Wär ́s ein Buch, es wäre leer.
Am Anfang weiße Seiten.
Das Licht der Welt entdecken,
Mach den Buchdeckel auf.
Die Freude des neuen Anfangs.
Feder und Tinte hinterlassen erste Spuren,
Prägungen unschuldigen Daseins.
Wille und Phantasie tragen uns.
Einzigartigkeit entfaltet sich.
Ungestört, blauer Himmel …
Andere betreten die Bühne,
Zweiter Akt, Bohlen knarzen.
Lektoren tun sich breit,
Beginnen mit dem Lesen.
Korrekturen, auf zum richtigen Weg!
Lerne das Schreiben,
Auf dass es passe in weiteren Kapiteln.
Nicht alles verkauft sich,
Was die Vorstellung wünscht.
Die Oberfläche, geputzt und blank …
Denn: im Regal stehen noch mehr.
Dicker, größer und vielleicht interessanter.
Bleibe in der Reihe!
Schreibe weiter; wer wird ́s lesen?!
Staub setzen wir alle an.
Das letzte Blatt, die letzte Seite …
vorbehalten einem Résumé.
Was fügt sich, worin lag der Sinn?
Wer entscheidet: der Stift,
Oder das Leben selbst?
Dachboden oder Flohmarkt?
Kategorie: Thomas´ Gartenzaun
Neue Welten
Moderne Menschen gibt es seit 300.000 Jahren, die ersten Hochkulturen bildeten sich vor 5.000 Jahren heraus – diese Erfolgsgeschichte kommt schon bald zu einem katastrophalen Finale. 2050 ist die Menschheit am Ende, weil die Erde nicht mehr bewohnbar sein wird, prognostizieren jetzt australische Forscher in einem Klimareport. Bislang konnten die meisten Exoplaneten nur mit indirekten Messmethoden nachgewiesen werden, indem leichte Veränderungen physikalischer Größen auf ihr Zentralgestirn – der Sonne die sie umkreisen – gemessen werden. Die ersten Planeten überhaupt, die außerhalb des Sonnensystems bestätigt wurden, umkreisen den Pulsar PSR 1257+12 (welt.de). Leben, wie man es auf der Erde kennt, ist auf den dort entdeckten vier Planeten ausgeschlossen. In jüngster Zeit werden aber auch immer mehr erdähnliche Gesteinsplaneten entdeckt, die in lebensfreundlicher Entfernung zu ihrem Heimatstern liegen und auf denen außerirdisches Leben möglich scheint.
Gibt es auch eine Chance für uns, wenn unsere Welt in absehbarer Zeit nicht mehr bewohnbar sein wird? Bis dato scheint dies wenig wahrscheinlich … Entdecken neuer Welten ist das eine, diese zu erreichen, das andere. Unsere Technik erlaubt uns derzeit nicht, u.a. Tausende von Lichtjahren zu überbrücken .Selbst bei den ambitionierten Vorhaben, wie beispielsweise den Mars zu erreichen, gibt es eigene Hürden: Die Strahlung im Weltraum ist extrem gesundheitsschädlich. Bei den Mondmissionen war das Risiko noch vertretbar. Bei zukünftigen interplanetaren Raumflügen könnte die Strahlenbelastung allerdings zum „Show-Stopper“ werden (nzz.ch). Damit sich auf einem Planeten Leben entwickeln kann, muss dieser Planet habitabel bzw. superhabitabel – also für die Entstehung und Evolution von Lebewesen noch besser geeignet sein als die Erde. Voraussetzung dafür ist allerdings, dass er über eine Atmosphäre verfügt, die Wasser und Atemgase bindet, Temperaturen, die flüssiges Wasser ermöglichen sowie
geeignete chemische Ausgangssubstanzen und Lebensräume. Vorausgesetzt, wir kämen da irgendwie hin: auf Raumanzüge könnten wir nicht verzichten. Und das soweit, wie Menschen auch immer in die Zukunft blicken
können. Und: nicht jeder Planet entwickelt sich immer Richtung Lebensfreundlichkeit. Ein weiterer wichtiger Faktor für die Evolution von Leben ist nämlich Zeit: Venus und Mars waren zu Beginn ihrer Entstehung zwar auch lebensfreundlich, aber ihre habitable Phase endete, bevor sich dort überhaupt Leben entwickeln konnte. In unserem Sonnensystem landen wir also auf Planeten, die sich im Laufe der Zeit für unsere Bedürfnisse „rückwärts“ entwickelt haben. Will heißen, die Situation dort ist nicht anders oder gar schlechter als bei uns aktuell auf der Erde – unser Habitat stirbt!
