Train ride
The earth on the train.
Cities and villages flying by.
The train to nowhere.
Coming from the court of hell,
No one knows where to.
The world sings the blues,
Whiskey and smoke.
Bridge on the Moodyriver,
The river’s blue,
The other side in flames.
Clouds are dancing,
The earth is shaking.
Sodom celebrating
And the curtain is tearing.
Dust … All of us!

The winds are blowing,
It freshens up.
Pages in the book,
Turned over …
New chapter!
Four riders in the clouds,
Galloping on the storm.
Stomping hooves,
The train picks up speed.
Sound of the horns.

Weltherrschaft
Die Chinesen: sie machen es intelligenter als die Russen, dieses Streben nach der Weltherrschaft, Einflusssphären. Statt einen Krieg auf dem Niveau wie zu Zeiten der Neandertaler zu führen, gehen es die Asiaten wirtschaftlich an.
Nach außen hin gibt sich Chinas Staatschef Xi Jinping als verantwortungsvoller Führer, doch Reden und Bücher für die Führungskader zeigen, dass seine Kommunistische Partei ihr System global verbreiten will. Xi gibt als langfristiges Ziel der Kommunistischen Partei vor, „eine Schicksalsgemeinschaft für die ganze Menschheit aufzubauen“ (stern.de). Die mittlerweile zahlreichen Lehrbücher über seine Doktrin, in China Xi-Jinping-Gedanken genannt, erklären den Weg so: „Die Schicksalsgemeinschaft für die ganze Menschheit wird die Interessen des chinesischen Volkes und die der Menschen der Welt so formen, dass sie ein und dasselbe sind“ (a.a.O.). Anders gesagt: Die Pekinger Führung will sein als überlegen betrachtetes System global ausrollen.

Künstliche Intelligenz, Biotech, Quantencomputer oder Raumfahrt: Wer bei solchen Schlüsseltechnologien die Nase vorn hat, regiert die Welt. Davon sind die USA und ihr großer Gegenspieler China überzeugt. Die beiden geopolitischen Rivalen fördern die Entwicklung neuer Technologien massiv. Unter Präsident Xi Jinping sind seit 2012 viele dieser Warnungen wahr geworden: der Staatsapparat repressiver, die Außenpolitik aggressiver und die Wirtschaft weniger frei. Und aus dem Kollektiv an KP-Funktionären hat Xi eine Alleinherrschaft geformt, die nun auch keine zeitliche Beschränkung mehr kennt. Statt wie seine Vorgänger nach zehn Jahren seine Ämter zu übergeben, wird Xi seine Macht am Parteitag weiter festigen. International gab sich China immer als konstruktiver Partner, der Völkerrecht und andere globale Spielregeln einhält. Das stürzt den Westen in ein Dilemma und zwingt ihn, zentrale Annahmen der China-Politik zu überdenken. Doch anders als bei Wladimir Putins Russland, das jeden
Anspruch auf Partnerschaft verwirkt hat, passt China immer noch nicht in ein simples Freund-Feind-Schema. Das Reich der Mitte wirft für die Welt Fragen auf, die nicht so leicht zu beantworten sind. Dass die USA früher oder später den Titel als größte Volkswirtschaft abgeben müssen, werden sie kaum verhindern können. Noch liegen sie, zumindest wenn das nominale Bruttoinlandsprodukt als Messlatte gilt, auf Platz 1. Der Internationale Währungsfonds schätzt das US-amerikanische BIP für 2021 auf 22,7 Billionen Dollar, die Prognosen für China liegen 2021 mit 16,6 Billionen Dollar (dasinvestment.com, 22.09.2021) noch ein gutes Stück dahinter. Aber in Zukunft dürfte die chinesische Volkswirtschaft in größeren Schritten wachsen als die amerikanische. Britische Wirtschaftswissenschaftler des Centre for Economics and Business Research rechnen damit, dass China die USA 2028 überholt. Derzeit ist die chinesische Wirtschaft in einem Abschwung; warten wir ́s ab …

