßnahmen ihn daran hindern könnten, sich im Gefängnis umzubringen (freitag.de). 

Der Fall Assange ist von grundlegender Bedeutung. Denn im Kern geht es um Meinungs- und Pressefreiheit. Um sie ist es weltweit nicht gut bestellt. Sie muss verteidigt werden, denn sie ist auch in Demokratien gefährdet. Hier erfüllen Medien grundlegende und unverzichtbare Funktionen: Sie sollen informieren und durch Kritik und Diskussion zur Meinungsbildung beitragen. 

Was ist los in den USA? Was mit der Demokratie? Warum stand der Mob vor noch nicht allzu langer Zeit auf den Stufen des Reichstags?

Es sind erschreckende Bilder. Bilder eines Angriffs auf die Demokratie und den Rechtsstaat. Bürger stürmen das Parlament, bedrohen gewählte Abgeordnete. Sie wollen die Volksvertreter daran hindern, den Wahlsieg Joe Bidens über Donald Trump offiziell anzuerkennen.

Wer hat sie dazu angestiftet? Der Wahlverlierer. Trump benutzt die Privilegien seines Amts, um die Lüge von der gestohlenen Wahl zu verbreiten und zu Widerstand aufzurufen. Seit Wochen und explizit nochmal am Mittwochmittag amerikanischer Zeit in einer Rede vor seinen Anhängern. Und er findet zum Teil willige Mittäter in seiner Partei, sogar gewählte Abgeordnete und Senatoren.

Trump der Usurpator? Oder ist er vielleicht ein von Angst Getriebener? Steht er gar bei Putin im Wort? Man erinnere sich an die russische Einflussnahme bei der US-Wahl 2016 … Im Ergebnis sind wir uns einig: Trumps Präsidentschaft war ein Fiasko für die Vereinigten Staaten, das Amt selbst und letztlich auch für die Demokratie.

Wie kann es sein, dass ein Staat 500 Milliarden jährlich für Verteidigung ausgibt und dann ein paar Hillbillies parlamentarische Einrichtungen stürmen?! Die Entwicklung ist nicht neu. Man erinnere sich an 9/11 vor rund zwanzig Jahren. Ein Flugzeug kommt vom Kurs ab, man lässt es fliegen. Wo waren die militärischen Abfangjäger?! Wir kennen den trurigen Rest: Der Crash in die Zwillingstürme! Danach wartet man „geduldig“, bis der zweite Jet in den anderen Turm kracht.

Ist unsere Demokratie am Ende? Ist es gar das Ende zivilisatorischer Errungenschaften, was zum Aussterben der Menschheit führen kann? Wir wollen nicht gar zu schwarz malen. Aber ein paar Dinge muss man an dieser Stelle schon einmal in den Raum stellen.

Demokratie ist nicht per se vorhanden, man muss sich täglich dafür engagieren, ja, vielleicht auch kämpfen. Demokratien sterben von innen, von außen kann man nur das Herrschaftssystem austauschen; die Demokratie bleibt aber …

In den USA wundern sich Sicherheitsexperten, wieso auf Maßnahmen verzichtet (sueddeutsche.de) wurde. So kamen weder berittene Polizisten noch Polizeihunde zum Einsatz, und es fehlte auch ein Konzept, um die Trump-Fans nach ihrer Kundgebung vom Parlament fernzuhalten. Dass so viele Eindringlinge unbehelligt aus dem Kapitol herausspazieren konnten und die USCP nur 14 Leute festnahm, wurde von dieser damit erklärt, dass ihre Leute in Unterzahl gewesen seien. In sozialen Medien machen Videos die Runde, die Szenen der Verbrüderung zwischen USCP-Beamten und Randalierern zeigen. Washingtons Stadtpolizei nahm 68 Menschen fest – bei den „Black Lives Matter“-Protesten im Juni waren fast 300 Leute in Arrest genommen worden.

Donald Trump regiert nicht mehr, er residiert lediglich im Weißen Haus, leckt seine Wunden.

Dass er zu Joe Bidens Amtseinführung nicht kommt, interessiert niemanden mehr. Er hat Amt, Land und Demokratie in den letzten vier Jahren extrem geschadet.