Was auch immer aktuell zum Thema Ukraine diskutiert wird: Nuklearkrieg, atomare Verseuchung …
Der TOP kann nicht sein, ob die Menschheit einen Atomkrieg überleben kann oder nicht. Wie auch immer: Ein ungebremster Klimawandel wird die Menschheit ausradieren. Obwohl es über sieben Milliarden Menschen auf der Welt gibt, existieren sie in ihrer aktuellen Größe erst seit etwas weniger als einer Milliarde Jahre. Die Evolution könnte in Zukunft nicht schnell genug dafür sorgen, dass sich der Mensch den neuen Konditionen der Erde anpasst (Ethan Siegel, Astrophysiker in businessinsider.de, 22.01.2019).
Gerd
Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) verklagt den Bundestag auf Wiederherstellung seiner im Mai entzogenen Sonderrechte. Der 78-Jährige verlangt, dass ihm wieder ein Altkanzler-Büro mit Mitarbeitern zur Verfügung gestellt wird, wie sein Rechtsanwalt Michael Nagel sagte (dpa). Die Klage ist beim Berliner Verwaltungsgericht eingereicht worden. Der Beschluss des Haushaltsausschusses des Bundestags, Schröder die Mittel für die Ausstattung seines Büros im Bundestag zu streichen und das Büro auf ruhend zu stellen, sei rechtswidrig. Der Altkanzler steht wegen seines Engagements für russische Energiefirmen und seine Nähe zum russischen Präsidenten Wladimir Putin massiv in der Kritik. Der Haushaltsausschuss hatte die teilweise Streichung von Schröders Privilegien aber ausdrücklich nicht mit dessen Arbeit für die Energiefirmen oder seiner Haltung zum
russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine begründet. Vielmehr solle die „Ausstattung ehemaliger Kanzler nach den fortwirkenden Verpflichtungen aus dem Amt erfolgen“ (sueddeutsche.de). Offenbar konnten die Parlamentarier diese bei Schröder nicht erkennen …
Es geht in der Sache um den Einsatz erheblicher öffentlicher Haushaltsmittel. Nach Angaben der Bundesregierung in einer Kleine Anfrage wurden zwischen 2016 und 2021 jeweils mehr als 400.000 Euro jährlich, anfangs sogar über 550.000 Euro im Jahr allein für die Unterstützung des Büros des Bundeskanzlers a.D. Gerhard Schröder aufgewandt (BT-Drucks. 20/950). Eine nicht unerhebliche Belastung der Steuerzahler/-innen …
Jetzt geht Gerhard Schröder in die Offensive. Er klagt vor dem Berliner Verwaltungsgericht gegen den Bundestag und verlangt seine ihm entzogenen Sonderrechte zurück. Dies mit einigem Getöse. Seine Anwälte formulieren, die
Entscheidung des Haushaltsausschusses erinnerte an einen „absolutistischen Fürstenstaat“ und dürfte in einer Demokratie keinen Bestand haben. Bei nüchterner Betrachtung ist indes die Klage von Schröder aussichtslos und
voraussichtlich bereits unzulässig. Trotz seiner dargestellten Unzufriedenheit fehlt dem Bundeskanzler a.D. die nach § 42 Abs. 2 der Verwaltungsgerichtsordnung erforderliche Klagebefugnis. Danach hat der Kläger darzulegen, durch den Verwaltungsakt oder eine sonstige Handlung oder Unterlassung in seinen Rechten verletzt zu sein. Dass ein Bundeskanzler a.D. geltend machen könnte, durch die Bereitstellung von Stellen und Räumen für seine „fortwirkenden Verpflichtungen“ aus dem Regierungsamt in seinen persönlichen Rechten betroffen oder gar verletzt zu sein, ist fernliegend. Nach der Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte haben jedenfalls Beamte und sonstige Beschäftigte im öffentlichen Dienst keinen Anspruch darauf, dass für ihre eigene Beschäftigung oder zur Unterstützung der ihnen übertragenen Aufgaben zusätzliche oder andere Stellen geschaffen werden müssen.
