Indien will die Autonomierechte der Region Kaschmir beschneiden, um die das Land sich mit Pakistan streitet. Innenminister Amit Shah brachte am Montag im Oberhaus des Parlaments ein Gesetz ein, das die Aufhebung des in der Verfassung festgeschriebenen Sonderstatus für Jammu und Kaschmir vorsieht (nytimes.com).

Artikel 370 der Verfassung (wikipedia.org) garantiert dem indischen Teil Kaschmirs unter anderem eine eigene Verfassung, eine eigenen Flagge und weitgehende Kompetenzen mit Ausnahme namentlich der Außen- und Verteidigungspolitik. Der Staat Jammu und Kaschmir werde umorganisiert, sagte Amit Shah.

Kurz vor der Anordnung wurden führende Politiker in der Region unter Hausarrest gestellt, sowie Internet- und Telefonverbindungen unterbrochen (SPON). Dies ist der weitestgehende Vorstoß einer indischen Regierung zur Veränderung des Status quo in der Region in nahezu sieben Jahrzehnten. Er dürfte die Spannungen mit dem Nachbarland Pakistan erhöhen, das wie Indien Anspruch auf die gesamte Region Kaschmir erhebt.

Die beiden Atommächte Indien und Pakistan beanspruchen Kaschmir jeweils für sich und haben seit ihrer Unabhängigkeit vom Vereinigten Königreich im Jahr 1947 dreimal Krieg gegeneinander geführt. Die Regionalregierung von Kaschmir warnte letzte Woche vor einem bevorstehenden Angriff durch eine in Pakistan beheimatete Gruppe. Das Außendepartement EDA rät bereits seit längerer Zeit von Reisen in den indischen Teilstaat Jammu und Kaschmir ab.

Der seit 72 Jahren schwelende Konflikt zwischen Indien und Pakistan um das Grenzgebiet Kaschmir erreicht eine neue Spitze der Eskalationsstufe. Die indische Armee soll im Neelum-Tal, ein Teil Kaschmirs im pakistanischen Hoheitsgebiet Streumunition gegen unschuldige Zivilisten eingesetzt haben, so die pakistanische Armee neulich (merkur.de). Kurz darauf wurde im indischen Teil Kaschmirs eine Terrorwarnung ausgerufen. Touristen und Anwohner flüchten derzeit in Massen aus der bedrohten Region.

Historisch ist im Grunde genommen ein Konstruktionsfehler in der Trennung von Pakistan und Indien im Jahr 1947, der bis ins 19. Jahrhundert hineinreicht. Es geht um geopolitische Interessen zweier Länder (eigentlich dreier Länder, wenn man China mitrechnet), es geht um ethnisch/religiöse Zugehörigkeiten. Und neben dem Tauziehen zwischen Pakistan und Indien gibt es noch Unabhängigkeitsbestrebungen Kaschmirs. Ein Pulverfass!

Das Neelum-Tal liegt entlang der sogenannten Kontrolllinie, der faktischen Grenze zwischen Indien und Pakistan. Der Konflikt besteht, seitdem die indische Kolonie Großbritanniens im Jahr 1947 unabhängig wurde. Im Zuge dieser Unabhängigkeit wurde die Kolonie in Indien und Pakistan geteilt. Seitdem besteht der Konflikt um die Herrschaft über das Himalaya-Gebiet. Auch die Volksrepublik China erhebt Anspruch auf Teile des Gebiets.

Indien verdächtigt Pakistan, islamistische Kämpfer im indischen Teil Kaschmirs zu unterstützen. Die pakistanische Regierung in Islambad bestreitet dies (nzz.ch).

Vor einigen Monaten hatte Indien Angriffe auf pakistanisches Gebiet geflogen – erstmals seit dem Krieg 1971. Die Luftangriff hatte nach Darstellung der Regierung in Neu-Delhi einem Ausbildungslager einer Islamistengruppe namens Jaish-e-Mohammad gegolten, die einen Anschlag mit 40 Toten im von Indien kontrollierten Teil Kaschmirs für sich reklamiert hatte. Pakistan reagierte mit dem Abschuss zweier Luftfahrzeuge der indischen Luftstreitkräfte und bat jetzt die USA um Vermittlung in dem Konflikt.

Es bleibt nur zu hoffen, dass die Menschen verstehen, wie sehr das Eskalieren der jetzigen Indien-Pakistan-Krise auch ihr Leben in Amerika oder Deutschland beeinflussen könnte. Bis jetzt sind es „nur“ Tausende von Urlaubern die festsitzen bzw. schon in Panik abreisen.

Doch schon ein Krieg mit 100 Atomsprengköpfen zwischen Indien und Pakistan würde der Erde einen nuklearen Winter bescheren.

Noch gibt es nur diese eine Erde und ihr Erhalt ist durchaus sinnvoller als der Verkauf von Waffen zur Steigerung des Bruttosozialprodukts.

Zum ersten Mal ist zwei Monate nach Ausbruch der Antiregierungsproteste in Hongkong ein großer Streik geplant. Tausende Hongkonger wollen am Montag ihre Arbeit niederlegen. Es waren vor allem städtische Angestellte, die sich aus Protest gegen den Kurs der Regierung versammelt hatten. Frauen und Männer also, deren oberste Chefin genau diejenige ist, gegen die sich die Massenproteste der vergangenen Wochen richten: Carrie Lam. Die Aktion soll die „starke Unzufriedenheit der Hongkonger Bürger mit der politischen Ungerechtigkeit auszudrücken“, hieß es in einer Mitteilung eines Aktivistenbündnisses, das zu der Aktion aufgerufen hatte.

