Politische Kultur (abgekürzt: pK) bezeichnet allgemein das Verteilungsmuster aller Orientierungen einer Bevölkerung gegenüber dem politischen System als der Summe aller Institutionen (bpb.de). Zur politischen Orientierung zählen Meinungen, Einstellungen und Werte. Zum Bereich der politischen Kultur zählen auch Felder, die zunächst als unpolitisch erscheinen (Einstellungen zu Arbeit und Freizeit, religiöse Vorstellungen, Erziehungsstile und -ziele). Der Begriff wird in der Wissenschaft wertfrei verwendet, während der allgemeine Sprachgebrauch pK häufig als Synonym für „guten politischen Stil“ nimmt.
Was ist los in den Vereinigten Staaten, gerade jetzt vor der Wahl?!
Überall in den USA laufen derzeit die Vorbereitungen für das Worst-Case-Szenario: Ausschreitungen, gewalttätige Auseinandersetzungen, Plünderungen – das alles hat das Land in diesem Jahr schon gesehen. Niemand weiß, was am 4. November passieren wird, doch alle wollen irgendwie gerüstet sein.
Die International Crisis Group, eine Organisation, die sich eigentlich mit der Vermeidung von Gewalt beschäftigt, hat in diesem Jahr zum ersten Mal einen Report über die USA veröffentlicht – und kommt zu einem beunruhigenden Schluss: „Die Brandstifter-Rhetorik von Präsident Donald Trump lässt darauf schließen, dass er Spannungen eher zusätzlich anfachen als sie beruhigen würde“ (handelsblatt.com).
Der POTUS hat vor Unruhen im Land nach der US-Wahl gewarnt. Falls nicht schnell ein klarer Wahlsieger feststehe, könnte „Chaos in unserem Land“ ausbrechen, sagte Trump bei einem Wahlkampfauftritt im US-Bundesstaat Pennsylvania am Samstag, den 30.11.2020 (fr.de).
Immer mehr Menschen in den USA empfinden politisch Andersdenkende als Feinde. Sie glauben, dass Konflikte nicht mehr über Kommunikation und Kompromisse, sondern über Gewalt gelöst werden müssen. Das gilt in erhöhtem Maße für die Rechten im Land, die oftmals ganze Waffenarsenale horten, sich das Recht auf diese Waffen unter keinen Umständen nehmen lassen wollen und zu vielem bereit sind, um ihr Weltbild zu verteidigen und durchzusetzen.
Das alles geschieht in einem politischen Klima, in dem vom Weißen Haus keine Besonnenheit zu erwarten ist. Donald Trump trägt dabei nicht allein die Schuld an dieser Situation.
Die Gräben in den USA werden seit Jahren tiefer, Ausschreitungen auf den Straßen gab es auch unter Barack Obama schon. Sechs Jahre später kämpft das Land jedoch nicht nur mit und gegen seinen strukturellen Rassismus, sondern hat vielfältige Krisen zu bewältigen. Millionen Menschen trifft die Corona-Pandemie und die daraus resultierende Wirtschaftskrise. Zugleich hat beides die Ungleichheit und Spaltung im Land deutlicher als jemals zuvor offengelegt.
Donald Trump weicht Fragen nach einer friedlichen Machtübergabe im Falle einer Niederlage am 3. November aus (zeit.de), feiert das verfassungsmäßige Recht auf die eigene Waffe.
Niemand kann mit Sicherheit sagen, was in der Wahlnacht am 3. November und den Tagen danach in den USA passieren wird. Vieles wird von einem klaren Ergebnis abhängen. Das aber wiederum ist ob der vielen Briefwahlstimmen nicht so schnell zu erwarten. Möglich scheint nach Monaten der Krisen, Anspannung und Angst derzeit alles.
Dafür reicht am Ende ein einziger Schuss, eine Kurzschlusshandlung. Deeskalationsstrategien hat Donald Trump nicht im Gepäck.