Der Populismus-Vorwurf ist ein gern genutztes Mittel in der politischen Auseinandersetzung ist. Kaum ein Politiker, der nicht schon andere Parteien und Politiker bezichtigt hätte, populistische Forderungen zu verbreiten. Das soll den
politischen Gegner abwerten und die Ernsthaftigkeit und Realisierbarkeit seiner Forderungen in Abrede stellen. Die mit dem Populismus-Vorwurf einhergehenden Assoziationen reichen von Stammtisch-Niveau bis hin zu Demagogie. Der angebliche Populist zielt in dieser Sichtweise darauf ab, die Gunst der Massen zu erringen, indem er Versprechungen macht, ohne auf deren Umsetzbarkeit zu achten (bpb.de). Versteht man Populismus in diesem Sinne vor allem als ein Stilmittel, das auf eine größtmögliche mediale Aufmerksamkeit abzielt, so kann man den Populismus-Vorwurf durch Politiker selbst als „populistisch“ bezeichnen. Die Wahl Donald Trumps 2016 als US-Präsident und der Sturm auf das Kapitol im Januar 2021 zeigten, dass populistischen Parolen gefährliche Handlungen folgen können. Nicht nur in den USA, auch in Europa ist Populismus ein Thema: Die Entscheidung der Briten, die Europäische Union zu verlassen, der Aufstieg der AfD in Deutschland sowie nicht zuletzt die Etablierung nationalpopulistischer Regime in Ungarn und Polen haben eine intensive Debatte über den Populismus entfacht. Strittig ist insbesondere, wie das Phänomen Populismus zu bewerten ist. Populismus (lat. populus: das Volk) erkennt den Pluralismus nicht an. Populisten behaupten, das Volk wäre eine homogene Einheit, obwohl wir eine vielfältige Gesellschaft sind. Sie behaupten außerdem, den „einzig richtigen Volkswillen“ zu kennen (lpb-bw.de). Sie selbst – und eben nur sie selbst – beanspruchen, diesen Volkswillen zu vertreten. Andere Meinungen sind aus populistischer Perspektive nicht einfach andere Meinungen, sondern ein Verrat am Volk. Dieser Anspruch ist in
seinem Kern antipluralistisch und damit antidemokratisch: Nur ganz bestimmte Lebensentwürfe und politische Positionen finden Anerkennung. Rechtspopulismus ist eine politische Strategie, die auf Polarisierung, das Schüren von Ängsten sowie Ab- oder Ausgrenzung setzt. Sie wird in erster Linie von den politischen Parteien genutzt. Für rechtspopulistische Parteien gibt es nur ein striktes Entweder-oder: jemand wird zur eigenen Gruppe gezählt oder der Gruppe „der Anderen“ zugerechnet. Die eigene Gruppe wird dabei als homogen betrachtet. Linkspopulismus betreibt in erster Linie Kapitalismuskritik (Politik-lexikon.at). Er betont ebenfalls den Gegensatz zwischen „oben“ („die kapitalistischen Eliten“ bzw. „Ausbeuter“) und unten („wir“, „das Volk“, „die Unterdrückten“). Anders als beim Rechtspopulismus gibt es aber nicht den Gegensatz „innen“ und „außen“. Jeder Mensch, der sich den Zielen der Kapitalismuskritik unterordnet, kann dazugehören – unabhängig von Herkunft und Staatsbürgerschaft. In diesem Sinne gibt es im Linkspopulismus kaum Phänomene wie Ausländerfeindlichkeit oder Rassismus. Der Fluch des Populismus, die Sehnsucht nach einfachen Strukturen und Lösungen. Denkfaulheit? Oder liegt es in unseren Genen, immer die einfachste Lösung zu suchen? Aber kann man Populismus überhaupt messen? Forscher haben vor fünf Jahren 3.400 Wahlberechtigten acht Statements vorgelegt (fr.de, 01.10.2018), darunter beispielsweise: „Die Parteien wollen nur die Stimmen der Wähler, ihre Ansichten interessieren sie nicht.“ Oder: „Was man in der Politik Kompromiss nennt, ist in Wirklichkeit nichts anderes als ein Verrat der eigenen Prinzipien.“ Wer allen acht Aussagen zustimmte, wurde als Populist eingeordnet. Das ist wohl zu einfach …

