Regen auf Scheibe,

peitscht und weg!

Kater sauer,

liegt und maunzt!

Grau besteht aus

schwarz und weiß.

Sterbende Farben, Raum,

Sonne, gelb,

Kuss graue Wolke.

Wind pfeift

und still!

Zeit heißt Bewegung.

What´s the name of the game?

Hey Du! Was geht?!

Chill nicht die Zeit weg,

morgen ist kein Tag!

Sowieso egal,

pure Space Odyssee!

Die Spur, der Fuß,

alles Nirwana!

Morgen hörst Du Farben,

Kakophonien.

Riech die Klänge,

Alter, voll der Trip!

Licht und Dunkel,

der Tag schläft.

Bro, alles bnw!

Nightjump, seh die Spur,

Finito, Ende,

der Regenbogen!

Blut und Rhythmus,

fühl die Beats!

Tanz gegen den Wind,

Auge sieht

mittig die Stille.

Rambazamba!

Press die Zukunft

in die Vergangenheit.

City, leere Straßen …

Steh draußen,

null Schatten im Licht.

Asphalt …

Weiße Blätter,

Protest und Sturm.

Allegorie, Algorithmus,

alles gleich!

Wahrheit tropft,

Surfer nimm die Welle!

Belang-Los

Regen auf Scheibe,

peitscht und weg!

Kater sauer,

liegt und maunzt!

Grau besteht aus

schwarz und weiß.

Sterbende Farben, Raum,

Sonne, gelb,

Kuss graue Wolke.

Wind pfeift

und still!

Zeit heißt Bewegung.

What´s the name of the game?

Hey Du! Was geht?!

Chill nicht die Zeit weg,

morgen ist kein Tag!

Sowieso egal,

pure Space Odyssee!

Die Spur, der Fuß,

alles Nirwana!

Morgen hörst Du Farben,

Kakophonien.

Riech die Klänge,

Alter, voll der Trip!

Licht und Dunkel,

der Tag schläft.

Bro, alles bnw!

Nightjump, seh die Spur,

Finito, Ende,

der Regenbogen!

Blut und Rhythmus,

fühl die Beats!

Tanz gegen den Wind,

Auge sieht

mittig die Stille.

Rambazamba!

Press die Zukunft

in die Vergangenheit.

City, leere Straßen …

Steh draußen,

null Schatten im Licht.

Asphalt …

Weiße Blätter,

Protest und Sturm.

Allegorie, Algorithmus,

alles gleich!

Wahrheit tropft,

Surfer nimm die Welle!

Wo liegen die Grenzen der Meinungsfreiheit?

Bei der Meinungsfreiheit geht es eigentlich um die Meinungsäußerungsfreiheit, genauer: um die Freiheit, Meinungen auch dann äußern zu dürfen, wenn sie den Mitmenschen oder der Regierung missfallen. Während störende Meinungsäußerungen in autokratischen Gesellschaften oft gewaltsam von der Regierung unterbunden werden, gehen die Einschränkungen der Meinungsfreiheit in demokratischen Gesellschaften eher vom konformistischen Druck durch die Meinung der Mehrheit aus. Wer mit der Äußerung abweichender Gedanken auf Empörung stößt, wird sie lieber für sich behalten.

Nun mag man sich fragen, wozu es gut sein sollte, dass jemand Meinungen äußern kann, die andere gar nicht hören wollen. Menschen fühlen sich von anderen Wertvorstellungen und politischen Haltungen oft angewidert. Mill plädiert in seiner berühmten Schrift Über die Freiheit gleichwohl, das Unbehagen und die Verletzbarkeit durch empörende Meinungen auszuhalten, zum einen, weil sie den eigenen Horizont erweitern, zum anderen, weil sie einen nötigen, die eigene Meinung zu begründen – und einen merken lassen, wo solche Gründe fehlen. Meinungsfreiheit ist der Preis, den Menschen für die Fähigkeit zum kritischen Denken zahlen müssen.

Früher, vor dem Internet, waren diese Sub-Gesellschaften weitgehend voneinander abgegrenzt. Ein bayerischer Stammtischbesucher verirrt sich selten in ein autonomes Frauenzentrum. Unterschiedliche subkulturelle „Wahrheiten“ waren daher lediglich über die „öffentliche Meinung“ vermittelt. Doch heute haben im Internet alle die Möglichkeit, zu publizieren. Und deshalb sind die jeweils anderen „Gesellschaften“ immer nur einen Mausklick entfernt, und auf vielen Seiten und in Diskussionssträngen stoßen ihre Mitglieder oft sehr unbarmherzig aufeinander.