Ausgangspunkt der Proteste in Hongkong war ein umstrittener Gesetzentwurf, inzwischen richtet sich der Unmut der Menschen vor allem gegen die Polizeigewalt bei den Protesten. Gestern waren Zehntausende Menschen auf die Straße gegangen. Tausende Demonstranten bereiten sich heute auf zwei weitere Protestmärsche am Nachmittag vor.

Wie viel Demokratie man Hongkong gestatten will, ist in der Zentralregierung seit Langem umstritten. Doch niemand in Peking will die politische Kontrolle über Hongkong verlieren. Die parteiinterne Presse lässt sogar eine noch sehr viel härtere Linie hervortreten. Was nicht bedeutet, dass Peking plant, das Militär zur Wiederherstellung der Ordnung zu entsenden. Parteichef Xi Jinping wird sich wohl weiter auf die Hongkonger Polizei und die Hongkonger Regierung stützen.

Parolen und Politik von Xi unterscheiden sich nicht: kein Blutvergießen, keine Konzessionen! Das ist ein schmaler Grad für die Zentralregierung. Sie hat die Lehre vom Tiananmen gezogen, dass sie einen Einsatz der Armee mit allen Mitteln verhindern will, daher der zunehmend „orwellsche Charakter“ (SPON) der chinesischen Gesellschaft. Doch Hongkong bleibt eine offene, kosmopolitische Gesellschaft. Gegen sie wird man nicht die brutale Gewalt der Kalaschnikows anwenden. Umso öfter sieht man aber jetzt die bewaffnete Hongkonger Polizei, die übrigens von der Volksarmee abhängt, mit Tränengas, Wasserwerfern und Bulldozern im Einsatz.

In der Finanzmetropole gibt es seit fast zwei Monaten immer wieder Märsche und Kundgebungen mit Hunderttausenden Teilnehmern. Auslöser war ein umstrittener Gesetzentwurf zur Auslieferung mutmaßlicher Krimineller an China. Später weiteten sich die Proteste zu einer Bewegung gegen die pro-chinesische Regierung und die Polizei aus. Immer wieder kam es bei den Demonstrationen zu schweren Zusammenstößen zwischen Teilnehmern und der Polizei.

Die Massenproteste erreichen trotz der Warnungen inzwischen weite Teile der Bevölkerung – Menschen aus allen Bevölkerungsschichten und jeden Alters. Die von der chinesischen Staats- und Parteiführung eingesetzte Regierungschefin der Sonderverwaltungszone Carrie Lam lehnt bisher jegliche Zugeständnisse ab. Die Staatsführung in Peking bezeichnet die Proteste in Hongkong als „gesellschaftliche Unruhen“, sie spricht von Chaos und Krawallen.

Hongkongs Regierungschefin Lam hat das umstrittene Gesetz mittlerweile für „tot“ erklärt. Seitdem hat sich der Protest zu einer breiteren Bewegung gegen die Regierung und die Polizei entwickelt, der ein zu hartes Vorgehen gegen die Demonstranten vorgeworfen wird. Viele Menschen befürchten einen zunehmenden Einfluss der Zentralregierung in Peking und fordern demokratische Reformen.

Die frühere britische Kronkolonie wird seit der Rückgabe 1997 an China nach dem Grundsatz „ein Land, zwei Systeme“ (wikipedia.org) als eigenes Territorium autonom regiert. Anders als die Menschen in der Volksrepublik genießen die Hongkonger das Recht auf freie Meinungsäußerung sowie Presse- und Versammlungsfreiheit.

Manche vermuten dahinter ein verstecktes Motiv: Das sei, Hongkong in große Unruhen zu stürzen. Wenn sich Hongkong in einem chaotischen Zustand befände, könnten die USA China verunsichern, während Taiwaner, die für die Unabhängigkeit seien, sagten,, dass das Konzept „ein Land, zwei Systeme“ sei für Taiwan nicht anwendbar, weil dies in Hongkong zum Misserfolg führe (german.china.org.cn). Aufgrund des raschen Aufstiegs Chinas sehen die USA China immer als große Bedrohung an. Wenn in Hongkong Unruhen herrschten, verlöre die Stadt ihre Funktion, zur Entwicklung des Landes beizutragen, der Handelsstreit sei somit eine der Taktiken der USA, das Land zu verunsichern. Darüber hinaus könnten die USA und andere westliche Mächte China dafür kritisieren, dass das Land nicht genug dafür tue, die Umsetzung des Konzepts „ein Land, zwei Systeme“ über 50 Jahre hinweg unverändert aufrechtzuerhalten.

In der Weimarer Nationalversammlung bestand im Sommer 1919 die Überzeugung, mit der neuen Reichsverfassung die „demokratischste“ aller Verfassungen geschaffen zu haben. Um eine umfassende demokratische Partizipation zu gewährleisten, vermieden die Väter (und wenigen Mütter) der Verfassung die Festlegung auf eine rein parlamentarische Demokratie. Zwar sollte der Reichstag künftig die eindeutige Priorität der politischen Willensbildung besitzen, zugleich aber bestand die Befürchtung eines möglichen „Parlamentsabsolutismus“.

