Was ist da los? Was treibt unseren Bundesgesundheitsminister an? Und was ist eigentlich wahr davon und was nicht?!
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gerät mit gestoppten Plänen, zweifelhafte Masken aus China an Obdachlose und Menschen mit Behinderung verteilen zu lassen, in Bedrängnis.
Das Ganze sorgt für heftig Zoff in der Koalition. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken warf Spahn eine „beispiellose Verachtung“ für Teile der Gesellschaft vor. „Mit dieser menschenunwürdigen Haltung hat man in der Politik nichts verloren“, so Esken (tagesspiegel.de).
Spahn hingegen wies die Vorwürfe zurück. Die Schutzmasken, um die es in der aktuellen Diskussion gehe, seien intensiv geprüft und hätten alle nötigen Eigenschaften. „Dass einige nun bewusst Obdachlose und Menschen mit Behinderung verunsichern, um Stimmung zu machen, sagt mehr über den Zustand der SPD als über die Qualität der Masken aus“. Die Sicherheit von Schutzmasken habe im Ministerium absolute Priorität. Die Vorwürfe des Koalitionspartners bezeichnete Spahn als „empörend“.
Es gibt derzeit zwei Vorwürfe.
Der erste: Zwischen dem 10. November 2020 und dem 31. Januar 2021 hatte das Bundesgesundheitsministerium (BMG) etwa 96 Millionen FFP2-Masken an Pflegeheime und andere Einrichtungen verschickt. Nach Recherchen sieht es so aus, als seien Teile der Masken nicht dazu geeignet gewesen, die Gesundheit und das Leben der Beschäftigten im Gesundheitswesen zu schützen (zeit.de).
Der zweite Vorwurf: Demnach soll das Gesundheitsministerium dem Bundesarbeitsministerium (BMAS) mehrere Vorschläge unterbreitet haben, wie bereits angeschaffte, aber sich als unzureichend herausgestellte Masken noch verteilt werden könnten. Ein Plan sei gewesen, die Masken zeitnah an Menschen mit Behinderung, Obdachlose und Hartz-IV-Empfänger zu verschenken (u.a. SPON).
Es geht um Millionen unbrauchbarer Masken, die Spahns Ministerium in China einkaufte, ohne dass sie europäischen Sicherheitsstandards genügten. Wenn dem so ist, dann haben sie in einer nationalen Gesundheitsreserve nichts zu suchen, weil sie im Ernstfall sowieso nicht helfen. Hier wäre einfach Ehrlichkeit gefragt und der Mut zur Müllentsorgung.
Ja, es soll den Versuch aus dem Hause Spahn gegeben haben, die nutzlosen Masken an Obdachlose, Behinderte oder Hartz-IV-Empfänger zu verteilen. An dieser Stelle erhält die Sache dann eine ethisch-moralische Komponente. Beides zusammen ergibt einen starken Mix, der den Bundesgesundheitsminister zu Fall bringen kann. Aber – zumindest noch – fehlen die Beweise …
Von Entsetzen bis zu Empörung gibt es alles beim politischen Gegenüber. Im September ist Wahl im Bund. Man braucht jeden kleinen Skandal bei den Anderen, um für sich selbst zu punkten.
Wollen warten, wie sehr Spahns Vorgehen – ob wahr oder nicht – seiner Partei, der CDU, schadet. Muss er zurücktreten?!
Noch hat die Kanzlerin nicht gesprochen.