Das ist einerseits eine gute Sache, denn kein Mensch kann ständig mit allen über alles diskutieren. Die Auseinandersetzung mit Ähnlichdenkenden ist oft inhaltlich ergiebiger, als mit allen Themen immer wieder bei Adam und Eva zu beginnen, und es gibt es ja auch innerhalb jeder Community noch unendlich viele offene Fragen, also einen riesengroßen Bereich des „Diskutablen“.

Andererseits besteht natürlich auch die Gefahr, dass dadurch so genannte „Filterbubbles“ entstehen, also Blasen, in denen sich nur noch Gleichgesinnte miteinander austauschen und man das Sensorium für „die anderen“ verliert. Es ist zwar normal und unvermeidbar, dass Grenzen zwischen dem Diskutablen und dem Indiskutablen gezogen werden. Trotzdem gibt es natürlich einen Spielraum für mehr oder weniger Offenheit. Gesellschaften, die die Grenzen sehr eng und undurchlässig ziehen, geraten in Gefahr, zu versteinern. Gesellschaften, die überhaupt keine Grenzen ziehen, lösen sich hingegen tendenziell auf – was allerdings auch nicht immer etwas Schlimmes sein muss.

Seit einigen Jahren grassiert die aus den USA kommende Political Correctness, die im Duden definiert ist als „die von einer bestimmten Öffentlichkeit als richtig angesehene Gesinnung“. Selbsternannte Hüter der Political Correctness wachen über eine vorgeblich richtige Gesinnung. Alle relevanten Bereiche des gesellschaftlichen Lebens geraten so unter die Herrschaft einer Denk- und Sprachpolizei. Der britische Historiker und Träger des Karlspreises Timothy Garton Ash sieht in diesem Zusammenhang „eine Tyrannei des Gruppenveto“ und einen „drastischen Verlust an Freiheit“ (antaios.de).

Das Grundgesetz garantiert in Art. 5 Abs. 1 die Meinungsfreiheit – primär nur gegen den Staat, doch es bildet auch die Zielvorstellung einer freiheitlichen Demokratie ab. Wenn diese in Gefahr ist, kann das dem Staat nicht egal sein. Wenn aber in Rede steht, dass Bürgern ihr Recht auf freie Meinungsäußerung abgesprochen wird, dann muss zuvor festgelegt werden, was gesagt werden darf und was nicht. Wo also endet die schützenswerte Meinung? Was macht die Meinungsfreiheit so wichtig für eine funktionierende Demokratie? „Meinungsfreiheit ist für die Demokratie deshalb lebensnotwendig, weil keine Demokratie auf Dauer bestehen kann, wenn es ihr an Bürgerinnen und Bürgern fehlt, die sich am geistigen Meinungskampf beteiligen“ (Dr. Mathias Hong, Privatdozent für Öffentliches Recht an der Goethe-Universität Frankfurt/M., lto.de 19.05.2019).

Meinungsfreiheit endet da, so schon Mill, wo es zu Aufrufen zur Gewalt kommt. Die körperliche Unversehrtheit anderer ist schützenswerter als irgendjemandens Meinung.

Treffen unterschiedliche Meinungen aufeinander, ist man gezwungen, zu argumentieren, seine Meinung zu überdenken. Wir lernen, „kritisch zu denken“.

Political correctness kann ein Leitfaden sein, nimmt einem im Einzelnen aber die Arbeit zu denken nicht ab. Wer sich sklavisch der political correctness verschreibt, wird faul und zugänglich für Propaganda. Und da geht es nicht mehr um die Sache.

Die schwedische Aktivistin Greta Thunberg hat nach den weltweiten Klimaprotesten vor den Vereinten Nationen den Kampf gegen die Klimakrise beschworen. „Gestern sind Millionen Menschen rund um den Globus marschiert und haben wirkliche Klimamaßnahmen verlangt, vor allem junge Leute“, sagte die 16-Jährige am Samstag in einer kurzen Ansprache beim UN-Jugendklimagipfel in New York. „Wir haben gezeigt, dass wir geeint sind und dass uns junge Leute niemand stoppen kann“ (zeit.de).