In der frühen Bundesrepublik wurden Weimar-Erfahrungen neu konstruiert, um das eigene, strikt repräsentative System und die tragenden Parteien zu legitimieren. Wie Fritz René Allemann 1956 (nzz.ch) konstatierte, war Bonn nicht Weimar, und Bonn sollte auch nicht Weimar werden. In dem Masse, in dem die Westdeutschen mit der Bundesrepublik eine stabile Demokratieerfahrung machten, die so ganz anders verlief als in der Weimarer Republik, stieg das Bedürfnis, sich von der trüben Vergangenheit abzugrenzen. Erst in den 1980er Jahren begann sich diese vorherrschende, eher negative Sicht auf die Weimarer Republik allmählich aufzulösen.

Ohne Superlativ ging es nicht: „Die deutsche Republik ist fortan die demokratischste Demokratie der Welt“, rief Reichsinnenminister Eduard David (SPD) am 31. Juli 1919 euphorisch in die Reihen der Nationalversammlung. Daraufhin schollen „Bravo!“-Rufe durch das Weimarer Nationaltheater.

Die demokratischste Verfassung? Vielleicht – aber dennoch eine, die nur wenige Jahre funktionierte. Warum? Schon in ihrem ersten Proseminar über die Zwischenkriegszeit lernen Geschichtsstudenten eine Antwort als leicht zu merkendes Bonmot: „25 48 53 – unter dieser Nummer erreichen Sie das Ende der Weimarer Republik“.

Gerade diese drei Artikel waren eigentlich „Erbstücke“ aus der Verfassung des Kaiserreiches. Sie schrieben traditionelle Rechte des Monarchen „von Gottes Gnaden“ fort, die schon 1871 zu einem parlamentarischen System mit einer gewählten Volksvertretung (wenn auch nur Männer über 25 Jahre abstimmen durften) nicht gepasst hatten.

In vielen Einzelfragen war die Weimarer Verfassung modern – beispielsweise was das allgemeine und gleiche Wahlrecht für Frauen anging oder auch in dem Bemühen, die Stimme jedes Wählers gleich zu gewichten (was zu einem wilden Potpourri kleiner Fraktionen führte). Doch gerade was die drei Artikel 25, 48 und 53 anging, wirkten ältere Gewohnheiten nach.

Als am 31. Juli 1919 die Weimarer Reichsverfassung beschlossen wurde, war – zumindest auf dem Papier – ein besonders anspruchsvolles Arbeitsziel erreicht: das Verhältnis zwischen Staat und Kirchen wurde neu geregelt. Nach Jahrhunderten blutiger Religionskriege in Europa. Nach eineinhalb Jahrtausenden, in denen weltliche und geistliche Macht miteinander verflochten waren.

Die Verbindung von Thron und Altar hat eine lange Tradition. 380 n. Chr. wurde das Christentum Staatsreligion. Diese Verbindung blieb das gesamte Mittelalter hindurch bestehen, bis in die Neuzeit, bis ins 20. Jahrhundert. 1918 endete die Monarchie, Kaiser Wilhelm II. ging ins Exil. Damit dankte nicht nur ein weltliche Herrscher ab, sondern auch ein religiöses Oberhaupt, denn Wilhelm II. war zugleich oberster Bischof der evangelischen Kirche Preußens (deutschlandfunk.de).

Jetzt feiert Deutschland 100 Jahre Verfassungsstaat und die Demokratie. Die „Verfassung des Deutschen Reichs“ vom 11. August 1919, nach dem Ort ihrer Unterzeichnung, dem Weimarer Nationaltheater, auch „Weimarer Reichsverfassung“ genannt, bildete die Basis für die erste parlamentarische Demokratie in Deutschland.
Die Verfassung etablierte das deutsche Volk als Souverän. Mit den Reichsfarben Schwarz, Rot und Gold nahmen die „Väter der Verfassung“ Bezug auf die Farben der Revolution von 1848. Daneben verdanken wir der Weimarer Reichsverfassung u. a. die Volkssouveränität und die Gewaltenteilung, das Frauenwahlrecht, die Koalitionsfreiheit und den Sozialstaat.

„Bonn und Berlin sind nicht Weimar“, heißt es oft. Gemeint ist damit die Annahme, dass das Grundgesetz ein Abgleiten in die Barbarei ausschließt, dass das Grundgesetz die Lehren aus dem Scheitern der Weimarer Republik gezogen hat und die Machtübernahme autoritärer Parteien verhindert.

In seiner Heimat Japan gilt der Diplomat Chiune Sugihara als Held – er rettete im 2. Weltkrieg vielen tausend Menschen das Leben und ging als „japanischer Schindler“ in die Geschichte ein.

Chinue Sugihara war ab 1939 als Vizekonsul im japanischen Konsulat in Litauen tätig. Am 29.07.1940 begann er, unzähligen Juden unerlaubt ein Visum auszustellen, um ihnen die Ausreise zu ermöglichen. Täglich stellte er bis zu 20 Stunden am Tag über 300 handschriftliche Visa aus und ignorierte viele ihm angeordnete Vergabevoraussetzungen.

