Liebe Demokraten,

schon merkwürdig: Politiker, die sich als große Demokraten betrachten, sind alles andere als begeistert, wenn es um eine Umfrage in einer Partei geht. Sie vertreten die Meinung, dass die Mitglieder nicht habilitiert sind, über das Schicksal eines Landes zu bestimmen. Die Unionisten finden es unerträglich, dass die SPD die große Koalition derart gefährdet, wahrlich eine merkwürdige Sicht der Mitbestimmung und wenn es so ist, könnte man auf die Parteien verzichten! Es würde bei weitem reichen, wenn autokratische Führer alles unter sich bestimmen. Da könnten wir gleich die ganze Demokratie abschaffen, aber wollen wir das? Wenn nicht, müssen wir in Kauf nehmen, dass manche Entscheidungen uns nicht unbedingt angenehm sind. Das ist der Preis, der bezahlt werden muss, wir haben es – was die Genossen angeht – nicht mit Lämmern zu tun, vielmehr mit Bürgern, die sich Gedanken machen und die diskutieren. Besser das, als zu schweigen!

Dass so eine Umfrage Sorgen bereitet, ist eine ganz natürliche Sache und wer weiß, was sich die Genossen einfallen lassen werden. Werden sie den Belangen der Partei Priorität schenken oder für Deutschland die beste Lösung wählen? Können sie einer Bundesregierung vertrauen bei der die Union letztendlich das Sagen hat? Natürlich kann die SPD manche Korrektive einbringen, aber ist das von Gewicht? Papiere sind vergänglich! Wenn hart entschieden werden muss, wird die Kanzlerin immer das letzte Wort haben, so ist es halt und das müssen die Mitglieder schlucken. Das ist schon eine bittere Kost, deswegen ist es längst nicht sicher, wie die Umfrage ausgehen wird und das auch mit der Bedrohung, dass es zu einer Existenz-bedrohlichen Krise kommt. Wenn das „Nein“ überwiegen würde, müsste der ganze Vorstand zurücktreten und die Partei stünde vor einem Trümmerhaufen. Wollen wir das?

Demokratie kann oft nach Unordnung aussehen, Anarchie kann die Oberhand übernehmen und alle Strukturen flach legen. Aus meiner Sicht lieber das, als eine Friedhofsruhe. Politik muss lebendig sein, sich widersprechen und die Debatten sollten hart aber fair geführt werden. Das passiert zur Zeit in den Ortsvereinen der SPD. Jeder ist sich bewusst, welche Verantwortung er trägt. Es geht um das Überleben der Sozialdemokratie und sollte sie den Bach runter gehen, wäre das für die Bundesrepublik einen herber Verlust. Auch wenn viele Kröten mit der großen Koalition zu schlucken sind, sollte jeder sich bewusst sein, dass im Fall einer Ablehnung Selbstmord angesagt ist. Die Bürger könnten das nicht verstehen und würden die SPD mit einem Denkzettel bestrafen. Wer denkt, dass sich die Partei in der Opposition erholen würde, hat wenig gelernt, denn die letzte Legislatur-Periode war für sie ein Flop. Bei der Bundeswahl gewann sie nur 2%, eine äußerst magere Kost. Es würde diesmal auch nicht besser gehen, liebe Demokraten und ich denke, dass es unter solch einer Konstellation besser wäre, mit zu regieren. Besser seinen Groll unterdrücken, als wie ein zahnloser Hund kläffen zu müssen. Das ist die erbarmungslose Realität und deshalb kann ich nur an die Genossen appellieren, mit „ja“ zu wählen. Das kann durchaus wehtun, aber wie soll die SPD sonst überleben?

//pm

Link zum Thema Mitgliederbefragung:

www.faz.net/aktuell/politik/inland/spd-mitgliedervotum-undemokratisch-12677011.html

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