Mehr als 60 Länder haben beim UN-Klimagipfel in New York zusätzliche Anstrengungen im Kampf gegen die gefährlich schnell zunehmende Erderwärmung versprochen. Große Wirtschaftsmächte wie Deutschland, Frankreich und China präsentierten ihre Pläne am Montag ebenso wie Tonga, die Seychellen und andere kleine Inselstaaten, die vom Klimawandel besonders stark betroffen sind. Die Aktivistin Greta Thunberg hatte die Staats- und Regierungschefs zuvor in einer emotionalen Wutrede beschuldigt, zu wenig zu tun.

Im Publikum saß auch Bundeskanzlerin Angela Merkel, die in ihrer späteren Rede sagte: „Wir alle haben den Weckruf der Jugend gehört.“ Die CDU-Politikerin stellte in New York das Klimapaket der Bundesregierung vor, das von Aktivisten und Wissenschaftlern als zu unentschlossen kritisiert wird. Sie hatte Thunberg schon vor Gipfelbeginn zu einem kurzen Gespräch getroffen.

UN-Generalsekretär António Guterres hatte den Gipfel einberufen, um die Dringlichkeit eines verstärkten Kampfes gegen den Klimawandel zu verdeutlichen. 70 Ankündigungen neuer Maßnahmen kamen zusammen. Unter anderem verpflichteten sich 77 von 193 Mitgliedern der Vereinten Nationen, bis 2050 klimaneutral zu werden, also unter dem Strich keine Treibhausgase mehr zu produzieren. Auch Deutschland zählt zu diesen Ländern. 102 Städte, 10 Regionen und 93 Konzerne schlossen sich diesem Ziel an. 70 Länder versprachen, ihren nationalen Beitrag zum Kampf gegen die Klimakrise ab 2020 zu erhöhen.

Schon knapp einen Monat reist die 16-jährige Klimaschutzaktivistin durch Amerika und trifft dabei das Who’s who der amerikanischen Linken. Ähnlich wie die Demokraten nutzt auch Trump den Klimawandel zur Selbstinszenierung – nur im umgekehrten Sinne: Immer wieder hat er betont, dass er diesen für eine „hoax“ halte, also für ein Märchen.

Für Trump ist die Umweltschutzbewegung eine Lüge Chinas, um der amerikanischen Wirtschaft zu schaden. Ein ideales Feindbild findet das Team Trump auch im Green New Deal, dem radikalen Umweltschutzplan der demokratischen Abgeordneten Alexandria Ocasio-Cortez. Unter diesem würden sich die USA in einen Einsiedler-Staat verwandeln, behauptete Trump etwa jüngst bei einem Wahlkampfauftritt in New Mexico. Aller Wohlstand würde zerstört, „keine Kühe mehr, keine Flugzeuge, keine Reisen“ (nzz.ch).

Die Frage ist jedoch, ob sich Trump mit seiner abwehrenden Haltung nicht verkalkuliert. Auch an der republikanischen Basis findet allmählich ein Umdenken statt, vor allem unter den Jungen: Für diese ist der Klimawandel zzunehmend ein wichtiges Thema. Mehr als ein Drittel von Trumps Anhängern unter 40 Jahren lehne seine Haltung beim Klimawandel ab (politico.com). Auch die unentschlossenen Wähler, die sogenannten „swing voters“, erfüllt der Klimawandel zunehmend mit Sorge.

Thunberg und 15 weitere Jugendliche aus verschiedenen Ländern reichten sogar bei der UNO eine Menschenrechtsbeschwerde zum Klimawandel ein. Die Mädchen und Jungen im Alter zwischen 8 und 17 Jahren richteten ihre Beschwerde an den UNO-Kinderrechtsausschuss (unicef.org). Sie werfen den Staaten vor, zu wenig gegen den Klimawandel zu tun und damit gegen die weltweit gültigen Kinderrechte zu verstoßen.

Kaum eine Bewegung hat sich jemals so rasant um den Globus verbreitet, wie „Fridays for Future“. Vor ihr war die Klimapolitik zur Nische verkommen, mittlerweile versuchen sich in Deutschland alle Parteien ökologisch zu präsentieren.

Derweil sieht es nicht so aus, als würde die Bewegung „Fridays for Future“ abebben. Der weltweite Klimastreik am vergangenen Freitag war der größte in der Geschichte. Millionen Menschen nahmen an den Demonstrationen teil.

Die wissenschaftlichen Vorhersagen zum Klimawandel sind seit Jahrzehnten mehr als deutlich.