Pro Tag wurden von Sugihara mehr Visa ausgestellt, als in einem ganzen Monat üblich waren, womit er zahlreichen Juden das Leben rettete. Selbst am Tag seiner eigenen Abreise aus Litauen, soll Sugihara am Bahnhof noch Pässe für jüdische Flüchtlinge gestempelt haben.

Nach dem deutschen Überfall auf Polen am 1. September 1939 flohen etwa 15.000 Juden ins benachbarte Litauen. Der Fluchtweg nach Westen war durch das NS-Regime unmöglich und die Sowjetunion konnte nur durchqueren, wer ein Visum für das Zielland hatte. Seine Regierung sandte Chiune Sugihara Ende 1939 in die damalige litauische Hauptstadt Kowno (heute Kaunas), weil Tokio die deutsch-sowjetischen Beziehungen nach der Unterzeichnung des Molotow-Ribbentrop-Paktes besorgt verfolgte. Litauen genoss zu jener Zeit einen bedenklichen Frieden zwischen „Hitlers Hammer und Stalins Amboss“. Japan hatte seine eigenen Interessen mit den Verbündeten Deutschland und Italien im Blick. Bis zum 23. Juli 1940 (juedischerundschau.de) stellte Sugihara kein einziges Visum aus. Der Posten des Konsuls war nicht der wahre Grund, warum er nach Litauen entsandt wurde. Offensichtlich sollte er als Spion arbeiten. Die darauffolgenden Monate unterzeichnete er hunderte von Visa täglich – alle für Juden, die nach der Invasion der deutschen Wehrmacht aus Polen flüchteten.

Sugihara handelte nicht nur verdeckt, er machte sich auch offiziell für die Rettung der Juden stark: Dem sowjetischen Volkskommissar für Auswärtige Beziehungen schlug er vor, die jüdischen Visa-Antragsteller mit der Transsibirischen Eisenbahn bis an den Pazifik zu schicken und von dort weiter nach Japan reisen zu lassen. Dies wurde umgesetzt, Tausende Juden konnten so nach Japan und teilweise von dort weiter in die USA reisen (welt.de).

Für die meisten Juden, gleich ob aus Kaunas stammend oder dorthin geflüchtet, war es vollkommen unmöglich, ein Transitvisum zu bekommen, dass es Ihnen ermöglicht hätte, eines der wenigen zur Aufnahme von verfolgten Juden bereiten Länder zu erreichen (zukunft-braucht-erinnerung.de). Sugihara wusste, dass er vereinzelt Japanische Transitvisa ausstellen könnte. Er wusste allerdings auch, dass er diese nur verteilen durfte, wenn die Weiterreise aus Japan in das Aufnahmeland gesichert war, was finanzielle Mittel voraussetzte, die viele Juden aus Kaunas nicht hatten – immerhin musste erst mit der transsibirischen Eisenbahn nach Vladivostok gereist werden, und von dort über den Seeweg nach Japan. Sugihara merkte aber im Frühjahr 1940, dass er für zahlreiche Menschen, die bereits sämtliche Konsulate in Kaunas kontaktiert hatten, die einzige Rettung darstellte.

Die Zeit drohte generell zur schwierigsten Herausforderung zu werden. Immer mehr Menschen warteten vor den Toren des Konsulats, und Sugihara wusste, dass er, selbst wenn die Sowjetischen Behörden seinem Antrag auf Verlängerung der Frist zur Schließung des Konsulates stattgeben würden, es nahezu unmöglich wäre, allen zu helfen. Mitte August kam dann die Gewissheit: das Konsulat müsste am 28. August 1940 seinen Dienst einstellen. Als das Konsulat im September 1940 geschlossen wurde und Sugihara nach Berlin ausreisen musste, soll er noch im Zug Visa ausgestellt und sie aus dem Fenster geworfen haben.

Nach Stationen als Konsul in Königsberg, Prag und Bukarest werden Sugihara und seine Familie im Winter 1944 von sowjetischen Truppen gefangen genommen. Erst 1947 durften sie wieder nach Japan reisen. Sugihara wird kurz nach seiner Rückkehr wegen Missachtung von Befehlen aus dem öffentlichen Dienst entlassen. Aufgrund seiner Russisch-Kenntnisse arbeitete er mit russischen Firmen zusammen und zog Ende der 1950er Jahre nach Moskau.

Nach dem Krieg wurden Sugihara und seine Familie anderthalb Jahre in einem russischen Kriegsgefangenenlager interniert. 1946 kehrten sie nach Japan zurück. 1947 wurde er aus dem diplomatischen Dienst entlassen – es ist nicht ganz klar, ob dies auch wegen seiner Aktionen in Litauen geschah.

Laut Artikel 50 im EU-Vertrag, kann ein EU-Mitgliedstaat die EU mit oder ohne Ausstiegsvereinbarung verlassen.

Am Donnerstag hatte Johnson in seiner ersten Rede im neuen Amt im Parlament in London deutlich gemacht, seine Regierung sei verpflichtet, den EU-Austritt am 31. Oktober umzusetzen – „unter allen Umständen“. Er pochte darauf, das zwischen seiner Vorgängerin Theresa May und der Europäischen Union vereinbarte Austrittsabkommen nachzuverhandeln.

Ansonsten müsse sich Großbritannien ohne Deal von der EU trennen. Brüssel lehnt Nachverhandlungen strikt ab.

