La raison serait-elle en train de retrouver une place en Pologne ? Rejette-t-on le suicide collectif que le PiS, le parti au pouvoir en Pologne, était en voie de mettre en scène en voulant mettre au pas la justice? Bien entendu des sbires obséquieux. Jaroslaw Kaczynski, le président du parti et l’homme fort du pays, a été mis en touche pas le président de la république, Andrzej Duda. Pourtant un homme du sérail, habitué à recevoir des ordres et à les effectuer sans broncher. Peut-être a-t-il eu une vision, celle d’un pays qui pourrait sombrer dans des abîmes sataniques et serait perdu pour des décennies. La question se pose s’il est en mesure d’arrêter le cannibalisme de Jaroslaw Kaczynski, qui a un appétit vorace de pouvoir. Toujours le même scénario d’un individu qui se prend pour le sauveur et croit pouvoir faire tout ce que bon lui semble et qui finalement trébuche sur son orgueil. C’est le spectacle momentané qu’il offre. Mais méfions-nous, je ne pense pas qu’il cautionnera tout simplement l’échec qu’il a subi. Il est à craindre qu’il puisse suivre l’exemple turc et diriger la Pologne d’une manière de plus en plus arbitraire. D’après les renseignements que j’ai pu lire dans la presse, 55% des électeurs n’approuvent pas la mainmise de la justice par la politique. Ce chiffre est-il vraiment représentatif ? C’est des villes, où le gouvernement est minoritaire, que vient la plus grande résistance. Les habitants ont profité du rattachement de la Pologne à l’UE et ne veulent pas le remettre en question. Les campagnes quant à elles sont très nationalistes et se considèrent comme étant les victimes des décisions de Bruxelles. Une fois de plus la politique agricole est dans le collimateur. Avez-vous déjà rencontré des agriculteurs satisfaits ? Pas moi ! Du point de vue démographique la majorité des habitants vit à la campagne et vote pour Jaroslaw Kaczynski. Ce n’est pas plus compliqué que ça. Weiterlesen
Schlagwort: Kaczyński
Polen
Sollte Staatspräsident Duda die verabschiedeten Gesetze unterschreiben, also kein Veto einlegen, werden zukünftig Politiker entscheiden, wer Richter in Polens ordentlicher Gerichtsbarkeit bis hin zum Obersten Gericht wird. Das bedeutet: Polen wird – Vorbild Türkei – zu einem autoritären Staat.
Die PiS-Politiker machen keinen Hehl daraus, wie sie die neuen Gesetze nutzen wollen. Jarosław Kaczyńskis Maske ist vor der Verabschiedung im Parlament gefallen. Er schrie der Opposition zu, sie seien „Kanaillen“ mit betrügerischen Gesichtern, welche seinen bei der Flugzeugkatastrophe 2010 bei Smolensk verstorbenen Bruder und damaligen Staatspräsidenten Lech Kaczyński „ermordet haben“. Propagandageschwätz, wie man es aus der Zeit von 1918 bis 1945 sehr gut kennt.
Seit Jahren versucht Kaczyński mit einer Obsession zu beweisen, dass es kein Unglück gewesen sei, sondern ein Attentat auf seinen Bruder – entgegen aller bekannter Fakten. Nun soll offensichtlich die der Regierung unterstellte Staatsanwaltschaft gemeinsam mit den in naher Zukunft neu eingesetzten Richtern seine These beweisen. Hexenjagd!
Die Reform findet unter dem Vorwand statt, die „kommunistischen Richter“ aus den Ämtern abzuziehen – obwohl das Durchschnittsalter bei den Richtern knapp unter 38 Jahre beträgt und viele sich gar nicht richtig an die Zeiten vor der Wende erinnern können. Die neue Gerichtsordnung ist nicht nur der Regierung dienlich. Sie kann auch den durchschnittlichen Bürger treffen. Wie steht es mit der richterlichen Unabhängigkeit? Wie mit den Grundrechten der Bürger? Mit der „Säuberung“ macht man den Bock zum Gärtner: „alte Zöpfe“ sollen abgeschnitten werden, man steuert aber genau dahin, von wo man mit der Aktion weg will: Aus totalitären Abhängigkeiten.
Die jungen Leute wollen anscheinend nichts davon wissen, was gerade passiert. Ob sie wissen, dass sie ihren Eltern, die friedlich gegen die autoritäre kommunistische Staatsmacht gekämpft haben, die Freiheit zu verdanken haben? Und dass man ihnen auch diese Freiheit jederzeit rauben kann, wenn sie die Demokratie nicht pflegen und verteidigen?
Unter den jungen Polen ist Gleichgültigkeit nicht selten. Seit Jahren ist die Wahlbeteiligung am niedrigsten in der Altersgruppe 18–30 Jahre. Und: Je jünger man ist, desto seltener geht man zur Wahl.
Wenn die jungen Polen jemanden wählen, sind es die Rechten. Die regierende Partei Recht und Gerechtigkeit hat mit 20,8 Prozent in der Altersgruppe 18-29 Jahre gewonnen. Als zweitbeliebteste wählten die jungen Polen die Bewegung Kukiz’15 (19,9 Prozent), die der Rocksänger Paweł Kukiz gegründet hatte. Ihre Reihen sind mit Nationalisten gefüllt, die sich gegen die Aufnahme von Flüchtlingen wehren und von der Islamisierung Europas reden. Drittbeliebteste Partei war KORWiN (16,8 Prozent), deren Anführer Janusz Korwin-Mikke für Nazirufe im Europäischen Parlament bestraft und für seine frauenfeindlichen Aussagen bekannt wurde.
Mehr als die Hälfte der jungen Polen, die zur Wahl gehen, wählen radikal. Soziologen sprechen oft von einer Generation, die in der Europäischen Union, der Polen 2004 beigetreten ist, aufgewachsen ist und keine andere politische Realität kennt. Schon gar nicht die kommunistische Herrschaft in Polen. Die EU erscheint für sie meist als eine komplizierte, unverständliche Bürokratiemaschine, die überflüssig ist. Das stärkt den Glauben, unter anderem die Flüchtlingspolitik aus Brüssel gefährde die kulturelle Identität Polens.
Verbunden ist das Ganze mit der Rebellion bei den Jungen, bei denen jetzt patriotische und nationalistische Kleidung angesagt ist; zum Beispiel mit Slogans wie „Tod den Verrätern des Vaterlandes“. Eine Rhetorik, die in den neunziger Jahren nach dem Kommunismus nicht kannte.
Bislang kamen zu den Antiregierungsprotesten vor allem Polen im Alter von weit über 40 Jahren, die sich noch an den Kommunismus erinnern. Damals wie heute benutzte die Regierung nationalistische Rhetorik, um die Kritik des Westens an der Freiheitseindämmung abzuwehren.
Zu der letzten Demonstration wurden wenige junge Leute erwartet. Schnell wurde man eines Besseren belehrt: Es kamen Tausende Zwanzigjährige, mit National- oder auch mit EU-Fahnen und mit Transparenten, die gegen die Regierung der PiS gerichtet waren. Einige erzählten, sie bereuten, dass es in der Schule so wenig Unterricht über die Solidarność-Bewegung gab, dass sie in einem freien Europa und modernen Polen leben wollten und genug von der staatlichen Propaganda im öffentlich-rechtlichen Fernsehen hätten.
Es war eine der größten Demonstrationen in Warschau seit der Wende, ein Wendepunkt auf dem Weg Polens zum autoritären Staat. Deutlich wurde das, als die jungen Polen begannen, die polnische Nationalhymne zu singen, welche mit den Worten anfängt: Noch ist Polen nicht verloren.