„Ihr seid immer noch nicht reif genug zu sagen, wie es wirklich ist. Ihr lasst uns im Stich. Alle kommenden Generationen haben euch im Blick und wenn Ihr Euch dazu entscheidet, uns im Stich zu lassen, dann entscheide ich mich zu sagen: Wir werden Euch nie vergeben! Wir werden Euch das nicht durchgehen lassen!“ (Greta Thunberg beim UN-Klimagipfel).

So beginnen Revolutionen …

Die demokratische Abgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez hat schon vor einiger Zeit einen Plan für einen Green New Deal in den USA vorgelegt.

Der Plan für die Zukunft ist nur 14 Seiten lang und trägt den prosaischen Titel „H. Res. 109“. Das H. steht für House, das Res. für Resolution. Das bedeutet, dass das Papier eine Erklärung des US-Repräsentantenhauses ist, eine Aufforderung an die Regierung. Soweit sind sich in Washington alle einig.

Darüber, was da eigentlich genau gefordert wird, gehen die Ansichten allerdings weit auseinander. Für die Autorin, die demokratische Abgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez, und ihre Unterstützer ist die Erklärung nicht weniger als die Blaupause für ein besseres Amerika, für eine ökologischere, sozialere Gesellschaft. Deswegen nennen sie ihren Plan den Green New Deal, eine Referenz an die großen Sozialreformen und Arbeitsbeschaffungsprojekte der Dreißigerjahre. Die Neuauflage soll jetzt jedoch dezidiert grün sein – der Klimaschutz als Weg zu Jobs, Wohlstand, Sicherheit und Gerechtigkeit für alle Bürger.

Schon unter der Präsidentschaft von Barack Obama ab 2008 gab es einen „Green New Deal“, der sich allerdings in Subventionen für den Ausbau erneuerbarer Energien erschöpfte – unter Fortbestand der Subventionen für fossile Energien. Die europäischen Grünen zogen 2009 mit einem Konjunktur- und Infrastrukturprogramm unter dem Namen „Green New Deal“ in den Europawahlkampf, fanden dafür aber später keine Mehrheiten.

Der „Green New Deal“ gehört zu den umweltpolitischen Konzepten, die auf technologische Umstellungen setzen. Neue Energiequellen und Wärmeisolierung aller Häuser stehen im Vordergrund. Die implizite Botschaft ist, dass eine Änderung des Lebensstils nicht notwendig ist.

Die Grundidee eines Green New Deal ist, dass die Regierung die Nutzung fossiler Brennstoffe schnell verbietet und „100% erneuerbare Energie“, hauptsächlich Sonnen- und Windkraft, einführt.

Heute kommen 80% der Energie, die Amerikaner zum Heizen ihrer Häuser, zum Bewirtschaften ihres Landes, zum Betreiben ihrer Fabriken und zum Fahren ihrer Autos verwenden von fossilen Brennstoffe: Kohle, Öl und Erdgas (eike-klima-energie.eu). Nur 3,4% stammen aus Sonne und Wind – trotz jahrzehntelanger staatlicher Subventionen und Mandate zur Förderung ihrer Nutzung.

Der Grund, warum wir nicht viel mehr Energie aus Sonnenlicht und Wind verwenden [können], ist, dass es sich um unzuverlässige Kraftstoffe handelt, die nur funktionieren, wenn die Sonne scheint und der Wind weht. Trotz großer Bemühungen und Kosten, hat keine Stadt oder ein Land jemals 100% – oder gar 50% – Energieversorgung aus Sonne und Wind erreicht.

Und doch sagen die Befürworter des Green New Deal, dass sie das Unmögliche tun können – wenn wir nur der Regierung die Kontrolle über die Energiewirtschaft und die Kontrolle über wichtige Energieverbraucher wie die Transportindustrie, das verarbeitende Gewerbe und die Landwirtschaft übertragen. All dies ist durch die Notwendigkeit gerechtfertigt, etwas gegen die „existenzielle Bedrohung“ durch steigende CO2-Werte zu unternehmen.

Der Green New Deal besteht aus zwei Teilen. Der eine Teil ist richtungsweisend in dem Sinne, neue Projekte und Infrastrukturen auf den Weg zu bringen. Hier ist es wichtig, von einem sektoralen Ansatz zu einem totalen Wirtschaftswandel überzugehen. Ein weiterer wichtiger Teil betrifft das Wort „Deal“ zwischen Regierung, Wirtschaft und Bürgern. Je größer der Umfang, in dem der Green New Deal zu einem Dialog über die Richtung von Investitionen und Innovationen führt, desto interessanter wird er. Das gilt auch für den Dialog über die Verteilung der Gewinne, die aus einer neuen öffentlich-privaten Partnerschaft resultieren.