Und ja, er wird in die Geschichtsbücher eingehen …

Kunst und Kultur – und diejenigen, die sie schaffen und organisieren – sind ein unverzichtbarer Bestandteil unserer Gesellschaft und leisten einen wichtigen Beitrag zu deren Zusammenhalt, gerade in der aktuellen Herausforderung. Wir sind uns bewusst, dass die Corona-Pandemie die Kulturszene besonders belastet: Veranstaltungsstätten können nur bedingt öffnen oder müssen ganz geschlossen bleiben, Proben und Drehs werden abgesagt. Künstlerinnen und Künstlern brechen die Aufträge weg. Soloselbstständige, kleine Unternehmen und prekär Beschäftigte trifft es oft existenziell.

Museen sammeln Kunst. Ist die Kunst dann einmal im Museum, so bleibt sie dort für immer. Das, so beten einem die meisten Museumsleute vor, ist das, was Museen eben tun, es ist ihr Daseinszweck.

Andererseits müssen Museen auch überleben, und das fällt ihnen spätestens seit der Corona-Pandemie überall dort schwer, wo der Staat oder andere Träge die fehlenden Einnahmen nicht ausgleichen, vor allem in den USA. Die meisten amerikanischen Museen haben bereits Teile ihrer Belegschaften entlassen. Das „Brooklyn Museum of Art“ ging letzten Oktober weiter. Es verkaufte erstmals Kunst, um die finanziellen Lücken zu stopfen. Zwölf Werke, darunter Gemälde von Lucas Cranach dem Älteren, Gustave Courbet und Camille Corot, sollten dazumal bei Christie’s versteigert werden (nyt.com).

In Deutschland gab es in den letzten Jahren immer wieder große Debatten um Verkäufe aus öffentlichen Sammlungen (sueddeutsche.de), wie 2014, als die staatliche Spielbank Westspiel zwei Warhols für 151 Millionen Dollar versteigern ließ. Und auch deutsche Museen verkaufen Kunst aus ihren Beständen, aber „nur dann, wenn sie nicht mehr ins Sammlungskonzept passen, nicht um des Erlöses willen“ (Sylvia Willkomm, Deutscher Museumsbund).

Die amerikanischen Notverkäufe entbehren übrigens nicht einer bitteren Ironie. Seit Langem klagen die Museen, sie könnten angesichts des Kunstmarkt-Booms der letzten 20 Jahre immer schwerer Neues kaufen.

Nun, in der Krise, machen es die hohen Preise immer schwerer, nichts zu verkaufen.

Arbeiten, die die Naturkatastrophe selbst unverwechselbar zu einem Zeichen, zu einem Mythos des 21. Jahrhunderts umformen, fehlen momentan. Im Gegenteil: Viele Künstler*innen sagen ganz offen, ihnen falle zu Corona eigentlich nichts ein. Für einen Mythos fehlt der Corona-Krise wohl noch das große, signifikante Geheimnis. 

Der oft bemühte Vergleich mit der Spanischen Grippe zeigt auch: Eine Katastrophe riesigen Ausmaßes, mit Auswirkungen auch in der Kunst wird nach einiger Zeit überlagert und verdrängt von anderen historischen Zäsuren, in jenem Fall dem Ende des Ersten Weltkrieges, dem Zusammenbruch des Kaiserreichs, Weltwirtschaftskrise usw. und die Kunst schließlich subsumiert unter dem Begriff der Moderne. Und so sind auch in der Corona-Krise etliche Themen angelegt, die schon vorher da waren und auch noch viel grundsätzlicher erscheinen:

Die Klimakrise, neuer Nationalismus, soziale Exklusion, der Einfluss von Verschwörungstheorien, generell die Phase des Posthumanismus, die später möglicherweise das Corona-Thema überlagern werden.

Am 6. Januar ist es wieder soweit: Epiphanias, Heilige Drei Könige. Was hat es damit auf sich?

In manchen Bundesländern startet die Schule deswegen – unabhängig jetzt von Corona – erst in der folgenden Woche.

Vielerorts dauert Weihnachten bis zum Dreikönigstag – oder zumindest fühlt es sich so an. Auch für die Weihnachtsbäume ist der 6. Januar eine Schonfrist. Die Bäume werden zu bestimmten Terminen nach dem Feiertag von der örtlichen Müllabfuhr abgeholt.

Aber was hat es mit dem Feiertag eigentlich auf sich? Wer sind die heiligen drei Könige?