Die neue britische Regierung stellt sich also auf einen No Deal ein, einen EU-Austritt ohne Abkommen. Staatsminister Michael Gove, der als rechte Hand von Premierminister Boris Johnson über die Planungen wacht, die Regierung gehe davon aus, dass Brüssel kein neues Abkommen aushandeln werde (thesundaytimes.co.uk). Die gesamte Maschinerie der Regierung werde auf Hochtouren arbeiten, um sich auf einen No Deal vorzubereiten.

Rishi Sunak, Staatssekretär im Finanzministerium, antwortete auf die Frage, wo das Geld herkomme: „Wir können uns das leisten. Der Grund dafür ist ein sehr umsichtiges Wirtschaftsmanagement, durch das wir im nächsten Jahr 26,6 Milliarden Pfund Spielraum haben“ (news.sky.com). Das entspricht rund 29,5 Milliarden Euro. Außerdem könne Großbritannien es sich leisten, mehr Geld zu leihen.

Mit dem zusätzlichen Geld sollte eine öffentliche Kampagne finanziert werden, um sicherzustellen, dass Einzelpersonen und Unternehmen für einen No Deal bereit seien, sagte Finanzminister Javid. Unter anderem sei geplant, 500 neue Grenzschutzoffiziere einzustellen (SPON). Darüber hinaus wolle er neue Infrastruktur rund um die Häfen des Landes prüfen, um den Warenverkehr sicherzustellen.

Was bedeutet das für die Wirtschaft, für uns in der EU? Das heißt unter anderem, dass britische Produkte den europäischen Außenzöllen unterliegen (und kontrolliert werden müssen). Autos und Autoteile beispielsweise unterliegen dann bei der Einfuhr in die EU 10 Prozent Zoll.

In einer normalen Handelsbeziehung sei das nicht so wild, wie beispielsweise der australische Ex-Premier Tony Abbott bereits im Januar des Jahres den Briten erklärte. Australien treibe auch regen Handel mit Europa trotz der Zölle, die auf Rohstoffimporte allerdings eher niedrig sind. Doch die britische Industrie ist eng in europäische Liefer- und Produktionsketten eingebunden. BMW beispielsweise plant im No-Deal-Fall, sein Mini-Werk für einen Monat vorgezogene Werksferien zu schließen (manager-magazin.de 18.01.2019).

Ein EU-Austritt ohne Abkommen könnte Großbritannien in eine Rezession führen und erhebliche Folgen für den britischen Staatshaushalt haben.

Für ihre Schätzungen gingen die Experten davon aus, dass ein EU-Austritt ohne Abkommen zu sinkenden Investitionen, einem Rückgang an Exporten wegen erhöhter Handelsbarrieren und einem heftigen Wertverfall des britischen Pfunds führen würde. Die Wirtschaft würde in diesem Szenario in eine Rezession gestürzt werden und bis Ende 2020 zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts einbüßen (handelsblatt.com 18.07.2019).

Um Johnson am No Deal zu hindern, griffen Parlamentsmitglieder nun zu einem Trick: Sie setzten durch, dass alle 14 Tage ein Bericht zur Situation in Nordirland im Parlament vorgelegt bzw. debattiert wird. So fänden auch während einer möglichen Zwangspause des Parlaments Sitzungen statt, in denen die Abgeordneten gegen eventuelle No-Deal-Pläne vorgehen könnten.

Angesetzt ist der Brexit derzeit für den 31. Oktober. Ein Abkommen, das Premierministerin Theresa May mit der EU ausgehandelt hatte, fand im britischen Parlament dreimal keine Mehrheit. Daraufhin hatte May ihren Rücktritt als Regierungschefin und Vorsitzende der Konservativen Partei angekündigt.

Die EU und Großbritannien waren sich mal einig, dass eine harte Grenze zwischen Irland und Nordirland vermieden werden soll . Das „Wie“, ist jedoch noch nicht ganz geklärt – Kontrollen und Infrastruktur an der Grenze wären unvermeidbar. Eine Variante zur Vermeidung von Störungen an der Grenze besteht darin, dass Großbritannien bei der Grenze zu Nordirland auf Kontrollen und Zölle auf EU-Waren verzichtet. Viele Handelsexperten sind jedoch der Ansicht, dass dies – aufgrund des WTO Meistbegünstigungsprinzips – nicht funktioniert. Großbritannien müsste dann auch anderen Staaten gegenüber Zölle und Kontrollen einstellen. Die EU hat angekündigt, dass sie Kontrollen für Waren einführen würde, die nach Irland gelangen. Dies würde zu Verzögerungen führen und wahrscheinlich den Handel insbesondere von Lebensmitteln, die einen großen Teil des grenzüberschreitenden Handels ausmachen, verringern. Die Mehrheit der Menschen in Nordirland lehnt jegliche Art von Grenzkontrollen zwischen Nord und Süd ab.

Seit mehreren Jahren verhandelt Georg Friedrich, Ururenkel des letzten deutschen Kaisers, mit den Berliner und Brandenburger Institutionen über strittige Eigentums- und Besitzverhältnisse sowie über Entschädigungen. Die Regelung, die das Haus Hohenzollern nach Abdankung Wilhelms II. mit der preußischen Regierung im Jahr 1926 traf, wird von den heutigen Verhandlungsparteien unterschiedlich bewertet. In dem Vertrag zwischen dem Staat und den Hohenzollern wurde 1926 eine Vermögensregelung getroffen, die allerdings viele Lücken aufwies.