Wachstum hat sowohl eine Geschwindigkeit als auch eine Richtung, und der Green New Deal ist die Richtung, die uns grüneres Wachstum bringen kann und gleichzeitig private Investitionen freisetzt. Er sollte den Druck auf die Wirtschaft erhöhen, ihre Gewinne zu reinvestieren, statt sie etwa für Aktienrückkäufe zu verwenden (heise.de).

Bei aller Radikalität, die unter anderem Ocasio-Cortez und Sanders zugeschrieben wird, harmoniert ihr Green New Deal deutlich besser mit marktwirtschaftlichen, kapitalistischen Wachstumszwängen als Vertretern linker und wachstumskritischer Umweltökonomie lieb ist.

Die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg hat Anfang der Woche den ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama in Washington getroffen. Thunberg sei „eine der größten Verteidigerinnen unseres Planeten“, so Obama in einem Tweet.

Während Obama sich für ein entschiedeneres Eintreten gegen den Klimawandel ausspricht, äußert sein Amtsnachfolger Donald Trump immer wieder Zweifel daran, dass dieser vom Menschen verursacht werde. Thunberg hatte vor ihrer Reise in die Vereinigten Staaten in einem Interview gesagt, sie werde ihre Zeit nicht mit einem Treffen mit US-Präsident Trump „verschwenden“.

Vergangenen Freitag forderte Thunberg vor dem Weißen Haus in Washington mit mehreren Hundert Kindern und Jugendlichen mehr Klimaschutz.

Am Montag wurden sie und die Protestbewegung Fridays For Future mit dem wichtigsten Preis von Amnesty International ausgezeichnet.

In einer Mitteilung Obamas heißt es, aus Thunbergs wöchentlichen Schulstreiks für Klimaschutz sei „eine weltweite Bewegung von Millionen junger Menschen“ geworden. „Das ist die Macht junger Menschen – sie haben keine Angst zu glauben, dass Veränderung möglich ist“ (tagesspiegel.de).

Thunberg begann im Sommer 2018 mit ihrem Schulstreik für den Klimaschutz. Seitdem verbreiteten sich die Freitags-Demonstrationen unter dem Namen „Fridays for Future“ in aller Welt. Die 16-jährige Schwedin kündigte Ende Mai an, ein Jahr mit der Schule auszusetzen und jetzt nach einem Jahr am Weltklimagipfel in New York teilzunehmen (welt.de).

Die schwedische Klima-Aktivistin hat im früheren US-Präsidenten Barack Obama einen Fan gefunden: „Du und ich, wir sind ein Team“, sagte Obama.

Greta Thunberg hält sich in den USA auf, die von ihr ausgelöste Fridays-For-Future-Bewegung ist aber längst weltweit zu spüren. Das zeigt auch ein globaler Klimastreik, der am Freitag für eine Woche beginnen soll. In mehr als 2.000 Städten in 129 Ländern wurden Aktionen angekündigt.

Auch in Deutschland beteiligen sich Menschen in Dutzenden von Städten. Insgesamt soll es dabei über 400 Aktionen geben. Forderungen sind hierzulande unter anderem ein schnellerer Kohleausstieg. Er soll laut den Demonstranten spätestens bis zum Jahr 2030 (augsburger-allgemeine.de) beendet sein.

Allgemein hat Greta in den USA eine andere Sicht aufs Klima als etwa in ihrer Heimat Schweden erlebt. In einer TV-Sendung sagte sie, dass der Klimawandel in Schweden als Tatsache behandelt werde, in den USA sei er eher eine „Glaubensfrage“.

Was sagt das über unsere Welt, dass Greta dabei ist, die UNO-Generalversammlung in die Liste der illustren Körperschaften einzutragen, vor denen sie im letzten Jahr gesprochen hat – nach dem Papst, dem World Economic Forum und dem Europäischen Parlament? Jetzt hat sie mit Ex-US-Präsident Obama gesprochen. „Ich will, dass ihr in Panik geratet“, sagte sie seinerzeit in Davos. „Ich will, dass ihr die Angst spürt, die ich jeden Tag spüre“. Das ist nicht die Stimme der Wissenschaft. Es ist die Stimme der Anführerin einer Endzeit- und Erlösungsbewegung (nzz.ch, 03.09.2019).

