„Der Ball liegt jetzt bei Kim Jong Un. Eine seiner Optionen besteht darin, sich im Gegenzug zu amerikanischen Sicherheitsgarantien auf einen Prozess der Denuklearisierung einzulassen. Die Präzedenzfälle verheißen allerdings nichts Gutes.

Die letzten beiden bedeutenden Anstrengungen des Westens zur Überwindung der militärischen Konfrontation auf der Koreanischen Halbinsel – 1994 und 2005 – beruhten auf weit detaillierteren Vereinbarungen als das Dokument, das Trump und Kim nun unterzeichnet haben. Doch beide vorherigen Versuche, Nordkoreas Marsch zu nuklearer Stärke aufzuhalten, haben völlig versagt“ (TIMES).

Trumps Bilanz zum zentralen Gipfelthema fiel erwartungsgemäß positiv aus: Es sei eine große Sache, sagte er mit Blick auf die vereinbarte Denuklearisierung Nordkoreas; diese werde „sehr schnell“ angegangen werden. So Trumps Versprechen. Es sollten amerikanische und internationale Inspekteure zum Einsatz kommen.

Nüchterner betrachtet hat der Gipfel beim Thema nukleare Abrüstung zunächst einmal wenig Greifbares hervorgebracht. Dabei hatte die US-Regierung vor dem Treffen in dieser Frage große Hoffnungen geweckt und die Vorgespräche mit Nordkorea als so erfolgreich beschrieben, dass Präsident Trump sogar früher als geplant aus Singapur abreisen werde.

Tatsächlich ist die von Trump und Kim gemeinsam unterzeichnete, knappe Abschlusserklärung aber äußerst vage geblieben. Trump verpflichte sich, heißt es darin, Nordkorea Sicherheitsgarantien zu geben, und der Machthaber Kim Jong-Un bekräftigte seine feste und unerschütterliche Verpflichtung, die Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel abzuschließen.

Doch die Schwierigkeiten stecken im Detail, oder besser gesagt: im Mangel an Details. Zwar verspricht Trump, bereits in den nächsten Wochen setzten sich die amerikanischen und die nordkoreanischen Delegationen zusammen, um Details auszuhandeln. Doch bisher musste Kim in der Abrüstungsfrage nicht über das hinausgehen, was er Südkoreas Präsidenten Moon Jae-in schon Ende April zugesichert hatte.

Gemessen an der Devise des US-Außenministers Pompeo, die Vereinigten Staaten wollten die „völlige, verifizierbare und unumkehrbare“ Denuklearisierung Nordkoreas, lässt sich in Singapur kein Durchbruch verzeichnen – vor allem nicht beim Thema Verifikation, im Fachjargon die klar messbare, von unabhängigen Experten überwachte Verpflichtung, das Waffenarsenal abzubauen.

Dieser Prozess wird zum Beispiel im Falle Irans von der in Wien ansässigen Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) überwacht. IAEA-Chef Yukiya Amano veröffentlichte kurz nach der Erklärung von Singapur ein Statement, in dem er Kims Zusage, abrüsten zu wollen, grundsätzlich lobte.

Entscheidend ist aus Sicht von Fachleuten vor allem, was nicht in der Abschlusserklärung steht. Aus der Abrüstungs-Perspektive und in der Frage der Nichtverbreitung von Nuklearwaffen ist das Ergebnis enttäuschend. Die gemeinsame Erklärung fällt hinter die Forderungen der internationalen Gemeinschaft zurück. Nordkorea hat nicht einmal seine bereits getroffene Zusage erneuern müssen, keine weiteren Raketentests vorzunehmen. Die Vereinbarung enthält gerade aus dieser Sicht keinerlei Zusagen, internationale Verifikationsmaßnahmen zuzulassen.

Das Risiko, dass in Singapur eine neue Runde der Achterbahnfahrt mit dem Kim-Regime begonnen hat, ist hoch.

Überall auf der Welt wächst die Zahl der Menschen, die Trumps Methode für hohe Politik und für erfolgreich halten. Hier liegt der eigentliche Schaden, den ein solcher Gipfel anrichtet. So wie Trump über die Handelsverhältnisse mit seinen europäischen Verbündeten die Unwahrheit sagt, so sagt er auch nach dem Treffen mit Kim die Unwahrheit.

Es war den Versuch wert, wieder einen diplomatischen Prozess in Gang zu setzen. Es bleibt nun abzuwarten, ob die Zusammenkunft tatsächlich einen Anstoß für weiterführende Diplomatie gegeben hat. Bislang lässt sich noch nicht erkennen, dass Kim Jong-Un wirklich bereit sein könnte, sein Atomprogramm vollständig aufzugeben. „Das üppige Selbstlob des amerikanischen Präsidenten ist deshalb unangebracht“ (faz.de).

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