Es geht um Rechtspositionen, die sich nach Auffassung der Hohenzollern während der Zeit der sowjetischen Besatzung und der DDR veränderten.

Nach Abdanken von Kaiser Wilhelm II. nach Ende des Ersten Weltkrieges 1918 beschlagnahmte die Regierung den kaiserlichen Besitz. Die sowjetischen Besatzer hatten den Hohenzollern eine Kollaboration mit den Nazis vorgeworfen. Darüber hinaus entzogen sie ihnen unter anderem das Wohnrecht in den Schlössern im Osten Deutschlands. Mitte des Monats wurde bekannt, dass Georg Friedrich neben den Rückgabeforderungen auch ein dauerhaftes unentgeltliches Wohnrecht für die Familie im Potsdamer Schloss Cecilienhof oder in zwei anderen Häusern in Potsdam fordert – dem Schloss Lindstedt oder in der Villa Liegnitz (SPON, tagesspiegel.de).

Es geht in dem Rechtsstreit um bedeutende Kunstwerke, um die fürstlichen Bibliotheken und das Königliche Hausarchiv. Auf der Liste steht etwa Antonie Watteaus Gemälde „Einschiffung nach Kythera“ (t-online.de).

Begehrlichkeiten wurden für Hunderte Gemälde und Skulpturen sowie Möbel angemeldet. Sie gehörten einst zu den „privaten“ Wohnräumen der Kaiserfamilie. Gefordert werde auch ein dauerhaftes, unentgeltliches Wohnrecht entweder im Schloss Cecilienhof, Schloss Lindstedt oder in der Villa Liegnitz in Potsdam.

Hinzu kommt die Rückforderung zehntausender Gemälde, Grafiken, Skulpturen, Porzellane, Medaillen, Möbel, Bücher und Fotografien – Gegenstände von hohem Wert und historischer Bedeutung. Darunter das „Neuwieder Kabinett“ von David Roentgen, eines der prächtigsten Möbelstücke, die je in Europa hergestellt wurden; außerdem Werke von Künstlern wie dem Maler Friedrich Tischbein, Vater und Sohn Lucas von Cranach, Kleidung von Kaiser Wilhelm I. oder der berühmte Sterbesessel Friedrichs II (dw.com).

Die meisten Objekte befinden sich im Bestand der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg, der Stiftung Preußischer Kulturbesitz und beim Deutschen Historischen Museum. Gut ein Dutzend Museen, Archive und Bibliotheken fürchten damit um Teile ihre Bestände.

Das Berliner Jagdschloss Grunewald und der Neue Pavillon im Park von Schloss Charlottenburg müssten schließen, wenn die Hohenzollern das bekämen, was sie verlangen (Samuel Wittwer, Direktor in der Stiftung Preußischer Schlösser und Gärten, SPON).

Über eines lässt sich nicht verhandeln, und das ist das Geschichtsbild, das in staatlichen deutschen Museen vermittelt wird. Hier verlangen die Hohenzollern nicht nur ein vom Bund betriebenes Familienmuseum im Theaterbau des Schlosses Charlottenburg, sie fordern auch „Mitsprache und Einbringung eigener Vorstellungen“ bei allen Ausstellungen, Publikationen und „sonstigen Maßnahmen“ zur preußischen Geschichte. Damit ist die „republikanische Schmerzgrenze“ (faz.net) erreicht. Es hat seinen Grund, dass das Haus Hohenzollern bei der offiziellen Darstellung deutscher Geschichte nicht mitreden darf. Sein letzter gekrönter Vertreter Wilhelm II. hat – nicht aus Blutdurst, sondern aus Fahrlässigkeit und Inkompetenz – das Deutsche Reich in den Ersten Weltkrieg getrieben und dafür mit dem Verlust seines Throns bezahlt. Und mehrere seiner Nachfahren haben mindestens zeitweise mit dem Nationalsozialismus paktiert.

Die Hohenzollern haben bereits um 1990 versucht, an verschiedenen Stellen Rückgaben zu erreichen, vor allem die Rücknahme der Enteignung 1945 durch die sowjetische Besatzungsmacht. Das ist ihnen vollständig misslungen. Bis hin dazu, dass kürzlich der Prozess um die Rückgabe von Schloss Rheinfels durch das Land Rheinland-Pfalz vom Landgericht einfach abgelehnt wurde und sie gesagt haben, es gibt keinerlei Gründe, dass dieses Schloss an die Familie Hohenzollern zurückgegeben wird.

Die Sache ist juristisch sehr kompliziert. Das geht darum, dass das Vermögen in Preußen zwischen dem Staat und dem Haus Hohenzollern zwar seit 1820 formalrechtlich geteilt war. Es gab eine Zivilliste, aus der wurde das königliche Haus weitgehend finanziert. Das hat ein sehr großes Vermögen aufgebaut. Kaiser Wilhelm II. war ein erfolgreicher Investor auf dem Aktienmarkt. Aber es gab nie eine saubere Trennung.