Es ist nicht anzuraten, sich nicht auf einen wärmeren Planeten vorzubereiten. Denn in einer Hinsicht hat Greta recht: Die Chancen, dass die Regierungen der Welt machen, was sie verlangt, liegen praktisch bei null. Während der Westen Tugend signalisiert, werden China, Indien, Brasilien und andere mehr Wert auf Wachstum als auf eine Begrenzung von Emissionen legen. Unsere Erde wird wärmer werden!

IPCC-Bericht vom Oktober 2018, zu dem 91 Forscher aus 40 Ländern beitrugen: Um mit einer Wahrscheinlichkeit von 67 Prozent die globale Erwärmung auf höchstens 1,5 Grad Celsius zu beschränken, dürfen wir noch maximal 420 Gigatonnen CO2 ausstoßen – Stand: 1. Januar 2018.

Wie Greta Thunberg betonte, sind unsere jährlichen Emissionen seitdem aber nicht gefallen, sondern gestiegen, auf jährlich 42 Gigatonnen. Die Überschreitung der Grenze von 1,5 Grad Celsius wird bekanntlich sehr ernste Folgen für die Biosphäre haben, in Form von Wasserknappheit, Ernteeinbrüchen, Waldbränden, Meeresanstieg, Massenmigration. All das findet schon statt.

Vielleicht ist die 16-jährige Schwedin selbst noch zu optimistisch. Die große Unbekannte hier sind die Rückkopplungsprozesse, die durch die CO2-bedingte Erwärmung in Gang gesetzt werden.

Zwei Beispiele.

Durch die Eisschmelze in den Polargebieten wird immer weniger Sonnenenergie ins Weltall reflektiert; die Erderwärmung nimmt daher zu und somit auch die Eisschmelze. Ähnliches auch beim Auftauen des Permafrosts, das inzwischen eingesetzt hat. Nach neueren Schätzungen lagert im Permafrost doppelt so viel Kohlenstoff, wie CO2 in der gesamten Atmosphäre gebunden ist. Durch die Erwärmung könnten große Mengen des Permafrost-Kohlenstoffs in Form der Treibhausgase CO2 oder Methan freigesetzt werden.

Bei alledem: Wir müssen etwas tun! Nichtstun ist bequem, führt aber nicht weiter.

„We believe in fist bumping!“ (Barack Obama, vip.de), also Ghettofaust!

Demnächst ist es schon 30 Jahre her, Herbst 1989: Massenfluchten und Montagsdemos mit Hunderttausenden Teilnehmern setzen das DDR-Regime unter Druck. Am 9. November 1989 kündigt Politbüro-Sprecher Günther Schabowski Reisefreiheit für alle DDR-Bürger an – und läutet damit unfreiwillig das letzte Kapitel in der Geschichte der deutschen Teilung ein. Noch am selben Abend öffnen sich die Grenzübergänge: Deutsche aus Ost und West liegen sich in den Armen, Freudentränen fließen, ein ganzes Land jubelt. Knapp ein Jahr später, am 3. Oktober 1990, existiert die DDR nicht mehr – Deutschland ist wiedervereinigt.

In der Zeit davor herrscht Massenexodus: Ein Volk verlässt sein Land. Aber nicht alle gehen. Einige entscheiden sich bewusst dafür, in der DDR zu bleiben. Sie wollen das Land verändern. Sie schließen sich in Bürgerrechtsbewegungen wie dem Neuen Forum zusammen, fordern demokratische Reformen und Reisefreiheit. Jeden Montag versammeln sich die Menschen, um gemeinsam zu demonstrieren, zuerst in Leipzig, dann im ganzen Land. Schon bald sind es Tausende, dann Hunderttausende, die bei den sogenannten Montagsdemonstrationen auf die Straße gehen, sie rufen „Keine Gewalt!“ und „Wir sind das Volk!“.

1989 war das – verspätete – 1968 der DDR-Bürger (SPON).

Kann man die beiden Jahre 1968 und 1989 tatsächlich miteinander vergleichen? Das bereits zum Mythos geronnene Jahr 1968 steht – weltweit – für Proteste aus der Gesellschaft heraus. Der Blick richtete sich auf Alternativen, besonders mit marxistischer oder neomarxistischer Ausrichtung, während in Osteuropa Freiheitsbewegungen politische Spielräume forderten. Sie wurden entweder unterdrückt oder integriert. Anders 1989: Hier waren die Folgen Regimewechsel und das Ende der Blockkonfrontation.