Die Haushaltsplanung des Deutschen Bundestags kann deshalb eigene subjektive Rechtspositionen eines nicht mehr mit Regierungsaufgaben befassten Bundeskanzlers nicht verletzen (Prof. Dr. Klaus Herrmann in lto.de). Bei der gebotenen nüchternen Betrachtung verbindet den Altkanzler mit dem beklagten Bundestag hinsichtlich der überlassenen Büros kein irgendwie rechtlich relevantes Verhältnis. Die Büroräume am Regierungssitz werden jeweils durch die Fraktion des Bundestags bereitgestellt, aus der der Bundeskanzler hervorging. Die Bereitstellung von Büros aus dem Fraktionskontingent verstößt gegen das Abgeordnetengesetz und stellt eine zweckwidrige Verwendung von Fraktionsmitteln dar (Bundesrechnungshof, Bericht vom 18.09.2018).
Watergate
Vor über 50 Jahren waren die damaligen Geschehnisse, zwei Jahre später trat der 37. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, Richard M. Nixon, von seinem Amt zurück – dies, um einem angelaufenen Amtsenthebungsverfahren zu entgehen. Er ist bisher der einzige Präsident in der US-amerikanischen Geschichte, der zurückgetreten sein soll (bpb.de). Zeit, sich zu erinnern …
Seit dem Watergate-Skandal steht das Suffix „gate“ für politische Skandale, Korruption und Vertuschung. Dazu zählen beispielsweise das „Cablegate“ für die von Wikileaks veröffentlichten US-Botschaftsdepeschen 2010 oder „Trumpgate“ für die mutmaßliche Einflussnahme Russlands auf US-Präsidentschaftswahlkampf 2016. Der Einbruch in die Büros der Demokratischen Partei im Juni 1972 stürzte die US-amerikanische Demokratie in eine schwere Krise. Eine abenteuerliche Geschichte hatte die Grundfeste der US-Demokratie erschüttert. Genau am Samstag, dem 17. Juni 1972, gegen 2:30 Uhr morgens wurden fünf Einbrecher in der Wahlkampfzentrale der Demokratischen Partei im Watergate-Hotel in Washington D.C. verhaftet. Sie waren schon zum dritten Mal dort eingebrochen, um Wanzen zu installieren oder auszutauschen. Aber es war nicht nur ein Einbruch im Büro der Demokraten, sondern der Anfang einer Staats- und Verfassungskrise, weil sich in den kommenden Monaten immer mehr herausstellt, dass das Weiße Haus und der Präsident in den Vorfall verstrickt sind. Richard Nixon spricht von einem „drittklassigen“ Einbruch und weist jede Schuld von sich. Nach der Präsidentschaftswahl im November 1972, die Nixon mit einem historisch guten Ergebnis gewinnt, gehen die Ermittlungen aber weiter. Die Journalisten Carl Bernstein und Bob Woodward von der „Washington Post“ erhielten den Auftrag, über den skandalösen Einbruch zu recherchieren. Während das FBI herausfand, dass im Wahlbüro Akten kopiert und Abhöranlagen erneuert und neu installiert wurden, konnten Bernstein und Woodward nachweisen,dass die Spur der Täter ins Weiße Haus führte.
Heute weiß man: Ein ehemaliger CIA-Mann namens James McCord ist der „Sicherheitskoordinator“ von Nixons Wahlkampagne gewesen, die der Ex-Justizminister John Mitchell leitete. Es waren also Leute aus dem Umfeld der
Wahlkampagne der Republikaner, die im Büro der Demokratischen Partei eingebrochen waren (welt.de, 16.06.2022).
