Es kommt schleichend, in den Gazetten liest man es aber schon geraume Zeit.
Ein Trio Infernale aus Firmenpleiten, Stellenstreichungen und Überschuldung von Unternehmen und Haushalten legt der deutschen Konjunktur dicke Steine in den Weg. Um sozialen und systemischen Krisen entgegenzuwirken, wird der Staat noch lange das Motto „Wir machen den Weg frei“ verfolgen.
Je hartnäckiger sich das Corona-Virus hält, umso länger werden staatliche Transferleistungen an die Bürger gewährt. So ist bereits die Verlängerung des Kurzarbeitergelds bis weit in das nächste Jahr kein Tabu mehr.
Je mehr und je länger der Väterchen Staat Geld verteilt, umso mehr werden seine Dienste zur Gewohnheit und umso weniger sind die Empfänger bereit, auf diese Gaben zu verzichten. Parteien wollen ihre Wählerbasis nicht enttäuschen. Die wachsende „Popularität“ des Staats ist geradezu eine Einladung für mehr Staatswirtschaft.
Demokratie und Marktwirtschaft haben Autokratie und Planwirtschaft überlebt. Im November 1989 ist die Mauer gefallen, die DDR war wirtschaftlich und politisch am Ende. Im Oktober 1990 kam die deutsche Wiedervereinigung. Auch die meisten früheren Sowjetrepubliken haben sich von der Planwirtschaft verabschiedet. Demokratie wird in freien Wahlen gelebt, und die Menschen genießen viele Annehmlichkeiten der Sozialen Marktwirtschaft, die ihnen die Planwirtschaft nicht ermöglicht hätte. Seit China, obwohl politisch weiterhin eine Diktatur, mehr und mehr Privateigentum und unternehmerische Initiative zugelassen hat, erlebte das Riesenreich eine gigantische Wachstumsgeschichte. Ökonomen sehen gesicherte private Eigentumsrechte („property rights“) als eine der wichtigsten Voraussetzungen für Wohlstand und Wachstum an.
Während man noch vor Jahren den Sozialisten vorwarf, eine „Brotmarken-Zwangswirtschaft“ anzustreben, hört man heute oft die Bemerkung, die sozialistische Wirtschaftspolitik unterscheide sich in ihren Forderungen im Grunde nicht mehr vom modernen wirtschaftlichen Liberalismus. Wankt unser System?!
Wenn der Staat seinen Bürgern und Unternehmen schon so umfangreich hilft, wird er dann nicht früher oder später eine Gegenleistung für seine Barmherzigkeit einfordern? Ist das nicht die Gelegenheit, sich einzumischen, der Wirtschaft endlich den politisch korrekten Stempel des Allgemeinwohls aufzudrücken und Fehlentwicklungen eines eigennützigen Kapitalismus zu bekämpfen?
Natürlich ist auch der Kapitalismus absolut nicht ohne Mängel. Es gibt durchaus Marktversagen. Aber im Vergleich ist er allen anderen Gesellschaftsformen weit überlegen. Als Karl Marx seine gut gemeinten Theorien in seinem Buch „Das Kapital“ veröffentlichte, konnte er nicht wissen, dass seine sozialistischen Jünger in der Praxis immer und ohne Ausnahmen scheitern würden. Dazu sollte so mancher „Neo-Sozialist“ die rosarote Brille abnehmen und ideologiefrei in die (Wirtschafts-)Geschichte schauen: Jedes Wirtschaftssystem, das dem Staat zu viel Einfluss einräumte, litt an Innovations- und Wettbewerbsschwäche. Das Leistungsprinzip wird mit Füßen getreten, weil der Staat sich in alles bevormundend einmischt.
Soziale Marktwirtschaft zu überwinden grenzt an wirtschaftliche Selbstverstümmelung.
Stattdessen muss der Kapitalismus generell saniert bzw. weiterentwickelt werden. Dieses Feld liegt seit Jahren (Jahrzehnten) brach …
Corona bietet uns hierzu eine Chance.