Heute ist der 05. November 2020, 9:30 Uhr. Man muss dass erwähnen, denn die Ereignisse in Übersee überschlagen sich.
Wird das hier ein Abgesang für den POTUS? Oder ist das auch zu früh? Spricht der Supreme Court ein „Machtwort“ in nächster Zeit oder verschanzt sich Trump im Weißen Haus? Fragen über Fragen …
Vor 12 Stunden wurde ein angeblicher „Live Shot“ von einem vermeintlichen Umzugswagen vor dem Weißen Haus bei twitter geleakt. Trump auf der Flucht?
Geduld gehört kaum zu den Stärken Trumps, entsprechend leiden dürfte der Mann. Tatsächlich ließ sich der Präsident den ganzen Tag und Abend über nicht blicken (nzz.ch). Das ist ungewöhnlich, selbst wenn das Weiße Haus in diesen Tagen großräumig abgeriegelt ist. Man kann Trumps Verhalten als Resignation interpretieren. Vielleicht ist es aber auch nur Erschöpfung.
Das entschuldigt freilich nicht seinen verantwortungslosen Auftritt am frühen Mittwochmorgen, bei dem er sich frühzeitig und fälschlicherweise zum Wahlsieger erklärte, und seine Handvoll Tweets, in denen er die Integrität der Auszählung der brieflichen Stimmabgabe in Frage stellt und von Wahlbetrug spricht.
Joe Biden 264 . Donald Trump 214, 9:51 Uhr (google.com).
Wütend sind Trumps Unterstützer gegen die weitere Stimmenauszählung nach der Wahl auf die Straße gegangen. In den hart umkämpften Staaten Michigan und Arizona protestierten sie am Mittwoch vor Gebäuden, in denen Stimmen ausgezählt wurden (welt.de).
Ungeachtet dessen riefen Dutzende Demonstranten in Detroit „Stoppt die Auszählung!“ und „Stoppt die Abstimmung!“ – in Phoenix skandierten sie: „Stop the Steal!“. Ja, so nach dem Motto: „Unser Mann hat doch genug stimmen, hört auf zu zählen, bevor sich etwas ändert …“. Das ist kein Zeugnis menschlicher Intelligenz, geschweige denn ein solches demokratischen Stils.
Nachdem Donald Trumps Wahlkampfteam in mehreren Bundesstaaten juristische Schritte gegen eine weitere Stimmenauszählung eingeleitet hat, will Joe Biden sich wehren. Dafür bittet der Herausforderer um Spenden an den neu eingerichteten „Biden Fight Fund“ – „um sicherzugehen, dass jede Stimme gezählt wird“, wie Biden mitteilt (sueddeutsche.de). Zuvor hatten US-Medien berichtet, dass Donald Trump bei seinen Spendern für die anstehenden Rechtsstreitigkeiten rund um die Wahl um mehr Geld gebeten hat.
Was bitte sollen Anwälte vortragen?! Es gibt keinerlei Anzeichen auf Wahlbetrug bzw. „Stimmendiebstahl“. Muss sich jetzt auch die amerikanische Justiz noch mit Fake News herumschlagen? Man machte den Bock zum Gärtner!
Bei Falschbehauptungen zum Wahlbetrug ist eine doppelte Strategie zu erkennen: Trump streut Gerüchte und Misstrauen, beschädigt die Integrität der Wahlen, unterstellt seinen Gegnern Betrug, um im Falle einer Wahlniederlage diese möglicherweise nicht anzuerkennen(tagesschau.de, 02.11.2020).
Schon seit Wochen wird in den USA die Möglichkeit diskutiert, was passiere, wenn Trump das Resultat nicht anerkenne und das Weiße Haus nicht räumen werde. In Großstädten wurden bereits Schaufenster gesichert, aus Angst vor Ausschreitungen. Auch die Polizei ist in Alarmbereitschaft.
Desinformation beeinflusst die Präsidentschaftswahlen deutlich. Die gegenseitigen Anschuldigungen der Spitzenkandidaten fielen kaum noch auf. Trump beispielsweise behauptete, die Demokratischen Partei wolle faktisch einen Sozialismus einführen, die private Krankenversicherung und das Fracking komplett abschaffen, was Joe Biden immer wieder zurückwies.
Die demokratischen Werte in Übersee sind in Gefahr. Die Vereinigten Staaten müssen aufpassen, dass sich nicht in einen „Orwell-Staat“ hineinrutschen, in welchem – bei aller Informationsflut – niemand mehr weiß, was man noch glauben kann und was nicht.
Möge der Bessere gewinnen!