Die Watergate-Affäre wirkte sich verheerend für die US-Demokratie aus, weil sie eine langanhaltende Glaubwürdigkeitskrise im Verhältnis Staat, Gesellschaft und Medien verursachte. Zumal der abgetretene Präsident bereits einen Monat nach seinem Rücktritt am 08. August 1974 von seinem Amtsnachfolger Gerald Ford begnadigt wurde. Die Bürger/-innen verlieren das Vertrauen in die politische Ordnung. Solche Skandale sorgen dafür, dem Ansehen der Demokratie zu schaden und das Vertrauen in staatliche Institutionen zu zerstören. Für manch einen ist das der Grund, sich rechten populistischen Parteien zuzuwen den.Was ist heute anders? Vielleicht wenig. Wenn das Establishment wackelt, sucht sich die Wählerschaft neuen Halt; dies meist bei den Falschen.
Wohlstand
Die Inflation: im Mai 7,9%, im Juni 7,6% und im Juli wahrscheinlich 7,5%. Sie sinkt, ist aber bei weitem noch viel zu hoch. Die Wirtschaftspäpste vertreten 2 – 2,5%. Das soll gut sein, mehr nicht! Und da sind wir drüber, massig! Ob Energie, Mieten oder Lebensmittel: Die Preise in Deutschland kennen zurzeit nur eine Richtung: Nach oben! Die Angst vor einer großen Lohn-Preis-Spirale geht um. Gegen die Inflation in der Eurozone hat die Chefin der Europäischen Zentralbank, Christine Lagarde, etwas getan und im Juli eine Zinswende durchgesetzt. Die Leitzinsen wurden um 0,25 Prozentpunkte angehoben. Einerseits ist die Zinserhöhung überfällig, so die Finanzexperten, doch sie birgt auch Risiken für die Wirtschaft der Eurozone: Steigende Zinsen erhöhen die Gefahr von Pleiten, sowohl von Unternehmen wie von Privatleuten.
Wo bleibt unser Wohlstand? Damit die Wohlstandsmaschine weiterlaufen kann, Unternehmen weitere, neue Dinge
produzieren können, brauchen sie Menschen, die sie ihnen abkaufen. In diesem Sinne bekam die große Maschine Ende der 1980-er Jahre neuen, ungeahnten Schwung. Nach dem Mauerfall breitete sich der Kapitalismus rund um die Welt aus, bis in den letzten Winkel Osteuropas, Asiens, Afrikas, und überall fand er: neue Märkte. Er kam zu den Ukrainern und Rumänen, Indern und Chinesen, Vietnamesen und Kambodschanern. Jetzt: Inflation im Westen, Null-Covid-Strategie in China und über allem der Krieg in der Ukraine: Die Weltwirtschaft befindet sich einer neuen Prognose des Internationalen Währungsfonds zufolge auf dem Weg in die Rezession. Ökonomen aus Washington (sueddeutsche.de, 26.07.2022) gehen für dieses Jahr nur noch von einem weltweiten Wachstum von 3,2 Prozent aus. Das sind 0,4 Punkte weniger als sie bei ihrer letzten Vorhersage im April als Zielmarke ausgegeben hatten. Für
kommendes Jahr gehen sie noch von 2,9 Prozent Wachstum aus, ein Minus von 0,7 Punkten. Das ist happig!
Und es dürfte klar sein: Nicht nur die 30 glorreichen Jahre der Globalisierung sind vorbei, sondern auch die fetten Zeiten eines Wohlstands für viele, der bei Weitem nie einer für alle war. Noch lässt sich die Erkenntnis nicht am Zustand der Warenwelt ablesen: Ehe Ressourcen-Knappheit im Zusammenspiel mit ausufernden Preisen deutlichere Konsum- und Wohlstands-Bremsspuren hinterlassen, leben manche in der Illusion eines nicht enden wollenden Mega-Zeitalters weiter: Viele Produkte sind immer größer geworden, ja wurden aufgeblasen, als ob es Ressourcen ohne Ende gäbe und der Klimawandel nicht längst zur Überlebensfrage der Menschheit geworden ist.