In Baden-Württemberg, Bayern, Sachsen-Anhalt, Österreich und der Schweiz ist dieser Tag gar ein Feiertag.

Der Dreikönigstag benennt schon, was gefeiert wird: Die drei Könige oder Weisen aus dem Morgenland, die nach dem Matthäusevangelium in der Bibel dem Stern nach Bethlehem folgten und das Christuskind aufsuchten. Diesem brachten sie Gold, Weihrauch und Myrrhe. Sie heißen Caspar, Melchior und Balthasar.

Die Geschenke, wertvolle Schätze zu der Zeit:

Gold symbolisiert die Weisheit eines Königs,

Weihrauch gilt als Opfergabe und steht für das Gebet,

Myrrhe steht für Reinheit und Selbstbeherrschung.

Ein Blick in die Bibel offenbart Überraschendes: Die Heiligen Drei Könige haben in diesem einschlägigen Werk gar keine Namen. Und bei noch genauerer Lektüre fällt auf: Es ist weder von Dreien noch von Königen noch von Heiligen die Rede. Also alles Lug und Trug? Nicht ganz. Aber wer waren die Männer aus dem Morgenland wirklich?

Faktencheck: Im Matthäusevangelium werden die Figuren lediglich als „magoi“ bezeichnet, was aus dem Griechischen stammt und so viel wie „Magier“, „Weise“ oder „Sterndeuter“ heißt. Klar ist zumindest, dass diese Weisen dem Jesuskind drei Gaben bringen. Auf den genialen Einfall, dass es deshalb auch drei Personen gewesen sein müssen, kam erst der Theologe Origenes im 3. Jahrhundert nach Christus. Und zu Königen geadelt wurden die Weisen erst im 6. oder 7. Jahrhundert.

Die Namen kamen erst mit der Zeit auf. Bevor sich Caspar, Melchior und Balthasar einbürgerte, hießen sie Appelius, Amerius und Damascus (hebräisch) oder Larvandard, Hormisdas und Gushnasaph (syrisch) oder Tanisuram, Mika und Sisisba (äthiopisch).

Leider steht in der Bibel auch nirgends geschrieben, dass – wie heute allgemein angenommen wird – Caspar aus Afrika, Melchior aus Europa und Balthasar aus Asien stammt. Im Matthäusevangelium ist lediglich von Weisen „aus dem Osten“ die Rede, was eher auf das Persische Reich hindeutet. Erst im Spätmittelalter wurden die damals bekannten Erdteile und Kulturen auf die drei Könige gemünzt.

Er kommt jedes Jahr: der Jahreswechsel! Was erwartet uns im neuen Jahr 2021? Zumindest am Anfang wird es wohl kaum besser werden als das alte – Corona hat uns fest im Griff!

Wie wäre es in dieser Pandemie mit Kreativität?! Die Zeiten – und mit ihnen die Umstände – ändern sich. Wir müssen uns anpassen.

Nehmen wir den Klimawandel (ich weiß, komm mir jetzt nicht noch damit!): Feuerwerk, CO2 und Feinstaub …

Müssen wir althergebrachte Traditionen immer so feiern wie seit jaher? Nein! Große Kirchen sind ja auch nicht aus einem Guss, man kann verschiedene Stilepochen während der Bauzeit erkennen. Was ist mit unserem Feuerwerk? Man muss die Tradition ja nicht ganz aufgeben. Und bitte: während Corona immer schön Abstand halten und Maske aufsetzen!

2.050 Tonnen Feinstaub sind es, die die hohen Belastungen durch den Abbrand von Feuerwerkskörpern auslösen. Damit macht Feuerwerk knapp ein Prozent der jährlichen PM10-Gesamtemission sowie knapp zwei Prozent der jährlichen PM2,5-Gesamtemission aus (umweltbundesamt.de). Die Menge wurde anhand experimentell ermittelter Emissionsfaktoren berechnet, die gegenüber den bislang verwendeten Daten realitätsnähere Werte des Feinstaubausstoßes liefern. 

Hingegen lassen sich bei einer Licht- und Laserinstallation durch die Kombination von Feuerwerkselementen, pyrotechnischen Effekten und neuester Lasertechnik fantastische Arrangements entwickeln (feuerwerk.com). Die sprühenden Funken des Feuerwerks werden mit dem multispektralfarbigen Licht der Laserinstallation verknüpft und zaubern eine einzigartige Stimmung.

