Europa der Vaterländer“, die Idee des „Europe des patries“ bezieht sich auf eine enge Form der zwischenstaatlichen Kooperation europäischer Staaten, die jedoch die nationale Souveränität weitestgehend unangetastet lässt und auf supranationale Einigungsschritte verzichtet. Sie wird historisch mit dem französischen Staatspräsidenten Charles de Gaulle (1890 – 1970) in Verbindung gebracht, der die Formulierung zu einem Kernpunkt seiner Europapolitik in den 1960er-Jahren machte. Die Briten – wir denken hierbei an den „Brexit“ – wollte er von Anfang an nicht in dieser Gemeinschaft haben.

Es gibt eine Anekdote hierzu: Als Winston Churchill ihn einmal einlud, in seinem Sonderzug nach Dover zum Jahrestag der Evakuierung der britischen Streitkräfte aus Dünkirchen im Jahre 1940 als Gast mitzufahren, lehnte de Gaulle dies schroff ab mit der Begründung, Frankreichs Staatschef verdiene seinen eigenen Sonderzug. Das mag so gewesen sein …

Einer der meistgesagten Sätze deutscher Politiker nach der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten lautete in etwa so: Wir müssen uns jetzt in Europa auf unsere Interessen konzentrieren, Europa muss mehr Verantwortung für sich selbst übernehmen.

Was ist seither geschehen? Was hat die Kanzlerin unternommen? Gab es eine europäische Krisensitzung? Was haben die deutschen Außenpolitiker, Oppositionsführer, Fraktionschefs usw. über den oben zitierten Satzes hinaus groß zustande gebracht?

Europa ist an der Situation, in der es sich befindet, nicht gewachsen. Und auch die Öffentlichkeit scheint sich mehr mit fernliegenden Konflikten zu beschäftigen, als die naheliegenden dramatischen Entwicklungen um uns herum zur Kenntnis zu nehmen. Derzeit weiß man alles über die irren Dekrete des US-Präsidenten oder die Verhaftungen in der Türkei. Man weiß genau, dass die Kanzlerin eigentlich nicht in die Türkei fahren darf. Oder man meint genau zu wissen, was sie Erdogan entgegenschleudern muss, wenn sie es denn täte.

Aber wo eigentlich mischen wir uns mit solcher Leidenschaft in die Konflikte ein, die sich in den Ländern vor unserer sprichwörtlichen Haustür abspielen? Nehmen wir Rumänien. Dort demonstrieren seit Tagen Zehntausende gegen eine Entscheidung der Regierung zur Korruption. Was genau wollen die Menschen? Sind sie für mehr Demokratie? Oder für mehr Ordnung, vielleicht sogar für eine autoritäre Regierung?

Was haben wir getan, als in Polen wochenlang das Parlament besetzt wurde und Massendemonstrationen gegen die Einschränkung der Pressefreiheit stattfanden? Haben wir da von der Kanzlerin verlangt, hinzufahren und Ministerpräsident Kaczynski öffentlich mal so richtig die Meinung zu geigen? Und wer weiß schon, dass die EU ein Verfahren zur Überprüfung der Rechtstaatlichkeit eröffnet hat, über das die polnische Regierung müde lächelt? Warum wird in Deutschland gegen Trump oder Erdogan demonstriert, nicht aber gegen Orban oder Kaczynski?

Wir zeigen ein bedauerliches Desinteresse an den Vorgängen in Europa, vor allem in Osteuropa. Das war schon immer so, aber weniger schlimm, so lange es aufwärts ging, Europa immer größer und immer liberaler wurde. Doch diese Zeiten sind lange vorbei. Unser Selbstgefühl hinkt da bedrohlich nach.

Europa bröckelt, ökonomisch wie politisch. Vor unser aller Augen. Das ist gerade jetzt fatal, wo sich die Kräfteverhältnisse in der Welt dramatisch verschieben. Gerade jetzt sollten wir uns um die Kaczynskis und die Orbans kümmern, statt sie gedanklich vor die Tür zu setzen. Wenn Außenminister Gabriel ein Europa der zwei Geschwindigkeiten fordert, so ist das ein Eingeständnis des Scheiterns der europäischen Idee. Es ist ein Argument, geboren aus Ratlosigkeit und Schwäche. Und es steckt ein grundlegender Denkfehler darin: Es geht nicht um unterschiedliche Geschwindigkeiten, wir reden nicht über langsam und schnell. Was derzeit stattfindet, ist eine Schubumkehr in rasendem Tempo.

Wenn sich Europa nicht einig ist, hat es in der Welt keine Stimme mehr. Trump und Erdogan machen Angst, aber wirklich bedroht sind wir von einem zerfallenden Europa.

Was – wenn man einig ist – kümmert einen dann das Gewäsch irgendwelcher Selbstdarsteller, Profilneurotiker und anderer Möchtegerns? Aber wir sind nicht einig. Europa ist befallen von der Krankheit des Nationalismus. Wenn es so weiter geht, gilt „jeder gegen jeden“. Nichts ist dann leichter, als die Geschicke Europas über den Kopf der Europäer weg zu steuern. „Wenn zwei sich streiten, freut sich der Dritte …“. Das war schon immer so!

 

Hungary

Debakzewe is lost. Thousands of Ukrainian soldiers surrendered. Ukraine´s face will change. One can suspect that the future autonomous areas, hold by the separatists, will „voluntarily“ join Russia. Meeting of the governments of Moscow and Hungary. Putin is making gifts. The gas supply agreement between the two countries is running out, Hungary has not consumed yet large quantities of gas, which are actually to be paid. There´s no need to. Moscow waived. You have to throw a sprat to catch a mackerel! Putin wants to enter Europe. He needs new markets, Russia is urgently in need of money. Hungary is dependent on Russian gas. Putin has discerned this door to Europe. What was solved militarily in Crimea and Ukraine, in Europe it is managed by economic means. Each new contract for Russian oil and gas will play Europe more and more into the hands of Russia. The rest of Ukraine is dependent on Russian raw materials. Putin will pull the plug. None of the promises of Russia, made in the Budapest Memorandum, Minsk I or Minsk II, was actually kept. They are not worth the paper they were written on.

Ungarn

Debakzewe ist verloren. Tausende ukrainische Soldaten ergeben sich. Das Gesicht der Ukraine wird sich verändern. Man kann mutmaßen, dass die zukünftigen Autonomiegebiete, welche die Separatisten halten, „freiwillig“ Russland beitreten werden. Treffen der Regierungen von Moskau und Ungarn. Putin macht Geschenke. Der Gasliefervertrag zwischen beiden Ländern läuft aus, Ungarn hat große Mengen Gas noch nicht verbraucht, müsste diese eigentlich zahlen. Das braucht es nicht mehr. Moskau verzichtet. Mit Speck fängt man Mäuse! Putin möchte nach Europa. Er braucht neue Märkte, Russland dringend Geld. Ungarn ist abhängig vom russischen Gas. Putin hat diese Tür nach Europa erkannt. Was auf der Krim und der Ukraine militärisch gelöst wurde, wird in Europa mit wirtschaftlichen Mitteln bewältigt. Jeder neue Vertrag über russisches Öl oder Gas spielt Europa mehr in russische Hände. Auch die restliche Ukraine ist abhängig von russischen Rohstoffen. Putin wird ihr den Hahn abdrehen. Keine der Zusagen Russlands, sei es im Budapester Memorandum, Minsk I oder Minsk II, wurde eingehalten. Sie sind das Papier nicht wert, auf dem sie geschrieben wurden.

© Thomas Dietsch