Das Weiße Haus hat sich in ungewohnter Schärfe im Kanzleramt gemeldet: Washington ist offenbar verärgert darüber, dass die Bundesregierung öffentlich Bedingungen für die Lieferung von Leopard-2-Panzern an die Ukraine gestellt hat. Auf der Konferenz am US-Luftwaffenstützpunkt in Ramstein konnten die westlichen Verbündeten der Ukraine noch keine Einigung in der Frage nach Panzer-Lieferungen erzielen. Nun kommt anscheinend Bewegung in die Sache. Wie unter Verweis auf ein internes Papier berichtet, kommt die Bundeswehr zu dem Ergebnis, dass bis zu 19 Panzer abkömmlich wären (SPON). Die Bundesrepublik „läuft den Ereignissen immer hinterher“ (Anton Hofreiter (Bündnis 90/ Die Grünen) in merkur.de): Jetzt falle plötzlich auf, dass die Munition zuneige ginge. Hofreiter macht keinen Hehl daraus, dass es ihn nervt, immer auf andere zu warten. Er wünscht sich ein energischeres Einschreiten und unterstreicht seine Einschätzung: Die deutsche Verzögerungsstrategie führe nicht zur Besinnung,
sondern dazu, dass Putin glaubt, den Krieg gewinnen zu können. Klar ist: Russlands Präsident Wladimir Putin hat die Ukraine überfallen und führt dort einen blutigen Angriffskrieg. Deshalb hilft Deutschland – auch mit Waffen. Aber die Frage, wie weit diese Hilfe gehen soll, ist offensichtlich in Deutschland keineswegs so klar. Jahrzehntelang gab es beim Thema Waffenlieferungen in Deutschland ein klares Stoppsignal: In Kriegsgebiete werden keine Waffen geliefert. Punkt! Von dieser Position ist die Ampel-Regierung in den vergangenen Monaten aus durchaus
nachvollziehbaren Gründen abgerückt. „Zeitenwende“ nannte Scholz das etwas pathosgeschwängert. Nur sein Wendekreis, der muss noch definiert werden (stern.de). Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sagte in einer am Freitagabend in Kiew verbreiteten Videobotschaft, er habe bei den Gesprächen in Ramstein viel
Verständnis für die Erfordernisse seines Landes gehört. Es gebe aber keine Alternative zu der Entscheidung für Panzer.“

Wenn Deutschland nach Scholz ́ Meinung keinen Alleingang unternehmen darf, dann bedeutet das inzwischen: Ja zum Panzerexport! Polen, Dänen und Finnen wollen der Ukraine Leopard-2-Panzer überlassen. Die Briten schicken ihr eigenes Modell, den Challenger 2. Ein Alleingang wäre es, weiter hinterherzuhinken …
Der Bundeskanzler widerlegt sich auch selbst: Osteuropäische Staaten schicken schwere Waffen aus sowjetischer Bauzeit in die Ukraine. Deutschland füllt die Lücken in den Armeebeständen der osteuropäischen Partnern durch die Lieferung eigener Panzer. Würde Deutschland nicht über genügend Panzer verfügen, könnte Berlin den sogenannten „Ringtausch“ nicht eingehen. Rückt die Mehrheit von Scholz ́ Regierung von der Kanzlerhaltung ab und unterstützt die Forderung nach Panzern für die Ukraine, kommt das quasi einem Misstrauensvotum gleich. Nichtsdestotrotz ist es gut, dass sich das Parlament mit der Frage auseinandersetzt und Deutschland endlich zu einer einheitlichen Linie in der „Waffen-Frage“ findet. Die SPD sollte dabei ehrlich zugestehen, wo ihr der Schuh drückt: Nämlich, dass sie Angst hat vor einer Eskalation von Putins Krieg.