1926 wurde dann der erwähnte Vertrag geschlossen, mit dem die Nutzungsrechte geklärt wurden – unter anderem für Häuser oder für den Bestand des Hohenzollernmuseums – in welchem auch Eigentumsrechte direkt übertragen wurden. Und dieser Vertrag ist aber möglicherweise seit 1945 für die Bestände und die Immobilien, die sich in der sowjetischen Besatzungszone befanden, nicht mehr gültig.

Zum dritten Mal binnen vier Monaten haben gestern in der Ukraine Wahlen stattgefunden. Diesmal waren die Ukrainer dazu aufgerufen, das Parlament, die Werchowna Rada, neu zu wählen. Erneut triumphierte Wolodimir Selenski, der im Frühjahr neu gewählte Präsident und politische Aussenseiter. Seine in Windeseile entstandene Partei Diener des Volkes (Sluha Narodu) gewann die Wahl überlegen, wie erste Auszählungen zeigten. Demnach entfielen auf ihre Parteiliste gut 42 Prozent der Stimmen. Alle anderen Parteien mussten sich, wie erwartet, mit weitaus bescheideneren Ergebnissen begnügen. Die nach Russland ausgerichtete Oppositionsplattform Für das Leben erhielt danach 11 bis 12 Prozent und wurde damit zweitstärkste Partei. Es folgen die Partei Europäische Solidarität des früheren Präsidenten Petro Poroschenko und die Partei Vaterland (Batkiwschtschina) von Julia Timoschenko. Auch die Partei Stimme (Holos) des Rocksängers Swjatoslaw Wakartschuk überwand die Fünf-Prozent-Hürde (nzz.ch).

Es ist das erste Mal seit der Unabhängigkeit der früheren Sowjetrepublik, dass eine Partei eine absolute Mehrheit innehat. Beobachtern zufolge wurde eine ganze Generation von Abgeordneten abgewählt, die in den vergangenen 20 Jahren das politische Geschehen bestimmte.

Erste Reaktionen aus dem Nachbarland Russland waren verhalten. Selenskyj müsse noch politische Reife zeigen, schrieb der Außenpolitiker Konstantin Kossatschow. „Die politische Kindheit und Jugend ist für Präsident Selenskyj somit beendet. Jetzt kommt die Zeit der echten Verantwortung“, so der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im russischen Oberhaus (zeit.de).

Seit der Wende 1991 hatte noch kein Präsident und keine Partei in der Ukraine ein solches Mandat bekommen wie Wolodimir Selenski und seine gerade erst aus dem Boden gestampfte Partei Sluha Narodu, zu Deutsch: „Diener des Volkes“. Die Politik hat verstanden, dass die Ukrainer einen Neuanfang wollen. Die Mehrheit allerdings hat nicht die Nachahmer gewählt, sondern das Original: Selenskis Protestpartei.

Viele Wähler der „Diener des Volkes“ haben für einen Wechsel gestimmt, da sie sich eine Wiederannäherung an Russland wünschen. Viele Ukrainer sind zudem des Krieges im Osten des Landes überdrüssig.

Unterstellungen, Selenskyj selbst sei für eine Wiederannäherung an Russland, sind falsch (handelsblatt.com). Das haben seine ersten politischen Schritte seit der Amtseinführung Ende Mai deutlich gemacht. Er will sein Land in die EU und in die NATO führen. Doch ob die Ukraine jemals dort ankommt, hängt nicht nur von Europa ab. In Brüssel ist die Lust auf Neuaufnahmen gering. Doch ebenso fraglich ist, ob die Ukraine jemals die Auflagen Voraussetzungen erfüllt, um EU-Mitglied zu werden.

Selenskyj hat angekündigt, nicht mit den „alten Kräften“ zusammenarbeiten zu wollen.

Nicht nur Regierung und Fraktion müssen sich künftig koordinieren – auch Selenskyj wird sich eine neue Rolle suchen müssen. Vor laufenden Kameras weiter Beamte abzukanzeln wie zuletzt, wird nicht reichen. Er muss Ergebnisse liefern, vor allem gegen die Korruption im Land vorgehen, die Wirtschaftslage verbessern, für Frieden im Donbass sorgen, in dem seit über fünf Jahren gekämpft wird und fast jeden Tag Menschen sterben. Der Präsident kann diese Fragen nicht alleine entscheiden, er muss sich abstimmen – mit Geldgebern wie dem Internationalen Währungsfonds, mit Russland. Auch, um die gefangenen Landsleute, darunter die Seeleute von Kertsch, nach Hause zu holen, wie er es versprochen hat.

Die Rolle des Premierministers sei die eines „professionellen Ökonomen“, sagt Selenskyj, er hat genaue Vorstellungen von seinem Ministerpräsidenten: Er müsse ein unabhängiger Mensch sein, jemand, der nie Premier, Parlamentspräsident oder Fraktionsführer im Parlament war. Wakartschuk sehe er in dieser Rolle eher nicht. Als mögliche Kandidaten werden unter anderem Olexander Danyljuk gehandelt, der wirtschaftsliberale Reformer und frühere Finanzminister war ins Selenskyj-Lager gewechselt, oder der Chef des Gasunternehmens Naftogaz, Andrij Kobolew (SPON).