Die Gleichsetzung 1968/1989 hinkt, aber sie gibt auch eine Krücke zur Hand. Wie die Menschen im Westen hatten sich die Bürger im Osten der Anpassung an erstarrte, unkreative Verhältnisse verweigert. Doch – und das unterscheidet uns Deutsche – in dem Moment, als die DDR-Bürger ihre Welt zu der ihren machen wollten, wurde sie ihnen aus den Händen geschlagen. Nicht vom Westen, von die Geschichte. Es war einfach zu spät. In puncto Verhinderung von Geschichte hatten die greisen Genossen 1989 ganze Arbeit geleistet. Die Menschen im Osten waren ihre eigenen Nachzügler.

Nicht die BRD, sondern die DDR wurde nach dem Wettstreit der Systeme nicht mehr gebraucht. Was es aus ihr für die Ostdeutschen zu lernen gab, was da in Jahrzehnten gewachsen, war außerhalb der staatlich-orthodoxen Denkstrukturen, das wurde mit dem Bade ausgekippt. mit dem Badewasser der Stagnation. Das ist der eigentliche Verlust: die nicht fruchtbar gewordene Erfahrung, die in diesem ostdeutschen Aufbruch in den späten Achtzigern steckte.

Der Mauerfall war lediglich ein Nebenprodukt dieses Aufbruchs, war von den stammelnden Greisen des Politbüros als Ventil gedacht. Betrogen fühlen sich die Ostdeutschen nicht um die sozialen Errungenschaften der DDR, sondern um den Sinn, den diese 40 Jahre DDR hätten haben können, wenn der so verspätete Aufbruch den Entfaltungsraum gehabt hätte, den in der alten Bundesrepublik die 68er hatten.

Gemeint ist ein anderer Lebensstil, weder westlich, noch staatskonform. Gemeint sind andere Prioritäten, die genau zu formulieren einfach die Zeit fehlte. Die mundtote DDR hat viel zu lange gedauert, die mündige hingegen währte viel zu kurz, um die allzu lang unterdrückte politische Reifung nachzuholen.

Dass 1989 hinter 1968 verblasst, wird gelegentlich den 68ern in die Schuhe geschoben. Zum einen sei der 68er-Generation 89 auf dem Weg zur Macht in die Quere gekommen (Ulrich Greiner: Die Neunundachtziger, in: Die Zeit, 16.09.1994, S. 68), zum anderen dominierten die 68er, die heute in den Chefetagen der Medien und Kulturproduktion sitzen, noch immer die öffentlichen Debatten (Timothy Garton Ash: Die späte Morgendämmerung, in: Die Zeit, 15.05.2008, S. 13). Beide Erklärungen gehen übrigens von konkurrierenden, sich gegenseitig aufhebenden Ereignissen aus. Im Interesse konservativer Geschichtspolitik liegt es schon lange, 89 gegen 68 auszuspielen. Um die Deutung von 1968 als emanzipatorischem Aufbruch zu dementieren, versuche man neuerdings, die friedliche 89er Revolution gleichsam als Gegenbild der gewalttätigen 1968er Revolte ins Feld zu führen. 68 wird zur Vorgeschichte, die folgerichtig in den Terror der RAF und in den „Deutschen Herbst“ mündet.

Vor 70 Jahren, am 12. September 1949, ist Theodor Heuss zum ersten deutschen Bundespräsidenten gewählt worden.

Heuss war von 1949 bis 1959 Staatsoberhaupt. Der FDP-Politiker verschaffte dem Amt Profil und dem neuen Staat Ansehen im Ausland. Bekannt war er für seine Menschlichkeit und seinen Humor. Bei seiner Wiederwahl 1954 errang er 88,2 Prozent der Stimmen. Es ist das bisher beste Ergebnis in einer Bundesversammlung.

Für Westdeutschland erwies sich die Entscheidung als Glücksfall. Genau zehn Jahre lang, bis zum 12. September 1959, blieb er im Amt und gab in dieser Zeit der kriegszerstörten jungen Bundesrepublik den liberal-demokratischen Kurs vor.

Es gab in der westdeutschen Politik viele Befürworter einer „großen“ Koalition aus CDU/CSU und SPD. Sie meinten, die Probleme des Landes sollten von einer breit aufgestellten Regierung angegangen werden. Der erste Bundeskanzler, Konrad Adenauer, sah es anders; er wollte lieber eine „kleine“ Koalition mit der FDP und der Deutschen Partei, die die Westbindung und die soziale Marktwirtschaft vorantreiben könne.

