Liebe Genossen,
Demokratie üben birgt einige Gefahren. Sehr bald muss die Basis der SPD entscheiden, ob sie eine große Koalition will oder nicht. Menschen wie du und ich haben das Wort. Es stellt sich aber Frage, ob sie wirklich in der Lage sind, solch einen Entschluss zu tragen. Das Regieren wird immer komplizierter, denn es gibt kein reines Weiß und kein reines Schwarz, die meisten Beschlüsse sind ein Konglomerat von Kompromissen. Anders geht es nicht bei einer zwei-parteiliche Regierungsbildung. Aber, auch wenn man nur unter sich ist, gibt es meistens keine eindeutige Ansicht. Das ist Politik und sollte auch so verstanden werden. Auch wenn ich kein Freund des faulen Kompromisses bin, muss ich erkennen, dass dieses Geschäft nur mit einer Nehmer- und Geber-Mentalität funktionieren kann. Am Ende siegt nur derjenige der hart bleibt und dazu gehört eine gute Argumentation. Was eure Funktionäre jetzt leisten ist schon bemerkenswert. Als Verlierer Punkte einzusammeln, gleicht einem Wunder, deshalb solltet ihr euch genau überlegen, wie es weiter gehen soll. Eine Ablehnung würde die SPD in eine existentielle Krise stürzen, die ganze Führungsriege würde somit in die Wüste geschickt werden, wollt ihr das?
Es wird natürlich auch gute Argumente geben, mit Nein zu stimmen. Trotz intensiver Verhandlungen wird die SPD einige Federn lassen müssen, das kann durchaus zu einer Ablehnung des Vertrages führen. Trotz allem sollten sich die Genossen die Frage stellen, ob die Stimme des Volkes nicht als Grundlage dienen soll? Eine Mehrheit der Deutschen hat sich für eine große Koalition ausgesprochen. Viele Anliegen der Sozialdemokraten werden von einer Mehrheit getragen, das weiß die Union, deshalb wird sie auch nachgeben, aber es wäre utopisch, dass sie es auf allen Gebieten tut. Das kann sie nicht, weil sie sonst ihr Gesicht verlieren würde und sie weiß auch, dass sie auf eine Unterstützung der SPD, vor allem im Bundesrat, angewiesen ist. Die Angst aufgefressen zu werden ist, liebe Genossen, durchaus berechtigt. Desto trotz stellt sich die Frage, ob es den Regeln der Demokratie nicht entspricht, mit anderen Parteien die Regierungsmacht zu teilen, auch wenn das große Risiken birgt? Für meinen Teil denke ich, dass eine große Koalition in der jetzigen Lage der beste Weg ist. Neuwahlen könnten katastrophal ausgehen. Gewinner wären alleine die Populisten.
Ich denke, dass jedes Parteimitglied keine leichtfertige Meinung abgeben wird, es geht hier vor allem um mehr Gerechtigkeit in diesem Land. Der Neoliberalismus, auch wenn er einen Dämpfer erleben musste, ist längst nicht verbannt und vergessen wir nicht, dass in vier Jahren wieder gewählt wird. Die SPD muss sich die besten Voraussetzungen schaffen, um ihr mieses Resultat zu verbessern. Das kann nicht geschehen, wenn die Partei der Verantwortung entweicht und ich bin mir sicher, dass die Wähler es sehr übel nehmen würden, dass die Sozialdemokraten, aus einer gewissen Feigheit, ihr Heil in einer aussichtslosen Opposition suchen würden. Nein, daran möchte ich nicht denken, das wäre eine fatale Entwicklung für dieses Land. Noch ist nichts entschieden, aber wenn es schief gehen würde, wäre das ein riesiger Makel. Liebe Genossen, lasst euren Verstand wählen, nicht eure Emotionen!
//pm
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