Russland käme es sehr gelegen, wenn sich die Ukraine in eigenen Widersprüchen verheddern würde. Was Kremlchef Putin gar nicht brauchen kann für seine Herrschaft, die unter wirtschaftlicher Stagnation und politischer Depression leidet, ist eine freie, prosperierende, demokratische und agile Ukraine. Die aber muss das Land werden, wenn Europa ihretwegen weiterhin Russland die Stirn bieten soll mit Sanktionen gegen Moskau und Milliarden-Hilfen für Kiew.

„That’s one small step for man … one giant leap for mankind“. So kam das damals über den Äther, am 21. Juli 1969.

Wir können davon ausgehen, dass der Name Neil Alden Armstrong noch im kollektiven Gedächtnis der Menschheit sein wird, wenn der damalige US-Präsident Richard Nixon schon längst vergessen sein wird. Die anderen Mondfahrer kennt hingegen heute schon kaum jemand mehr. Nicht einmal die beiden Crewmitglieder Edwin E. „Buzz“ Aldrin, der mit Armstrong auf dem Mond landete, und Michael Collins, der im Apollo-Raumschiff Columbia im Mondorbit auf die Rückkehr der beiden wartete, sind den meisten Menschen geläufig.

Am 16. Juli 1969 schießt die Rakete gen Himmel. Fünf Tage später, am 21. Juli, steigt Neil Armstrong die Leiter hinab und setzt auf dem pudrigen Boden auf. 500 Millionen Menschen (br.de) verfolgen die Mondlandung gebannt am Fernseher.

Tatsächlich machte der Kolonialisierungstrieb des Menschen in dieser Nacht einen gewaltigen Satz – auf wirklich unberührten Boden. Es war der erste Schritt zur Eroberung des Weltraums. Aus heutiger Sicht wirklich nur ein Anfang, bauen wir doch inzwischen gigantische Weltraumlabore wie die ISS und schicken Sonden bis ans Ende des Sonnensystems. Doch immer noch ist der Mond der einzige Himmelskörper, den je ein Mensch betreten hat. Das nächste Ziel ist ein Besuch auf dem Mars, doch selbst der liegt noch ein Stück in der Zukunft.

Es gibt tausend Möglichkeiten, mit einer Rakete zu scheitern. Aber nur eine, um erfolgreich zu sein: Starten und ans Ziel gelangen. Der gigantischen Saturn V ist dies nicht nur einmal, sondern mehrfach gelungen. Unübertroffen in Größe und Gewicht ist das glänzende Ungetüm bis heute die mächtigste Maschine, die die Menschheit je gebaut hat. Dessen nicht genug: Und es war eine Saturn V, die vor 50 Jahren die drei ersten amerikanischen Astronauten auf den Mond brachte.

Zivile Raketen statt Vernichtungswaffen. Allen voran hat der Ingenieur Wernher von Braun die Rakete der Superlative erdacht und gebaut.

Der Fernseher lief über 28 Stunden durch. Viele von uns waren 1969 noch so jung, dass sie zwar aufgeregt waren, vor allem, weil die Eltern Nervosität verströmten. Den meisten von uns war nicht klar, was genau an dem unscharfen Fernsehbild so weltbewegend sein sollte.

Wenn sich eine Frau in jenen Jahren am Morgen von ihrem Mann verabschiedete, dachte sie kaum daran, dass sie ihn nicht wiedersehen könnte. Im „Goodbye“ einer Frau, deren Mann auf den Mond flog, lag hingegen etwas Endgültiges: Länger und gefährlicher konnte ein Arbeitsweg nicht sein. Es gab keinen Erfahrungswert, wie groß die Chance war, dass die Mission glückte, also musste man als Frau, als Kind, als Eltern mit dem Schlimmsten rechnen.

Ein realistischer Blick zurück zeigt, dass bis zum glorreichen Ende die Mehrheit der Amerikaner das Programm kritisch sah. Ebenso lässt sich nicht leugnen, dass der Grund, zum Mond fliegen zu wollen, nicht nur Wissenschaft oder Entdeckergeist waren, sondern politische Symbolik im Kampf der Systeme. Zudem wurden Ressourcen verbraucht – und in den Raketen in Unmengen wahrhaft verbrannt –, die auch auf der Erde das ein oder andere gute Werk zu tun hätten helfen können. Somit war der wissenschaftliche Wert der Missionen zwar bedeutend, aber durchaus begrenzt.

In den 1960er-Jahren, im Kalten Krieg, kämpften die Sowjetunion und die USA um die Vormachtstellung im Weltraum. Die Sowjets hatten bereits früh vorgelegt. 1957 war es ihnen als erstem Staat gelungen, einen Satelliten, Sputnik, in die Erdumlaufbahn zu schicken.

Die Amerikaner waren entsetzt, standen unter dem „Sputnik-Schock“. Sie hatten es bis dahin nicht für möglich gehalten, dass die Sowjetunion dazu technisch in der Lage war. Hinzu kam: Wer, so wie die Sowjetunion im Kalten Krieg, mit einer Rakete einen künstlichen Erdsatelliten ins All schießen konnte, hätte womöglich auch US-Territorium mit Raketen erreichen können.

Armstrong, Aldrin und Collins werden Helden. Oder zumindest Armstrong und Aldrin – Michael Collins gerät schnell in Vergessenheit. Dort allerdings fühlt er sich recht wohl, während seine Kollegen im Licht der Scheinwerfer kaum leben mögen und können.