Für die Verteidigungsministerin war es ein schweres Jahr 2022: Es herrscht Krieg und dann folgte noch eine Panne nach der nächsten. Schon lange wurde in Berlin gemunkelt, dass Christine Lambrecht nicht bis Ende der Legislaturperiode im Amt bleiben werde. Jetzt der Rücktritt:
Über die Gründe gibt es keine offiziellen Details, allerdings kann man es sich schon denken. Bei ihrer jüngsten Panne hatte sie das Video zu Silvester gedreht, in dem sie über das schreckliche Kriegsjahr sprach – während die Stadt offenbar im Hintergrund am Feiern war. Im Anschluss hat die CDU ihren Rücktritt gefordert – und auch
innerhalb der Koalition war man wohl mit der Ministerin unzufrieden. Das war nur die letzte in einer Reihe von Pannen, zudem wurde immer wieder ihre Kompetenz im Amt kritisiert. Von der international belächelten Ankündigung einer Lieferung von 5.000 Schutzhelmen an die Ukraine über ein Foto des Sohnes auf Tour im
Militärhubschrauber bis hin zu dem bizarren Neujahrsvideo vor der Kulisse des Berliner Silvesterfeuerwerks mit der Aussage „Mitten in Europa tobt ein Krieg“. Zum Schluss war es zu viel des Guten …

Kaum jemand hatte die Politikerin für ein dieses Amt auf dem Schirm, bevor Lambrecht im Dezember 2021 ihre Ernennungsurkunde erhielt. Zwar war sie im letzten Kabinett von Angela Merkel Bundesjustizministerin gewesen, hatte sich dann aber – zu einem Zeitpunkt, als ein SPD-Wahlerfolg noch als unwahrscheinlich galt – entschieden, nicht mehr für den Bundestag zu kandidieren. Damit galt Lambrecht nach mehr als 20 Jahren im Berliner Politikbetrieb praktisch als Aussteigerin. Als sich das Blatt nach internem Streit, Pleiten, Pech und Pannen bei der Union und ihrem Spitzenkandidaten Armin Laschet zugunsten der SPD wendete, kam man auf Lambrecht zu. Eine kompetente Polit-Managerin wurde gesucht für ein Amt, das gemeinhin als Schleudersitz gilt. Lambrecht wäre viel lieber Innenministerin geworden; so sagte sie einmal …
Dass viele Probleme in der Bundeswehr ihren Ursprung im Sparkurs der Merkel-Jahre haben und Minister der Union dafür die Weichen gestellt haben, betonten Politiker aus der Ampel-Koalition immer wieder, wenn die Kritik aus CDU und CSU an Lambrecht lauter wurde. Der Kanzler muss jetzt ganz schnell die Nachfolge regeln. Dass es eine Frau sein wird, hat er selbst entschieden, dass es eine Sozialdemokratin bleiben muss, steht außer Frage: Grüne und Liberale treiben ihn schon genug, da wäre es „mehr als dumm“ (deutschlandfunk.de), dieses Schlüsselministerium über eine Kabinettsumbildung aus der Hand zu geben. Die Wehrbeauftragte des Bundestages wäre die wohl beste Wahl. Eva Högl ist kompetent, genießt das Vertrauen der Soldaten, kennt die Missstände. Mit der Forderung nach einer Verdreifachung der Bundeswehrausgaben hat sie pünktlich zum Wochenende ein Bewerbungsschreiben vorgelegt. Und: Sie muss sich nicht erst einarbeiten. Wenn die NATO die Tage in Ramstein berät, wird Deutschland seinen Leopard freigeben müssen. Da braucht Scholz eine Ministerin, die einen erzwungenen Kurswechsel gegenüber der Bevölkerung und gegenüber der eigenen Partei verteidigen kann. Es gibt kein zurück. Es braucht einen überzeugenden Neuanfang!