Eine interessante Alternative zum Feuerwerk kann eine Lasershow sein. In diesem Bereich hat sich in den vergangenen Jahren viel getan und eine Menge hat sich vor allem technisch weiterentwickelt. Heute sind Lasershows mehr als grüne Strahlen, die von einem Spiegel reflektiert werden. Man kann sagen, die Branche ist erwachsen geworden.

Feuerwerke und Lasershows stehen nicht in Konkurrenz, da beides Liebhaber hat und beides unterschiedliche Stimmungen vermittelt. So kann man zum Beispiel eine Lasershow in Innenstädten oder anderen Ballungsräumen gefahrlos projizieren. Eine Lasershow kann problemlos in ein bestehendes Programm oder ein Setting integriert werden. Im Gegensatz zu einem Feuerwerk kann eine Lasershow sogar ohne mehre hundert Meter Sicherheitsabstand präsentiert werden. Das bindet die Menschen – die derzeitige Pandemie einmal außen vor – ein.

Laser ist ruhiger – Gruß von unseren vierbeinigen Freunden – und hinterlässt keinen Dreck in Form von Böllerresten. Wir kennen das: Jeder will knallen, keiner aber kehren.

Lasershows sind eine tolle Feuerwerk Alternative, da sie weitaus mehr individuelle Gestaltungsmöglichkeiten bieten. Hier können Sie Schriften, Grafiken und ganze Bilder naturgetreu und in bester Qualität darstellen. Außerdem können wir die Laser auch auf einer Wasserleinwand sichtbar machen oder Skulpturen Gebäude in 3D Optik darstellen.

Denkt mal drüber nach – auf die Zukunft!

Warum feiern wir Weihnachten? Wo kommt das her? Ein kurzer Blick auf die Geschichte:

Von alters her hatte der 25. Dezember eine herausragende Bedeutung. So galt er in den antiken Kulturen als Tag der Sonnenwende: Im vorderasiatischen Mithraskult wurde an diesem Tag die Geburt des indischen Lichtgottes gefeiert. Bei den alten Ägyptern hingegen wurde mit dem Isiskult die Geburt des Horus auf diesen Tag gelegt. Auch die feierlichen Sarturnalien zu Ehren des Gottes Saturn, des unbesiegbaren Sonnengottes, fanden bei den Römern an diesem Tag statt.

Laut der Heiligen Schrift hat auch Christus sich selbst das „Licht der Welt“ (Joh. 8,12) genannt, der als das „Wahre Licht, das jeden Menschen erleuchtet“ (Joh. 1,9) in diese Welt gekommen sei. Seither symbolisiert Weihnachten den Geburtstag von Jesus Christus, die Wintersonnenwende der Weltgeschichte, die in allen Auf- und Niedergängen der Geschichte die Gewissheit gibt, dass die dunklen Mächte der Finsternis keine endgültige Macht besitzen. Schließlich setzte es Papst Liberius im Jahre 354 durch. Zum Dogma (Glaubenssatz) wurde es auf dem 2. Konzil von Konstantinopel im Jahr 381 unter Kaiser Theodosius erklärt.

In Deutschland setzte sich der Brauch und die Tradition, Weihnachten vergleichbar dem heutigen Fest zu feiern, etwa im Laufe des 7. und 8. Jahrhunderts nach Christus durch. Der Begriff Weihnachten geht dabei auf die Bedeutung heiliger und geweihter Nächte zurück. Im früheren Mittelhochdeutschen hieß die passende Redewendung dazu: „Ze den wihen nahten“ (weihnachtszeit.net).

Dass Weihnachten deutlich älter ist als das Christentum selbst, belegen etliche Querverweise. Viele Analogien finden sich sogar in der wahren Weihnachtsgeschichte. Einer der vielen Ursprünge zeigt nach Ägypten. Bereits die alten Ägypter feierten in den kürzesten und dunkelsten Tagen des Jahres die Wintersonnenwende, seinerzeit als Sonnenkult zu Ehren des Sonnengottes Re oder Ra.

Der Tag, ab dem die Nächte wieder kürzer und die Tage wieder länger werden, war schon immer von großer Bedeutung für viele Gemeinschaften, Kulte und Religionen. Die Römer beispielsweise feierten schon lange vor Christus gegen Ende Dezember das Fest zu Ehren ihres Sonnengottes Sol. Und bei Germanen, Balten sowie Skandinaviern feierte man zur selben Zeit das Julfest.

