Putin

Was will Putin eigentlich? Großmachtsdenken? Die Welt erobern oder unterwerfen? Die Geschäfte des russischen Giganten Gazprom in puncto Gas bringen immer mehr Länder in wirtschaftliche Abhängigkeit. Schon vor einiger Zeit hat US-Präsident Obama gemahnt, Europa müsse sich unabhängiger von russischem Gas machen. Es folgen die völkerrechtswidrige Annexion der Krim und der Krieg in der Ost-Ukraine. Russland braucht eine Landbrücke zur Halbinsel. Unterhalten werden kann die Krim nicht von Moskau aus, sie muss sich wirtschaftlich selbst managen. Schulklassen haben die Order, an die Strände zu gehen. Maßgabe ist, die Optik zu wahren. Es ist schlecht fürs Image des Luxusurlaubsgebietes – nach der Annexion brach der Tourismus ein – wenn die Strände leer sind.
Innenpolitisch steht es nicht zum Besten. Wladimir Putin hat die Macht auf seine Person zentriert; bei seiner letzten Wiederwahl sprach man von „Zarenkrönung“. Pressefreiheit und Freiheit des Journalismus gibt es – auf dem Papier! In Wirklichkeit sind die Medien gleichgeschaltet. Das russische Staatsfernsehen „füttert“ die Bevölkerung mit prorussischen Informationen. Dies mit einigem Erfolg! Eine Mehrheit der Russen glaubt bereits, dass die ökonomische Misere des Landes auf die wirtschaftlichen Sanktionen des Westens zurückzuführen sei, welche nach der Einnahme der Krim erfolgten. Dass bereits vorher schon immense wirtschaftliche Probleme bestanden, will keiner mehr hören. Es ist dem russischen Präsidenten gelungen, das Augenmerk der Bevölkerung weg von der Innenpolitik hin zur Außenpolitik zu lenken. Ein alter Trick, wie ihn auch die Amerikaner seit Jahrzehnten anwenden. Die russische Bevölkerung wünscht sich die Sicherheit des Sowjetsystems zurück. Putins Politik fällt diesbezüglich auf fruchtbaren Boden. Opposition ist unerwünscht, Regimekritiker sterben oft eines gewaltsamen Todes. Zu nennen seien unter anderen Anna Politkowskaya, erschossen 2006, Boris Beresowski, 2013 im Londoner Exil erhängt. Und Alexander Litwinenko, ebenfalls in London, Strahlentod durch radioaktives Polonium, welches ihm in den Tee gemischt wurde. Das letzte Opfer heißt Boris Nemzow, 2014 auf offener Straße erschossen. Die Kritik an der Regierung wird seitdem leiser, ein erschwiegener innerer Frieden. Zensur und Selbstzensur prägen den Alltag.
Müssen wir wirklich Angst vor Putin haben? Russland hat in seiner Geschichte noch keinen Angriffskrieg gewonnen. Ein Atomkrieg würde die Welt, wie wir sie kennen, auf lange Frist irreparabel zerstören. Daran haben weder die Russen, noch der Westen Interesse. Letzterer hat den Untergang der Sowjetunion nach 1990 reiflich dazu genutzt, entstehende Machtvakua zu besetzen. Es sei hier die NATO-Osterweiterung genannt. Mit Polen steht die NATO vor der russischen Haustür. Die Schwäche Russlands unter Boris Jelzin führte machtpolitisch in der Folge zu erheblichem Aderlass. In einigen Fällen wurde das Land wie eine „Bananenrepublik“ behandelt.
Das russische Volk ist sehr stolz, hat eine tiefe Seele. Die auf Jelzin folgenden Präsidenten, somit vornehmlich Wladimir Putin, mussten aufarbeiten. Russlands Image war kaputt.
Bei Auslotung des Ist-Zustandes stellt man folgendes fest: Die russische Wirtschaft ist abhängig vom Erdöl. Das Land leidet unter den Wirtschaftssanktionen. Die Krim kann sich Russland wirtschaftlich nicht leisten. Das Gleiche gilt für die Ukraine: der Staat ist pleite, vor allem die Ost- Ukraine. Putin will wahrgenommen werden, will den Russen ihren alten Stolz zurückgeben. Deswegen das propagandistische Geschwafel von „Neurussland“. Deshalb auch die Leugnung russischer Truppen ohne Hoheitsabzeichen in der Ost-Ukraine, auf die man aber angeblich politischen Einfluss habe.
Es hätte dem Westen gut angestanden, Putin auf einen G8-Gipfel einzuladen. Russland ist ein nicht wegzuleugnender Wirtschaftsfaktor. Bei einem Gespräch auf Augenhöhe hätte vielleicht so manches geklärt werden können.

 

© Thomas Dietsch

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