Verzicht würde „auf individueller Ebene“ zwar funktionieren, nicht jedoch „systematisch“. Wir leben in einer „Bedarfsweckungsgesellschaft“, nicht in einer Bedarfsdeckungsgesellschaft (Richard David Precht, zdf.de, 13.07.2022). Heute leben wir in einer Welt, in der das Wichtigste Sinn, Lust ist und in der die wichtigsten Wohlstandswerte Zeit und Raum sind und nicht notwendigerweise Gegenstände. Niemand muss jetzt am Kapitalismus zweifeln. In den ersten Jahren des neuen Jahrtausends hatten es die deutschen Unternehmen nicht leicht. Die Lohnkosten waren hoch, die Konkurrenz auf den Weltmärkten war groß, die deutsche Wirtschaft galt als überreguliert. Gut möglich also, dass es sich hier nicht um ein Problem des Kapitalismus handelt, sondern um ein Problem der Deutschen (wiwo.de). Schließlich gibt es die kapitalistische Maschine in verschiedenen Ausführungen, nicht nur in der deutschen, sondern auch in der französischen, der amerikanischen, der japanischen.
Draghi
Er ist Europäer, er stand der Europäischen Zentralbank (EZB) vor und er ist (noch) Ministerpräsident von Italien.
Der parteilose Mario Draghi wart immer ökonomisch orientiert, nicht parteipolitisch. Den Messias gibt es in der Bibel (cicero.de). In den vergangenen 17 Monaten konnte man allerdings den Eindruck gewinnen, dass auch in Rom ein übermenschlicher Heilsbringer am Werke war. Die Hochachtung, mit der vor allem die etablierten Medien in der Republik vom ehemaligen Chef der EZB und dem Ministerpräsidenten Mario Draghi – „Supermario“ – sprachen, war zuweilen verwunderlich. Man hatte sich offenbar schon sehr gewöhnt an die Fehlbarkeit der politischen Klasse.
Wenn dann einer herausragt, wird er schnell vergöttert. Herr Draghi hätte nicht zurücktreten müssen, die Mehrheit war da im Parlament; einzig der Erfolg seiner Reformideen war gefährdet. Der italienische Präsident hat im zweiten Anlauf das Rücktrittsgesuch angenommen. Ja, es scheint, als habe der politische Sumpf – insbesondere im rechten Lager – über die reale wirtschaftliche Chance für die drittstärkste Volkswirtschaft Europas gesiegt.
Es fehlt offensichtlich die Geduld, bis Draghis Reformbestrebungen greifen. Lieber schnell und weiter wie bisher, als dieses „Getue“, das wer weiß wohin führt, zu ertragen ….
Der Populismus war schon immer so, weltweit! Einfache, schnelle Lösungen, keine Geduld. Wie viele sind daran schon gescheitert! Wieder ein Pfeiler weg unter dem europäischen Dach. Der Dämon des Nationalismus, man hat das Knallen der Sektkorken von Moskau bis hierher hören können! Die Besten werden oft verjagt. Erst verlacht man ihre Ideen, dann bekämpft man sie, zuletzt, wenn es denn dazu kommt, kopiert man sie. „Die Besten“, das hat Klang in Italien, wo römische Geschichte noch immer präsent ist: „Optimates“, die Besten, so nannte sich die konservative Senatsfraktion der Römischen Republik des 2. vorchristlichen Jahrhunderts (tagesspiegel.de). Die Besten? Auch sie waren Politiker, vertraten schlicht Interessen, ihre. Was auch sonst?
Draghi, der „bedeutendste lebende Italiener“ (corriere.it) , gestürzt, so die weitverbreitete Überzeugung, geopfert den kleinlichen Interessen der Parteien. Draghi schlug nach dem Studium der Wirtschaftswissenschaften in Rom zunächst eine wissenschaftliche Karriere ein. Zuerst als Doktorand am MIT in Boston und in Cambride. Nach Anstellungen an diversen Universitäten in Italien übernahm Draghi im Jahr 1991 den Posten des Generaldirektors im italienischen Finanzministerium. Während seiner Amtszeit war Draghi federführend für die Umsetzung des bis dato größten Privatisierungsprogramms in der Europäischen Union außerhalb Großbritanniens verantwortlich, was ihm in der neoliberalen Finanzbranche internationales Renommee, gleichzeitig aber auch viel Kritik von Privatisierungsgegnern einbrachte (rainews.it). Draghis Amtszeit als EZB-Präsident war von der Finanz- und Eurokrise gekennzeichnet. Berühmt wurden Draghis Worte am Höhepunkt der Krise. Während einer Rede in London am 26. Juli 2012 versicherte er „alles Notwendige“ („Whatever it takes“) zu tun, um den Euro zu erhalten.