Seit wann Menschen an Weihnachten Bäume aufstellen und sie schmücken, ist unklar. Schon in der Antike wurden die Häuser zum Jahreswechsel mit Zweigen geschmückt, im europäischen Brauchtum ist das aber nicht nur an Weihnachten üblich: Im Frühjahr werden Maibäume aufgestellt, zum Richtfest eines neuen Hauses wird ein kleiner Baum auf das Dach gestellt. Im Mittelalter gedachten manche Kirchen an Weihnachten auch der Erschaffung des Menschen: Im Paradies stand, so die biblische Erzählung, der „Baum der Erkenntnis“. Von ihm sollten Adam und Eva nicht essen – taten es aber trotzdem und wurden aus dem Paradies vertrieben. Das stellte man im Rahmen eines Theaterspiels im Mittelalter nach. Möglicherweise hat der Christbaum auch hier seine Wurzeln. Sicher jedoch ist: Ein Kupferstich von Lucas Cranach dem Älteren aus dem Jahr 1509 zeigt einen geschmückten Weihnachtsbaum – spätestens damals musste der geschmückte Baum also schon zum Brauchtum gehört haben. Populär wurde dieser Brauch jedoch erst im 19. Jahrhundert, langsam verbreitete sich der Weihnachtsbaum von Deutschland und Österreich aus auch in andere Länder und Kontinente.

Die AfD Sachsen-Anhalt will an diesem Wochenende trotz strenger Kontaktbeschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie ihre Listen mit Bewerbern für die Landtags- und Bundestagswahl aufstellen. Die Corona-Regeln des Landes erlauben solche Wahlveranstaltungen. Es gelten strenge Auflagen, etwa eine Maskenpflicht am Platz.

Mitten im harten Lockdown will die AfD Sachsen-Anhalt am Wochenende einen Parteitag abhalten. Laut Corona-Verordnung ist das erlaubt.

Während Deutschland im harten Lockdown ist, Schulen und Kitas schließen, damit die Infektionszahlen und Todeszahlen nach unten gedrückt werden, plant die Alternative für Deutschland (AfD) Sachsen-Anhalt am Wochenende einen Parteitag mit Hunderten Teilnehmern.

Ein unverantwortliches Verhalten, so auch Magdeburgs Oberbürgermeister Lutz Trümper (SPD) am Mittwoch auf einer Pressekonferenz (waz.de). Das hätte man auch digital machen können oder auf andere Monate verschieben, wie andere Parteien auch.

Den Parteitag in Kalkar Ende letzten Monats wird man nicht so schnell vergessen. Rund zwanzig Kräfte bot das Ordnungsamt der Kleinstadt am Niederrhein auf, um die Einhaltung der Corona-Schutzmaßnahmen in der großen „HanseHalle“ zu überwachen. Die Polizei hatte das Gelände von den frühen Morgenstunden an großräumig abgesperrt. Neben den Delegierten kamen so auch rund 500 Gegendemonstranten auf den Wiesen von Kalkar zu ihrem demokratischen Recht.

Was soll der ganze Aufwand?! Dieses Heischen nach Aufmerksamkeit, diese Renitenz gegen Fakten? Nicht zuletzt die Kosten für diesen Irrsinn und last not least: Die Ansteckungsgefahr vor Ort für Hunderte von Menschen und im Nachhinein wiederum für Tausende! Cui bono? Ist das die nächste Corona-Welle wert? Wohl nicht …

Wenigstens wies das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen dazumal im Eilbeschluss eine Klage der Partei und zweier ihrer Mitglieder zurück.

Das Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung, sowohl in der Halle als auch am Sitzplatz, sei „verhältnismäßig“ und verstoße „nicht gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz“, hieß es in einer Mitteilung des Oberverwaltungsgerichts. Die AfD klagte gegen die in der Coronaschutzverordnung festgelegte Maskenpflicht am Platz, die das örtliche Gesundheitsamt dem Parteitag auferlegt hatte.

Derweil wurde bekannt, dass von den 89 AfD-Bundestagsabgeordneten derzeit vier (fr.de) nachweislich mit dem Coronavirus infiziert sind.

Einen Zusammenhang mit dem Bundesparteitag in Kalkar Ende November schloss Fraktionsvize Tino Chrupalla jedoch aus.