Liebe Sozialisten,
François Hollande hat sich bei der Pressekonferenz des 14. Januar vom Sozialismus getrennt und er hat sich als Sozialdemokrat entpuppt! Dieser Schritt ist von größter Bedeutung in Frankreich, es ist ein heftiger Schritt zur politischen Mitte. Er hat mit Recht erkannt, dass es ohne eine aktive Mitwirkung der Wirtschaft keinen Ausgang aus der Talfahrt geben könnte. Der Pakt der Verantwortung verpflichtet die Unternehmer anders vorzugehen. Die Familien-Abgaben werden gestrichen. Sie wurden alleine von ihnen getragen und das bedeutet 30 Milliarden Ersparnisse – dazu kommen andere steuerliche Vorteile. Im Gegenzug erwartet der Präsident die Errichtung von neuen Arbeitsplätzen. Außerdem wird der Staat sparen, der Beamte-Apparat soll gestraft, die Prozeduren vereinfacht werden. Das beinhaltet eine neue Infrastruktur. Diese Maßnahmen sind drastisch und werden von allen getragen werden müssen. Das wird keine leichte Kost sein. Hat sich Hollande entschieden, einen ähnlichen Weg wie Gerhard Schröder zu gehen? Hat er eine Agenda in Gang gesetzt? So scheint es zu sein und auf jeden Fall hat er damit den klassischen Sozialismus begraben.
In Deutschland geht es nicht viel anders. Frau Merkel hat sich auch an die Sozialdemokratie gelehnt und sie musste erkennen, dass der Liberalismus das Land in die Sackgasse führt. Nicht ohne Grund ist die FDP in die Versenkungen geraten. Ohne soziale Zuwendung ist nichts mehr zu gestalten. Die große Koalition ist kein Zufall, sie liegt im Geist der Zeit. Die SPD kann schon längst nicht mehr als eine echte linke Partei betrachtet werden, auch sie hat die Wanderung zur Mitte vollstreckt. Die Fakten haben gezeigt, dass dieses Modell Erfolg hat und außerdem gibt es keine andere Alternative zu diesem Modell. Nur mit einer Ausgewogenheit in der Mitte ist das Überleben möglich. Die Populisten können laut schreien, aber sie werden an den Fakten scheitern. Es gibt einfach keinen anderen Weg mehr. Wer sich an diese Chemie wagt, wird schnell erfahren, dass er überrumpelt wird, das ist in Frankreich geschehen. Der Sozialismus alter Prägung hat keine Zukunft mehr, so die Tatsachen. Auch die Christdemokratie von damals! Letztendlich sind es nur Bezeichnungen, die keine Relevanz mehr haben. Leute, wir sind alle Sozialdemokraten geworden!
Liebe Sozialisten, ich weiß, dass euer Herz blutet. Die Gesellschaft, wie sich Karl Marx vorgestellt hat, hat keine Zukunft mehr. Es ist eine Tatsache, dass der Staat schon längst nicht mehr alles lenken kann und ohne ausreichende Gelder, ist er mehr oder weniger lahm gelegt. Das birgt auch eine große Gefahr: ständig von den Konzernen und von der Finanzwelt gelenkt zu werden. Bedeutet das, dass die Sozialdemokratie eine subtile Form der Manipulation ist? Man spricht von sozialen Zuwendungen aber die Realität sieht anders aus. Der Graben zwischen arm und reich wird immer tiefer. Wir stehen hilflos da und müssen passen, weil es ganz einfach keinen Ausweg gibt und der Alltag wird von einer Minderung der Aufwendungen bezeichnet. Das führt zu einer generellen Unsicherheit und doch gibt es keine andere Möglichkeit. Machen wir uns nichts vor: die Wirtschaft lenkt uns immer mehr!
//pm
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