Seine Amtszeit als italienischer Ministerpräsident währte leider nicht lange. Einer der kann … und er wird Italien und Europa fehlen!
Inflation
Es geht uns allen so beim Einkauf: die Leerung des Geldbeutels ist schon geraume Zeit nicht mehr reziprok proportional zu der Füllung des Einkaufskarrens. Vielmehr lautet heute die Devise: Der Beutel ist leer, im Einkaufswagen ist (fast) nichts drin. 7,9% letzten Monat, aktuell berichten die Medien von 7,6% Inflation. Was geht hier vor? In unserer Marktwirtschaft können sich die Preise von Waren und Dienstleistungen immer wieder ändern. Manche Produkte werden teurer, andere billiger. Steigen die Preise von Waren und Dienstleistungen allgemein, und nicht nur die Preise einzelner Produkte, so bezeichnet man dies als Inflation. Dann kann man heute mit 1 € nicht so
viel kaufen wie noch gestern. Anders gesagt: Durch Inflation sinkt mit der Zeit der Wert, will sagen: Kaufkraft, einer Währung (europa.eu). Nach dem Ersten Weltkrieg, vor fast hundert Jahren, war es noch schlimmer. Man sprach von Hyperinflation oder auch „galoppierender Inflation“.
Im Jahr 1923 können die Deutschen beim Einkaufen ihre Portemonnaies getrost zu Hause lassen – sie brauchen stattdessen Schubkarren, Reisetaschen und Wäschekörbe, um ihr Geld zum Kaufmann um die Ecke zu tragen. Denn ihr Papiergeld, das einmal eine echte Währung gewesen ist, verliert täglich dramatisch an Wert. Im Mai 1923
kostet in Berlin ein Kilo Brot 474,00 Mark. Zwei Monate später ist der Preis auf 2.200,00 Mark gestiegen, Anfang Oktober sind es 14 Millionen. Noch einmal vier Wochen später kostet der Brotlaib 5,6 Milliarden Mark (wiwo.de, 08.10.2012). Viele Unternehmen unterbrechen kurz die Produktion, sobald die Löhne ausbezahlt sind, damit sich die Arbeiter sofort etwas kaufen können. Über 1.800 Druckmaschinen laufen rund um die Uhr, um immer neues Spielgeld in den Markt zu drücken; fast 30.000 Menschen sind mit der Herstellung neuer Geldscheine beschäftigt. Eine Straßenbahnfahrt gibt es für 50 Milliarden Mark, und um einen einzigen US-Dollar zu bekommen, müssen die Bürger rund vier Billionen Reichsmark zur Wechselstube karren – verrückter Alltag in der Hyperinflation!
Die dramatische Geldentwertung des Jahres 1923 ist in der deutschen Wirtschaftsgeschichte ein singuläres Ereignis, gerade deswegen, weil sie Millionen Sparer und viele mittelständische Unternehmer enteignete. Heute sieht das anders aus: Nach den Vorschriften der EU-Verträge über die Währungspolitik der Europäischen Union ist es vorrangiges Ziel des Europäischen Systems der Zentralbanken (ESZB), das aus der Europäischen Zentralbank (EZB) und den nationalen Zentralbanken (NZB) besteht, die Preisstabilität zu gewährleisten (Art. 127 Abs. 1, Art. 282 Abs. 2 AEUV, Art. 2 ESZB/EZB-Satzung). Die Gewährleistung der Preisstabilität geht somit anderen Zielen, wie der Unterstützung der allgemeinen Wirtschaftspolitik der Union, vor. Das Problem heute ist – neben Putins Krieg in der Ukraine – die oft beklagte zu zögerliche Zinserhöhung im Euroraum. Kredite müssen „teurer“ werden, es ist zu viel Geld auf dem Markt. Der Euro steht mit dem US-Dollar pari, droht, im Wert unter diesen zu rutschen. Auch hier wird es teurer bei den Importen.