Die Weltbevölkerung passierte wieder einen Meilenstein: Vor Kurzem überstieg die Zahl der Menschen auf der Erde acht Milliarden. Auf den Tag genau lässt sich das natürlich nicht sagen, aber die Vereinten Nationen haben den 15. November dafür festgelegt. Erst Mitte der 70er Jahre hatte die UN den vier milliardsten Menschen begrüßt. In nur zwei Generationen hat sich die Weltbevölkerung verdoppelt. Die Bevölkerungsentwicklung ist im Laufe der Weltgeschichte eher unregelmäßig verlaufen. Das Wachstum stagnierte immer wieder durch Naturkatastrophen, Kriege und Seuchen. Erst ab dem 18. Jahrhundert zeichnete sich ein dauerhaftes Bevölkerungswachstum ab, das sich Mitte des 20. Jahrhunderts für einige Zeit sogar vervierfachen konnte.Vor der Entwicklung der Landwirtschaft etwa um 10.000 v. Chr. dürfte die Weltbevölkerung aus rund einer Million Menschen bestanden haben. 300 bis 400 n. Chr. lebten allein im Gebiet des west- und oströmischen Reiches bereits 55 Millionen Menschen. Zwischen 541 und 750 wurde die europäische Bevölkerung durch Seuchen praktisch halbiert. Um 1340 war die Weltbevölkerung auf mehr als 440 Millionen angewachsen. Um 1400, nach den verheerenden Pestepidemien, war sie um fast ein
Viertel geschrumpft. Die Bevölkerung in Europa benötigte ca. 200 Jahre, um wieder den Stand von 1340 zu erreichen. Im Mittelalter schrieb der nordafrikanische Universalgelehrte Ibn Chaldun (1332-1406) das erste wissenschaftlich-theoretische Werk zu den Themen Bevölkerung, Entwicklung und Gruppendynamik, die
Muqaddimah (suedwind-magazin.at).Wie viele Menschen kann die Erde verkraften? Wir müssen essen, benötigen Wasser. Und nicht zuletzt: Wir haben einen riesigen Energiehunger. Kurzum: die Schätzungen der Experten schwanken zwischen 10 und 12 Milliarden. Je nachdem, ob man den Schwerpunkt auf die Ernährung oder den Energieverbrauch legt. Bei letzterem Aspekt pendelt sich das Maximum wohl eher bei 10 Milliarden ein …

Es gibt Neuigkeiten: Seit der Pest im 14. Jahrhundert ist die Weltbevölkerung nie mehr geschrumpft. Doch schon in weniger als 50 Jahren – um das Jahr 2065 – könnte die Zahl der Menschen wieder abnehmen, allerdings nicht wegen einer Seuche, sondern wegen der niedrigen Geburtenrate – einer Begleiterscheinung wachsenden Wohlstands (klimareporter.de). Ein Rückgang der Bevölkerung könnte politische Folgen haben. Dies gilt besonders
für Länder, die nicht nur einen Sterbeüberschuss, sondern auch einen negativen „Wandersaldo“ haben, wo also mehr Menschen aus- als einwandern. Dies trifft etwa auf einige Länder in Ost- und Südeuropa zu. Litauen verliert jedes Jahr rund ein Prozent der Bevölkerung allein wegen des Wanderungssaldos. Polen, Rumänien, Bulgarien, Kroatien sowie Spanien und Portugal schrumpfen aus beiden Gründen (a.a.O). Durch die steigende Lebenserwartung und die sinkenden Geburtenzahlen kommt es zu einer Entwicklung, die als gesellschaftliche Alterung bezeichnet wird. In einem Sozialsystem, in dem die Erwerbstätigen wesentliche Transfers zugunsten von
Nichterwerbstätigen finanzieren, muss diese Entwicklung zu Finanzierungsproblemen führen. Sozialrechtliche Aspekte dieser Entwicklung werden dabei üblicherweise im Pensions- und im Pflegesystem gesehen.