Es ging Heuss beim Wiederaufbau Westdeutschlands nicht nur darum, die zerstörerischen Seiten des Extremismus abzulehnen; er wollte dem jungen Staat über den Zivilisationsbruch des Nationalsozialismus hinweghelfen, indem er an demokratische Traditionen anknüpfte. Darin hatte der Sohn eines württembergischen Regierungsbaumeisters selbst Anteil gehabt. Nach dem Studium der Nationalökonomie, Literatur und Geschichte in München und Berlin war er Journalist geworden, hatte Biografien Friedrich Naumanns und Robert Boschs geschrieben und war Gründungsmitglied und Abgeordneter der DDP gewesen, die zu den wenigen Parteien gehört hatte, die die Weimarer Republik vorbehaltlos unterstützten. Zum Widerstand des 20. Juli 1944 stand er in Verbindung.

Seine Amtsführung war bestimmt vom Versuch, das Bild Deutschlands im Ausland zu rehabilitieren. Immer wieder forderte er, dass die Deutschen sich mit ihrer Vergangenheit auseinandersetzen, rief zur Erinnerungs- und Trauerarbeit auf.

Heuss galt als volksnah und mischte sich stärker in die Politik ein, als das für dieses Amt heute üblich ist. „Entkrampfen“ (swr.de) war eine seiner Lieblingsvokabeln, und er sah sich als Wegbereiter einer offenen Diskussionskultur.

Heuss zieht dem Kampf das Nachdenken vor“, schrieb der französische Deutschlandkenner Alfred Grosser. Der Protestant Heuss war eher Intellektueller als Politiker. Humor, Gutmütigkeit und Bescheidenheit – so wurde sein väterlicher Stil wahrgenommen. Er selber fand das Klischee von „Papa Heuss“ grässlich, hasste die „Staatsschauspielerei“ und empfand sich als „Staatssklave im Frack“.

Vielleicht war er – aus heutiger Sicht – der größte und vor allem „höchste Netzwerker“ (domradio.de) der frühen Bundesrepublik.

Heuss galt als guter Rhetoriker und machte früh klar, dass Deutschland nicht nur „besiegt“, sondern auch „befreit“ worden war. Oft half ihm ein Augenzwinkern. Es ist bekannt, dass er eine schwierige Situation mit ein, zwei humorvollen Sätzen auflockern konnte (Ludwig Theodor Heuss. Enkel fr.de 10.12.2013). So ließ er etwa seine Skepsis gegenüber dem Militarismus 1958 aufblitzen, indem er Soldaten bei einem Manöver der Bundeswehr mit den Worten verabschiedete: „Nun siegt mal schön“.

Anfang Mai 1952 gingen per Boten förmliche Briefe von Bundeskanzler Konrad Adenauer an Bundespräsident Theodor Heuss und umgekehrt. Es ging um eine wichtige, weil potenziell peinliche Angelegenheit: Welches Lied sollte die junge Bundesrepublik im Ausland symbolisieren? Was sollte die zukünftige Nationalhymne sein?

Theodor Heuss hatte bei Rudolf Alexander Schröder einen neuen Hymnentext in Auftrag gegeben und ließ durch sein Amt erklären, dass diese Frage zu seiner Prärogative gehöre und noch nicht entschieden sei. Im Herbst liegt der Entwurf vor. Der religiös orientierte Schriftsteller hatte sich durch den 1. Korinther-Brief anregen lassen und gab seiner Hymne an Deutschland eine nur sehr schwache politische Färbung: „Land des Glaubens, deutsches Land / Land der Väter und der Erben…“. Aber die Premiere missglückte. Kritisiert wurde, dass die Hymne keinen Nationalstolz verströme, mehr einem Kirchenlied gleiche. Der Begriff von „Theos Nachtlied“ machte die Runde. Der Hymnenstreit war entschieden. Die weit überwiegende Mehrheit der Deutschen wünschte die Wiedereinführung des Deutschlandliedes, nur die dritte Strophe sollte gesungen werden. Die Bundesrepublik schloss sich an die Weimarer Tradition an.

Theodor Heuss starb am 12. Dezember 1963 im Alter von 79 Jahren in Stuttgart.

Er hat es als „eine seiner wichtigsten Aufgaben angesehen, nach dem Holocaust wieder an die besten kulturellen und geistigen Traditionen Deutschlands anzuknüpfen“ (Frank-Walter Steinmeier, 12.09.2019, Festakt in Stuttgart).