Waffenland
Trauriger Rekord: In den USA besitzen die Einwohner mehr Schusswaffen als in jedem anderen Land der Welt. Geschätzt 300 Millionen Pistolen und Gewehre (geo.de) liegen dort in Häusern und Wohnungen. Warum kann fast jeder Amerikaner eine Waffe kaufen? Um das zu verstehen, muss man die Geschichte des Landes kennen: Nach der Gründung der USA entstand im Jahr 1789 eine Liste mit Grundrechten für alle Bürger. Darunter: das Recht, eine Waffe zu besitzen und zu tragen. Damals, vor mehr als 200 Jahren, misstrauten viele Menschen dem Staat und meinten, sich selbst vor Gefahren schützen zu müssen. Auch wenn sich seitdem viel verändert hat: Diese
Haltung ist noch immer weit verbreitet. Viele US-Amerikaner wollen sich ihr Grundrecht nicht nehmen lassen.
Der schwierige Weg zu schärferen Waffengesetzen in den USA …
Das Attentat an der Grundschule in Uvalde, bei dem 21 Menschen, darunter 19 Kinder, erschossen wurden, hat in den USA erneut eine Debatte über das Waffenrecht in Gang gesetzt. Im Mittelpunkt steht der zweite Zusatzartikel, der 1791 in die US-Verfassung aufgenommen wurde, er lautet wörtlich: „A well regulated Militia, being necessary to
the security of a free State, the right of the people to keep and bear Arms, shall not be infringed“. Demnach darf das Recht des Volkes, Waffen zu besitzen und zu tragen, nicht verletzt werden. Da die Verfassung unmittelbar nach der Unabhängigkeit der Vereinigten Staaten verfasst und der zweite Verfassungszusatz nur 15 Jahre später verabschiedet wurde, spiegeln die Bestimmungen das Ziel wider, die politische Macht gleichmäßig zwischen dem Volk, den Bundesstaaten und dem Bund zu verteilen und ihnen wechselseitige Kontrollmöglichkeiten einzuräumen.
Vorschläge zur Verfassungsänderung haben nie richtig Fuß gefasst.
Knarre mit 18, Bier mit 21 Jahren … Was stimmt da über dem Teich nicht?! Der Täter von Uvalde hatte zwei Waffen und passende Munition ganz einfach im Geschäft gekauft – eines der Sturmgewehre direkt am Tag nach seinem 18.
Geburtstag, wird berichtet (taz.de). „Die Vorstellung, dass ein 18-Jähriger in ein Geschäft gehen und Kriegswaffen kaufen kann, die zum Töten entwickelt und vermarktet werden, ist einfach falsch“, sagte auch US-Präsident Biden.
Verfassungswerte sind das eine. Zeiten ändern sich, die Umstände und die Einstellung der Bevölkerung sind das andere. Das amerikanische Waffenrecht gilt, auch aufgrund häufigen Waffenmissbrauchs, bei dem etwa ein Drittel aller Straftaten unter Waffengewalt stattfinden (FBI, Crime Report 2013 Section V, 2013), als politisch und juristisch besonders brisant. Kriminalität mit Waffen ist in den USA zum sozialen Problem geworden, offensichtlich flankiert von einem tiefen (oft nicht ganz unberechtigten) Misstrauen in die Funktionsfähigkeit der staatlichen Vollzugsorgane. Ist man in den USA noch Herr der Lage? Wie oben gesehen, soll in den Vereinigten Staaten die Macht verfassungsgemäß zwischen Volk, Bundesstaaten und Bund aufgeteilt werden. Gewaltenteilung als Grundsatz. Nichts zu meckern! Hierfür gibt es den nahezu freien Zugang zu Waffen. Wenn aber dieser Zugang zu den Waffen missbraucht wird für die Anschaffung derer zu Straftaten, läuft das der Idee der US-Verfassung zuwider. Hieran muss gearbeitet werden, die modernen gesellschaftlichen Umstände und ein neues Bewusstsein muss in die Köpfe der US-Amerikaner/-innen und letztlich auch in die Verfassung.