Liebe Leidtragende,

kein Wunder, dass sich die Begeisterung für Europa in Grenzen hält. Pierre MathiasImmer mehr habe ich den Eindruck, dass vor allem für das Wohl der Banken hantiert wird. Der Bürger wird auf der Strecke gelassen und hat die Klappe zu halten. Auf eine unverantwortliche Art werden seine Belange als zweitrangig betrachtet. Da braucht man sich nicht zu wundern, dass die Populisten und Rechtsextremisten dreißig Prozent der Stimmen am Sonntag erhalten werden, so die Prognosen. Diese Katastrophe wird, wie so oft, als eine Protestwahl heruntergespielt und vergessen wir nicht, dass das Gleiche für Adolf Hitler 1933 galt. Die EU hat es nicht geschafft, ein „Wir-Gefühl“ zu erwecken. Auch wenn es übertrieben ist, wird sie als bürokratisch und autokratisch betrachtet. Wir sind die Leidtragenden einer Politik, die die Prinzipien der Mitbestimmung oft ignoriert hat und wenn sich hier nichts ändert, werden wir vor einem Trümmerhaufen stehen.

Die Sonntagswahl ist entscheidend, um Änderungen hervorzubringen. Zum ersten Mal haben wir die Gelegenheit, den Präsident der Kommission direkt zu wählen – das ist die letzte Chance, die EU wieder zu beleben. Eine Umfrage in Frankreich hat ergeben, dass nur 30% der Bevölkerung für den Verbleib in der Union ist und nicht viel anders in England. Ohne tiefgreifende Änderungen wird sich die Lage verschlimmern. Die armen Schlucker müssen dringend zu Wort kommen, um effektiv zu arbeiten, müssen neue Strukturen erschaffen werden. Das Parlament muss sehr viel stärker eingreifen können, die Kommissare sollten aufgrund ihre Fähigkeiten gewählt werden und nicht um einer Quote zu entsprechen. Ich verlange daher sehr viel mehr Demokratie. Jedes Vorhaben sollte deshalb abgestimmt werden. Das ist vielleicht schwerfällig aber eine andere Lösung gibt es nicht.

Ich werde nicht über die krumme Gurke referieren, lieber über die sozialen Unterschiede, die im Kontinent herrschen, denn hier ist der Kernpunkt der Unzufriedenheit. Solange es keine Gleichheit gibt, wird es zu Spannungen kommen und das ist Dynamit. Wir sind eine Solidargemeinschaft, so der Grundgedanke der Urheber Europas und das bedeutet, dass die Reichen den Armen verpflichtet sind, dass sie ihren Beitrag für sie leisten sollen – gerade das erweckt Aggressionen. Die Diskussion über die Roma und über die Einwanderer aus Bulgarien oder Rumänien zeigt, wie egoistisch die Menschen denken und handeln. Haben sie in Deutschland vergessen, wie ihnen nach dem zweiten Weltkrieg geholfen wurde? Solange gehetzt wird, wie auf manchen Plakaten zu lesen ist, sieht es böse aus für die Toleranz und ih habe manchmal den Eindruck, dass die Spießbürger immer mehr das Sagen haben und das tut weh. Erbsenzähler sind nicht imstande über den Tellerrand zu blicken. Liebe Leidtragende, lasst euch vom Rattenfänger von Hammeln nicht einnehmen – was er verkündet, ist eine glatte Lüge. Eine Rückkehr zu den guten alten Zeiten ist unmöglich. Die Globalisierung ist eine Realität, ob sie uns gefällt oder nicht. Hier geht es darum, gut mit ihr umzugehen und eines solltet ihr tun: am 25. Mai wählen gehen, das ist nützlicher als am Stammtisch zu mosern.

//pm

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