Facebook hat heute keine Nachrichten für Sie“, titelt zeit.de vor zwei Tagen.

Der Schlag kam so unerwartet wie plötzlich: Am Donnerstag, als das australische Repräsentantenhaus über ein neues Mediengesetz abstimmte, verkündete Facebook, unter diesen Bedingungen könnten Medienhäuser und Menschen in Australien nicht länger australische oder internationale Nachrichteninhalte teilen oder sehen. Was das bedeutete, merkten die Australier/-innen in den kommenden Stunden: Nicht nur waren die Facebook-Seiten von australischen Medien plötzlich leergefegt, sondern auch die des australischen Wetterbüros und sogar die Seite des WWF Australien hielten keine Inhalte mehr bereit.

Die Konfrontation zwischen der australischen Regierung und Facebook hat sich mittlerweile weiter verschärft. Die Regierung in Canberra kündigte am Sonntag an, dass sie keine Anzeigen mehr auf Facebook schalten wird. Die Ankündigung kam zum Start der australischen Impfkampagne gegen das Coronavirus. Gesundheitsminister Greg Hunt sagte, die Regierung werde im Internet für die Impfungen werben, nur nicht bei Facebook.

Die Regierung will mit dem neuen Gesetz namens Media News Barging Code den US-Internetgiganten Facebook und Google vorschreiben, den traditionellen australischen Medienhäusern Nutzungsgebühren für die Verbreitung von deren journalistischen Inhalten zu zahlen. Der Entwurf sieht bei Verstößen Geldbußen in Millionenhöhe vor. Auf diese Weise soll ein Teil der Werbeeinnahmen der US-Onlineriesen an die traditionellen Medienhäuser weitergereicht werden.

Der australische Schatzkanzler Josh Frydenberg hatte am Morgen des 18. Februar mit Facebook-Gründer Zuckerberg das Gespräch gesucht. Der drastische Schritt von Facebook zielt zwar auf Australien, ist aber auf der ganzen Welt zu spüren: Nutzer in Australien können fortan keinerlei Nachrichten mehr auf Facebook sehen oder teilen, und dortige Verlage können auf der Plattform keinerlei Nachrichten mehr verbreiten.

Was nun, Australien?

Eine wahrscheinliche Lösung: Der Streit könnte sich in wenigen Tagen im Nichts auflösen. Wenn man sich den Gesetzestext des News Media Bargaining Code ansieht, wird schnell klar: Was das australische Parlament noch diese Woche beschließen sollte, ist keine durchdachte Medienreform (heise.de), kein großer Wurf, der den Medienwandel in neue Bahnen lenkt. Es geht alleine darum, dass Medienunternehmen, die früher von Werbung gut leben konnten, künftig einen größeren Anteil der Werbeeinnahmen von Google und Facebook verlangen können. Neue Medienschaffende oder Startups gehen leer aus: Nur wer über Jahre einen Umsatz von über 150.000 Dollar mit Kernnachrichten vorweisen kann, darf sich überhaupt bewerben.

Obwohl beide Seiten ein existenzielles Interesse an einer Einigung haben, ist ein Zustandekommen derer nicht garantiert. In seinem Blog-Posting betont Facebook, dass allenfalls vier Prozent der Nachrichten im Newsfeed seiner Nutzer aus redaktionellen Inhalten besteht.

Wenn sich Nutzer auf Facebook nicht mehr informieren können, ob am nächsten Morgen die Busse fahren oder wie die Impfkampagne vorangeht, schwindet ein gewichtiger Grund, Facebook überhaupt aufzurufen, will heißen, die App auf dem Handy zu haben.

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