Wodurch kam der Putsch in Myanmar zustande?

Seit den Wahlen im November 2020 haben die Spannungen in Myanmar zugenommen. Die Wahlergebnisse waren gegensätzlich zu den Interessen des Militärs, dem bis heute 25 Prozent der Parlamentssitze reserviert sind. Die Nationale Liga für Demokratie (NLD) gewann die große Mehrheit der Sitze und die vom Militär gestützte politische Partei hat nur wenige Sitze bekommen. 

Am Tag des Putsches (01.02.2020) hätte das gewählte Parlament zu seiner konstituierenden Sitzung in der Hauptstadt Naypyidaw zusammenkommen sollen. Bereits am damaligen Wochenende waren Unterstützer des Militärs auf der Straße gegangen und riefen die Armee zum Handeln auf.

In die Kritik ist die Parlamentswahl 2020 schon im Vorfeld gekommen. Ausschlaggebend dafür war die Entscheidung der Wahlkommission, die Wahl in einigen Teilen Myanmars, die mehrheitlich von ethnischen Minderheiten bewohnt sind, auszusetzen. Dabei wurde auf andauernde Konflikte und steigende Infektionszahlen mit COVID-19 verwiesen und die Maßnahmen als Sicherheitsgründe deklariert. Von den etwa 37 Millionen Wahlberechtigten in Myanmar wurden mehr als 1,4 Millionen der Wahlgang verwehrt. Der Großteil davon sind Anhänger ethnischer Minderheiten – die Rohingya fallen hier jedoch nicht ins Gewicht, da diese ohnehin nicht wahlberechtigt sind, da ihnen 1982 die Staatsbürgerschaft entzogen worden war (deutschlandfunk.de, 01.02.2021).

Anfang der 2000er begannen die Machthaber, das Land langsam zu demokratisieren. Ein wichtiger Wendepunkt waren dabei Proteste der Bevölkerung im Jahr 2007.

Unter internationalem Druck entwarf das Militär deshalb 2008 eine neue, „demokratischere“ Verfassung. Diese gilt noch bis heute und enthält viele Klauseln, durch die das Militär seine Macht weiter aufrecht erhalten kann. So werden ihm zum Beispiel 25 Prozent der Parlamentssitze garantiert.

Im Rahmen der ersten freien Wahlen 2010 wurde die Friedensnobelpreisträgerin und jetzige de-facto Staatspräsidentin Aung San Suu Kyi aus dem Hausarrest entlassen. Sie war für den Großteil der Bevölkerung Myanmars schon damals ein Idol von Frieden und Freiheit. So erzielte ihre Partei NLD bei den zweiten freien Wahlen 2015 einen großen Sieg.

Wie die Wahlergebnisse zeigen, ist die Unterstützung für Suu Kyi vor allem unter der Mehrheitsbevölkerung der Bamar ungebrochen. In den vergangenen Jahren wurde Kritik laut, dass sie zunehmend einen autoritären Stil des Militärs übernehme. So wurden unter ihrer Führung politische Aktivisten festgenommen, Minderheiten in dem Vielvölkerstaat fühlten sich oft ausgegrenzt.

Ob Myanmar nun in Richtung Instabilität abgleitet oder ruhig bleibt, hängt an Militärchef Min Aung Hlaing und seinen Generälen. Regieren sie mit harter Unterdrückung oder mit versöhnlichen Gesten? In jedem Fall wird die betrogene Bevölkerung den Putsch nicht vergessen (presseportal.de).